Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘SPD’

Eine Frage von Peter Welnhofer brachte es an den Tag: Die Stadt hätte kein Recht gehabt, ohne Zustimmung ihrer 100prozentigen Tochter Stadtbau in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft Einsicht zu nehmen. So wird Transparenz schwierig.
450 Seiten … … stark waren die Akten, die im Zusammenhang mit der Stadtbau-Affäre gewälzt werden konnten.Er hatte als erster reagiert: Gero Kollmer, früher CSU, jetzt CSB, setzte sich dafür ein, dass die Sitzung öffentlich war. Mit seinen Fragen biss er auf Granit. Sein Fazit: „Herr Schaidinger, unser Fehler war, dass wir Ihnen zu lange vertraut haben.”

10 Tage … … – vom 21. bis zum 31. Januar lagen diese Akten in einem separaten Raum für die Mitglieder des Stadtrats bereit.Er wollte die andere Seite hören – Günther Riepl. Doch Daut kam nicht (OB: „Wir haben keine Möglichkeit, ihn vorführen zu lassen.”). Riepl forderte eine Prüfung der Affäre durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Die kommt, aber es dauert.

12 Stadträte … … nahmen die Möglichkeit wahr, innerhalb dieser Frist, unter dem Siegel der Verschwiegenheit, diese 450 Seiten durchzugehen. Ihre Namen wurden auf Antrag von Rudolf Eberwein verlesen: Brigitte Schlee, Rosi Thoma, Rudolf Eberwein, Heide Velten, Christa Pleintinger-Beer, Eberhard Dünninger, Lothar Strehl, Franz Schlegl, Gero Kollmer Joachim Graf, Reinhold Faderl und Margit Kunc.

 

1,5 Stellen … … stark ist das Beteiligungsmanagement der Stadt Regensburg. Es ist unter anderem dafür zuständig, Aufsichtsräte aller städtischen Tochtergesellschaften wie der Stadtbau zu informieren, um Augenhöhe zwischen Geschäftsführung und Aufsichtsrat herzustellen.

2 Jahre … … vergingen von der Durchsuchung der Staatsanwaltschaft bei der Stadtbau (15. Dezember 2005) bis zur Aufdeckung der Korruptionsaffäre durch das Wochenblatt (20. Dezember 2007).

12 Seiten … … stark war der Aktenvermerk, in dem Ex-Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut am 1. August 2007 dem Aufsichtsratsvorsitzenden OB Hans Schaidinger alle Details der Affäre mitteilte. 161 Tage … … dauerte es, bis Hans Schaidinger am 8. Januar die Öffentlichkeit informierte.Er hatte die Entlassung Dauts angefochten, um ihn im Stadtrat zu haben – Lothar Strehl. Das Rechtsamt ließ ihn abblitzen. Strehl: „Ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Korruption ist die Offenlegung zum frühstmöglich Zeitpunkt.”	Fotos: Aigner

 

20 Tage … … dauerte es von der Veröffentlichung des Artikels im Wochenblatt am 20. Dezember bis zur Entlassung Dauts am 8. Januar.

2 Stunden … … hätte Lothar Strehl (SPD-Stadtrat, Aufsichtsrat bei der Stadtbau) Zeit gehabt, um von Stuttgart aus zur außerordentlichen Aufsichtsratssitzung zu kommen, bei der Dauts Entlassung beschlossen wurde. Strehl hat diesen Beschluss angefochten. Weil er aber über den Tagesordnungspunkt „Daut” Bescheid gewusst habe, sei der Beschluss rechtens, sagt das Rechtsamt.

3 Fälle … … von Bestechung hat Monika Z. gegenüber der Staatsanwaltschaft zugegeben. Gegen Auflage von 5.000 Euro wurde das Verfahren eingestellt.

50 oder … … mehr Fälle sollen es gewesen sein, in denen Bares gegen Bude floss. Die Betroffenen waren Russlanddeutsche.Munitioniert bis an die Zähne – Akten und Experten der Verwaltung standen Schaidinger zur Seite, um darzulegen: Keine Fehler gemacht.

Rund 100 … … Wohnungen vermietet die Stadtbau jährlich an Russlanddeutsche.

