Vier Tage in Kiew

Im Rahmen eines Projekts zur Förderung von unabhängigen Lokal- und Regionaljournalismus war Regensburg Digital-Herausgeber Stefan Aigner vier Tage nach Kiew eingeladen. Einige Eindrücke.

Blick auf den Maidan in Kiew. Foto: as

Es ist schwer vorstellbar, dass hier vor etwas mehr als einem Jahr Tote und Verletzte aufgebahrt waren, wenn man die ausladende Lobby des Hotel Ukrajina betritt. Früher hieß es Hotel Moskau – und so sieht es auch aus. Der etwas in die Jahre geratene, sozialistische Prachtbau auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew stand im Februar 2014 zeitweise im Zentrum der gewalttätigen Auseinandersetzungen, die unter dem Schlagwort Euromaidan Eingang in die internationale Berichterstattung fanden.

Entlang der Zufahrtsstraßen und auf dem Vorplatz erinnern von ukrainischen Flaggen und Pflastersteinen eingerahmte Fotos, provisorisch aufgestellte Grabtafeln und zum Teil kleine Altäre mit martialisch anmutenden Devotionalien – Säbeln, Stahlhelm und Patronenhülsen – an die Todesopfer. Etwa 160 seien es gewesen, erzählt ein ukrainischer Kollege, der mich über den Platz führt. 80 seien allein an einem Tag erschossen worden – „von professionellen Mördern“. Wer dafür verantwortlich war, sei nie wirklich aufgeklärt worden. „Lass uns das Thema wechseln“, sagt der Kollege irgendwann. Das sei alles einfach zu traurig.

Junge Frauen sammeln Geld – für die Soldaten, die in der Ostukraine kämpfen, sagen sie. Einige Fotos werden gezeigt. „Our Friends.“ Drei Soldaten auf Fronturlaub – zwei Männer und eine junge Frau – schießen gerade Fotos voneinander vor dem mit Spruchbändern, Fahnen und Fotos behangenem Unabhängigkeitsdenkmal. Sie lachen.

Es sind solche Momentaufnahmen, intensive und durchweg subjektive Eindrücke, die man bekommt, wenn man sich mit knappem Zeitbudget rund um das Stadtzentrum von Kiew bewegt und – so wie ich – zumindest das Glück hat, immer Begleiter an der Seite zu haben, die Englisch oder Deutsch sprechen und übersetzen. Für knapp vier Tage bin ich auf Einladung des ukrainischen Regionalbüros von DVV International (Institut für Internationale Zusammenarbeit des Deutschen Volkshochschul-Verbandes e.V ) in der ukrainischen Hauptstadt. Gefördert mit Mitteln des Auswärtigen Amtes sollen im Rahmen eines mehrmonatigen Projekts zivilgesellschaftliche und lokaljournalistische Strukturen in fünf eher ländlich geprägten Regionen in der Zentral- und Südukraine gestärkt, zum Teil sogar erst aufgebaut werden.

Sozialistischer Prachtbau: das Hotel Ukraijna. Foto: as

„Unabhängige Medien gibt es bei uns nicht“, ist ein Satz, der während der vier Tage mehrfach fällt. Es gibt Medienkanäle in privater Hand, geführt von Oligarchen, die in anderen Geschäftsbereichen aktiv sind und entsprechend auch in der Berichterstattung ihre Interessen durchsetzen wollen. Zusätzlich gibt es staatliche und schließlich kommunale Medienkanäle, die von den Verwaltungen der einzelnen Kommunen und lokalen Einheiten finanziert werden. Lokale Berichterstattung in den ländlichen Regionen findet allenfalls marginal statt. Unliebsame Themen, für die sich zivilgesellschaftliche Organisationen einsetzen – etwa der Umgang mit Strafgefangenen oder die Situation von HIV-Infizierten haben es schwer, irgendeine Rolle in der Berichterstattung zu spielen. Massive Einflussnahme kommunaler Verwaltungen und regionaler Eliten steht auf der Tagesordnung.

Eine Kollegin erzählt, dass einem regionalen Fernsehsender, bei dem sie über Korruptionsfälle in der Justiz berichtete, für ein halbes Jahr die Gelder eingefroren wurden. Ein anderer Kollege, der Vorteilsnahme und Bereicherung eines Kommunalpolitikers aufdeckte, wurde anschließend bedroht und unter Druck gesetzt.

