01 Sep2022
Nachklapp
Video: Betroffene beklagen Schikanen bei Schimmerlos-Razzia
Mit einem Großaufgebot hatte die Regensburger Polizei Anfang Juni eine Drogenrazzia im Club Schimmerlos durchgeführt. Von einem „Schlag gegen die Rauschgiftszene“ war anschließend die Rede – trotz einer eher mageren Ausbeute des Einsatzes, der auch als eine Übung für Polizeibeamte durchgeführt wurde. Bei 25 Gästen wurden die Beamten fündig.
Es handelt sich nahezu durchweg um Kleinstmengen (unser Bericht vom Juni). Die Clubbesucher mussten sich hingegen einigen Schikanen unterziehen: Sie mussten über Stunden im Club ausharren, manche auch in der Kälte vor dem Club. Was dann folgte waren sehr intime Leibesvisitationen. Unser Reporter Theo Wolter hat im Nachgang mit zwei Betroffenen der Razzia gesprochen.
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Helge
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Polizei hat sich, wie das Filmmaterial beweist, richtig verhalten.
Stefan Aigner
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@Helge
Bitte entscheiden Sie sich künftig für ein Pseudonym und bleiben Sie dabei.
Mr. B.
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Sehr gute Arbeit der Polizei, wie ich meine!
Drogen-Menschen wissen um die Leibesvisitationen, wenn sie Konsumenten oder Dealer sind!
Wer Kinder hat, muß für die Maßnahme der Polizei/ Staatsanwaltschaft höchstes Verständnis aufbringen!
Hindemit
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Es bleibt weiterhin bayerische Tradition, mit unterschiedlichem Maß in der Drogenpolitik/Verfolgung vorzugehen. Man stelle sich mal vor, in der selben Art und Weise würde ein Bierzelt gestürmt und Anwesende “durchsucht” werden. Bevor der große Aufschrei kommt: Ja, ich halte Alkohol in seiner gesellschaftlichen Dimension (Folgekosten; Gewaltdelikte; Unfälle; Sucht etc.) für vergleichbar. Aber was erwartet man von einer Partei, die Cannabis verteufelt (obwohl es z.T. medizinisch Anwendung findet) und ihrerseits Minister im Amt verteidigt, die unter Alkoholeinfluss Unfälle mit Todesfolge verursachen.
Mr. T.
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Blöder geht’s nimmer, Mr. B.?
Sie wissen, worum es geht? Es wurden keine “Drogen-Menschen” gefilzt, sondern ganz normale Gäste. Ohne hinreichenden Tatverdacht. Die mussten dann unter erniedrigendsten Umständen ihre Unschuld beweisen. Da möcht ich sie mal hören, wenn Ihnen das im Netto passieren würde.
Und trotz solchen Aktionen sollte man Verständnis und Sympathie für die Polizei aufbringen? Es wird einem richtig schwer gemacht.
Mr. B.
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Zu Mr. T.
1. September 2022 um 13:24 | #
Blöder geht’s nimmer, Mr. B.?
Ich muss mich von Ihnen nicht beleidigen lassen!
Sie könnten doch einfach (wenn Sie keine Kinder haben) von hier wegziehen? Schön wäre es vielleicht auch in Berlin? Nur Mut!
Rita
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Wahnsinn… So ein Einsatz und Verhalten um ein paar Konsument*innen mit kleinen Mengen zu finden. Ich würde mir ja wünschen, dass die Polizei das mal bei rechten Gruppen so machen würde oder gar in den eigenen Reihen die Rechtsstaatlichkeit achten würde. Da passiert ja nicht so viel (vgl. https://mediendienst-integration.de/artikel/rechtsextreme-in-sicherheitsbehoerden.html)
Ich hoffe, die Betroffenen bekommen rechtliche Hilfe, um die ganze Sache auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen.
R.G.
