Übergriff auf Seniorin? Staatsanwaltschaft Regensburg ermittelt gegen Altenpfleger
Nach der Strafanzeige einer Kollegin läuft gegen einen Altenpfleger ein Ermittlungsverfahren. Der Heimbetreiber entließ den Mann laut Staatsanwaltschaft zwar fristlos, versuchte aber auch, die Anzeige zurückzunehmen.
Schlug ein Altenpfleger eine Seniorin mit einem Waschlappen? Symbolfoto: Andreas Bohnenstengel / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0de
Anschreien. In den Rollstuhl fallen lassen. Mit dem Waschlappen ins Gesicht schlagen. Verbale und körperliche Grobheiten. In einem anonymen Schreiben, das unserer Redaktion (neben weiteren Unterlagen) Anfang November zugespielt wurde, wird einem Altenpfleger, der bis Ende August in einem Pflegeheim im westlichen Landkreis Regensburg tätig war, ein „brutaler Umgang“ mit den Bewohnerinnen vorgeworfen.
Vor allem Demenzerkrankte seien betroffen, heißt es. Die Schilderungen lesen sich glaubhaft. Das Schreiben wurde, das legen Namen, Kontaktdaten und andere Details in dem Text nahe, von einem Kollegen oder einer Kollegin des Mannes verfasst. Möglicherweise von mehreren. Den Weg in die Anonymität habe man gewählt, weil man von ihm in der Vergangenheit „massiv eingeschüchtert“ worden sei, heißt es unter anderem. Auch von der Heimleitung habe man sich mehr Unterstützung erhofft.
Frühere Kolleg/innen bestätigen Vorwürfe – und fürchten Nachteile
Nach mehreren Versuchen kommen wir mit aktuellen und ehemaligen Beschäftigten des Heims ins Gespräch. Sie schildern, dass es Übergriffe durch den Mann gegeben habe. Teils hätten sie diese selbst mitbekommen, teils sei ihnen dies nur von anderen Beschäftigten erzählt worden. Doch auch sie wollen durchweg anonym bleiben. Man befürchte berufliche Nachteile, heißt es unter anderem.
Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens, das nach Recherchen unserer Redaktion aktuell bei der Staatsanwaltschaft Regensburg liegt (dazu später mehr), wurde offenbar keine der Personen, mit denen wir gesprochen haben, befragt und sie haben sich auch nicht bei den Ermittlungsbehörden gemeldet.
„Datenschutzrechtliche Gründe“: Kaum Auskünfte von der Heimaufsicht
Nachfrage bei der „Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Qualitätsentwicklung und Aufsicht“, landläufig als Heimaufsicht bekannt. Die ist beim Landratsamt Regensburg angesiedelt. Dort bestätigt uns ein Sprecher lediglich, dass man von der Einrichtung telefonisch und später schriftlich „informiert“ worden sei. Worüber genau, das teilt man uns nicht mit. Später sei eine unangemeldete Prüfung in dem Pflegeheim durchgeführt worden.
Zum Ergebnis dieser Prüfung und zu möglichen personalrechtlichen Konsequenzen könne man „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ keine Auskunft geben, so der Sprecher des Landratsamts. Man verweist uns an die Geschäftsführung der Betreibergesellschaft, die Compassio in Ulm. Weiter heißt es: „Ob tatsächlich ein Gewaltdelikt vorliegt bzw. vorlag, fällt in die Zuständigkeit der zuständigen Behörden (Polizei/Staatsanwaltschaft).“
Heimbetreiber: „Betroffene kann sich nicht äußern“
Nachfrage bei der Geschäftsführung der Compassio. Eine Sprecherin der dortigen Pressestelle erklärt, dass man „von einem Vorfall“ wisse, „bei dem der Verdacht auf eine mögliche Misshandlung einer Bewohnerin bestand“. Es handle sich nicht um wiederholte Übergriffe. Und:
„Die Anschuldigungen basieren auf Berichten von Mitarbeitern, die angegeben haben, Geräusche gehört zu haben, die auf eine mögliche Misshandlung hinweisen könnten. Der betroffene Mitarbeiter bestreitet diese Vorwürfe und gibt an, dass die Bewohnerin Schmerzen beim Transfer vom Bett in den Rollstuhl geäußert habe.“
Die Situation werde „von diversen Mitarbeitenden unterschiedlich geschildert“. Die Betroffene könne sich selbst nicht äußern, heißt es weiter. Das Arbeitsverhältnis mit dem betroffenen Mitarbeiter habe man, „auch aufgrund von innerhalb der Belegschaft erkennbaren Konflikten“, beendet und die zuständige Aufsichtsbehörde informiert.
