Wer eskalierte wirklich in der „Schocknacht“?
„Schocknacht für Regensburger Polizei“ hieß es vor gut zwei Jahren, als gleich vier Polizisten bei Einsätzen im Stadtgebiet verletzt wurden. Ein Einsatz wird nun vor Gericht verhandelt und die Schilderungen, warum es zur Eskalation kam, sind höchst unterschiedlich.
„Ich hol jetzt die Polizei“, ruft jemand in der wackeligen Videoaufnahme, die gerade im Sitzungssaal von Richterin Corinna Dexl an die Wand geworfen wird. Verschwommen, vor nächtlicher Kulisse, viel Geschrei. Auch nach der Polizei. Das Frappierende: Die Polizei ist bereits da. Ein Beamter legt einem jungen Mann gerade etwas hektisch Handschellen an und stößt dabei einen anderen weg, der sich irgendwie einmischen will. Sein Kollege liegt rücklings am Boden und man hört ein lautes Klatschen, als er mit seinem Schlagstock den Festgenommenen irgendwo zwischen Bauch und Brust trifft. Irgendwann kommen immer mehr Beamte, der Filmende scheint einen Schlag abzubekommen. Das Handy fliegt ins Gras. Wenig später endet die Aufnahme. Man hört noch, dass die Aufzeichnung als Beweismittel sichergestellt werden soll.
Warum lief ein alltäglicher Einsatz aus dem Ruder?
Über zwei Jahre ist das jetzt her. Der Einsatz von Samstag auf Sonntag war Bestandteil der – so wurde sie in der Berichterstattung vielfach bezeichnet – „Schocknacht“oder „Gewaltnacht“ für die Regensburger Polizei. Am 14. Januar 2018 gab es demnach vier tätlichen Übergriffen auf Polizeibeamte. Um 21 Uhr wurde einem am Boden liegenden Polizisten bei einem Einsatz in den Arcaden mehrfach gegen den Kopf getreten, kurz vor elf erlitten zwei Beamte Abschürfungen bei der Festnahme eines länger gesuchten Mannes, um vier Uhr morgens attackierte der Beteiligte einer Schlägerei die hinzugerufenen Polizisten mit einer 18 Zentimeter langen Schraube. Und dazwischen – um kurz vor ein Uhr morgens – eben der Einsatz bei einer Geburtstagsparty, den ein Gast in weiten Teilen gefilmt hat. Einer der beiden Beamte brach sich dabei das Sprunggelenk.
Die Frage, wie es dazu gekommen ist und warum ein eigentlich alltäglicher Einsatz wegen Ruhestörung so eskalieren konnte, dass am Ende rund 30 Polizeibeamte in einem kleinen Innenhof mit Garten in der Regensburger Altstadt nötig waren, um die Situation zu beruhigen, beschäftigt seit Montag das Amtsgericht Regensburg. Vor Gericht stehen das damalige Geburtstagskind und ein Freund von ihm – zwei Studenten, 23 und 26 Jahre alt – sowie ein Architekt, Mitte 50. Und auch die Angeklagten beschäftigt die Frage, warum die Situation so aus dem Ruder gelaufen ist.
Für den Gastgeber geht es um Einiges
Der Gastgeber ist wegen Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte angeklagt. Außerdem wurden noch 0,32 Gramm Marihuana „von zumindest durchschnittlicher Qualität“, wie es in der Anklageschrift heißt, gefunden. Sein Freund ist wegen Widerstands angeklagt. Der Architekt, ein Bewohner desselben Gebäudes, der als Nachbar bei der Party vorbei kam, wegen Beleidigung. Strafanzeigen gegen die beiden Polizeibeamten, die an dem Abend als erste vor Ort waren, wurden niedergeschlagen.
