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Beiträge mit Tag ‘SPD’

16 Mai2017
Subjektiver Aus- und Rückblick

Kleine Wochenschau

Von Stefan Aigner in Meinung, Nachrichten

Ein Hauch von Schulz in Regensburg, eine längst fällige Podiumsdiskussion und eine wirklich bürgernahe Anregung von Herrn Janele. Ein kleiner, höchst subjektiver Aus- und Rückblick unserer Redaktion.

Ein Schulz-Ergebnis…

Sebastian Koch…erwarte er sich nicht, meinte Sebastian Koch am Samstag noch. Doch am Ende wurde der Wenzenbacher Bürgermeister im Gewerkschaftshaus doch mit über 90 Prozent – 61 von 65 Stimmen – zum neuen Unterbezirksvorsitzenden der Regensburger SPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Joachim Wolbergs, der im März auf Druck des Landesvorstands der Bayern-SPD erklärt hatte, seine Ämter ruhen zu lassen. Kochs Ergebnis zeigt zweierlei: Befürchtungen, dass es Querschüsse von Wolbergs-Anhängern geben könnte, waren unbegründet. Darüber hinaus scheint sich in der SPD nun endgültig die Haltung durchgesetzt zu haben, dass es einen Unterschied gibt zwischen Solidarität und Unterstützung für den Menschen und Freund Joachim Wolbergs einerseits und dem Anerkennen von (politischen) Realitäten andererseits.

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Unterbezirk wählt Wolbergs-Nachfolger

Spannung vor dem SPD-Parteitag

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Samstag treffen sich die Delegierten des SPD-Unterbezirks Regensburg, um einen Nachfolger für Joachim Wolbergs als Vorsitzenden zu wählen. Viele rechnen damit, dass auch Wolbergs selbst an der Sitzung teilnehmen wird. Aus seinem Ortsverein gibt es die Forderung nach einer Absolution für die Annahme der fragwürdigen Parteispenden.

Interview mit dem AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel

“Inhalte statt einsame Entscheidungen”

Gastbeitrag am in Nachrichten, Ãœberregional

Noch bis zum 11. Mai können die rund 60.000 bayerischen SPD-Mitglieder den oder die künftige(n) Landes-Vorsitzende(n) wählen. Je näher die Deadline rückt, desto erstaunlicher lesen sich manche Meldungen, die von der einen oder anderen Seite bewusst lanciert werden. Die größte Ungewöhnlichkeit bisher: Die amtierende Generalsekretärin Natascha Kohnen präsentiert mit dem Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch bereits jetzt ihren Wunschnachfolger, sollte sie selbst Vorsitzende werden. Ein Vorgehen, das dem üblichen Mantra “Erst die Inhalte, dann die Personen” deutlich widerspricht. Wir haben uns mit Kohnens Mitbewerber Klaus Barthel darüber und über seine eigene Kandidatur unterhalten. Der langjährige Landes- und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) spricht vor allem über anständige Renten und Löhne sowie soziale Gerechtigkeit im Allgemeinen. Dass ihn Kohnens Vorgehen ärgert, wird aber ebenfalls deutlich.

Koalitionäre spinnen Theorien, CSU wehrt sich

Spendenaffäre: Ermittlungen ausgeweitet, neue Durchsuchungen, Verschwörungstheorien

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen in der Spendenaffäre um OB Wolbergs ausgeweitet. Nach Informationen unserer Redaktion gab es auch Durchsuchungen beim fürstlichen Haus. Derweil wehrt sich der frühere OB-Kandidat Christian Schlegl gegen Vorwürfe des Regensburger Wochenblatts. Dieses sei ein „SPD-Kampfblatt“.

SPD-Stadtverbandsdelegiertenkonferenz

Wolbergs will nach Abschluss der Ermittlungen alles offenlegen

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eigentlich wollte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs bei der Stadtverbandsdelegiertenkonferenz der Regensburger SPD am 04. Juni zum Thema „Gut für Regensburg“ referieren. Dominierend war in seiner Rede dennoch die sogenannte Spendenaffäre. Nach Abschluss der Ermittlungen will Wolbergs Rechnungen und Spenden aus dem Wahlkampf offenlegen. Die Landtagsabgeordnete Margit Wild wurde erneut mit großer Mehrheit zur SPD-Stadtverbandsvorsitzenden gewählt.

Hartl und Wolbergs uneins

Koalition ringt um Sozialwohnungsquote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Soll die Quote für sozialen Wohnungsbau unter bestimmten Umständen von 20 auf 30 Prozent erhöht werden? Das Thema wird innerhalb der Koalition derzeit heiß diskutiert. Die Fronten verlaufen dabei zwischen SPD-Fraktionschef Norbert Hartl und Oberbürgermeister Joachim Wolbergs.

Streit um Grundstücksvergabe eskaliert

Vanino: „Es gibt nichts zurückzunehmen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Streit um die Grundstücksvergabe auf der Nibelungenkaserne wird der Ton schärfer. Ohne eine Entschuldigung der CSU will OB Wolbergs die Zusammenarbeit im Stadtrat aufkündigen. CSU-Fraktionschef Hermann Vanino schießt zurück, fordert eine Sondersitzung und spricht seinerseits von einem „inakzeptablen Stil“ des Oberbürgermeisters. Jetzt wird Kritik an der Ausschreibung laut.

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