Kenne deinen Stadtrat! 51 Kurzportraits in 24 Tagen, eine heiter-ironische Vorweihnachts-Sammlung – das ist der Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute: Folge 2 – Franz Rieger, CSU, und Hermann Vanino, ebenfalls CSU.
Gestatten, Franz Rieger, Doppelagent
Man kann schon fast die Uhr danach stellen: Kündigt jemand aus der CSU-Fraktion (auch bekannt als Schaidinger-Lager) eine Veranstaltung an, die Bürgernähe verheißt, springt drei Minuten vor Beginn Franz Rieger ums Eck. So geschehen beispielsweise bei einer Diskussion zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke oder bei einer Ortsbegehung in der Ladehofstraße. Von den Bürgern wird Rieger dann auch immer freundlich empfangen, bisweilen auch gleich mit aufs Podium gehievt. Schließlich fühlt man sich geschmeichelt, dass der Herr Landtagsabgeordnete sich spontan herbeibequemt. Und während die Bürger sich freuen, lassen Oberbürgermeister Hans Schaidinger oder Fraktionschef Christian Schlegl diese unangekündigten Gastauftritte meist wortlos über sich ergehen. Rieger ist der Doppelagent der CSU, Fraktionsmitglied und damit offiziell Schaidinger-Seite einerseits, andererseits stellvertretender Parteivorsitzender und damit beim Gegner der vorn dabei. Vieles hat die Fraktion versucht, um ihn und seinen Schatten Hermann Vanino loszuwerden; in der Hoffnung, dass Rieger sich mal wieder verplappern möge, hat man Statuten ersonnen, die bei abweichender Meinung gar ein Fraktionsausschluss zur Folge haben könnten. Rieger hat sich gewehrt und ist immer noch Fraktionsmitglied. Und weil er das Doppelagententum so gut beherrscht, wird er aller Wahrscheinlichkeit nach auch im nächsten Stadtrat Teil der Fraktion sein, obwohl der Chef dann mutmaßlich nicht mehr Christian Schlegl heißt, sondern irgendwie anders und wohl auch mit der jetzigen Fraktion nicht mehr allzu viel am Hut hat. Um das alles zu verstehen, muss man aber eigentlich schon selbst fast agentengleich informiert sein. Man kann nur vermuten, dass dieses Verwirrspiel nur ein taktischer Schachzug von Rieger ist, um davon abzulenken, dass er trotz Dementi eigentlich doch Oberbürgermeister werden will. Über dieses Erfolgsrezept kann man – wie über Riegers partei-interne Loyalitäten – nur spekulieren, aber möglicherweise greift hier das Motto: „Wer nicht überzeugen kann, sollte wenigstens Verwirrung stiften“. Dass er das im Maximilianeum von Horst Seehofer gelernt haben könnte, ist aber auch nur eine unbestätigte Vermutung…
Hermann Vanino, der Schatten
Im politischen Leben sind sie nahezu unzertrennlich, deshalb sollen sie auch hier ein gemeinsames Türchen bekommen. Vanino war einst wer in der CSU: Stadtratsmitglied von 1984 bis 2002, CSU-Fraktionsvorsitzender von 1996 bis 2001. Jetzt ist er sogar seine Position als CSU-Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss los. Doch was ist in den sechs Jahren Stadtratsabstinenz passiert? Vom Fraktionsvorsitzenden wurde er zum Schatten von Franz Rieger. Ein unzertrennliches Duo, fast wie… Nein, lassen wir die Vergleiche. Vanino macht sich gut als Schatten. Er ist treu und immer dabei und überdies auch noch recht schweigsam geworden. „…wie Rieger und Vanino in einer gemeinsamen Pressemitteilung…“ ist jedenfalls eine der häufigsten Formulierungen, in denen der Name Vanino zu lesen ist. Wortführer ist dabei meist Rieger, Vanino scheint aber gerne im Windschatten des MdL zu segeln. Vielleicht tut man ihm aber auch unrecht? Vielleicht ist ja Vanino Mastermind und Stichwortgeber hinter „Rieger und Vanino“ und Rieger nur der willige Knappe, der vorne an der Front kämpft? Man weiß es nicht. Aber als Schatten hat man immerhin eine gesicherte Existenz. Denn irgendwo scheint immer die Sonne. Auch in der Regensburger CSU.