Vor allem für den Gastgeber, nennen wir ihn Nico Z. (alle Namen von der Redaktion geändert), geht es um viel. Während die Widerstandshandlung seines Freundes lediglich darin bestehen soll, dass er beim Anlegen der Handschellen die Hand weggezogen haben soll und es bei den Beleidigungen des Architekten nur um Details geht, stehen bei Nico Z. neben den Vorwürfen und damit verbundenen strafrechtlichen Folgen auch erhebliche Summen im Raum. Der Beamte, der sich den Knöchel brach und operiert werden musste, war mehrere Monate dienstunfähig. Das bedeutet Schmerzensgeld und – im Zuge von zivilrechtlichen Verfahren – Schadenersatz im fünfstelligen Bereich.
Geschubst, gestolpert oder “umgerissen”?
Dabei geht es um die Frage, ob der verletzte Polizist – ebenfalls Mitte 20 – nun von Nico Z. geschubst wurde, wie es in der anfänglichen Pressemitteilung des Polizeipräsidiums im Nachgang des Einsatzes hieß. Ob alle gemeinsam gestolpert und hingefallen sind, als die beiden Beamten versucht haben, den Angeklagten über einen maroden, hüfthohen Jägerzaun in den benachbarten Garten zu ziehen. Oder ob der Gastgeber dem Polizisten zunächst einen Faustschlag ins Gesicht versetzt und ihn anschließend gepackt und „umgerissen“ hat.
Auf dieser Variante, die außer ihm niemand bestätigen kann, beharrt der Geschädigte bei seiner Zeugenvernehmung am Montag auch nach mehrfacher Nachfrage. Doch nicht nur in diesem Punkt gehen die Schilderungen teils diametral auseinander. Bei den Vorwürfen in der Anklage finde sich „fast kein Satz“, den sein Mandant bestätigen könne, sagt exemplarisch Z.s Verteidiger Jörg Meyer. Das Verhalten der beiden Polizeibeamten „spottet jeder Beschreibung“, so der Strafrechtler. „Man muss sich fragen, ob die beiden überhaupt für den Polizeidienst geeignet sind.“ Tatsächlich gingen von Anwesenden bei der Geburtstagsfeier mehrere Notrufe bei der Polizei wegen des Polizeieinsatzes ein. Mehrere Gäste machen die beiden Beamten für die spätere Eskalation verantwortlich.
Die Musik ist schon lange aus, als es eskaliert
Vergnügungssteuerpflichtig scheint der Einsatz für die zwei Polizisten – Josef R., 35, und Hans K, 26 Jahre alt – nicht gewesen zu sein. Kurz vor Schichtwechsel kam der Anruf wegen Ruhestörung. Ein „Einrücker“, wie man es im Polizeijargon nennt, den man noch kurz erledigen muss. Zunächst habe man die Gasse, aus der die Beschwerde kam, nicht sofort gefunden und sei durch die Innenstadt geirrt, heißt es in den Aussagen vor Gericht. Über ein benachbartes Grundstück kamen die beiden schließlich doch zur Lärmquelle – der Party – und versuchten, über den Jägerzaun hinweg, die um ein Feuer sitzenden Gäste auf sich aufmerksam zu machen.
Doch man sei zunächst ignoriert und anschließend mit allerlei Halbwissen darüber, was die Polizei überhaupt dürfe, bedacht worden. „Verschwindet“ oder „Lasst uns in Ruhe“, habe es unter anderem geheißen. Respektlosigkeit – das sieht man auch in dem Video. Eine aggressive Stimmung eher nicht. Die Lesart, dass man wegen des zuvor beim Einsatz in den Arcaden schwer verletzten Kollegen schon gereizt am Einsatzort eingetroffen sei, weisen beide Beamten am Montag von sich.
Irgendwann – nach ein paar Minuten, vielleicht schon nach 30 Sekunden – habe sich dann jemand als Veranstalter zu erkennen gegeben, sei an den Zaun gekommen und habe angefangen mit ihnen zu reden, berichten beide übereinstimmend. Auf dem Video sieht man denn auch Nico Z. im Gespräch mit zwei Polizisten. Umringt von einigen Gästen. Musik ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zu hören. Was am Zaun geredet wird, kann man nicht verstehen. Es dauert allerdings nicht lange, ehe die Situation hochkocht.