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Meine exotische Haltung ist zum großen Teil hier schon bekannt. ich bin für mich selbst komplett gegen Drogengenuss, inzwischen verstehe aber selbst ich, dass eine Legalisierung von bestimmten Cannabissorten Kriminalität eindämmen helfen könnte.
Nach Veröffentlichungen in Kommerzmedien und Recherchsendungen im TV, wurden bei Testung von Flächen in Regierungs- und Verwaltungsgebäuden und bei Uniformierten wie auch in Lokalen von Normalbürgern, Drogenrückstände nachgewiesen.
Ich finde die beschriebene Razzia daher erst dann verstehbar, wenn sämtliche Entscheidungsträger, Politiker, Beamten etc. gelegentlich unangemeldet in ihren Arbeits- und Tagungsräumen und in den Freizeitorten auf gleiche Weise gefilzt werden. Das ist eine Sache der Gerechtigkeit, aber auch der Drogenprävention. Recht schön bitten möchte ich da gleich um ähnlich beflissene Vorgehensweise in den Bierzelten auf der Wiesen; Kunden lange aufrecht stehen lassen, wehe es kippt wer, und dann Polochkontrolle mit Ballfilzerei.
Was hätte im Schimmerlos mit einer Insulinpflichtigen Person, die Spritze und Dosis bzw. Pen dabeihätte, geschehen können? Das beschäftigt mich natürlich.
Obwohl ich selbst Drogen ablehne, wurde ich 2x durch unbemerkte Beibringung solcher geschädigt. Wäre mir das vor einer Razzia wie der beschriebenen passiert, hätte ich nicht mehr rechtzeitig Hilfe erhalten können.
Hthik
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@Hindemit 1. September 2022 um 13:08
“Man stelle sich mal vor, in der selben Art und Weise würde ein Bierzelt gestürmt …”
Es gibt eben eine starke Korrelation des Konsums richtiger Drogen mit der richtigen Gesinnung. Wie es schon die Biermösl Blosn in “Grüß Gott Bayernland” beschrieben hat
“Jetzat spuit die Blaskapain
“O du schöner deutscher Rhein”
Und glei drauf kummt es Kufsta-Lied
Grad zünftig is, des geht auf’s Gmiat
Alles sauft und schnauft und schwitzt
Vom Rucki-Zucki ganz dahitzt
Schau hie der scheena Zenz ihr Mo
blost an Bomprado.
Die Oberkrainer die war’n z’ deier
Doch dafür kimmt a g’standner Bayer
Dem Stoiber gilt der Sängergruß
Schwarzbraun ist die Haselnuss
Wehner, Jusos, Schmidt und Brand
verkafan’s deitsche Vaterland
mei der ko ren
du liawe Zeit
Proscht Gemütlichkeit
Zum Abschluss kummt as Deutschlandlied
Sogar der bsuffene Pimpf singt mit
Manch oiner hebt im Rausch sei Hand
Zum Gruß für’s deitsche Vaterland
Da hint im Eck, da wird jetzt grafft
Da ham sie sich an Gstudierten kafft
Alles rafft und speipt jetzt durchanand
Grüß Gott, mein Bayernland”
Gscheidhaferl
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Mir ist die Kritik zum Polizeieinsatz etwas zu undifferenziert. Nicht zuletzt weil ich hier mindestens zwei Anforderungen, die gerne an Polizeikontrollen herangetragen werden, im Widerspruch zueinander sehe. Einsätze sollen ja einerseits möglichst effizient/zielführend, andererseits aber nicht diskriminierend sein.
