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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Vor genau zehn Jahren sollte mit der Umgestaltung des Arnulfsplatzes begonnen werden. Es gab Probleme, es wurde geschoben. Am Dienstag ist das Projekt nun fürs erste zu Grabe getragen worden.

Bockanstich beim Kneitinger diese Woche: Auf dem Arnulfsplatz ist kein Platz zum Feiern. Foto: Staudinger

Es war eine peinliche Lachnummer, die sich eine prominent besetzte Jury im Jahr 2007 leistete – mit dabei waren unter anderem Architekten, Verkehrsplaner, Planungsreferentin Christine Schimpfermann, der damalige Chef des Tiefbauamts, zwei Geschäftsführer des RVV, der damalige Oberbürgermeister Hans Schaidinger und zwei Stadträte.

Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Geschenktes Geld und Ideenklau

Fast 900.000 Euro bekommt die Stadt Regensburg vom Freistaat, um die Innenstadt zu fördern. Der Katalog von Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen, erinnert verdächtig an frühere, damals noch abgelehnte Vorschläge aus der Opposition.

Jahninsel und Grieser Spitz

Keine Verlängerung des Betretungsverbots

Eine sofortige Aufhebung des Betretungsverbots auf Jahninsel und Grieser Spitz lehnte der Verwaltungsausschuss gestern zwar ab, aber Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und weitere Koalitionsvertreter legten sich fest, dass diese Regelung über Ende Oktober 2021 hinaus nicht verlängert wird. Auch wenn es der Rechtsreferent gerne anders hätte.

Spar-Rhetorik

Teures Schulzentrum: Koalition will irgendwie Kosten reduzieren

Koalition und Grüne verteidigen bei der Sitzung des Finanzausschusses trotz Kostensteigerungen und Kritik die Pläne für das neue Schulzentrum am Sallerner Berg. Wohl als Zugeständnis an die CSU wird ein Passus zur Suche nach Einsparpotentialen in die Beschlussvorlage aufgenommen – dabei handelt es sich vor allem um rhetorische Kosmetik.

Mehrheit folgt Bürgermeisterin nicht

Jugendhilfeausschuss selbstbewusst: Finanzierungsvorbehalte gekippt

Gemäß Beschlussvorlage sollten mehrere Jugendhilfeprojekte wegen städtischer Geldknappheit unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Nach Intervention von Joachim Wolbergs kippte die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss trotz anderslautender Empfehlung von Bürgermeisterin Freudenstein dieses Ansinnen und strich den entsprechenden Satz ersatzlos aus mehreren Vorlagen.

Sallerner Berg

Neues Schulzentrum könnte 100 Millionen Euro kosten

Am Donnerstag soll der Finanzausschuss es Regensburger Stadtrats eine neuerliche Kostensteigerung des geplanten Schulzentrums am Sallerner Berg absegnen. Aus anfänglich etwas mehr als 50 könnten nun 100 Millionen Euro werden. Die Bürgerinitiative Sandberg spricht von einem finanziellen Desaster, fordert in einem Brief an die Stadträtinnen und Stadträte einen sofortigen Planungsstopp und die Suche nach einem Alternativstandort.

Planungen für Prinz-Leopold-Kaserne

Vorzeigeviertel mit vielen Unwägbarkeiten

Die Planungen für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne werden konkreter. Bis Ende 2024 müssen die ersten 368 Wohnungen stehen, damit die Stadt nicht Gefahr läuft, auf den günstigen Kaufpreis noch ein paar Millionen drauflegen zu müssen. Ein Großteil der positiv klingenden Planungen ist allerdings nach wie vor im Schwange.

Brücke-Antrag abgelehnt

(Vorerst) keine Seilbahn in Regensburg

Eine Seilbahn für Regensburg? Nein, erst einmal nicht. Der Planungsausschuss lehnte am Dienstag eine von der Brücke-Fraktion geforderte Machbarkeitsstudie ab. Und das obwohl es seitens des Stadtrats, der Stadtspitze und Verwaltung durchaus Sympathien für ein solches Vorhaben gibt. Die Seilbahn-Idee verschwindet zunächst in einigen übergeordneten Plänen und Konzepten.

Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Nibelungenareal

Bauteam Tretzel: Monopolstellung ohne Kontrolle?

Knapp sieben Jahre nach der Vergabe von Wohnbauflächen am Nibelungenareal an die BTT Bauteam Tretzel GmbH wurden im April die letzten Wohnungen fertiggestellt. Eine Bilanz zeigt: Anfängliche Aussagen zu Strompreisen und Nebenkosten treffen teils so nicht zu und werden von der Stadt Regensburg auch nicht nachgeprüft. Unbestritten sind die Strompreise von BTT unschlagbar günstig, doch die Art und Weise, wie diese Preise zustande kommen, wirft einige Fragen auf.

Angebote übersteigen "Schmerzgrenze"

Fahrradverleih-System steht auf der Kippe

Seit 2015 verfolgt die Stadt Regensburg das Ziel eines eigenen Fahrradverleihsystems. Doch die Angebote, die eine entsprechende Ausschreibung über das Stadtwerk erbracht hat, übersteigen die bisherigen Kostenschätzungen deutlich. Mit der CSU hat die größte Regierungsfraktion nun eine Schmerzgrenze formuliert – und ist damit innerhalb der Koalition nicht allein.

 
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