Schlagstock zur Deeskalation?
Strittig ist, ob Nico Z. den Beamten seine Personalien geben wollte oder nicht. Er habe dies tun und auch seinen Ausweis aus der Wohnung holen wollen, sagt Z. am Montag. Doch die Polizisten hätten ihm gar nicht zugehört. Josef R. und Hans K. hingegen stimmen darin überein, dass ihnen sogar der Name gereicht hätte. Doch selbst den habe Nico Z. ihnen nicht sagen wollen. Dem widersprechen mehrere Zeugen, die aber erst vernommen werden sollen.
Irgendwann zieht einer der beiden Beamten, Hans K., der sich später auch das Sprunggelenk brach, seinen Schlagstock. Er will das vor Gericht als deeskalierende Maßnahme verstanden wissen – um dem heute Angeklagten den Ernst der Situation bewusst zu machen. „Er sollte verstehen, dass das kein Spaß mehr ist.“ Außerdem habe er auch gehofft, dass die umstehenden Gäste „auf dieses Einsatzmittel reagieren“. Wann er den Schlagstock denn ziehe, will Verteidiger Meyer später von ihm wissen. „Wenn ich es für angemessen halte“, erwidert Hans K. Sein Kollege Josef R. sagt später, dass er den Schlagstock bei diesem Einsatz nicht mitgenommen habe.
Warum zieht man jemanden über einen Zaun?
Schließlich packen beide, Hans K. noch mit dem Schlagstock in der Hand, Nico Z. an den Armen und ziehen ihn Richtung Zaun. Von hinten halten Partygäste ihn fest. Ein „Tauziehen“ nennt das einer der Beamten. Schließlich „gewinnt“ dieses Tauziehen die Polizei, irgendwie kommt Nico Z. etwas stolpernd über den Zaun.
Im nächsten erkennbaren Bild des Videos, das mehrfach, auch Bild für Bild vorgespielt wird, liegt der eine Polizeibeamte am Boden, Z. halb über ihm. Den Arm, den der Polizist um Z.s Genick gelegt hat, will er als „freundschaftliche Umarmung“, nicht als Festhalten verstanden wissen. „Wenn ich jemanden festhalte, dann sieht das anders aus.“ Er habe Z. da nur klarmachen wollen, dass er sich etwas gebrochen habe, dass er nicht mehr könne, dass der von ihm runtergehen solle.
Rundherum stehen einige Personen. „Die sind doch besoffen“, sagt einer mehrfach in Richtung der Polizisten. Er habe sich bedroht gefühlt, habe Todesangst gehabt, sagt Hans K.
Den Grund des Tauziehens, das Ausgangspunkt der späteren Verletzung war, schildern beide Polizisten, die an diesem Abend erst zum zweiten Mal gemeinsam Streife fuhren, unterschiedlich. Er habe einfach Nico Z. festhalten wollen, damit man seine Personalien feststellen könne, sagt Josef R. „Damit er nicht verschwindet.“ Man habe Nico Z. über den Zaun holen wollen, „damit man sich in Ruhe unterhalten kann“, erklärt dagegen Hans K. Auch das sei deeskalierend gedacht gewesen. „Vielleicht beruhigt er sich, wenn man ihn von den anderen separiert“, so K.
Der zehn Jahre ältere Josef R. weiß von diesem gemeinsamen Entschluss, Nico Z. über den Zaun zu ziehen, dagegen nichts. Diese interne Abstimmung sei eines der größten Probleme im Einsatz – vor allem, wenn man sich – wie in diesem Fall – den Kollegen „gar nicht richtig“ kenne.
