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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Pressekonferenz von Joachim Wolbergs

Flüchtlingsprotest contra „Wolbergs-Effekt“

Bei einer Pressekonferenz äußerte sich Joachim Wolbergs heute zum Wahlausgang. Die öffentlichkeitswirksame Plattform nutzten Flüchtlingsaktivisten, um zur Solidarität mit den hungerstreikenden Flüchtlingen in Amberg und Dingolfing aufzurufen.

Norbert Hartl (l.), Joachim Wolbergs und Christa Meier können mit Zuversicht in die Stichwahl gehen. Fotos: ld

Norbert Hartl (l.), Joachim Wolbergs und Christa Meier können mit Zuversicht in die Stichwahl gehen. Fotos: ld

Es sollte eine gemütliche Presseansprache werden, zu der Oberbürgermeisterkandidat Joachim Wolbergs in sein Büro geladen hatte. Neben ihm saßen SPD-Fraktionschef Norbert Hartl und die ehemalige Oberbürgermeisterin von Regensburg, Christa Meier. Der Ausgang der Wahl am Vorabend gibt dem „Team Wolbergs“ schließlich auch guten Grund, selbstsicher und gelassen zu agieren.

Gleich zu Beginn informiert Wolbergs, der noch etwas müde wirkt, die anwesenden Pressevertreter, dass es nicht 21, sondern nur 18 Stimmen waren, die er an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist. „Ich habe immer geglaubt, dass ich vorne liegen werde, aber nicht so deutlich“, sagt er im Hinblick auf seinen Gegenkandidaten von der CSU Christian Schlegl. Wolbergs empfinde große Dankbarkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern, mit denen er auch in den vergangenen Jahren immer „auf Augenhöhe agiert“ habe. „Ich mag die Menschen in dieser Stadt, zumindest die meisten“, schiebt er nach.

„Die Wahl hatte einen sehr deutlichen Wolbergs-Effekt.“

Mindestens genauso wie sein eigenes Ergebnis freue ihn das starke Abschneiden der SPD. Deren Ergebnis sei schließlich „Ausfluss der Klugheit der Menschen“. Seine Partei habe in den vergangenen sechs Jahren dafür gesorgt, dass die Große Koalition in Regensburg gute Arbeit geleistet habe. Dazu habe man eine sehr attraktive und bunt durchmischte Liste aufgestellt. Schließlich wird konstatiert: „Die Wahl hatte einen sehr deutlichen Wolbergs-Effekt.“ Die starke Präsenz des Oberbürgermeisterkandidaten habe auf die Stadtratswahlen abgefärbt.

Vertreter des Flüchtlingsstreiks nutzten die Medienpräsenz bei der Pressekonferenz.

Vertreter des Flüchtlingsstreiks nutzten die Medienpräsenz bei der Pressekonferenz.

Gerade, als sich Wolbergs zum Schlachtplan für die nächsten zwei Wochen vor der Stichwahl äußern möchte, entrollen zwei Anwesende ein Transparent. Einige Aktivisten des Flüchtlingsprotestes stimmen einen Sprechchor an: „Amberg und Dingolfing sind überall, Parteiengelaber nur Rauch und Schall!“

Flüchtlingsaktivisten entern Pressekonferenz

Norbert Hartl wirkt etwas unruhig, doch Wolbergs hört sich das Statement an, lässt die Protestierenden gewähren. Dann setzt der potentielle nächste Oberbürgermeister an: Er finde es ja gar nicht schlecht und das sei völlig in Ordnung, wenn man sich engagiere und die Medienpräsenz nutze. Der Pauschalvorwurf, Politik würde nur labern, sei aber nicht richtig.

Während Wolbergs sich auf eine kleine Diskussion einlässt und einen persönlichen Gesprächstermin anbietet, fragt Hartl halb rhetorisch: „Wir dürfen jetzt dann aber schon weitermachen?“ Man droht mit dem Rausschmiss, wenn die Aktivisten nicht selbst das Feld räumen. „Das ist jetzt natürlich auch eine Frage des Umgangs, so etwas zuzulassen, andere Personen hätten das wohl nicht getan“, sagt Wolbergs.

Wahlkämpfe sind eine „Charakterfrage“

Nachdem der Fokus der Presse wieder ganz auf das SPD-Trio gerichtet ist, fährt man fort. Man werde jetzt „bei Null anfangen“ und die Wählerinnen und Wähler von Neuem von seiner Person überzeugen, so Wolbergs. Es werde auch „keine Veränderung unseres Stils geben“. Das überlasse man anderen – es sei schließlich eine „Charakterfrage“, wie man Wahlkämpfe führe. Der Seitenhieb auf Schlegl und die CSU sitzt, und Wolbergs legt nach: „Ich will eine Wahl gewinnen und sagen können, ich habe niemanden verletzt.“ Man solle jetzt außerdem mit dem „Konfrontationsscheiß“ aufhören.