Jetzt gibt es u.a. Aufregung darüber, dass ‘ganz normale Gäste’ ohne hinreichenden Tatverdacht kontrolliert worden wären. Naja, wen sollte die Polizei denn sonst kontollieren? Nach welchen Kriterien hätten die zu Kontrollierenden ausgewählt werden sollen? Wie sehen denn Menschen aus, denen eine hinreichender Tatverdacht unterstellt werden darf und deren Kontrolle demnach gerechtfertigt wäre? Woran ist ein Dealer/Drogenkurier vorab den eindeutig zu erkennen? Geht das mit einer bestimmten Haarlänge, Hautfarbe oder einem bestimmten Geschlecht einher? Würde sich da nicht gleich Empörung regen, hinichtlich übelster Vorurteile und unzulässiger Diskriminierung seitens der Polizei? Zeichnet es die Kontrolle am Ende nicht sogar aus, dass auch ‘ganz normale Leute’ kontrolliert wurden? Und in gewisser Weise hat ja über die Location und die Uhrzeit eine gewisse Vorauswahl (Diskriminierung) stattgefunden. Vormittags im Kindergarten würde eine Drogenrazzia schließlich nicht so viel Sinn machen, oder? Und ja, auch wenn es nicht viel war: Es wurden tatsächlich Substanzen gefunden, die bei uns eben illegal sind. Wieviel hätte den gefunden werden müssen, damit die Kontrolle okay gewesen wäre?
Ich weiß schon, dass das jetzt nicht auf viel Gegenliebe stoßen wird. Aber einfach mal als Zuspitzung: Ist es nicht auch irgendwie gut, dass im Zusammenhang mit einer Drogenrazzia auch mal so eine Wohlstandskinderspielwiese auf den Kopf gestellt wird und nicht nur irgendwleche Nordafrikaner auf dem Bahnhofsklo gefilzt wurden?
Hase
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“Handy weg! – Ausschalten!”
Also dass man nicht filmen darf wäre mir neu.
Bereits seit über 20 Jahren herrscht in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung die Auffassung (vgl. BVerwG, 6 C 7.98 und 6 C 12.11; VGH Mannheim VBlBW 1995, 282 ff.; OVG Koblenz DVBl 1998, 101 ff.) dass das Filmen und Fotografieren polizeilicher Einsätze grundsätzlich zulässig ist und sein muss. Diese Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 2501/13) aufgegriffen und klar gestellt, dass man sich dem nicht nur anschliesst sondern im Fotografieren staatlicher Maßnahmen ein Abwehrrecht des Bürgers sieht:
Wer präventivpolizeiliche Maßnahmen bereits dann gewärtigen muss, wenn sich nicht ausschließen lässt, dass sein Verhalten Anlass zu polizeilichem Einschreiten bietet, wird aus Furcht vor polizeilichen Maßnahmen auch zulässige Aufnahmen (zur grundsätzlichen Zulässigkeit des Filmens und Fotografierens polizeilicher Einsätze vgl. BVerwGE 109, 203
BVerfG, 1 BvR 2501/13
Freund des Rechtsstaat
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1.
Zunächst bin ich erschüttert, dass ein solches polizeiliches Vorgehen in einem vermeintlich progressiven Rechtsstaat wie der Bundesrepublik überhaupt noch möglich ist. Hier werden ca. 300 Besucher einer Disko zum Objekt staatlichen Handelns gemacht, indem man Sie pauschal auf erniedrigende und demütigende Weise mit Nummern markiert, stundenlang in einem Kellerloch sitzen lässt, Ihnen den Stuhlgang verwehrt (die Leute sollen sich einnässen?), danach von Ihnen verlangt, dass Sie sich in Ihre Körperöffnungen von wildfremden Polizeibeamten gucken lassen. Hier werden Menschen willkürlich zum Objekt staatlichen Handelns gemacht, was klar einen Verstoß gegen die Menschenwürde darstellt.
