Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

11 Jun2021
Debatte im Stadtrat

Wie teuer kommen die Stadt externe Berater?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Externe Berater reduzieren und mehr auf verwaltungsinterne Kompetenz setzen – dieses Ziel hat sich die Regensburger Rathauskoalition in ihrem gemeinsamen Vertrag gesetzt. Eine Bestandsaufnahme zu externen Beratungsleistung in den letzten Jahren lehnt man aber ab.

„Eine Befragung, über die ganz Regensburg gelacht hat.“ Das ist für Joachim Wolbergs, die Bürgerbeteiligung zum Kultur- und Kongresszentrum am Ernst-Reuter-Platz 2017 (ein Kommentar dazu) – Kostenpunkt damals: 350.000 Euro. Es ist nur ein Beispiel, mit dem der Fraktionschef der Brücke das Ansinnen begründet, externe Vergaben von Studien – im wesentlichen geht es um Kommunikationsleistungen – mal genauer aufzuschlüsseln. Zuletzt extern vergeben wurde beispielsweise die Erarbeitung eines Radstreckenkonzepts. Kostenpunkt inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung: 150.000 Euro. Ebenso das Thema Verkehrsberuhigung in der Altstadt – 177.000 Euro.

Weiter lesen 7 Kommentare
Nibelungenareal

Bauteam Tretzel: Monopolstellung ohne Kontrolle?

Von Redaktion am in Nachrichten

Knapp sieben Jahre nach der Vergabe von Wohnbauflächen am Nibelungenareal an die BTT Bauteam Tretzel GmbH wurden im April die letzten Wohnungen fertiggestellt. Eine Bilanz zeigt: Anfängliche Aussagen zu Strompreisen und Nebenkosten treffen teils so nicht zu und werden von der Stadt Regensburg auch nicht nachgeprüft. Unbestritten sind die Strompreise von BTT unschlagbar günstig, doch die Art und Weise, wie diese Preise zustande kommen, wirft einige Fragen auf.

Angebote übersteigen "Schmerzgrenze"

Fahrradverleih-System steht auf der Kippe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit 2015 verfolgt die Stadt Regensburg das Ziel eines eigenen Fahrradverleihsystems. Doch die Angebote, die eine entsprechende Ausschreibung über das Stadtwerk erbracht hat, übersteigen die bisherigen Kostenschätzungen deutlich. Mit der CSU hat die größte Regierungsfraktion nun eine Schmerzgrenze formuliert – und ist damit innerhalb der Koalition nicht allein.

„Pilotprojekt“

Ein Luxusklo von der Stange

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Noch läuft erst das Genehmigungsverfahren für das Klohäuschen im Umfeld der Jahninsel. Die europaweite Ausschreibung für das „Pilotprojekt“ steht noch an. Ein Hersteller könnte aber durchaus gute Chancen haben. Bei ihm gibt es exakt das von der Stange, was die Verwaltung den Stadträten in der Beschlussvorlage präsentiert hat.

Stadträte fordern bessere Informationen

Biotope in Beschlussvorlagen ausweisen? „Viel zu aufwändig.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die ÖDP ist mit ihrem Antrag abgeblitzt, Biotope, die von Beschlüssen des Stadtrats betroffen sind, künftig grundsätzlich in Sitzungsvorlagen auszuweisen. Das sei viel zu aufwändig und für die Stadträtinnen und Stadträte auch keine entscheidungsrelevante Information, so die Begründung der Oberbürgermeisterin.

„Wir haben da keine Karten im Spiel.“

Regensburg geht auf Distanz zur Luca-App

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Von der viertgrößten Stadt in Bayern gibt es keine Empfehlung und schon gar keine Verpflichtung zur Nutzung der Luca-App. Das hat Regensburgs Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer in einer Sitzung des Kulturausschusses am Dienstag klargestellt. Es gebe auch keine Pläne zum Einsatz in städtischen Einrichtungen. Das Westbad bleibt bei seinem Online-Ticketing-System – ohne App.

Erneute Debatte um Betretungsverbot

Jahninsel und Gries: Stadt bleibt Lösung schuldig

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eigentlich ging es bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses um die kürzlich durchgeführte Jugendbefragung der Stadt Regensburg. Diskutiert wurde dann aber erneut hauptsächlich über das Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz. Versprochene Alternativen präsentiert die Stadtspitze trotz anderslautender Zusagen bislang nicht.