Dabei wird die regionale und lokale Berichterstattung zunehmend wichtiger. Im Spätherbst stehen Lokalwahlen an. Zudem sollen die Regionen und Kommunen mehr Kompetenzen zugestanden bekommen, sofern sich die aktuelle Regierung mit diesem Vorhaben gegen die Widerstände von Nationalisten durchsetzen kann.

Einen Tag vor meiner Anreise wurde das entsprechende Gesetz zur Dezentralisierung in erster Lesung im Parlament diskutiert, das sich etwa einen Kilometer von unserem Hotel entfernt befindet. Auf dem Vorplatz zündete zeitgleich ein mutmaßliches Mitglied der radikal-nationalistischen Swoboda-Partei eine Handgranate auf Mitglieder der Nationalgarde. Drei Männer wurden getötet, über 100 Menschen zum Teil schwer verletzt. Am Dienstagabend, als ich mit einigen Teilnehmern den Platz besuche, erinnern Blumen, Grablichter und Fotos vor dem Gebäude an die Opfer. Es sind aber nur wenige Menschen, die da sind, um kurz innezuhalten.

Die Tage sind vollgepackt mit Vorträgen, Diskussion und Gruppenarbeit. Beeindruckend ist der Dolmetscher, der für die deutschen Referenten (Neben mir ist noch Christian Preiser von der Deutschen Gesellschaft Qualitätsjournalismus vor Ort.) deren Vorträge, die anschließenden Diskussionen und Gespräche übersetzt. Ein älterer Herr, der so perfektes Deutsch spricht, dass es nicht die Spur auffällt, dass er Ukrainer ist und der auch nach acht Stunden im Einsatz die Ruhe in Person bleibt. „Sie müssten mal mein Russisch hören. Das ist mir manchmal peinlich“, sagt er.

Diskussion mit den Kolleginnen und Kollegen. Dr Dolmetscher übersetzt. Foto: Maxim Maksymenko

Mittwochabend. Wir treffen uns mit Anatoli. Ein junger ambitionierter Mann. Er engagiert sich bei verschiedenen zviligesellschaftlichen Organisationen, arbeitet bei einem Ausbildungsprojekt für Jugendliche. Das Lokal, in dem wir sitzen, war bei den Ausschreitungen auf dem Maidan ein provisorisches Krankenhaus. Das steht auf einem kleinen Schild, das gleich neben den Öffnungszeiten (24 Stunden) hängt.

Anatoli war früher bei den Sozialisten, jetzt denkt er darüber nach, sich einer christlich-liberalen Partei für die Regionalwahlen aufstellen zu lassen. Wie passt das zusammen? In der Ukraine würden Parteien weniger ideologisch, also durch ein gemeinsames Programm zusammengehalten, sagt er. Es gehe um die Führungspersönlichkeit, Erfolgsaussichten bei der Wahl und finanzielle Mittel – auf der Basis werde dann über die konkreten Ziele verhandelt. Insofern werde in der Ukraine einfach leichter von einer Partei zur anderen gewechselt. Nur zu den Nationalisten – Swoboda und dem Rechten Sektor – würde er persönlich nicht gehen.

Ein Referent der NGO Internews drückt es bei einem Vortrag am nächsten Tag etwas drastischer aus: „Politik ist ein Geschäft. Und wenn ich Geld hineinstecke, dann will ich es mit Gewinn zurück.“ Anatoli schwankt noch, ob er tatsächlich antreten soll. Derzeit wird in der Ukraine darüber diskutiert, ein imperatives Mandat einzuführen und dann wäre er der Partei und nicht mehr – so wie es zumindest theoretisch auch in Deutschland gedacht ist – seinem Gewissen verpflichtet.

Auf dem Heimweg geht es vorbei an dem Gewerkschaftshaus. Hier sieht man noch Zerstörungen. Die ausgebrannte Seite des Gebäudes ist bislang nur notdürftige hergerichtet. Davor stehen Schautafeln mit Fotos von vermissten Personen.

Fortsetzung folgt