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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

22 März2018
Hartl fordert Neuverhandlung

Bürgermeisterinnen-Stimme rettet LERAG-Extrawurst

Von Stefan Aigner in Nachrichten

SPD-Einzelkämpfer Norbert Hartl hätte am Mittwoch fast dafür gesorgt, dass der Beschluss zum Bebauungsplan für das LERAG-Areal im Stadtosten verschoben und nachverhandelt worden wäre. Am Ende hatte die Koalition gerade eine Stimme Mehrheit.

“Wer mir nachsagt, dass ich ein Bremser beim sozialen Wohnungsbau bin, ist ein gemeiner Lügner.” Der fraktionslose SPD-Stadtrat Norbert Hartl. Foto: Archiv/ Staudinger

„Sie können das schon ablehnen, aber dann bitte ich, künftig keine so großen Sprüche mehr zu machen, wenn es um sozialen Wohnungsbau geht“, sagt Norbert Hartl zu Abschluss seines etwas längeren Redebeitrags. Und man merkt, dass es ihn wurmt, dass er nur noch begrenzte Einflussmöglichkeiten hat. Es ist still geworden um den 71jährigen, seit er im April 2017 wegen der Vorwürfe in der Korruptionsaffäre seinen Posten als Fraktionschef der SPD niedergelegt und zeitgleich Fraktion und Koalition den Rücken gekehrt hat. Lediglich in Zusammenhang mit der aktuellen Anklage fällt sein Name noch. Und öffentlich geäußert hat er sich schon lange nicht mehr. Als Einzelstadtrat hat Hartl keinen Sitz und damit kein Stimm- und Rederecht bei Ausschusssitzungen im Regensburger Stadtrat. Lediglich einmal im Monat, wenn sich das gesamte Plenum trifft, kann er sich zu Wort melden – zwei Mal pro Tagesordnungspunkt – und diese Gelegenheit nutzt er am vergangenen Mittwoch bei TOP 6.

Weiter lesen 6 Kommentare
Städtischer Hotelerwartungsraum

„Wir wollten das unbedingt haben!“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einstimmig bewilligte der Bau- und Vergabeausschuss am Dienstag 2,8 Millionen Euro zur Schadstoffsanierung des Gebäudes in der Maximilianstraße 26. Einige Frage blieben offen. Einen Fehlkauf vermag man bei der Koalition nicht zu erkennen. Vernehmliches Zähneknirschen bei der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag im Neuen Rathaus zu Regensburg. Wie berichtet, muss die Stadt erneut […]

Schlagabtausch im Stadtrat

RKK: Der nächste Bürgerentscheid ist nur noch eine Frage der Zeit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Während sich die Stadträte am Mittwoch einen Schlagabtausch zum Thema Kultur- und Kongresszentrum lieferten, hat sich bereits am Dienstag ein neues Bündnis gegen das Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt. Und während die Stadt sich zwischenzeitlich das Areal auf dem Ernst-Reuter-Platz gesichert hat, arbeiten die Aktivisten an einem weiteren Bürgerentscheid.

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Recherche mit exklusiven Unterlagen

Krematorium Regensburg: Gefahren für Umwelt und Mitarbeiter werden vertuscht

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

Zu den Skandalen um verbrannte Organe, Knebelverträge mit Bestattern, Betrug beim Urnenversand und gestohlene Kollektegelder im Regensburger Krematorium ist spätestens seit November ein weiterer hinzu gekommen: Durch die defekten Anlagen wurden hochgiftige Stoffe ungefiltert an die Umwelt abgegeben und die Gesundheit der Mitarbeiter eindeutig gefährdet. Die verantwortlichen Stellen bei der Stadt Regensburg haben diese gravierende Missstände seit Jahren vertuscht, gegenüber den Stadträten verharmlost und diese bestenfalls selektiv informiert. Ein unabhängiges Instituts bezeichnet die Zustände in Regensburg und die Ausführungen gegenüber dem Stadtrat in einer Stellungnahme als „unhaltbar“. Die Strafanzeige eines früheren Mitarbeiters wegen Körperverletzung erstreckt sich mittlerweile auch auf Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

Eigentumswohnungen hui, Sozialwohnungen pfui

Nibelungenareal: Wo bleibt Tretzels sozialer Wohnungsbau?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Eigentumswohnungen des Bauteam Tretzel auf dem Nibelungenareal sind bereits fertig, zum Teil schon bezogen, doch die Fläche für öffentlich geförderten Wohnungsbau liegt nach wie vor brach. Bei der Stadt Regensburg scheint man sich daran nicht sonderlich zu stören. Die vertraglich vorgegebene Frist wird zwar nicht eingehalten, soll aber unkompliziert verlängert werden.

Fristlose Kündigung nach 15 Jahren

„Krematoriums-Skandal“: Stadt feuert Whistleblower

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Außerplanmäßige Sondermittel von über einer Million Euro soll der Stadtrat am Donnerstag bewilligen, um die – so steht es in der Beschlussvorlage – völlig „abgewirtschaftete“ Filteranlage des Regensburger Krematoriums zu sanieren. Zuvor hatte die Stadt deren maroden Zustand über Monate bestritten. Ein Whistleblower, der deshalb bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet und das Problem öffentlich gemacht hatte, erhielt im Oktober vom städtischen Personalreferenten die fristlose Kündigung.

IZ-Vorstände: "Fehlinformationen und tendenziöse Aussagen"

Bauträger erwidert Kritik an LERAG-Extrawurst

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Nach unserem Bericht über die Sonderregelung bei der Sozialquote für das Immobilien Zentrum (IZ) und der daran geäußerten Kritik durch den Architekturkreis haben die beiden IZ-Vorstände Thomas Rosenkranz und Wolfgang Herzog einen längeren Kommentar bei uns geschrieben. Wir veröffentlichen ihn in einem eigenen Beitrag komplett und unkommentiert zur Diskussion.

 

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