Compassio nehme die Verantwortung gegenüber seinen Bewohnern „sehr ernst“, man nehme eine „konsequent nulltolerante Haltung gegenüber Fehlverhalten ein“ und strebe eine „transparente sowie faire Aufklärung von Sachverhalten an“, heißt es abschließend.
Staatsanwaltschaft: „Betroffene hat Tatvorwurf bestätigt“
Die zuständige Polizeiinspektion Nittendorf hat ihre Ermittlungen Ende November abgeschlossen und der Staatsanwaltschaft Regensburg vorgelegt. Auch laut polizeilichen Ermittlungsbericht geht es nur um einen Übergriff. Ähnlich gelagerte Vorfälle seien nicht bekannt geworden.
Dem beschuldigten Pfleger werde vorgeworfen, Ende August einer 80-jährigen Heimbewohnerin, die auf den Rollstuhl angewiesen ist, mit dem Waschlappen ins Gesicht geschlagen zu haben, so Oberstaatsanwalt Thomas Rauscher. Laut Staatsanwaltschaft hat sich die Betroffene – entgegen der Stellungnahme von Compassio – sehr wohl geäußert.
Bei ihrer polizeilichen Vernehmung habe die Frau, sie leidet nach Informationen unserer Redaktion nicht unter Demenz, den Tatvorwurf bestätigt. Die Betroffene habe jedoch keinen Strafantrag stellen wollen, „nachdem sie erfahren hat, dass dem Beschuldigten von Seiten der Heimleitung fristlos gekündigt wurde“. Der Beschuldigte selbst habe sich zu den Vorwürfen nicht eingelassen.
Pflegedienstleitung erstattete Strafanzeige, Betreiber wollte Anzeige zurücknehmen
Zurück geht das Ermittlungsverfahren laut Staatsanwaltschaft auf eine Strafanzeige der Pflegedienstleitung. Die hat das betroffene Heim zwischenzeitlich verlassen. Zuvor hatte unmittelbar nach dem Vorfall mindestens eine weitere Kollegin des Mannes den Arbeitsplatz gewechselt. Auch die Heimleiterin ging. „Auf eigenen Wunsch“, wie es von Compassio heißt. Sie arbeitet dem Vernehmen nach nun bei der Heimaufsicht.
Die Regionalleitung von Compassio hatte laut Auskunft der Staatsanwaltschaft Ende September versucht, die von der Pflegedienstleiterin erstattete Strafanzeige gegen den fristlos gekündigten Pfleger zurückzunehmen. „Dies ist allerdings nach deutschem Recht nicht möglich da die Ermittlungsbehörden dem Legalitätsprinzip unterliegen“, so Oberstaatsanwalt Rauscher. Sprich: Polizei und Staatsanwaltschaft sind zu Ermittlungen verpflichtet, wenn ihnen der Anfangsverdacht für eine mögliche Straftat vorliegt.
Ermittlungsverfahren noch nicht abgeschlossen
Abgeschlossen ist das Ermittlungsverfahren bislang noch nicht. Es ist am 27. November bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Der Tatvorwurf lautet auf vorsätzliche Körperverletzung. „Ein Strafantrag ist gem. § 230 StGB nicht zwingend erforderlich“, sagt Thomas Rauscher. „Vielmehr kann die Staatsanwaltschaft auch das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejahen und dennoch eine Sanktion beantragen.“
Der beschuldigte Pfleger arbeitet zwischenzeitlich in einem Heim in Regensburg.
Hthik
| #
Das läuft wohl unter Service für den Leser, von denen viele gezwungen sein werden, ihre Pflege profitorientierten Einrichtungen zu überlassen, die natürlich ganz unschuldig sind. Ist ja Dauerpflegenotstand. Da muss man eben jeden nehmen.
Daniela
| #
Da dürften wohl mehrere Faktoren in einander spielen.
Ansonsten verwundert es nicht, dass die Anzeigenerstatter anonym bleiben wollen, im allgemeinen werden diese nicht selten als ‘Nestbeschmutzer’ geahndet.
Auch dass die Leitungsebene (Heimleitung und Pflegedienstleitung) wechselte nicht ungewöhnlich.
Insgesamt etwas unübersichtlich.
Warten wir also ab, wie sich das Ganze aufklärt.
Interessant auch, was aus dem Transparenzbericht der Einrichtung zu entnehmen ist, bzw. mit welchem Ergebnis diese seitens der zuständigen Heimaufsicht bislang bewertet wurde.
B.R.
| #
Nee, klar. Ich weiss schon Bescheid. Nur nicht über den Edeka Markt berichten.
