Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus für Regensburg!
Hallo. Schön, dass Sie hier lesen oder kommentieren. Fast noch mehr freuen würden wir uns, wenn Sie die Arbeit von regensburg-digital mit einem kleinen (gern auch größerem) Beitrag unterstützen. Wir finanzieren uns nämlich nur zu etwa einem Drittel über Werbeanzeigen. Und für die gibt es bei uns auch ausdrücklich keine zusätzliche Gegenleistung, etwa in Form von PR-Artikeln oder Native Advertising.
Mehr als zwei Drittel unseres Budgets stammt aus Spenden – regelmäßige Beiträge von etwa 300 Mitgliedern im Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
Anders ausgedrückt: Wir bauen auf Sie – mündige Leserinnen und Leser, die uns freiwillig unterstützen. Seien Sie dabei – mit einem einmaligen oder regelmäßigen Beitrag. Herzlichen Dank.
Kurzer Auftritt, rascher Abgang: Nach einer kurzen Erklärung bei der Sitzung des Unterbezirksvorstands, erklärte der suspendierte OB Joachim Wolbergs, er werde alle Parteiämter ruhen lassen. Einen ausführlichen Bericht gibt es hier.
Maria Audabai
| #
Endlich.
christian
| #
Ist überfällig.
Abgesehen davon wird sein Anwalt auch dazu geraten haben. JW wird die nächsten Monate und sogar Jahre genug damit zu tun haben sich um seine Verteidigung zu kümmern. Er wird keine Zeit haben irgendwelche Funktionen nebenbei auszufüllen.
Alfred Meier
| #
Ich hoffe, das ist eine Falschmeldung!
blauäugig
| #
Nun wäre es konsequent, auch als OB zurückzutreten, um der Stadt und den Bürgern weiteren Schaden zu ersparen.
Joe Kermen
| #
Obacht: PARTEIÄMTER. Ruhen lassen. – Nicht niederlegen. Nicht zurücktreten. Schon gar nicht die NICHT-Parteiämter.
Hans (1st)
| #
Naja das Gerücht er wolle ein Comeback war halt einfach nur frei erfunden.
Ist jetzt die Hexenjagd erst mal zu Ende?
I glaubs ned :O
Diese lauern ob er doch noch “zuckt”, wer sich an sowas erfreuen mag ….
Leute schaut was an dieser Stadt positiv verändert werden muß. Fragen dazu an jene richten die in Verantwortung sind und insistieren.
KeinRegensburger
| #
Ein anderer demselben Geburtsjahr angehöriger Politiker hatte auch schon mal was ruhen lassen. Hier noch mal zur Erinnerung der genaue Wortlaut (mit genauer Zeit- und Quellenangabe):
[Zeit Online. 18. Februar 2011] „Ich werde selbstverständlich aktiv mithelfen festzustellen, inwiefern darin ein wissenschaftliches, ich betone ein wissenschaftliches Fehlverhalten liegen könnte. Und ich werde gerne bis zum Ergebnis dieser Prüfung vorübergehend, ich betone vorübergehend, auf das Führen des Titels verzichten, allerdings nur bis dahin, anschließend würde ich ihn wieder führen.“
Nur noch die Wörter “wissenschaftlich” und “Titel” durch geeignetere Begriffe ersetzen und voila: eine perfekte, politische Reaktion!
Norbert Steiner
| #
@kein Regensburger:
STOP! Der vom 18.02.2011 hatte aber ein Studium und Geld. Und ist noch dazu Franke.
mkveits
| #
Stadtskandal – Staatsskandal
Ein (vergleichender) Blick nach Frankreich. Wie man “Journalisten mit Informationen füttert und manipuliert.”
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/systematische-spionage-im-elysee-14943664.html
Alfred Meier
| #
Was hat Schatzmeister Goger dem Oberbürgermeister Wolbergs in seiner “dienstlichen Erklärung”, zu der er entgegen seiner Behauptung nicht verpflichtet war, vorgeworfen? Nach seinen Angaben habe er bei einer Routineprüfung ungewöhnlich hohe Parteispenden zugunsten des Ortsverein Regensburg Süd festgestellt. Das begründet noch keinen Verdacht der Bestechlichkeit! Also muss es in dieser Erlärung weitere Informationen geben, deren Inhalt und Quelle man gerne kennen würde.
