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Beiträge mit Tag ‘SPD’

Eine Pulsuhr zum 40. Geburtstag: Norbert Hartl mit Joachim und Anja Wolbergs.
Der 40. Geburtstag ist ein Datum, an dem viele Männer zurück blicken und das, was sie einmal erreichen wollten, mit dem vergleichen, was sie erreicht haben. Politisch gesehen könnte Joachim Wolbergs – seit 2008 Sozialbürgermeister und angesichts einer heillos zerstrittenen CSU bislang chancenreicher Aspirant auf den OB-Posten 2014 – eigentlich zufrieden und etwas entspannt sein. Doch das gelingt Wolbergs beim Empfang im SPD-Fraktionsbüro nicht wirklich.

…„leider auch“ Uschi Glas

Dabei sind seine Genossen voll des Lobes. Fraktionschef Norbert Hartl erinnert daran, dass neben Wolbergs auch noch Michail Gorbatschow, der einstige chilenische Präsident Ricardo Lagos und „leider auch“ Uschi Glas Geburtstag haben. Trotz allen Engagements und allen Erfolgs sei er immer „der Joachim Wolbergs“ geblieben, „anständig zurückhaltend und einfach nett“. Auch Klaus Rappert meint für den Stadtverband: „Bleib wie Du bist.“

Nichts gelernt? „Damit kann man sogar Verteidigungsminister werden“

Aber obwohl der Bürgermeister sich über den großen Bahnhof freut, dem ihm die Genossen bereiten, ist seine Dankesrede von der Ahnung bevorstehender Angriffe geprägt. Er warte geradezu auf die Kampagne seiner politischen Gegner, die ihm vorhalten, dass er nach dem Abi, Zivildienst und einem kurzen Studienversuch als Geschäftsführer der Alten Mälzerei und Gastronom gearbeitet und damit, so der landläufige Vorwurf, „nichts gelernt“ habe. Der Einwurf von Stadträtin Margot Neuner „Damit kann man sogar Verteidigungsminister werden“ sorgt da nur für wenig Entspannung. „Es gibt Leute, die glauben, das alles sei geplant gewesen“, sagt Wolbergs über seine politische Karriere, die ihn vom Schülersprecher über Stadtjugendring und diverse Funktionen in SPD-Ortsvereinen schließlich 1996 in den Stadtrat und 2008 ins Bürgermeister-Amt geführt hat. Doch er sei da eher „hinein geraten“, aus der Überzeugung heraus, „Menschen, denen es nicht so gut geht, zu helfen“.

„Ich werde sehr gut bezahlt.“

So definiert Wolbergs auch sein Bürgermeisteramt. Er werde dafür „sehr gut bezahlt“ und deshalb sei es sein Anspruch, dafür gute Arbeit abzuliefern. Bei einer Stadt in der Größenordnung von Regensburg lohne es sich, „genau hin zu schauen und individuell zu helfen“. Tatsächlich ist Wolbergs dafür bekannt, sich regelmäßig bei Einzelfällen einzuschalten: ein Fahrrad für einen bedürftigen Jungen oder ein gesponsertes Hörgerät hier, Förderung für die Pflege zweier kranker Kinder und Besuche mit den Kindern von Asylbewerbern auf der Dult da. Die einen finden dieses – spürbar kraftraubende – Engagement bewundernswert. Andere empfinden manches als Schaufenster-Aktionen und monieren, dass im sozialen Bereich, aber auch auf anderen lokalpolitischen Feldern grundsätzliche Entscheidungen wichtiger wären, als Einzelaktionen – sei es ein Sozialticket, die Haltung der SPD in der Ersatztrassen-Frage oder eine klare Position zur Unterbringung von Asylbewerbern, um drei Beispiele zu nennen. Wolbergs ficht das nicht an. „Die Lebenswirklichkeit der Menschen ist eine andere, als das, worüber politisch oft diskutiert wird“, sagt er. Das sei auch eine Mahnung für die Partei, entsprechend zu handeln, abseits von dem Gedanken, ob das Wahlerfolge bringe oder nicht.

„Geh mal spazieren!“

Er selbst habe seine politische Lebensplanung derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus angelegt. Dann werde er erneut als Oberbürgermeister kandidieren und wenn es dann nicht klappt und auch das Amt des Bürgermeisters flöten gehen sollte, „dann bricht für mich keine Welt zusammen, dann habe ich in sechs Jahren so viel gelernt wie nie zuvor“. Die Genossen freilich hoffen, dass es in sechs Jahren noch weiter geht. Entsprechend fallen die Geschenke aus: Von Norbert Hartl gibt es eine Puls-Uhr, Rappert überreicht einen Büchergutschein. „Geh mal öfter in Ruhe mit Deiner Frau spazieren“, sagt der eine. „Entspann Dich mal bei einem Buch“, meint der andere. Dass das gelingt, erscheint wenigstens fraglich. Bereits zehn Minuten später hastet der Bürgermeister zurück ins Alte Rathaus.