Oemri
| #
Leider kein Einzelfall, sogar vermutlich aufgrund der immer massiver werdenden Arbeitsbelastung, stetig zunehmender Zustand.
Da kann man sich bei FDP, Union, SPD etc. bedanken, die denken dass selbst im Gesundheits- und Sozialbereich ein „Wettbewerb“ und „Profitstreben“ herrschen muss, krank.
Stefan Aigner
| #
@B.R.
Nö. Da liegen Sie falsch. Gute Besserung.
Gscheidhaferl
| #
@Hthik (und andere)
Nein, es wird auch durch noch so häufige Wiederholung nicht richtiger, sondern verstellt nur den Blick auf die tatsächlichen Probleme: Private Betreiber sind weder für die häufig nicht kostendeckenden Erstattungen der Kassen noch für den eklatanten Fachkräftemangel verantwortlich. Das ist letztlich die Öffentlichkeit, die schnell mit billiger Empörung bei der hand ist, sich ansonsten nicht für das thema interessiert und mehrheitlich Politiker mit dem Mandat ausstattet die Pflege weiter kaputtzusparen. Die geben diese Vorgabe an die Kassen weiter, die das dann getreulich exekutieren. Das entschuldigt ggf. das komplett inakzeptable Verhalten der Pflegekraft in keiner Weise. Aber niemand soll sich der Illusion hingeben, die Trägerschaft (Kommune, Wohlfahrtsverband oder Privater Träger) würde etwas mit der Qualität der Pflege zu tun haben. Dafür gibt es leider viel zu viele Belege, die nicht schwer wahrzunehmen sind, wenn die eigenen Vorurteile mal abgelegt werden.
Daniela
| #
@Gscheidhaferl
21. Dezember 2023 um 13:30 | #
Sie scheinen sehr tief in der Materie drin zu stecken, aber dann bitte werden Sie auch präzise, wenn Sie andere belehren, nicht oberflächlich sich moralisch zu empören.
..’Private Betreiber sind weder für die häufig nicht kostendeckenden Erstattungen der Kassen noch für den eklatanten Fachkräftemangel verantwortlich. Das ist letztlich die Öffentlichkeit, die schnell mit billiger Empörung bei der hand ist, sich ansonsten nicht für das thema interessiert und mehrheitlich Politiker mit dem Mandat ausstattet die Pflege weiter kaputtzusparen.’…
Berichten Sie bitte zu den Erkenntnissen, warum Fachkräftemangel… physische, psychische und sozialen Belastungen bei nunja, ‘tariffreien’ Arbeitgebern. Dazu Generation Z, Work Life Balance….
Tagessatzverhandlungen der Kassen, Kommunen und Betreibern…, was wird da verhandelt.
Wie viel Geld wird denn bspw. pro Tag und Heimbewohner in der Regel für Verpflegung gewährt?
Dann Pflegegradbestimmungen durch den Medizinischen Dienst der KK.
Zudem gestiegenen Kosten bei Investitionen, Heizen und Energie….
Berichten Sie doch bitte, wie viele Prozent im Durchschnitt der Heimbewohner auf ‘Sozialhilfe’ der Kommune angewiesen sind, weil die Rente nicht ausreichend ist, im Vergleich zu den Kosten. Vielleicht auch deshalb kleine enge Einzelzimmer oder Doppelzimmer.
Dazu auch steigenden Personalkosten.
und und und…
Und das aus all diesen ‘bunten’ Missständen Gewalt in der Pflege entstehen kann. Und dies nicht nur bei den Pflegelingen sondern auch umgekehrt beim Personal.
Mobbing aus Überlastung des Personals auf und zwischen den hierarchischen Ebenen.
Es gibt bei diesem Thema mehr als nur eine Sichtweise….
Es ist in aller erster Linie auch ein demografisches – gesellschaftliches Problem, dass über Jahrzehnte durch alle fleißig ignoriert wurde.
Gscheidhaferl
| #
@Daniela
Ja, sicher werde ich im Rahmen der KommentarfunktionIhre ‘Bestellliste’ abarbeiten. Vor allem weil das meiste davon sich von Interessierten relativ mühelos selbst ermitteln ließe. Die Fragen, die Sie stellen, gehen ja in keine verkehrte Richtung.
