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Veits M.
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Nachdem die Süddeutsche vor ein paar Tagen u.a. über die Regensburger CSU schrieb und dabei auch einen schlanken CSU-Fraktionvsvorsitzende ablichtete – wohl eine Art Lesertäuschung – erkennt man bei Wellers Arbeit, dass der junge Herr Schlegl sich doch zu einem politischen Schwergewicht auswächst – was die CSU in R. auch bieter nötig hat.
Leider hat der Künstler Hartls 6 Kilo – Kur- und Wellness – Erfolg noch nicht berücksichtigt – was er sicherlich das nächste Mal berücksichtigen wird. Aber auch sonst kommt er als Trommel einer ROT-SCHWARZEN KOALITION gut daher – ob er zur Aufklärung des Donaumarkt-Deals sich so ins Zeug legt? Bekanntlich verjähren die Millionen-Haftungs E N D E 2010. Wegschauen ist keine Lösung …..
Wenn nichts geschieht, na – dann treten ggf. die aktuellen Mitglieder des Stadtrats in die Haftungs-Position – wahrlich keine guten Aussichten. Man kann nur auf die Juristen im Stadtrat bauen – fraktionsübergreifend sollten Sie die Gefahr erkennen, die auf sie – und alle 50 Mitglieder der laufenden Wahlperiode – zukäme.
Die Lage ist nicht anders als bei der BayernLB. Auch in jenem Fall ist das Parlament gehalten, zu Vermeidung eigener Schäden gegen die Verantwortlichen des HGAA-Deals vorzugehen. Nichta anderes gilt beim Donaumarkt-Deal 2005.
Es hilft auch keine hochzuziehende Zugbrücke – die Frage der Verantwortung ist erfrischend im geleisteten
Eid, den die Stadträte abgaben, umschrieben …
Wenn das Handeln dem Reden folgt …. na …. dann entsteht Glaubwürdigkeit und am Ende Legitimation.
In diesem Sinne: Meine Herren, T R O M M E L N für den Rechtsstaat, der “GLEICHERE” nicht kennt.