Diskussion über CETA und TTIP im Evangelischen Bildungswerk. Ein Gastbeitrag von Dr. Harald Klimenta von attac Deutschland.
Im Gespräch: Petra Filbeck (BüfA), Harald Klimenta (Attac) und Karl Bär (Umweltinstitut München). Foto: Walter Nowotny
Am Dienstag kamen – durchaus überraschend – über 80 Gäste ins Evangelische Bildungswerk, um sich über den Stand der europäischer Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) zu informieren. Letztes Jahr waren noch hunderttausende dagegen auf die Straße gegangen, in letzter Zeit schien es da etwas ruhiger geworden zu sein. Aber das kann sich schnell wieder ändern. Als Gast war Karl Bär, Agrarökonom und Handelsexperte vom Umweltinstitut München e.V., geladen, der seine fachliche Kompetenz durch seine Formulierungskunst unterstrich, wenn er noch die sprödesten Aspekte mit unterhaltsamen Beispielen versah.
In den Wirren um das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA entspann sich ein Gespräch zwischen Regensburg-Digital-Herausgeber Stefan Aigner und Harald Klimenta von Attac, das sich bis zur Abgrenzung des Freihandelsgegners gegen Rechtspopulismus dehnte.
In der sonntäglichen Affenhitze begegnet mir Harald Klimenta von Attac im RT-Bad, wir unterhalten uns über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, im Nachklapp glätteten wir unser hitziges Gespräch, das sich bis zu der Frage dehnte: Kann man mit einem bayerischen Volksbegehren eine internationale Freihandelszone verhindern? Zumindest glauben das zahlreiche Regensburger Initiativen, die am kommenden Samstag hierfür allein in Regensburg an 14 Orten Unterschriften sammeln wollen.
Üblicherweise berichten wir im Nachhinein von Veranstaltungen, bei dieser ist eine Ausnahme notwendig. Denn es wird die Demokratie beerdigt, und ob danach noch freie Meinungsäußerungen zulässig sind – wer weiß. Spaß beiseite. Am morgigen Samstag (26.9.) beerdigt das aus über 25 Gruppen und Initiativen bestehende “Stop TTIP – Regensburger Bündnis” die Demokratie. Soweit käme es zumindest in den Augen des Bündnisses, wenn die obskuren Handelsabkommen TTIP und CETA Realität werden. Zu der Aktion wird ein Sarg begleitet von Trauermusik und schwarz gekleideten Trauergästen durch die Altstadt getragen. An sieben Plätzen wird Station gemacht und eine Trauerrede gehalten.
Eigentlich hätte Harald Klimenta am Dienstag gern an einer IHK-Veranstaltung zu TTIP teilgenommen, doch hineingelassen wurde er nicht. Wir haben den Buchautor und wissenschaftlichen Beirat von attac Deutschland interviewt.
Am vergangenen Samstag fand ein europaweiter Aktionstag gegen die aktuell verhandelten Freihandelsabkommen CETA, TISA und TTIP, statt. In über 50 Ländern weltweit riefen Organisationen und Bündnisse zu mehr als 700 Aktionen auf. Das Regensburger Stop-TTIP Bündnis konnte mit einem bunten Programm mit Rednern, Musik und einer Demonstration durch die Altstadt über 1.000 Regensburgerinnen und Regensburger mobilisieren.
Neun Bands, Theater und der EU-Parlamentarier Ismail Ertug – für den kommenden Freitag, 9. Mai, hat Attac Regensburg ein Kultur-Event mit ernstem Hintergrund organisiert – es geht um das Transatlantische Freihandelsabkommen, über das derzeit EU und USA verhandeln. Regensburg Digital sprach mit einem der Initiatoren, Dr. Harald Klimenta.