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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

19 Jan.2021
"Quartierszentrum" Nibelungenkaserne

Planungspfusch: Grüne beantragen öffentliche Debatte im Stadtrat

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Die Vorgänge rund um das sogenannte „Quartierszentrum“ auf der ehemaligen Nibelungenkaserne sollen in einer öffentlichen Sitzung des Stadtrats debattiert werden. Das fordert die Grünen-Fraktion in einem „Berichtsantrag“ an die Verwaltung.

Das Wirtschaftsgebäude der ehemaligen Nibelungenkaserne nebst 12.300 Quadratmetern Grund. Offizielle Informationen zum dortigen Planungsstand gibt es kaum.

Werden die Planungsfehler beim „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal nun auch öffentlich aufgearbeitet? Und gibt es nun auch eine öffentliche und offizielle Information dazu, was konkret in dem Wirtschaftsgebäude auf der ehemaligen Nibelungenkaserne und auf dem dazugehörigen Grundstück entstehen wird? Die Grünen-Fraktion im Regensburger Stadtrat hat zumindest einen Antrag gestellt, in dem genau dies gefordert wird.

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Offener Brief

Grüne: „Maskenpflicht im Stadtrat über Hausrecht durchsetzen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wegen des Risikos einer Corona-Infektion kann Grünen-Stadträtin Wiebke Richter auf „dringendes ärztliches Anraten“ hin nicht mehr an Sitzungen des Regensburger Stadtrats teilnehmen. In einem Offenen Brief an die Oberbürgermeisterin fordern die Grünen nun erneut eine verbindliche Maskenpflicht über das Hausrecht in dem Gremium durchzusetzen und legen dazu ein Schreiben des Bayerischen Innenministeriums bei.

Haushaltsdebatte abgesagt

Fünf Minuten für eine Milliarde

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Es wäre sicher eine hitzige Debatte im Regensburger Stadtrat geworden, doch coronabedingt wurde heuer nicht im Plenum diskutiert, sondern nur abgestimmt. Das Investitionsprogramm beläuft sich auf 685, der Gesamthaushalt 982 Millionen Euro. Wir veröffentlichen die nicht gehaltenen Reden.

Beschluss des Verwaltungsgerichts

Weiter kein Zugriff auf Integrationsamt für AfD-Stadtrat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Klage von AfD-Stadtrat Erhard Brucker gegen die Besetzung der Verwaltungsbeiräte ist unzulässig. Das entschied das Verwaltungsgericht Regensburg und begründet auch ansonsten ausführlich, warum es für die beiden AfD-Stadträte keinen automatischen Anspruch auf eine solche Position gibt. Brucker hatte im Sommer den Verwaltungsbeirat für das Amt für Integration und Migration für sich beansprucht und war im Stadtrat durchgefallen.

Wegen hoher Infektionszahlen

Keine Haushaltsdebatte wegen Corona?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Sollen die traditionellen Haushaltsreden bei der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag „wegen des aktuellen Infektionsgeschehens“ ausfallen? Die Oberbürgermeisterin hat sich mit einem entsprechenden Vorschlag an Fraktionen und Einzelstadträte gewandt – das Echo ist geteilt. UPDATE: Zwischenzeitlich hat die Oberbürgermeisterin entschieden. Die Haushaltsdebatte ist abgesagt.

Beschluss des Stadtrats

Rechtsschutz: Stadt übernimmt Großteil der Anwaltskosten von Ex-OB Schaidinger

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Der Beschluss unterliegt auf Dauer der Geheimhaltung“, heißt es in der Vorlage, die der Regensburger Stadtrat Ende Oktober mehrheitlich beschlossen hat. Demnach übernimmt die Stadt 70 Prozent der Verteidigerkosten, die Hans Schaidinger im Zuge zweier Ermittlungsverfahren ausgegeben hat. Der Alt-OB hatte als Bediensteter der Stadt Rechtsschutz beantragt.

Schulzentrum am Sallerner Berg

„Es ist nicht völliger Wahnsinn, da was zu bauen.“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Ein neues Schul-Förderzentrum am Sallerner Berg soll kommen. Das beschloss der Bildungsausschuss am Mittwoch gegen die Stimmen von ÖDP, Brücke und DIE PARTEI. Mittlerweile geht man von rund 79 Millionen Euro für das „größte Schulprojekt in Regensburg“ aus. Eine Kostensteigerung um fast 30 Millionen. Viele Punkte bleiben weiterhin unklar. Die Stadträte mussten ihren Beschluss ohne Gutachten fassen.

Klosterackerweg

Kommunikation mangelhaft: Koalition streitet über Hotelpläne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Debatte um ein größeres geplantes Hotel am Klosterackerweg offenbart erhebliche Kommunikationsprobleme innerhalb der Koalition. Der Investor geht von einer Genehmigung aus, die CSU-Fraktion nicht. Ein Gutteil davon passierte ohnehin auf dem Verwaltungsweg und findet sich in einem Nebensatz eines Bebauungsplans, der im Juli auf den Weg gebracht wurde.

Tennisplatz-Optionen in Sicht

Am Weinweg was Neues

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg nennt nun zwei mögliche Alternativen für einen weiteren Tennisplatz-Standort des Regensburger Tennis-Klubs (RTK). Ursprünglich war angedacht, einen halben Fußballplatz der Städtischen Sportanlage am Weinweg für den Tennisverein zu opfern. Nach Protesten der dortigen Nutzergruppen nannte Sportbürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein diese Option aber „realistisch nicht umsetzbar“. Nun sind Möglichkeiten in Sicht.

Investitionsprogramm

Sanierung von Realschulen muss warten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

164 Millionen, knapp ein Viertel der gesamten Investitionen bis 2024, will die Stadt Regensburg in Schulen stecken. Von den Stadträtinnen und Stadträten werden die Pläne einhellig begrüßt. Enttäuscht zeigt sich die Ministerialbeauftragte für Realschulen – denn insbesondere dieser Bereich ist von Streichungen und Verschiebung betroffen.

Mehr Beteiligung von Bürgern und Stadtrat

Grieser Steg: Stadträte bremsen Planungsreferentin

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Beim Planungsverfahren für den Neubau des Grieser Stegs soll die Öffentlichkeit nun stärker beteiligt werden, als von Planungsreferentin Christine Schimpfermann vorgeschlagen. Auch der Stadtrat soll stärker einbezogen werden, als zunächst vorgesehen. Die Begründung, warum dennoch auf einen 2018 beschlossenen Planungswettbewerb verzichtet werden soll, überzeugt nicht.

 

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