Nur ein Detail: Es gibt inzwischen keine ‘tariffreien’ Arbeitgeber mehr. Das ist letztlich sogar ein Teil des Problems, weil die Tariftruepflicht zu einer erhblichen Steigerung der Personalkosten geführt hat. Leider haben die Personen, diedas beschlossen haben, vergessen dieErstattungen fürPflegeleistungen im selben Maßeanzuheben. Die Folge – insbesondere im Zusammenhang mit der allgemeinen Preissteigerungen/Inflation – die Einrichtungen rutschten zwangsläufig( (z.T.nur noch tiefer) ins Defizit. Mitunter wurde das auch durch Personalabbau abzufedern versucht. Soviel zum Thema vordergründige Intention (“Verbesserung der Einkommen”) und tatsächlicher Wirkung (Verschärfte Arbeitbedingungen, Insolvenzen, Vetlust von ohnehin knapper Versorgungsinfrastruktur). Spielt sich alles vor unseren Augen (auch vor Ihren) auf offener Bühne ab. Aber keiner will es sehen. Reicht das als Aregung, sich selbst etwas besser zu informieren? Und bei der nächsten Wahl besser darauf zu achten, wer beim Thema Pflege wirklich was Substanzielles zu bieten hat?
Daniela
| #
Kommentar gelöscht. Bitte beim Thema bleiben.
St. Schrödinger
| #
Die Fragen, die leider keiner stellt lauten doch eigentlich
– warum leisten wir uns immer die Trennung in Privat- vs Gesetzlich- bei Gesundheit, Pflege und Rente?
– warum werden die Lasten der Zukunft alleine auf die “Jungen” übertragen, die jetzt schon “die Alten” mitfinanzieren?
Gscheidhaferl
| #
@St. Schrödinger
Ja, das sind auch sehr gute Fragen, die mit der mitunter inakzeptablen Situation in der Pflege aber nicht unmittelbar im Zusammenhang stehen. Ich bezweifle, dass das Problem in diesem Zusammenhang der Mittelzufluß zu den Kassen ist. Es fließt ja de facto sehr, sehr viel Geld in den Gesundheitsbereich. Das eigentliche Übel dürfte aktuell eher die schräge Verteilung der Mittel innerhalb des Gesundheitssystems sein. Und es ist nicht nur in der Pflege so: In der grundlegenden Versorgung kommt relativ (und letztlich zu) wenig davon an, während sich zeitglich die Anbieter diverser ‘Sahnehäubchen’ bzw. Fraktionen, die bessere Lobbyarbeit betreiben, sich eine goldene Nase verdienen. Ein Bild, das es für mich gut auf den Punkt bringt: In unserem Gesundheitssystem ist es ein wenig so, wie in einem Haus, in dem in den oberen Stockwerken unnötigerweise und mit unverhältnismäßigem Aufwand goldene Wasserhähne installiert werden, während die Hauptversorgungsleitung im Keller dem Verotten preisgegeben wird. Speziell in der Altenpflege wird hinsichtlich der Erstattungen (der Bezahlung der Pflegeleistungen durch die Kassen) in der Regel auch nicht wie bei den Ärzten zwischen Privat- und Kassenpatienten unterschieden. Es gelten grundsätzlich dieselben Sätze. Dessen ungachtet sind Ihre Fragen aber natürlich trotzdem sehr berechtigt.
Hthik
| #
@Gscheidhaferl 21. Dezember 2023 um 22:18
Ich versuche es kurz zu machen, damit das keine allgemeine Pflegediskssion wird. Das meiste habe ich auch hier https://www.regensburg-digital.de/regensburg-vertragsbruch-wegen-personalnot-kjf-will-kinderbetreuung-dicht-machen/07072023/ schon erklärt.
“Die Folge – insbesondere im Zusammenhang mit der allgemeinen Preissteigerungen/Inflation – die Einrichtungen rutschten zwangsläufig( (z.T.nur noch tiefer) ins Defizit. Mitunter wurde das auch durch Personalabbau abzufedern versucht. Soviel zum Thema vordergründige Intention (“Verbesserung der Einkommen”) und tatsächlicher Wirkung (Verschärfte Arbeitbedingungen, Insolvenzen, Vetlust von ohnehin knapper Versorgungsinfrastruktur). Spielt sich alles vor unseren Augen (auch vor Ihren) auf offener Bühne ab. Aber keiner will es sehen.”
Ich sehe sehr deutlich, dass das kein Naturgesetz ist und nicht von geheimen Mächten, auf die man keinen Einfluss hat, kontrolliert wird. Davon, einfach das Gewäsch aus dem Trägermanagement, so siehe oben
“@Christine Allgeyer
Dem ist letztlich kaum mehr etwas hinzuzufügen. “Wo nichts ist, hat eben selbst ein Kaiser sein Recht verloren.””
zu glauben, ist auch nicht erforderlich oder hilfreich.