Zu fragen wäre auch, warum Goger nicht einfach Strafanzeige bei der Regensburger Staatsanwaltschaft erstattete, sondern den unnötigen Umweg über seinen Bamberger Generalstaatsanwalt und den Nürnberger Generalstaatsanwalt (dem die Regensburger Staatsanwaltschaft unterstellt ist) wählte.
blauäugig
| #
@Meier Ich versuch es einfach noch einmal.
Selbst wenn Goger nicht verpflichtet gewesen wäre, ist seine Meldung nicht verwerflich. Je früher sie erfolgte, umso geringer der bis dahin entstandene Schaden für die SPD, aber auch für die Stadt und die Bürgerschaft. Und selbes gilt für die Konsequenzen: je schneller Wolbergs zurücktritt und je schneller ein Nachfolger gewählt ist, umso geringer der weiterhin in Kauf genommene Schaden für die Stadt und die Bürgerschaft.
Sie unterschlagen den in der Presse breitgetretenen satzungswidrigen Kredit an den Ortsverein. Der an sich ist ungewöhnlich genug, dass kein Prüfer oder sonstiger Verantwortlicher darüber hinwegschauen konnte.
Übrigens zu Ihrer Information:
Eine schwere Straftat ist manchmal auch “bloß Bestechlichkeit”.
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__100a.html
Alfred Meier
| #
Lieber “blauäugiger” Anonymus,
dass Goger seinen Parteifreund Wolbergs anzeigte, ist nicht “verwerflich”, aber auffällig. Dass Goger wahrheitswidrig behauptet, er hätte die Anzeige erstatten müssen, weil er im Hauptberuf Staatsanwalt ist, lässt Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit aufkommen. Hinzu kommt: Die Strafanzeige Gogers ist anscheinend so unsubstantiiert, das die Regensburger Staatsanwälte nach monatlichen Ermittlungen immer noch nicht wissen, ob sie Anklage erheben werden.
Schaden genommen hat das Ansehen der SPD über Bayern hinaus und das der Regensburger Stadtverwaltung mit ihrem Stadtrat. Aber das hat nicht Wolbergs zu vertreten, sondern Goger.
Es geht jetzt um die Kernfrage: Was steht in der “dienstlichen Erklärung” des Staatsanwalts Thomas Goger, mit dem er diesen Sturm in den Medien ausgelöst hat.
Stefan Aigner
| #
@Alfred Meier
Nur zur Richtigstellung: Herr Goger hat keine Strafanzeige erstattet, sondern eine “dienstliche Erklärung” abgegeben. Das ist ein Unterschied.
Alfred Meier
| #
Kommentar gelöscht. Wie oft denn noch?
Mr. T
| #
Solche Erzsozen erinnern mich an die Erzkatholiban, die auch den mißbrauchten Kindern die Schuld daran geben, dass der systematische Mißbrauch von Kindern in der katholischen Kirche ans Licht der Öffentlichkeit geriet. Nur, dass hier der Aufklärer nicht auch gleich noch Opfer ist (zumindest nicht direkt). Noch schäbiger geht’s nimmer.
Oder aber das ist einfach nur ein Troll, der sich einen Spaß draus macht, hier die Leute mit seinen bescheuerten Einlassungen zu provozieren. Ist wohl sogar wahrscheinlicher, als dass es wirklich jemanden gibt, der so eine Meinung hat …
Alfred Meier
| #
Lieber Herr Aigner, ich habe verstanden und werde Sie zukünftig nicht mehr mit behelligen!
Lenerl
| #
Herr Meier, grundsätzlich habe ich verstanden was Sie sagen möchten, Sie müssen es also nicht nochmal wiederholen. Aber: Was genau meinen Sie mit der Aussage es sei auffällig, dass Herr Goger „seinen Parteifreund Wolbergs anzeigte“. Was finden Sie daran auffällig bzw. können Sie über ähnliche Fälle in der SPD berichten, in denen anders gehandelt wurde (also unauffälliger)? Das fände ich sehr interessant!
Die „Schuld“ an dem Schaden, den die SPD durch das „Korruptionsskandälchen“ genommen hat, tragen ohnehin nicht nur Herr Wolbergs oder Herr Goger.
Da spielt schon mehr mit:
– Eine „wolli“- trunkene SPD in Stadt und Land Regensburg zum Beispiel, die ganz vergessen hat noch mitzudenken und ihren „Parteifreund“ vor dem Schlimmsten zu bewahren (wäre ja auch eine Option gewesen). Da war nur noch Euphorie- endlich wieder an der Macht! Man muss dann aber auch was draus machen. Und das ist ziemlich in die Hose gegangen bis jetzt, egal was Herr Goger in seine Anzeige, Diensterklärung oder Steintafel gemeisselt hat. Das haben einfach andere verkackt!