Beate Uhse hat einen, Autobild, die Bundesliga und Takko auch: einen Adventskalender. Da darf Regensburg Digital nicht fehlen! Bis Weihnachten öffnen wir jeden Tag ein Türchen und präsentieren bis zum großen Finale am 24. Dezember in heiter-ironischem, Ton, aber immer liebevoll und hoffentlich angemessen festlich zwei bis drei Stadtratsmitglieder. Die erste (etwas verspätete) Folge: Günther […]
Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.
Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.
Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.
Die Hitler-Zwerge sind zwar nicht nach Regensburg gekommen, scheinen bei Teilen der Stadtverwaltung aber durchaus für Verärgerung gesorgt zu haben. Das zeigt Diskussion über einen recht sinnfreien „Kriterienkatalog“ am Dienstag im Kulturausschuss.
Das Kultur- und Kongresszentrum soll auf den Ernst-Reuter-Platz. Darauf hat sich der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich festgelegt. Es wird aber noch viele Jahre dauern, bis gebaut wird. Ein Ausblick.
Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]
Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.
Die SPD wollte die CSU vorführen, die CSU im Gegenzug die SPD. Am Mittwoch haben beide Seiten im Jugendhilfeausschuss vorgeführt, dass der Wahlkampf schon lange begonnen hat.
Auch wenn Regensburg im Vergleich noch gut da steht: Den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- bis dreijährige Kinder wird die Stadt nicht erfüllen können. Das ist eigentlich allen klar, aber vor allem die CSU will nicht darüber reden.
20 Millionen für ein Museum des Freistaats, fast 50 Prozent mehr für das Haus der Musik: In Regensburg fließen die Millionen offenbar wie das Wasser der Donau. Auch die Opposition stimmt größtenteils zu, wenn auch zähneknirschend und nur deshalb, weil es eh nicht mehr anders geht.
Zwischen lauter bekannten Zahlen versteckt Hans Schaidinger (CSU) eine bemerkenswerte Ansicht. Bei der Presesekonferenz zur Jahresrechnung 2011 offenbart der Oberbürgermeister: Das Investitionsprogramm für das laufende Jahr, das der Stadtrat im Dezember 2011 beschlossen hat, sei nicht umsetzbar.
Es sieht aus wie ein millionenteures Kunstwerk von Cy Twombly, tatsächlich stammt es von dem Regensburger Künstler Peter Wittmann: die Rotunde im Plenarsaal des Neuen Rathauses. Was das Gemälde gekostet hat, erfahren die Stadträte nicht.
Darüber muss man auch mal reden: „50 bis 60 Euro (inklusive Mehrwertsteuer)“ könnte Mensch nach Schätzungen der Regensburger Stadtverwaltung nach seinem Tod noch abwerfen – sofern er sich verbrennen lässt. Die Stadt Regensburg will dieses Potetial jetzt nutzen.
Herbert Mirbeth konnte einem irgendwie leid tun. Am Dienstag kam der Landrat (CSU) in den Regensburger Stadtrat, um dort sein Plädoyer für eine Sinzinger und eine Kneitinger Nahverkehrsbrücke vorzutragen. Was er zu hören bekam, war viel Höflichkeit, viel Freundlichkeit und absolut nichts Neues.
Der örtliche Energieversorger hätte sich vermutlich über den Bebauungsplan gefreut, den das Regensburger Planungsamt im September 2010 dem Stadtrat vorgelegt hat (als PDF). Die künftigen Bewohner hätten sich dagegen über hohe Heiz- und Stromkosten „freuen“ dürfen. Ein Gutachten fällt über den damaligen Entwurf ein vernichtendes Urteil. Jetzt wurde komplett umgeplant. Ohne die Nachfrage eines Stadtrats wäre das nicht passiert.
Als jährlich wiederkehrendes Drama, momentan in neun Akten, folgt die städtische Haushaltsdebatte fast schon den strengen Regeln der klassischen Literatur. Eine Analyse der Dramaturgie.
Die Exponenten der großen Koalition wissen alles. Sie kümmern sich um alles. Und sie entscheiden auch alles, bei Bedarf allein. Deshalb erklären sie auch nichts, außer die Opposition zu Deppen. Damit, den Rest des Stadtrats als unfähig und vermutlich auch unnötig hinzustellen, waren die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Christian Schlegl und Norbert Hartl, am gestrigen Dienstag weit mehr beschäftigt, als mit inhaltlichen Ausführungen zu einem gemeinsamen Antrag, der – vorgeblich jedenfalls – dazu dienen soll, schnell günstigen Wohnraum für Familien zu schaffen.