2. Eine solche Vorgehensweise erinnert stark an Gestapo-Methoden in der NS-Zeit. Und dürfen gerade in einem Staat mit solch einer Geschichte nicht geduldet werden. Es sollten gerade junge Polizisten in der Ausbildung dafür sensibilisiert werden, dass die Drohung mit staatlichen Zwang und die Durchsetzung eines solchen wirklich das allerletzte Mittel sein sollten und nicht Gegenstand staatlicher Willkür wie in der NS-Zeit. Also jemanden mit einer Nummer zu bekleben, von ihm zu verlangen in einem kalten Kellerloch 1,5 Stunden still zu stehen und seine Hände nicht zu bewegen und bei Nichteinhaltung mit Handschellen zu drohen, von ihm anschließend zu verlangen sich auszuziehen und sein Pobacken zu spreitzen ist unverhältnismäßig und menschenverachtend und darf in einem modernen Rechtsstaat nicht passieren.
@ Mr. B.: Nicht alle Eltern von Kindern wünschen sich diese Zeit zurück, also sprechen Sie hier nicht so pauschal.
@alle anderen: Schockierend, dass Sie diese Maßnahmen in Ordnung finden.
Wie würden Sie es finden, wenn jeder Passagier vorm Betreten eines Flugzeugs von einem Polizeibeamten den Anus auf Drogen hin untersucht bekommt. Und ja in Flugzeugen werden auch Drogen geschmuggelt, wie in der Disko.
3. Ein massiver Imageschaden für die Polizei, da Sie hiermit weitere 300 junge Menschen gegen den Rechtsstaat aufgebracht haben und damit Hass auf den Staat schüren, den letztlich alle staatlichen Institutionen zu spüren bekommen und unser Gesellschaftsmodell beschädigen. Hier gerade ein Appell an junge Polizisten, vielleicht hat man ja das ein oder andere vorher nicht bedacht, aber man müsste dann auch während der Maßnahme die Reißleine ziehen, hey die Leute frieren hier unten, die sind kurz davor sich einzunässen, wir sind hier nicht mehr auf dem Boden des GG und des PAG unterwegs.
4. Der Einsatz war unverhältnismäßig und auch nicht zweckmäßig. 150 Polizeibeamten a 7 Stunden mit Anfahrt aus München, ingesamt ca. 1050 Arbeitsstunden, der Papierkrieg im Nachgang nicht berücksichtigt. Wenn ich jedes WE 3 Polizisten in Zivil in die Disko schicke, die schauen, wer dealt, dann macht das 21 Stunden pro Wochenende, damit könnte ich mit dem gleichen finanziellen Aufwand den Club jedes Wochenende ein Jahr lang überwachen, könnte die Dealer einzeln rauspicken und noch andere Straftaten wie Gewalt- oder Sexualdelikte sofort unterbinden und eingreifen.
Damit ist die Maßnahme auch noch eine Vernichtung von Steuergeldern, eine Vernichtung von Personalressourcen bei der Polizei, die dringend an anderer Stelle benötigt werden und absolut unnütz, weil die 95 % der Dealer die an diesem Tag nicht da waren, den Rest des Jahres fröhlich weiterdealen.
Bitte Polizeiführung denkt mal drüber nach, Dinge anders zu machen!
Gscheidhaferl
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…ja gut, Sie können sich natürlich voll und ganz Ihrer Empörung hingeben. Und Gestapo-Vergleiche können Sie auch machen. Ist ja ein freies Land. Dürfte von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Solche Vergleiche helfen zudem, Ihre Einlassungen einzuordnen. Einfach zu schreiben, dass sie den Einsatz für überzogen halten, hätte aber auch genügt. Aber ja, was wäre das Leben ohne Schnappatmung?
Mr. B.
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Zu Freund des Rechtsstaat: “Wie würden Sie es finden, wenn jeder Passagier vorm Betreten eines Flugzeugs von einem Polizeibeamten den Anus auf Drogen hin untersucht bekommt. Und ja in Flugzeugen werden auch Drogen geschmuggelt, wie in der Disko.”
Das Argument über erzeugt mich nicht!
R.G.