Selbst wenn kein einziger Leistungserbringer mehr existieren sollte, entfällt damit nicht das Recht der Alten, beziehungsweise Jungen, auf die gesetzlich zustehenden Sozialleistungen. Das besteht gegenüber den Sozialkassen. Wenn die rechtswidrig nicht wollen, so wendet man sich an die Gerichte. Es ist nicht die Aufgabe der Sozialkassen das Geld der Versicherten und des Steuerzahlers in die Erhaltung irgendwelcher historisch entstandener Strukturen zu stecken, wenn die die vertraglich vereinbarte Leistungen nicht erbringen, sondern die effektive Versorgung zu gewährleisten. Die Bewahrung von Institutionen,die ihren Zweck nicht mehr erfüllen, nennen die Soziologen Ritualismus. https://de.wikipedia.org/wiki/Anomie Der Link ist kein Irrtum, sondern stellt den Begriff in den weiteren Zusammenhang, über den ich hier rede.
“Fachkräftemangel zwingt Betriebe zu mehr Familienfreundlichkeit
Arbeitgeber nehmen offenbar häufiger Rücksicht auf die Belange der Arbeitnehmer: Der Mangel an Fachkräften sorgt für ein allmähliches Umdenken.
…
Bewährt habe sich hier zuletzt auch die Viertagewoche bei gleicher Wochenarbeitszeit. Betriebe, die sie eingeführt haben, hätten seither keinen Arbeitskräftemangel mehr, berichtet Schmoll. »Das zieht noch, lässt sich aber nicht bei allen umsetzen.«”
Das ist hier ein Fenster. Vielleicht das letzte, bevor das Kapital mit Robotik und KI die 99% nicht nur unterdrückt und ausbeutet, sondern abschafft. Der Druck ist nach oben weiterzugeben. Lohnforderungen sind da nicht das einzige Mittel dazu, aber wir Lohnsklaven sind nicht so prächtig aufgestellt, dass wir uns den Verzicht auf dieses Mittel leisten könnten. Die armen, armen Leistungsträger können nicht mehr? Dann können sie gerne zusperren, dann geht der Druck weiter an die nächste Instanz. Das muss sich hier schnell ändern, denn sonst bekommen wir wirklich eine Anomie.
Hthik
| #
@St. Schrödinger 22. Dezember 2023 um 09:02
“– warum leisten wir uns immer die Trennung in Privat- vs Gesetzlich- bei Gesundheit, Pflege und Rente?”
Mir recht schon eine allgemeine Versicherungspflicht und Einschränkung der Betragsbemessungsgrenzen. Wenn sich dann jemand privat versichern will, meinetwegen.
“– warum werden die Lasten der Zukunft alleine auf die “Jungen” übertragen, die jetzt schon “die Alten” mitfinanzieren?”
An wen den sonst? Das geht natürlich nicht, dass man die heranzieht, die Geld im Überfluss haben. Generationengerechtigkeit muss das Thema sein, nicht Vermögensgerechtigkeit. Gott verhüte, dass das passiert. Das ist doch klar. Bilden Sie mal das V aus “Vermögenssteuer” mit Zeige und Mittelfinger einer Hand. Halten Sie die Hand hinter den Kopf. Sie sind der Teufel, qed.
Warum hinter den Kopf? Na darum
“Der Mensch lebt durch den Kopf
der Kopf reicht ihm nicht aus
versuch es nur; von deinem Kopf
lebt höchstens eine Laus.
Denn für dieses Leben
ist der Mensch nicht schlau genug
niemals merkt er eben
allen Lug und Trug.”
– Brecht
Nun ja, manche lebensfremde, unbelehrbare linke Gutmenschen versuchen’s natürlich trotzdem. Zu allem Überfluss nicht nur das mit dem vom Kopf leben, sondern auch allen Lug und Trug zu merken https://www.regensburg-digital.de/foerderverein-mitglied-werden/
Fritzi
| #
Der Artikel von Herrn Aigner handelt eigentlich von dem evtl. gewalttätigen und übergriffigen Tat eines Pflegers gegenüber einer Schutzbefohlenen. Dem Versuch vom Betreiber dies zu vertuschen. Von 2 Kündigungen von Vorgesetzten und der Angst der Beschäftigten offen über Missstände zu reden. Dies war das Thema und wurde meiner Meinung nach nicht aufgegriffen. Ist es nicht arg, dass es möglich ist und wahrscheinlich ohne Konsequenzen bleibt. Menschen Missbrauch aufdecken wollen, gekündigt werden oder Angst um ihre Zukunft haben müssen? Misshandelt mein Nachbar seinen Hund..ist sofort der Tierschutz da..naja in diesem Sinne ein frohes Fest