Die Regensburger Altstadt hat ein Toiletten-Problem. Das haben zweijährige Recherchen zu dem Thema ergeben. Mittlerweile ist sogar der städtische Superminister, Finanz- und Wirtschaftsreferent Dieter Daminger, mit dem Thema befasst. Und auch ein ganz neues Klo soll es geben, wie der Oberbürgermeister verlautbarte. „Aber ich sag nicht wo, sonst kriegen wir das nie durch.“
Man kann schon fast die Uhr danach stellen: Kündigt jemand aus der CSU-Fraktion (auch bekannt als Schaidinger-Lager) eine Veranstaltung an, die Bürgernähe verheißt, springt drei Minuten vor Beginn Franz Rieger ums Eck. So geschehen beispielsweise bei einer Diskussion zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke oder bei einer Ortsbegehung in der Ladehofstraße. Von den Bürgern wird Rieger dann auch immer freundlich empfangen, bisweilen auch gleich mit aufs Podium gehievt. Schließlich fühlt man sich geschmeichelt, dass der Herr Landtagsabgeordnete sich spontan herbeibequemt. Und während die Bürger sich freuen, lassen Oberbürgermeister Hans Schaidinger oder Fraktionschef Christian Schlegl diese unangekündigten Gastauftritte meist wortlos über sich ergehen. Rieger ist der Doppelagent der CSU, Fraktionsmitglied und damit offiziell Schaidinger-Seite einerseits, andererseits stellvertretender Parteivorsitzender und damit beim Gegner der vorn dabei. Vieles hat die Fraktion versucht, um ihn und seinen Schatten Hermann Vanino loszuwerden; in der Hoffnung, dass Rieger sich mal wieder verplappern möge, hat man Statuten ersonnen, die bei abweichender Meinung gar ein Fraktionsausschluss zur Folge haben könnten. Rieger hat sich gewehrt und ist immer noch Fraktionsmitglied. Und weil er das Doppelagententum so gut beherrscht, wird er aller Wahrscheinlichkeit nach auch im nächsten Stadtrat Teil der Fraktion sein, obwohl der Chef dann mutmaßlich nicht mehr Christian Schlegl heißt, sondern irgendwie anders und wohl auch mit der jetzigen Fraktion nicht mehr allzu viel am Hut hat. Um das alles zu verstehen, muss man aber eigentlich schon selbst fast agentengleich informiert sein. Man kann nur vermuten, dass dieses Verwirrspiel nur ein taktischer Schachzug von Rieger ist, um davon abzulenken, dass er trotz Dementi eigentlich doch Oberbürgermeister werden will. Über dieses Erfolgsrezept kann man – wie über Riegers partei-interne Loyalitäten – nur spekulieren, aber möglicherweise greift hier das Motto: „Wer nicht überzeugen kann, sollte wenigstens Verwirrung stiften“. Dass er das im Maximilianeum von Horst Seehofer gelernt haben könnte, ist aber auch nur eine unbestätigte Vermutung…
Im politischen Leben sind sie nahezu unzertrennlich, deshalb sollen sie auch hier ein gemeinsames Türchen bekommen. Vanino war einst wer in der CSU: Stadtratsmitglied von 1984 bis 2002, CSU-Fraktionsvorsitzender von 1996 bis 2001. Jetzt ist er sogar seine Position als CSU-Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss los. Doch was ist in den sechs Jahren Stadtratsabstinenz passiert? Vom Fraktionsvorsitzenden wurde er zum Schatten von Franz Rieger. Ein unzertrennliches Duo, fast wie… Nein, lassen wir die Vergleiche. Vanino macht sich gut als Schatten. Er ist treu und immer dabei und überdies auch noch recht schweigsam geworden. „…wie Rieger und Vanino in einer gemeinsamen Pressemitteilung…“ ist jedenfalls eine der häufigsten Formulierungen, in denen der Name Vanino zu lesen ist. Wortführer ist dabei meist Rieger, Vanino scheint aber gerne im Windschatten des MdL zu segeln. Vielleicht tut man ihm aber auch unrecht? Vielleicht ist ja Vanino Mastermind und Stichwortgeber hinter „Rieger und Vanino“ und Rieger nur der willige Knappe, der vorne an der Front kämpft? Man weiß es nicht. Aber als Schatten hat man immerhin eine gesicherte Existenz. Denn irgendwo scheint immer die Sonne. Auch in der Regensburger CSU.