77 Euro … … Kürzung an freiwilligen Zulagen musste Monika Z. hinnehmen. Sie arbeitete weiter an derselben Stelle.

Etwa seit 6 … … Tagen soll Monika Z. laut Informationen, die Wochenblatt digital vorliegen, für fremdverwalteten Miet- und Eigentumswohnungen zuständig sein. Dabei geht es um die treuhänderische Verwaltung von mehreren 10.000 Euro. Auf Nachfrage bei Stadt und Stadtbau erhielten wir dazu weder eine Bestätigung noch ein Dementi.

2 Gründe … … könnte es dafür geben, warum Martin Daut nicht erschien. Entweder er wird unter Druck gesetzt oder er will Druck ausüben. Im Rechtsstreit mit der Stadt geht es um seine Abfindung. Daut war lange Jahre Geschäftsführer und wurde trotz fragwürdiger Personalführung (zahlreiche verlorene Prozesse vor dem Arbeitsgericht) nicht entlassen – Wissen kann Macht sein. Sich unklar ausdrücken auch – im Wahlkampf.

„Herr Daut, wir warten!”

Korruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la […]

Uni-Jusos: Taxi-Stand weg, Zebrastreifen her!

Die Jusos fordern einen sichereren Übergang für Studis bei Bezirksklinikum Gibt’s das? Eine von Studenten organisierte Ortsbegehung Punkt 9 Uhr in der Früh an der Uni mitten in der Woche? Ja, das gibt’s. Die Juso-Hochschulgruppe macht es aus triftigem Anlass vor. Denn das Problem, um das es geht, ist um diese Zeit deutlich wahrnehmbar. Seit […]

„Der Zerfleischungsfaktor” kehrt Sozis den Rücken

Schindler verlässt die Partei/ Wird Tonio Walter Altstadt-Chef? Die Kritik hat gewirkt. Nachdem breite Teile der Altstadt-SPD Kurt Schindlers Untätigkeit im laufenden Wahlkampf, mangelnden Informationsfluss und Verstöße gegen die Satzung (die letzte Vorstandssitzung fand vor knapp einem Jahr statt) öffentlich moniert haben, hat der langjährige Vorsitzende die Konsequenzen gezogen. Er legt den Vorsitz nieder und […]

Fragen an Hans Schaidinger

Heute um 16 Uhr findet im Neuen Rathaus die Stadtratssitzung statt, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden soll. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Einige Fakten: Die Mitarbeiterin Monika Z. vergab Wohnungen gegen Bargeld. Weil sie beim eingeleiteten Ermittlungsverfahren geständig war, wurde dieses eingestellt. Es soll mehr als 50 Bestechungsfälle geben. Für […]

Keiner weiß was!

Stadtbau: Statt Daut kommt eine Presseerklärung Es wird heute vermutlich ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die für 16 Uhr anberaumte Stadtratssitzung (Beginn 16 Uhr), bei der alle Fragen zur Korruptionsaffäre bei der Stadtbau geklärt werden sollen, dürfte wenig Neues ergeben. Hans Schaidinger wusste zwar seit dem 31. Juli Bescheid, wird sich aber damit rechtfertigen, dass […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch zwei Tage. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Wenn Sie an Antworten interessiert sind – die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus am Dachauplatz. Heute zwei […]

Kommt Daut am Donnerstag zur Stadtratssitzung?

„Lothar Strehl hat das Recht, diesen Beschluss anzufechten”, hatte OB Schaidinger einen Tag nach dem Rausschmiss von Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut geäußert. Die Kündigung Dauts war im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtbau beschlossen worden. Strehl, SPD-Stadtrat und Mitglied im Aufsichtsrat, hatte erst zwei Stunden vor Beginn von der Sitzung erfahren und konnte deshalb […]

Wird Wolli langsam wild?

Die zwei der sieben Zwerge der hiesigen CSU (auch bekannt als „Junge Ortsvorsitzende”), die Samstag Vormittag am Arnulfsplatz vor der Kneitinger-Brauerei plötzlich aus dem Boden wuchsen, waren um 16 Uhr wieder verschwunden. Respekt vor der SPD, die um diese Zeit im Kneitinger-Salettl mit ihrer lokalen Prominenz aufmarschierte, um mit den Bürgern zu sprechen? Egal, die […]

Stirbt der Fasching aus?