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@Freund des Rechtsstaat
1. September 2022 um 18:43 | #
Sie schrieben:
“Bitte Polizeiführung denkt mal drüber nach, Dinge anders zu machen!”
Mir scheint der Einsatz der Polizei auf diese Art und Weise die logische Fortsetzung eines Regensburger politischen Klimas des der Jugend beständig entgegengebrachten verächtlichen Tons der letzten zwei, drei Jahre zu sein.
Um einen Schlag gegen die Großen der Drogenszene ging es wohl nicht, um einen Schutz der heimischen Jugendlichen vor Substanzen noch weniger.
Drogennutzung und – missbrauch stellt häufig einen Versuch der Selbsttherapie dar, gegen Angst vor der Zukunft, während des Lockdowns oder der normalen Pubertätszeit erworbenen Depressionen und vergleichbaren Sorgen.
Ich sehe weder vor, noch während oder nach der Razzia, irgendwelche Hilfe durch Sozialarbeiter, Hilfsangebote oder Lebensbegleitung.
Was das Ereignis für den Ruf der Fremdenverkehrsstadt bedeutet, möchte ich zudem gar noch nicht wissen.
Was käme wohl raus, wenn man in Fast Food Restaurants Razzien machte?
auch_ein_regensburger
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So sieht er aus, der bayerische Obrigkeitsstaat. Sobald es um “Drogen” geht, darf die Polizei alles.
Mr. T.
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auch_ein_regensburger, es kommt drauf an, um welche Drogen es geht 🍻 Prost
Mrs Sience
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Also ich bin entsetzt Mr. B,
genau wegen solch gefährlichen Einstellungen geht in Bayern nix weiter.
Lesen Sie bitte mal den Alternativen Drogen und Suchtbericht von Suchtmedizinern und bilden Sie sich weiter, damit Sie überhaupt verstehen was Sie da gut heißen.
Polizei sollte eigentlich den Bürger*innen dienen und nicht aufgrund von Unwissenheit und Missachtung der Wissenschaft agieren.
Bitte tuen Sie uns allen einen gefallen und bilden sich weiter bevor Sie einfach so was gut heißen.
Unglaublich.
Radler33
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Ich finde bei der “Empörung” hier werden 2 Sachen vermischt, die getrennt betrachtet werden sollten: Die Arbeit, Vorgehensweise der Beamten an sich und den Einsatz als Ganzes.
Die im Video befragten Personen beschreiben ein absolut professionelles Vorgehen der Polizisten — wenn man einen mit allen Wassern gewaschenen, erfahrenen Drogendeaeler schnappen will.
Stein des Anstoßes ist für mich, dass alle Besucher des Clubs als solche generalverdächtigt werden. Da kann ich mir effizientere, leisere, für die unschuldigen Besucher fast unbemerkte Aktionen vorstellen.
Wenn jeder einzelne der Polizisten, die dort im Einsatz waren, pro Wochenende einzeln in zivil reingeht und versucht, dort Drogen zu kaufen, bekommt die Polizei a) auf jeden Fall die ‘richtigeren’, also die Daeler b) bei der Anzahl der Einsatzkräfte dann irgendwann auch alle raus.
Aber ich kenn mich da nicht aus, vielleicht stell ich mir das zu einfach vor.
Radler33
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Keine Ahnung, wie das in der Praxis funktioniert, aber Portugal hat m.M.n. den richtigen Ansatz:
https://www.deutschlandfunknova.de/amp/beitrag/drogen-portugal-sieht-liberale-drogenpolitik-als-erfolg-an
Dort sind Drogenkonsumenten keine Kriminiellen, sondern Menschen, die Hilfe brauchen.
Mr. T.
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Werden eigentlich die skandalösen Umstände der Razzia untersucht?
ex bayer
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In Bayern ist es traditionell „normal sich zu besaufen, ! Was für einen schaden Alkohol in der Gesellschaft hat, weiß wohl jeder.