„Corona-Warn-App ist die smartere Lösung“

Luca-App in Regensburg: Stadtrat kritisiert Beschlussvorlage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Es gibt weiter Kritik an der Entscheidung, die umstrittene Luca-App als Instrument zur Kontaktnachverfolgung in Regensburg zu etablieren. Grünen-Stadtrat Daniel Gaittet bemängelt, dass die App in der schriftlichen Beschlussvorlage für den Verwaltungsausschuss nicht einmal erwähnt wurde. „Die Diskussion wäre dann sicher anders verlaufen.“

Online-Petition gestartet

Kein Jahninsel-Ersatz in Sicht

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Fünf Jugendorganisationen haben eine Online-Petition gestartet, mit dem Ziel das ungeliebte Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz abzuschaffen. Auch das generelle Musikverbot („Boomboxen“) in allen städtischen Grünanlagen soll gekippt werden. Die Stadt sucht derweil vergeblich nach alternativen Party- und Festivalwiesen.

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Riskant

Stadt meldete Beihilfen für Jahnstadion nicht der EU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

Probleme mit EU-Beihilferecht, Gemeindeordnung und Satzung

Jahnstadion: Millionenverluste im Visier der Rechnungsprüfer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Ausgleich des jährlichen Betriebsdefizits beim Jahnstadion durch die Stadt Regensburg hat das Rechnungsprüfungsamt auf den Plan gerufen. In einem nichtöffentlichen Bericht empfehlen die Prüfer „dringend“, sich mit Fragen des EU-Beihilferechts zu beschäftigen. Darüber hinaus monieren sie, dass „der satzungsgemäße Zweck der Arena“ seit deren Eröffnung 2015 „überwiegend nicht erfüllt wurde“.

Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

„Obergescheite“, „Saubermänner“ und eine Schachtel Pralinen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag debattierte der Stadtrat den Bericht des Antikorruptionsbeauftragten. Die Stadtverwaltung nahmen dabei sowohl Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer als auch ihr Amtsvorgänger Joachim Wolbergs in Schutz. Bei FDP-Stadtrat Horst Meierhofer sorgten die Schimpftiraden des Ex-OB für Verärgerung.

Baumfällungen

„Quartierszentrum“: Jetzt werden Fakten geschaffen

Von Redaktion am in Nachrichten

Auf der Fläche des früheren Wirtschaftsgebäudes auf dem Nibelungenkasernenareal beginnen erste Arbeiten. Im Zuge eines Antrags auf Teilbaugenehmigung hat die Stadt die Erlaubnis für Baumfällungen erteilt, die noch in dieser Woche durchgeführt werden. Das sogenannte „Quartierszentrum“ wird im Wesentlichen Büros beherbergen.

Copy&Paste

Beauftragter: Kein Korruptionsproblem in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Unter dem Eindruck der Korruptionsaffäre beschloss der Stadtrat Ende 2017, sich jährlich einen Bericht des Antikorruptionsbeauftragten vorlegen zu lassen. Am Donnerstag ist es wieder so weit. Doch sowohl die Art, in der der Bericht verfasst ist, als auch das wesentliche Fazit lassen im Grunde nur den Schluss zu, dass es den Antikorruptionsbeauftragten gar nicht braucht.

Raumprobleme der Realschule am Judenstein

Hitzige Debatte um Nutzung der alten Kreuzschule

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Laut der Stadtverwaltung darf auch in den kommenden Jahren von steigenden Schülerzahlen ausgegangen werden. Das erhöht das ohnehin vorhandene Platzproblem der Regensburger Schulfamilie. Ein Antrag der Grünen, die alte Kreuzschule temporär weiter zu nutzen, sorgte vergangene Woche im Bildungsausschuss allerdings für reichlich Diskussionsbedarf.

„Das ist ein privates Grundstück.“

Stadtrat debattiert Biotop-Bebauung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Dienstag diskutierte der Planungsausschuss über die geplante Wohnbebauung auf einem Biotop im Stadtwesten Regensburgs. Informationsdefizite gegenüber dem Stadtrat sieht die Oberbürgermeisterin nicht. Der Bund Naturschutz will die Fläche erhalten.

Dringlichkeitsantrag

Stadtrat erlässt Fotoverbot und Maskenpflicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der städtische Rechtsreferent hat seine Haltung geändert und hält eine generelle Maskenpflicht im Stadtrat nun doch für möglich. Diese generelle Pflicht wurde nun am Donnerstag über einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingeführt. Ein ebenso dringliches Anliegen war der Mehrheit im Stadtrat auch ein weitreichendes Verbot von Bild- und Tonaufnahmen im Plenum.

PR statt Debatte

„Quartierszentrum“: SPD-Fraktion beschwichtigt, verspricht und freut sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In einer Pressemitteilung zur Debatte um das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal setzt die SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat auf eine Auflistung der „vielfältigen sozialen und öffentlichen Nutzungen“ auf der Fläche, demonstriert Einigkeit mit der Verwaltung und macht unkonkrete Versprechungen. An den bisherigen Planungen wird das nichts ändern.

Suche

drin