„Sich der Entdemokratisierung entgegen stellen“

Die SPD sucht nach Auswegen aus ihrem Umfragetief – auch in Regensburg. Am Samstag ruhte die Hoffnung der Genossen auf einer Hessin: Andrea Ypsilanti kam auf Einladung der Jusos ins Goldene Fass, um über die Lage und Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Der Saal war übervoll und die lokale Parteiprominenz – unter anderem die Landtagsabgeordneten […]

SPD-Fraktion beklagt: Wir sind gut und keiner merkt’s!

„Die SPD ist ein Koalitionspartner auf Augenhöhe, kein Mehrheitsbeschaffer des Oberbürgermeisters.“ Dieses Mantra ist eines der Ergebnisse der Klausurtagung der SPD-Fraktion, die deren Vorstand um Norbert Hartl am Dienstag präsentierte. Das Problem: Genau so wie sich die SPD selbst nicht sehen will, wird sie von einem nicht unbedeutenden Teil der Öffentlichkeit wahrgenommen, seit sie Regierungsverantwortung […]

Demontage auf Raten?

„Eine Wahl gewinnt man nicht mit Inhalten, sondern mit Persönlichkeiten.“ Das sagen einige Strategen in der Regen sburger SPD. Die exponiertesten Persönlichkeiten dieser SPD – Bürgermeister Joachim Wolbergs und Landtagsabgeordnete Margit Wild – sind in der Vergangenheit mehrfach aneinandergeraten. Mehrfach kochten die gegenseitigen Animositäten öffentlich hoch. Mehrfach wurde anschließend verkündet, dass man sich mal die […]

SPD: Kampfabstimmung – ums Grußwort

„Ich bedanke mich bei denen, die mich gewählt haben. Warum die anderen mich nicht gewählt haben, weiß ich nicht. Das ist deren Problem. Gewonnen ist gewonnen.“ Margit Wild ist soeben – mit 43 von 64 Stimmen – als Vorsitzende der Regensburger SPD bestätigt worden. Ihre Aussage zu dem eher mäßigen Ergebnis steht für den Zustand […]

Alkohol: Städtische Azubis als Testkäufer

Sich wegrichten, zuschütten, Komasaufen: Die Zahl der Jugendlichen, die diesem „Hobby” frönen nimmt seit Jahren zu, so die Erfahrung von Jugendamtsleiter Günter Tischler. Harter Alkohol ist dabei die bevorzugte Methode, um schon vorm Weggehen entsprechend „vorzuglühen”. Den Stoff bekommen die Jugendlichen entweder von Freunden, die schon über 18 sind oder – in einigen Regensburger Geschäften […]

„Sauverzwickt”

„Wir hatten eine super Klausur-Tagung”, schmunzelt SPD-Fraktionschef Norbert Hartl den Medienvertretern in die Kameras. Den ganzen Samstag sind die Mitglieder von Fraktion und Stadtverband Regensburg in Obertraubling beieinander gesessen und sie scheinen – glaubt man dem vergnügten Hartl – bester Dinge zu sein. All zu viele Gründe dafür gibt es auf den ersten Blick nicht: […]

Ersatzbrücke: „Protest ist kein Gradmesser”

„Wenn alle mit Umwegen leben können, bin ich der letzte, der für eine Ersatzbrücke kämpft.” Diese Aussage von Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat die Diskussion um eine neue Brücke (oben im Bild: ältere städtische Modelle einer Westtrasse) wieder etwas befeuert. Nach wie vor sind es aber die Funktionsträger und nicht vermeintlich betroffene die breite Masse, die […]

BOS-Neubau: Jusos kritisieren Streichabsichten

Zusage einhalten”, fordern die Regensburger Jusos. Die Ankündigung, den Neubau der FOS/BOS aufgrund der Finanzknappheit zu streichen, sind bei der SPD-Jugend auf scharfe Kritik gestoßen (oben im Bild: Schüler bei einer Podiumsdiskussion zum Neubau). „Schulden nicht gleich Schulden”, so der Regensburger Vorsitzende Sebastian Koch. „Jeder mit ökonomischen Sachverstand wird bestätigen können, dass man sich auch […]

Stadtbau: Der Neue ist da!

„Nein.” Mehr hat Hans Schaidinger dazu nicht zu sagen. Bei der Besetzung des Geschäftsführerpostens der Regensburger Stadtbau GmbH hat er keine Fehler gemacht, glaubt der Oberbürgermeister. Seiner Meinung sein muss man in diesem Fall beileibe nicht, doch so oder so steht die Stadtbau nun vor einem Neubeginn: Die Affäre um den gefeuerten Geschäftsführer Martin Daut […]

„Extremisten, gleich welcher Richtung”

Wenigstens einer in der Regensburger CSU bleibt sich selber treu. Hans Schaidinger unterstützt zwar die Demonstration gegen den Neonaziaufmarsch am kommenden Samstag, legt aber Wert auf ausgesuchte Teilnehmer. Anders kann man sein Schreiben an die Anmelder (DGB, BDKJ, Soziale Initiativen) kaum interpretieren. Schaidinger sieht das Bündnis „Kein Platz für Neonazis und Rassismus” als breiten Zusammenschluss […]