“Keine Einsicht hergestellt”
K., der am Montag sichtlich nervös ist, widerspricht sich öfter in seiner Aussage. Mehrfach korrigiert er sich oder passt seine Antwort nachträglich an. Man habe es nicht bei einer Ermahnung belassen wollen, sondern sich zu einer Anzeige entschieden, weil Nico Z. trotz Aufforderung die Musik nicht leiser gemacht habe, sagt er zunächst. Als er von den Verteidigern damit konfrontiert wird, dass gar keine Musik mehr zu hören war, als man im Gespräch am Zaun war, spricht er von der fehlenden Einsicht als Grund. Immer wieder hätten die Gäste den Einsatz ins Lächerlich gezogen. „Ich war definitiv der Meinung, dass wir keine Einsicht hergestellt haben. Es hat nie geheißen, es tut uns leid.“
Der Prozess wird am Mittwoch fortgesetzt.
Bensen
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Hat man sowas schon gehört? Ein Video widerlegt in Teilen die Darstellung der Beamten und Zeugen rufen die Polizei WEGEN des Verhaltens der Polizisten.
Wie man dann noch guten Gewissens diesen Prozess veranstalten kann ist mir ein Rätsel.
Leider wieder so ein “Einzelfall” wo Beamte nicht gegen Beamte vorgehen, obwohl doch mindestens erhebliche Verdachtsmomente vorliegen.
Vielen Dank an RD , dass Sie es in die Öffentlichkeit bringen.
Mr. T.
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Scheint wohl keine Glanzleistung der beiden Polizisten gewesen zu sein. Wenigstens haben sie sich nicht abgesprochen, um den Prozess in ihre Richtung zu beeinflussen ;-)
R.G. ; )
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Grundsätzlich assoziiert, ohne Bezug auf den konkreten Artikel – weil zu Amtssachen habe ich keine Meinung, ich bin zu blankem Unterwürfigsein erzogen, durch familieneigene Polizeiangehörige – fürs Fingerhakeln sind die Durchschnitts- Computerarbeiter-Boarer heute meistens zu schmalfingrig,
“Über den Jägerzaun ziehen” wäre ein neuer Kampfsport, der nationalen Identifikationscharakter erlangen könnte.
Wie bei jeder zur Olympiadisziplin berufenen Sportdisziplin sollte man unbedingt zu Beginn unter Aufsicht eines Meisters trainieren, damit sich keine falschen Bewegungsabläufe einschleichen.
Bei Schneckenzäunen beginnen, ohne Publikum, und dann mit den Jahren immer höher bis zum Jägerzaun, vor voller Halle.
Piedro
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“Den Arm, den der Polizist um Z.s Genick gelegt hat, will er als „freundschaftliche Umarmung“, nicht als Festhalten verstanden wissen.”
DER war gut!
“Strafanzeigen gegen die beiden Polizeibeamten, die an dem Abend als erste vor Ort waren, wurden niedergeschlagen.”
Überraschung! Dabei wird sowas doch in Bayern ganz besonders ernst genommen. Weiß man mehr darüber? Gab es überhaupt eine Ermittlung?
“Irgendwann kommen immer mehr Beamte, der Filmende scheint einen Schlag abzubekommen.”
Widerstand gegen die Filmgewalt? Dann muss man natürlich drauf dreschen wenn einer drauf hält.
Ich bin gespannt auf die Fortsetzung.
