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Beiträge mit Tag ‘Polizei’

30 Apr.2020
Umgerissen oder gestolpert?

Eskalation nach Ruhestörung: Ein Angriff, den keiner gesehen hat

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Am zweiten Tag des Prozesses um einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung, der völlig aus dem Ruder lief, mehren sich die Zweifel an der Version zumindest eines Beamten. Der brach sich bei dem Einsatz das Sprunggelenk. Beim Stolpern oder weil er angegriffen wurde, lautet die zentrale Frage. Am Mittwoch wurde ein Student vernommen, der an dem Abend gefilmt hat.

Man hört ein lautes Klatschen. Das Bild verwischt. „Handy weg“, hört man eine hektische Stimme im Vorbeilaufen sagen. Und die Person, um deren Mobiltelefon es offenbar geht, scheint kurz am Boden zu landen. Eine Weile ist die Kamera auf den Schritt des Filmenden gerichtet, man hört dessen perplexes Stöhnen. Am Mittwoch ist der Student Herbert S. (alle Namen geändert) als Zeuge im Prozess um die Eskalation bei einem Polizeieinsatz wegen Ruhestörung geladen. Ein Beamter brach sich dabei das Sprunggelenk.

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Verletzung von Verteidigerrechten plus nachträgliche Lüge im Protokoll?

„Unter Androhung körperlicher Gewalt“: Polizist lässt Anwalt nicht zu seinem Mandanten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Fund einer kleinen Menge Drogen verweigert ein Polizeibeamter dem Beschuldigten den Kontakt zu seinem Rechtsanwalt. Eine Teilnahme als Zeuge bei der Wohnungsdurchsuchung wird dem Verteidiger untersagt. Unter Androhung körperlicher Gewalt erteilt der Beamte ihm einen Platzverweis. Im Durchsuchungsprotokoll vermerkt er anschließend, es sei freiwillig auf Zeugen bei der Durchsuchung “verzichtet” worden. So schildert es Rechtsanwalt Philipp Pruy und hat Belege.

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Polizistenschläger

Schlagabtausch und Kompromiss

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Mit vielen Unterbrechungen begann am Dienstag der Prozess gegen zwei Angeklagte, die im März dieses Jahres mehrere Polizisten bei einer Kontrolle massiv angegriffen haben sollen. Die Anklage lautet auf vorsätzliche und gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte. Wegen Konflikten der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft kam die Verhandlung kaum voran und wurde zunächst unterbrochen.

"Wir dachten die kommen jetzt, um uns abzuholen."

Razzien in Flüchtlingsunterkünften: Verunsicherung statt Sicherheit

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Seit 2017 hat die bayerische Polizei über 200 Razzien  in Unterkünften für Geflüchtete durchgeführt. Diese Kontrollen geschehen nicht immer aus einem konkreten Grund oder Verdacht, sondern können an sogenannten „gefährlichen Orten“ anlasslos durchgeführt werden. Diese „Begehungen“ sollen der Sicherheit und der „Stärkung des Sicherheitsgefühls“ dienen. In Regensburg zumindest wurde dieses Ziel nicht erreicht. Eher das Gegenteil. Und klar wird dabei auch: Grundrechte gelten für Flüchtlinge nur eingeschränkt.

Aktivist prangerte Polizeieinsatz an

Ein Strafbefehl als Retourkutsche für Polizeikritiker?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen „Freispruch zweiter Klasse“ gab es am Montag für den Theatermacher und Politikaktivisten Kurt Raster. Er hatte einen möglichen Fall von Polizeigewalt öffentlich angeprangert und dabei ein Gespräch mit einem Polizeibeamten aufgezeichnet. Ein deshalb eingeleitetes Verfahren wegen „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ stellte das Amtsgericht am Montag ein und legte alle Kosten der Staatskasse zur Last. Gegen den Beamten wird weiter ermittelt.

Feuerwehr: "Es gab keine kritischen Verzögerungen"

Verkehrlicher „Super-Gau“ am Brandlberg?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mehrere Anwohner beschweren sich mit deutlichen Worten über das Verkehrschaos, das sich am Mittwoch über Stunden zwischen Alt- und Neu-Brandlberg abgespielt hat. Auch die Einsätze von Rettungsfahrzeugen seien dadurch verzögert worden, berichten sie. Doch die Stadt beschwichtigt und spricht lediglich von „Einschränkungen für die Bevölkerung“.

„Ausnahme-Wochenende“ für die Polizei

Beleidigungen, Bierdusche und schwere Gewalttaten

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

„Gewalt gegen Polizeibeamte beschäftigt die Oberpfälzer Polizei das ganze Jahr über. Das vergangene Wochenende stellt allerdings mit Blick auf die Häufigkeit und Intensität eine Ausnahme dar“, sagt ein Polizeisprecher nach mehreren Angriffen in der Nacht von Samstag auf Sonntag. Zwei Beamte landeten im Krankenhaus.

 

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