„Wir sind die Esel“

Ortstermin an der Steinernen Brücke. Laut Oberbürgermeister läuft nach den zunächst schleppend angelaufenen Arbeiten nun alles rund. Den Kostenrahmen werde man „locker einhalten“. „Hier stehen die Esel, die darunter leiden, dass die Bauherren vor 850 Jahren nicht ans EU-Vergaberecht gebunden waren.“ Hans Schaidinger ist am Mittwoch zu Scherzen aufgelegt. Umrundet von einem Expertenstab der Stadtverwaltung steht der Oberbürgermeister auf der Steinernen Brücke und erklärt der ungewöhnlich großen Journalistenschar, warum es mit den Sanierungsarbeiten zuletzt so schleppend vorwärts gegangen ist, warum die Stadtverwaltung sich da aber nichts vorzuwerfen habe und warum man bei allen anderen Bauabschnitten hervorragend im Zeitplan liegt, im Kostenrahmen sowieso.

Die Sanierung: Ein Vorhaben ohne Beispiel

„Für die Sanierung dieser Brücke gibt es kein Beispielin der europäischen Baugeschichte“, so Schaidinger. Man müsse buchstäblich jeden Stein einzeln in die Hand nehmen, habe immer wieder mit Überraschungen und Unwägbarkeiten zu tun. Und über die Verzögerungen „aufgrund gewisser Gegebenheiten“ ärgere sich die Stadt genau so sehr „wie die Bürgerinnen und Bürger“. Von denen stehen einige etwas abseits und hören ebenfalls aufmerksam zu. Wie es jetzt weitergehen soll, das wollen nicht nur die Medien wissen. „In der öffentlichen Wahrnehmung ist erst dann etwas passiert, wenn die Oberfläche der Brücke fertig ist“, meint der Oberbürgermeister. Aber „98 Prozent“ der Arbeiten geschähen woanders. „Die Oberfläche ist Peanuts.“ Wie berichtet, verzögert sich der ursprünglich für dieses Jahr geplante Abschluss der Sanierungsarbeiten um – Stand heute – etwa vier Jahre, auf 2017.

Alle Klagen gegen Vergabe gewonnen

Ein Grund, an dem Schaidinger das festmacht, ist das EU-Vergaberecht – die zahlreichen Möglichkeiten für Firmen, die Ausschreibung und Vergabe gerichtlich überprüfen zu lassen. „das ist deren gutes Recht, aber es verzögert natürlich alles.“ Abgesehen davon habe die Stadt bislang jede gerichtliche Auseinandersetzung dazu gewonnen. Die mit den Natursteinarbeiten im ersten Bauabschnitt beauftragte Firma ist jene, mit denen es die meisten Auseinandersetzungen gab und wohl noch weiter geben wird. Sie lag mit den Arbeiten immer wieder in Verzug und monierte Fehler bei der Auftragsbeschreibung. Zum Schluss kommunizierte man nur noch über Rechtsanwälte. Im April zog die Stadt die Reißleine und kündigte dem Unternehmen. In einer nichtöffentlichen Sitzungsvorlage rechnet die Stadtverwaltung angesichts der Verzögerungen mit Mehrkosten von mindestens 500.000 Euro. Das Angebot des Unternehmens lag ursprünglich bei rund 680.000 Euro. Wer das letztlich zahlen muss, werden wohl die Gerichte entscheiden.

Kostenrahmen „sehr gut einzuhalten“

Doch trotzdem, so der Leiter des Tiefbauamts Peter Bächer, sei der veranschlagte Kostenrahmen für die komplette Sanierung – 20 Millionen Euro – „sehr gut einzuhalten“. Zum einen habe man einen größeren Puffer für derlei Unwägbarkeiten eingeplant. Zum anderen ging man offenbar von einem weitaus schlechterem Zustand der Steinernen Brücke aus als dies tatsächlich der Fall ist. „Wir müssen nicht so viel tun, wie wir erwartet haben.“ Mit dem zweiten Bauabschnitt – er beinhaltet den Neubau der Rampe vom Oberen Wöhrd will man bis Ende 2013 fertig werden. „Damit überholen wir den ersten Bauabschnitt“, so Schaidinger. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, wurden bereits die Ausschreibungen für den dritten und vierten Bauabschnitt vorbereitet. Am Donnerstag wird der Ferienausschuss des Stadtrats die entsprechenden Beschlüsse fassen. Dann sind laut Planungsreferentin Christine Schimpfermann 90 Prozent der auszuführenden Arbeiten vergeben. Dass der anfängliche Zeitplan, bereits 2013 mit der Sanierung fertig zu sein, zu ambitioniert gewesen sein könnte, will Schaidinger nicht gelten lassen. Die Stadt selbst habe gute Vorarbeit geleistet, aber „wir haben im Verlauf der Arbeiten Dinge festgestellt, die wir vorher nicht gewusst haben“. Wenn es dann noch eine Firma gebe, die gerichtlich alles auskoste, was möglich sei und Nebenkriegsschauplätze wie manche Diskussion mit dem Landesamt für Denkmalpflege, dann komme es eben zu solchen Verzögerungen. „Mittlerweile“, so Schaidinger, „ist das alles geklärt, aber in der öffentlichen Wahrnehmung sind natürlich wir die Esel.“