Harry
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Vorab: Ich war, so wie die anderen Kommentatoren nicht dabei. Ich hatte in meinem Leben sehr selten Kontakt mit Polizeibeamten. Bei diesen Kontakten traten mir die Polizisten, auch dann, wenn es für mich unerfreulich war (als Fahrradfahrer auf der falschen Seite gefahren) stets höflich und respektvoll gegenüber. Ich verhalte mich in allen Bereichen des täglichen Lebens ebenso und kann mir nicht vorstellen, dass ich in eine physische Auseinandersetzung mit Polizeibeamten komme. Es hat wohl auch damit zu tun, dass für mich Polizeibeamten auch keine “Bullen” sind, sondern erstens Menschen, zweitens Arbeitnehmer und drittens Vertreter der Staatsautorität. Sie sind es, die in unser aller Interesse versuchen, die Einhaltung der Regeln die wir uns gegeben haben, um ein friedliches Nebeneinander zu gewährleisten, durchzusetezn. Probleme werden wohl bei den Leuten auftreten, die einen anderen Blick auf Polizeibeamte haben (Stichwort: “ACAB”). . Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben müssen sie sich einiges anhören, werden beleidigt, angegriffen und sogar getötet (aktuelles Beispiel: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/gelsenkirchen-polizist-bei-sek-einsatz-getoetet-a-bbc62332-ae85-4059-a2ce-5e37d2c1c8eb Aufgrund meiner Lebenserfahrung bringe ich Polizeibeamten weiterhin Vertrauen entgegen.
auch_ein_regensburger
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Seltsamer Reflex. Kaum wird über – mögliches – Fehlverhalten von Polizisten berichtet, kommt schon jemand um die Ecke und meint, sie könnten nichts falsch gemacht haben, weil er selbst noch nie Probleme mit der Polizei gehabt hätte.
Was genau soll die Logik dahinter sein?
Piedro
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@auch_ein_regensburger
Es ist schon nachvollziehbar, dass man als Bürger nicht glauben mag, dass Polizisten grundlos und völlig überzogen gewalttätig sein können. Ich kann auch verstehen, dass man nicht glauben mag, dass Teile von Bodycam-Aufzeichnungen verschwinden, ehe sie vor Gericht landen, oder Beamte falsche Aussagen machen, um Gewalttäter aus ihren Reihen zu schützen. Es obliegt jedem selbst, sich den Tatsachen zu stellen, wenn sie angeboten werden. Das möchte ich nochmals tun, diesmal aus Ba-Wü, weil das kein explizit bayrisches Problem ist, hier werden nur die meisten Anzeigen gegen Polizisten abgeschmettert und die meisten Bürger, die solche Anzeigen machen, dafür verurteilt.
https://www.youtube.com/watch?v=-irAmWKhM8s
Ist schon heftig, wie ein ehemaliger Ausbilder der Polizei hier kommentiert.
Wenn man das weiß kann man wirklich nicht mehr sagen, sowas wie da in Regensburg sei nicht denkbar.
Mr. T.
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Ja mei, auch_ein_regensburger, so ist das eben wenn es Leuten zu anstrengend ist, zu differenzieren. Es ist halt viel einfacher, wenn alle Polizisten, Geflüchtete, Frauen oder Ossis über einen Kamm geschert werden können. Und da sieht man natürlich so einen Artikel wie eine Kritik an der gesamten Polizeischaft. Natürlich enden die meisten ähnlich gearteten Einsätze ohne größere Probleme, auch weil viele Polizisten mit der gebotenen Autorität gut umgehen oder gut deeskalieren können. Das steht aber genauso wenig in der Zeitung wie jede Autofahrt, die nicht an einem Baum endet, oder jede Chorprobe ohne sexuellen Missbrauch. Und genauso wie eine Lehrerin mal übergriffig werden kann, kann ein Polizist auch mal ein aggressiver Depp sein. Das gehört dann an die Öffentlichkeit und bedeutet noch lange keine Pauschalkritik. Passt halt leider nicht ins binäre Schwarz-/Weißraster eines jeden. Wenn ich vom Radeln zurückkomme, rege ich mich auch über den einen Autofahrer auf, der mich geschnitten hat, und lobe nicht alle die, die mich nicht geschnitten haben. Da würde ich ja auch nicht fertig damit. Genauso kann regensburg-digital nicht über jeden problemlos abgelaufenen Polizeieinsatz berichten.