Koalitionsaussagen treffe man übrigens zum derzeitigen Zeitpunkt auch nicht. Es entspräche seinem Staatsverständnis, keine Koalitionen auszuschließe. Auf Nachfrage betont Norbert Hartl, ihn habe das Ergebnis „berührt“, gerade, da es wohl seine letzte Wahl gewesen sei. Und Christa Meier ist sich sicher: „Der Stil in der Stadt wird sich ändern.“ So ist die Harmonie am Ende dann doch zurück.  Und: Der „Stil“, wie Wolbergs mit der ungeplanten Intervention im eigenen Hause umgegangen ist, war tatsächlich souverän und lässt hoffen.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

Regensburg SeniorenStift: SPD lehnt Antrag auf Tarifbezahlung ab

Koalitionstreue bis zum letzten Tag

„Was die Bundes-SPD kann, können wir schon lange“, denkt man sich bei den Regensburger Sozialdemokraten wohl und lässt Linken-Stadtrat Richard Spieß mit seiner Forderung nach Tariflohn für die Angestellten in der Regensburg SeniorenStift gGmbh (RSG) kurzerhand abblitzen. War das nur ein Wahlkampfmanöver? Eins ist jedenfalls klar: Sobald der erste Politiker bestreitet, sich im Wahlkampf zu befinden, befinden wir uns mittendrin.

Privatschule contra Grundschule?

Der Wahlkampf, die Wirtschaft und das Wohl der Kinder

Öffentliche Schulen contra Privatschulen – so lautet vorgeblich ein Konflikthema, das derzeit innerhalb der Rathaus-Koalition schwelt und öffentlich ausgetragen wird. Aber die Fronten verlaufen nicht klar entlang der Parteilinien und der Ãœberraschungskandidat der SPD appelliert an den OB, die SPD-Fraktion zu beruhigen…

Advent, Advent...

Stadtrat-Adventskalender, Folge 24

Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei. Auch unser Adventskalender findet heute seinen Abschluss. Die weihnachtliche Ehre, das fulminante Finale unserer Reihe zu stellen, haben selbstverständlich die Bürgermeister: Oberbürgermeister Hans Schaidinger, CSU, 2. Bürgermeister Gerhard Weber, CSU, und 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs, SPD. Es war uns ein Fest. Feiern Sie selbiges!

Advent, Advent...

Stadtrat-Adventskalender, Folge 23

Das Warten ist immer am schlimmsten. Einer Statistik zufolge verbringt der Mensch fünf Jahre seines Lebens damit – beim Arzt, an der roten Ampel, auf den nächsten Gehaltsscheck, aufs Christkind. Wir haben die Zeit des Wartens für vier Stadträte nun um satte 23 Tage verlängert. Hoffentlich wussten sie diese Zeit gut zu nutzen! Aber keine Sorge, wir haben niemanden vergessen. Am längsten in der Warteschleife unter den ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern waren Armin Gugau, CSU, Margit Wild, SPD, Jürgen Mistol, Grüne, und Hubert Lankes, Freie Wähler.

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender, Folge 22

Normalerweise gibt es die großen Portionen in Adventskalendern immer erst am Heiligen Abend. Da es aber zu viele Stadträte gibt und keiner das Nachsehen haben soll, müssen wir schon das vorvorletzte Türchen mit etwas mehr “Schokolade” füllen. Deshalb gibt es heute das erste Trio-Türchen, passend zum bevorstehenden Fest sind alle Abgehandelten “christlichen” Ursprungs: Christian Schlegl, […]

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 21: Weichser Radi und nackte Brüste

Schokolade ist wohl die gängigste Süßigkeit, die sich hinter den Türchen von Adventskalendern verbirgt. Die Schokoladenseite, von der sich Stadträte naturgemäß gern selber zeigen, ist es aber nicht zwangsläufig, die wir in unserem Adventskalender präsentieren. Heute: Hans Renter (CSU, Gugau-Lager) und Rudi Eberwein (CSU, Schaidinger-Lager).

Advent, Advent

Stadtrats-Adventskalender, Folge 20

Liebe Leserinnen und Leser! Vielleicht ist dies die letzte Folge des Stadtrats-Adventskalenders, die Sie lesen. Schließlich ist für heute, 21. Dezember, der Weltuntergang angesagt. Vielleicht haben wir aber auch Glück und wir können bis zum 24. Dezember noch ein paar Türchen öffnen. Den Weltuntergang bedeuten unsere Portraits hoffentlich für keinen der Stadträte, auch nicht für Christa Meier, SPD, und Margit Kunc, Grüne, die sich an diesem unheimlichen Tag hinter dem Türchen verstecken.