Leute die Kiffen schaden niemanden, verprügeln nicht ihre frauen oder kinder!
WANN WIRD CANNABIS ENDLICH ENTKRIMINALISIERT? , !
Und an die Polizei: Kümmert euch um die wahren Verbrecher, und lasst friedliche Kiffer in Ruhe
Mr. B.
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Genau EX Bayer! Vom Kiffer zu den härteren Sache. Das ist leider oftmals so!
Vor kurzem war ein Bericht über Frankfurt im TV oder schauen Sie sich Berlin an!
In einer solchen Stadt möchte ich nicht geschenkt leben!
Deadeye
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In meinen Augen war das Folter und Misshandlung der Besucher! Ich würde mich extrem freuen, wenn gegenüber den Beamten erbarmungslos ermittelt werden würde. Der Staatsanwalt, der das so absegnete, gehört seines Amtes enthoben.
Was hier im Schimmerlos im Einzelnen geschah, spiegelt meiner Erfahrung nach wider, wie die Polizei Regensburg generell eingestellt ist: sie betrachtet Regensburg als Experimientierfeld für ihre unerfahrenen jung-Polizisten, die sich aufführen wie die Axt im Walde, und wenn es dann Empörung gibt, decken sie sich gegenseitig.
Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: sie wollten mal bisschen üben, naja hey, dann müssen eben mal hunderte Leute stundenlang Misshandlungen ertragen, sollen die sich mal nicht so anstellen, pfffffh was kümmern uns denn Bürgerrechte wenn wir junge Leute nachts vor uns haben, hier sollen immerhin junge Polizisten ausgebildet werden.
Man stelle sich vor im Uniklinikum würde man Erstsemester auf Patienten loslassen, oder nen Anfänger in Architektur gleich mal Gebäude entwerfen lassen…. Und vor allem: WAS wurde den Beamten hier bitte beigebracht? welches Bild von Bürgerrechten wurde bei diesem Einsatz den Polizisten vermittelt?
Schande! Es braucht endlich unabhängige Beschwerdestellen!
deadeye
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Zunächst sei herzlich Dank ausgesprochen, dass Regensburg Digital sich diesem wichtigen Thema neutral widmet, im Gegensatz zu anderen mittelbayrischen Medienhäusern…
Der folgende Link ist von einer Extra-3 Sendung vom heutigen 4.9. zu genau dem Thema: exzessive Polizeigewalt bei kaum nachvollziehbaren Einsätzen, Mangel an unabhängigen Kontrollinstanzen
Gscheidhaferl
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@Deadeye
Sie haben – zum Glück – offenkundig keine Ahnung wovon Sie reden. Es ist ein wenig traurig, dass Viele erst realisieren werden, in wie guten Vethältnissen wir leben, wenn diese zum Teufel gegangen sind. Wenn Sie jede Einschränkung Ihrer hedonistischen Neigungen als schwerwiegenden Verstöß gegen die Menschen- und Bürgerrechte deklarieren, werden Sie noch viel Gelegenheit zur Empörung haben. Wir haben inzwischen genügend Leute im Lande, die Ihnen erzählen können, wie echte Behördenwillkür aussieht. Ja, wir müssen aufpassen, dass es bei uns nicht auch irgendwann auch mal wieder in diese Richtung geht. Aber davon sind wir zum Glück noch ein gutes Stück entfernt. Und bis dahin habe ich ehrlich gesagt wenig dagegen, wenn die Polizei einem Klubbetreiber etwas schärfer in den Blick nimmt, wenn der seinen Laden nicht entsprechend im Griff hat.
Gscheidhaferl
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…wobei ich zum Beispiel die Forderung nach unabhängigen Beschwerde-/Ermittlungsstellen unzerstützen würde. Es ist nie gut, wenn eine Berufsgruppe sich selbst beaufsichtigt. Funktioniert z.B. auch bei Ärzten und Journalisten mehr schlecht als recht.