Der wohl leidenschaftlichste Maschkerer dürfte Ministerpräsident Günter Beckstein sein. Seine Kostümierung beim Fränkischen Fasching ringt selbst Faschingsmuffeln, Maskenbildnern und der SPD Respekt ab. Zählt er etwa zu einer aussterbenden Gattung? Denn, obwohl unsere Befragung nicht repräsentativ ist, scheint der Fasching nicht mehr den Stellenwert zu haben, den er einst hatte. Der einst so legendäre Schnupfer-Ball […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch drei Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage richtet sich an den kompletten A U F […]

Ärger im „Schindler-Wahlverein”

Dass es dem Schindler Kurt gehörig gestunken hat, als er nach 30 Jahren im Stadtrat keinen Listenplatz mehr bei der SPD bekommen hat, ist kein Geheimnis. Er hat darauf die SPD-Fraktion verlassen und die Sozis so um einige Ausschusssitze gebracht. Ob er den Vorsitz in seinem Ortsverein in Altstadt niederlegt oder gar die Partei verlässt, […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Heute ist Einiges eingetrudelt. Stimmt es, dass Sie grob zu […]

Morgen, Regensburg

Weil ich es am Donnerstag nicht in den Presseclub geschafft habe ist mir die absolute Top-Neuigkeit entgangen: Hans Schaidinger schließt eine große Koalition nicht mehr aus. WOW! EEEcht? mit der SPDeee? Also ganz ehrlich: Das hätte ich mir nie gedacht. Fällt es auf, dass ich das ironisch meine? Wer glaubt wirklich ernsthaft, dass Hans Schaidinger […]

Kein Bekenntnis für Wolbergs

„Na ja. Es gehört sich eigentlich nicht”, meint SPD-Chefin Margit Wild nur als wir sie zum Begrüßungszeremoniell der IG Metall beim gestrigen Neujahrsempfang befragen. Der Regensburger Bevollmächtigte Günther Heinz sprach in seiner Begrüßungsrede zwar von „vielen hochkarätigen Gästen”, die man begrüße. „Auf die namentliche Nennung von Einzelpersonen will ich aber verzichten. Man vergisst leicht jemand.” […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage, die sich nicht nur an den Oberbürgermeister richtet […]

Morgen, Regensburg

Ein Plakat fällt mir heute an der Straße auf. Von einem halb herunter gerissenen Horst-Meierhofer-Konterfei prangt groß „Danke” und im ersten Moment denke ich, der FDP-Spitzenkandidat meint die CSU, dank deren Streitereien er sich doch ein paar Prozentchen mehr erwarten darf. Erst beim zweiten Hinschauen fällt mir auf, dass es ein altes Plakat aus dem […]

Morgen, Regensburg

Interessante Begleiterscheinung eines Wahlkampfes sind die zahlreichen Accessoires, mit denen die Parteien auf sich aufmerksam machen wollen. Hans Renter und Hans Melzl (beide CSU) verteilen Streichholzbriefchen mit Fotos, auf denen die beiden – mit Verlaub – kaum wieder zu erkennen sind. Die Aufnahmen liegen mindestens schon eine Wahlperiode zurück. Aber immerhin: Kippen kann ich mir […]

„Eine deutliche Meinung”

Man muss den Narragonen und Lustcaniern dankbar sein. So im Bewusstsein der Regensburgerinnen und Regensburger war der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar noch nie. Als am 2. April letztes Jahr der Termin in einer Tageszeitung zum ersten Mal genannt wurde, war es lediglich Stadträtin Margit Kunc (Grüne) aufgefallen, um welches Datum es sich da handelt. Das […]

Morgen, Regenburg

An dieser Stelle muss ich mich bei Herrn Caspers entschuldigen, dessen Name in unserer gestrigen Ausgabe („Egon, erinnerst Du Dich?”) in recht verschiedenen Schreibvarianten zu finden war. Also: Er heißt Klaus Caspers (nicht Claus Kaspers) ist Künstler, Architekt, SPD-Urgestein und einer jener altgedienten Herren altgedienter Bürgerinitiativen. Jetzt sind wir wieder gut, oder? Gar nicht gut […]

drin