Advent, Advent

Stadtrats-Adventskalender, Folge 19

Im Jahr 2012 gibt es keinen Adventskalender mehr, den es nicht gibt: sexy Adventskalender, Tee-Adventskalender, Software-Adventskalender und sogar Mathe-Adventskalender haben es auf den Markt geschafft. Auch mit wenig Zahlenzauberei können sich die Regensburger Stadträte ausrechnen, dass ihnen irgendwann ein Türchen im Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital geöffnet wird. Ausgerechnet heute dabei: Richard Spieß, die LINKE, und Klaus Rappert, SPD.

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 18: Mal weg, noch nicht da

Der Begriff „Advent“ hatte nicht immer einen religiösen Bezug. Im alten Rom stand „Adventus“ meist für die Ankunft oder den Besuch eines Amtsträgers. Mancher Amtsträger im Regensburger Stadtrat wurde bereits kurz nach seiner Ankunft von den entscheidenden Plätzen verbannt, andere wiederum scheinen noch gar nicht wirklich im Stadtrat angekommen zu sein. Heute: Lothar Strehl (SPD) und Gabriele Opitz (FDP).

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 17: Die Schmerzensreiche und der Brauchtumspfleger

Ein Adventskalender hat was mit Tradition zu tun, auch mit Glaube und Brauchtum. Nicht immer ist es gut, zu fest auf Traditionen zu beharren. Manchmal ändern sich die Zeiten und plötzlich muss man schmerzlich erkennen, dass die Welt sich weitergedreht hat und man mit mit dem was man einst unterstützt und für gut befunden hat, allein auf weiter Flur steht. Hinter dem 17. Türchen: Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) und Erich Tahedl (CSU).

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 16: Der Öko-Onkel und der Konvertit

Beständigkeit – das kann ein Adventskalender vermitteln. Das tägliche Wiederholen des Rituals – Türchen auf, Schoki raus – hat etwas Beruhigendes, Verlässliches. Manchmal kann aber auch das permanent Unbeständige, der andauernde Wechsel für Verlässlichkeit stehen. Heute: Joachim Graf (ödp) und Stephan Junghans (Freie Wähler).

Stadtrats-Adventskalender 15: Der Sanfte und der Schweigsame

Erste Rückmeldungen auf unseren Adventskalender haben ergeben: Manche Stadträtinnen und Stadträte sind der breiten Bevölkerung allenfalls namentlich bekannt. Was diese politisch so entscheiden oder sagen, wissen dagegen meist nur noch Eingeweihte. Bei manchen Mandatsträgern haben aber selbst Interessierte Probleme, das herauszufinden. Das liegt oft daran, dass sie als Stadträte nicht soooo stark in Erscheinung treten. Heute: Haritun Sarik (CSU) und Hans Holler (SPD).

Advent, Advent

Stadtrats-Adventskalender, Folge 14

Der mediale Adventskalender ist keine Erfindung von Regensburg Digital. Recherchen haben ergeben, dass das Stuttgarter Neue Tagblatt 1904 einen Adventskalender als Geschenk für seine Leser beigelegt hatte. Schon vor 98 Jahren hatte der Adventskalender also offenbar die Funktion, die Leser-Blatt-Bindung zu stärken. Damit auch die Bindung zwischen Bevölkerung und Stadtrat steigt, stellen wir täglich ehrenamtliche Gemeindebürger vor. Heute haben wir Bernadette Dechant, CSU, und Kerstin Radler, Freie Wähler, im Blick.

Katholikentag und Ehrenamtskarte im Stadtrat

Friede, Freude und ein aufgebrachter Bürgermeister

Friedlich war die Stimmung am Mittwochabend im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Katholikentag und Freiwilligenkarte versus Ehrenamtskarte – das sind keine Themen, bei denen sich dringend jemand streiten wollte. Es war die vorletzte Stadtratssitzung vor Weihnachten, heute folgt noch das Plenum und dann war’s das für 2012. Nur Bürgermeister Weber stört den adventlichen Geist mit ungewohnter und irgendwie auch unnötiger Aggressivität.

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 12: Stadtrats-Poesie und der Charme des Schweigens

Manch vermeintliche Überraschung in einem Adventskalender entpuppt sich beim ersten Probieren als unspektakulär, langweilig, fade. Auf jeden Fall nicht mehr als das Übliche. Manchmal ist die Schokolade schon ein wenig zerbröselt, zerdrückt, vielleicht unter großer Hitze ein wenig angeschmolzen. Heute: Benedikt Suttner (ödp) und Dr. Ewa Schwierskott-Matheson (Grüne).

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender 11: Traatschi von Klatschow

Nicht jede Süßigkeit in einem Adventskalender ist bei allen gleich beliebt. In einem Jahr kann es sein, dass alle Freunde und Bekannten sich für Negerküsse begeistern, im anderen ist plötzlich derjenige mit den Negerküssen ein Außenseiter, ein Spinner gar, mit dem man doch nie etwas zu tun haben wollte. Heute: Dr. Gero Kollmer (CSB).

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