– Die ewige Freundschaft in der SPD. Das sollte man mal abschaffen, dieses ewige „Du“ und das gequacksalbere von „Parteifreunden“. Wer geht denn in die Politik, um Freunde zu finden? Das ist ein verstaubter Ansatz und schafft eine Nähe, die in der Politik meist nicht gut tut. Man sollte schon in Rollen denken können. Wenn man sich dann noch gut versteht, umso besser.
– SPD- Mitglieder und Wähler wie ich, die naiverweise dachten: „Läuft!“ Wer hätte sowas ahnen können? Ich werfe mir selbst vor, dass ich wohl zu wenig darauf geschaut habe, was Kommunalpolitiker so treiben. Die haben sich ziemlich sicher und unbeobachtet gefühlt, denke ich. Das muss sich natürlich wieder ändern. Die Zeiten in denen es „läuft“ sind definitiv vorbei. Also für die Bürger, meine ich. Und in Regensburg jetzt halt auch wieder für Politiker und Bauunternehmer. Warum nicht?
– Und nicht zuletzt die internen Querelen in der Bayern- SPD, die sich abspielen wie Gockerl- Kämpfe, also zutiefst männlich geprägt (ich möchte das Wort Schw…vergleich vermeiden), ohne großen Sinn und ohne großes Ziel (außer, die CSU mit den eigenen Waffen zu schlagen, aber das wird die SPD nicht schaffen- träumt´s weiter!). Ich würde der SPD eine andere, unterscheidbare Strategie empfehlen. Wir brauchen kein „Mia san Mia“ in Rot!!!
Meiner Meinung nach ist das, was Sie hier betreiben nur eine Verlängerung dieser internen Querelen, hier halt stellvertretend ausgeführt in der Diskussion „Goger vs. Wolbergs“, hat mit der eigentlichen Sache nichts zu tun.
Ich hätte auch eine Kernfrage: Warum unterstellen Sie Herrn Goger er hätte Herrn Wolbergs quasi vernichten wollen? Da muss es doch Hintergründe, Vorgeschichten, Zusammenhänge geben. Von denen schreiben Sie nichts. Raus mit der Sprache! Was muss ich wissen, um Sie zu verstehen?
blauäugig
| #
@Lenerl
Wer Meier verstehen will, muss folgende Veranstaltung besuchen: https://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=213412
Lenerl
| #
Danke, blauäugig, für die Einladung/ den Hinweis/ die Belehrung (wie auch immer Sie es meinten). Ich habe aber aus aktuellem Anlass keinen Bedarf von einer parteilichen Institution „gebildet“ zu werden.
Ich hätte aber einen total innovativen Seminar- Vorschlag, wenn Sie mir schon mit der Friedrich- Ebert- Stiftung kommen:
Einen „Politiker- Führerschein“ für Kommunalpolitiker (würde das Angebot der Kommunal Akademie gut ergänzen): In z.B. fünf Schulungseinheiten könnten sich die angehenden local heroes mit relevanten Themeninhalten wie „Demokratie“, „Rechtsstaatlichkeit“, „Antragswesen“ oder „ordentliche Buchführung“ auseinandersetzen. Durch die Qualifizierung mittels „Politiker- Führerschein“ soll sich dann z.B. für Oberbürgermeister oder Stadträte die Aussicht auf positive Anerkennung ihrer Leistungen verbessern und er soll ihnen zudem helfen, ihre „Politik- Fähigkeit“ gegenüber potentiellen Wählern nachzuweisen.
Gut, die Idee ist ganz plump von Frau Maltz- Schwarzfischer aus der MZ geklaut (ursprünglich: Mieter- Führerschein). Aber ich finde sie in diese Richtung ausbaufähig. Wenn dann mal alle lokalen SPD- Größen diesen „Führerschein“ (das Wort jetzt bitte nicht überinterpretieren!) haben, dann komme ich zur FES und mache den Parteimitglieder- Meinungsführerschein (sofern es die Partei dann noch gibt und ich meinen „Mitgliedsausweis“ nicht verlegt habe).
Schönes Wochenende!
blauäugig
| #
@Lenerl Mein Hinweis war wohl zu versteckt ;-)
Es ging mir inhaltlich um eine passende Schublade für Meier.