Im Bundestag: Aumer und Meierhofer

Es ist 19.30 Uhr als CSU-Kandidat Peter Aumer am Wahlstudio im Leeren Beutel eintrifft. Erwartungsgemäß holt er das Direktmandat in Regensburg. Dennoch wirkt der Tross, den Aumer im Schlepptau hat wie ein Trauerzug. Zum Feiern ist den Partei-Granden offensichtlich nicht zumute. Daran kann auch der minutenlange Begrüßungsapplaus nichts ändern. Heute wird schon geklatscht, wenn die […]

Information nach Gutdünken

Die Forderung ist alt, die Diskussion wurde zum wiederholten Mal geführt und das Ergebnis war – wie immer – dasselbe: In Regensburg erhalten Stadträte auch weiterhin kein verbessertes Recht auf Akteneinsicht. Ein entsprechender Änderungsantrag der Grünen wurde am Donnerstag mit den Stimmen von SPD und CSU abgelehnt. Zuletzt im Januar hatte die Koalition einen entsprechenden […]

Colosseum: Eine Bodenplatte vorm Gebäude?

In der Diskussion um ein angemessenes Gedenken für die KZ-Opfer im Colosseum in Stadtamhof liegt nun ein Vorschlag auf dem Tisch. Der Gedenkstein (Foto) soll um 90 Grad versetzt und am Brückenbasar entlang des Bürgersteigs aufgestellt werden. Vor dem Gebäude schlägt der Regensburger Kulturreferent Klemens Unger eine große Bodenplatte oder einzelne Metallplatten vor, um an […]

SPD: „Bürgerinitiative gefährdet Entlastung von Wohngebieten”

Einen Lärmschutzdeckel („Einhausung”) für die Ostumfahrung fordert die BI „Wohngerechtes Verkehrskonzept” und sammelt dafür seit knapp zwei Wochen Unterschriften. Bis Oktober – kurz vor dem geplanten Spatenstich für das Straßenprojekt – wollen BI-Sprecher Christian Janele und seine Mitstreiter die notwendigen 5.200 Unterschriften beieinander haben – über 2.000 sind es bereits. Jetzt hat sich die SPD-Fraktion […]

Brückenstreit: Koalition lässt Tunnel prüfen

„Dieses Wolkenkuckucksheim werden wir jetzt ganz schnell entzaubern.” So beschreibt CSU-Fraktionschef Christian Schlegl (Foto) seine Motivation, der genaueren Prüfung einer Tunnellösung nun doch zuzustimmen. Mit den Stimmen der SPD-CSU-Koalition beschloss der Planungsausschuss am Dienstag: Die Machbarkeitsstudie der Freien Wähler für einen Tunnel wird eingehend geprüft. Noch vor ziemlich genau einem Jahr war ein Antrag der […]

Papstwiese und Baseballstadion

Es waren vermutlich nicht nur eingefleischte Baseball-Fans, die sich am Wochenende bei der Weltmeisterschaft in Regensburg einfanden. Insgesamt 26.000 zahlende Besucher waren vor Ort – eine durchaus stattliche Zahl. An den anderen europäischen Spielorten waren durchweg weniger Zuschauer zu verzeichnen. Angesichts der guten Stimmung in der Schwabelweiser Armin-Wolf-Arena, der relativ breiten Berichterstattung und der Aussage, […]

Gugau: „Kein Platz für NPD”

Die Regensburger CSU mag zerstritten sein sein, bei der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. Oktober zeigt man erstaunliche Einigkeit. Heute hat der CSU-Kreisverband dazu aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen. „Ich hoffe, dass am 3. Oktober möglichst viele Regensburger ein friedliches Zeichen für Demokratie und gegen Intoleranz setzen werden,“ so der Kreisvorsitzende Armin […]

Klare Aussage: CSU-Fraktionschef
demonstriert gegen Nazis

Nach Bürgermeister Joachim Wolbergs und SPD-Chefin Margit Wild hat sich heute auch der CSU-Fraktionschef hinter die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. Oktober gestellt. „Ich werde definitiv teilnehmen und das auch den Mitgliedern meiner Fraktion empfehlen”, so Christian Schlegl gegenüber regensburg-digital.de. Hocherfreut über diese klare Aussage ist Willi Dürr. Er gehört als Regensburger DGB-Chef neben […]

Colosseum: Kulturreferent reagiert
auf anhaltende Kritik

Am 23. September steht das ehemalige KZ-Außenlager Colosseum beim Kulturausschuss des Regensburger Stadtrats auf der Tagesordnung. Das teilt Kulturreferent Klemens Unger in einer aktuellen Presseerklärung mit. Unger reagiert damit auf Kritik der Landtagsabgeordneten Margit Wild (SPD). Sie hat sich kürzlich zu Wort gemeldet und eine rasche Entscheidung von den Verantwortlichen bei der Stadtverwaltung gefordert, um […]

drin