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Beiträge mit Tag ‘Piratenpartei’

12 Sep2013
Tuora-Schwierskott verlässt Grüne

Die Piraten haben eine Stadträtin

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Stadträtin Ewa Tuora-Schwierskott ist am Dienstag bei den Grünen ausgetreten und Piratin geworden.
Mitgliedsantrag unterschrieben: Ewa Turoa-Schwierskott mit dem Piraten-Vorsitzenden Jürgen Cieszlik und Bundestagskandidat Benedikt Pirk. Foto: as

Mitgliedsantrag unterschrieben: Ewa Turoa-Schwierskott mit dem Piraten-Vorsitzenden Jürgen Cieszlik und Landtagskandidat Benedikt Pirk. Foto: as

Noch vor der Kommunalwahl im März 2014 gibt es ab sofort eine Piratin im Regensburger Stadtrat. Am Dienstag Abend hat Ewa Tuora-Schwierskott ihren Austritt bei den Grünen erklärt und ist den Piraten beigetreten. Sie habe ihre Standpunkte mit den Inhalten der Parteien im Wahl-O-Mat verglichen und sei sehr verwundert darüber gewesen, dass die Piraten auf dem ersten Platz gestanden seien, sagt sie. „Deshalb habe ich mich mit ihren Positionen näher befasst und festgestellt, dass es in wesentlichen Punkten, wie keine Einführung der Autobahnmaut für Pkw oder stärkere Kontrolle der Strompreise, um nur zwei zu nennen, mehr meinen Überzeugungen entspricht als die Programmatik der Grünen.“ Das ist die offizielle Version.

„Verkrustete Strukturen“

Ein wenig Verärgerung klingt in der gemeinsamen Presseerklärung von Tuora-Schwierskott und den Piraten aber doch durch, wenn es etwa heißt: „Für wichtige politische Themen wie Integrationspolitik oder bei dem Thema Nachtbus für Regensburg stieß ich bei den Piraten auf reges Interesse und eine positive Resonanz, was zuvor bei den Grünen leider nicht der Fall war.“ Im persönlichen Gespräch wird Tuora-Schwierskott noch etwas deutlicher. „Die Grünen geben sich als innovative Partei, aber gerade in Regensburg sind die Strukturen sehr verkrustet.“ Mit vielen Themen dringe man einfach nicht durch. Und dass gerade die Grünen, die doch die Frauenquote immer so hoch hielten, in Regensburg bei Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahl durchweg männliche Spitzenkandidaten aufgestellt hätten, spreche für sich.

Fraktionschef Mistol überrascht

Fraktionschef Jürgen Mistol kann sich den Schritt von Tuora-Schwierskott nicht erklären. „Sie hat mich am späten Nachmittag noch angerufen und nach den Telefonnummern mehrerer Journalisten gefragt. Um Mitternacht hatte ich dann eine Mail im Postfach, in der sie ihren Austritt erklärt.“ Dass man männlich Kandidaten habe, sei eine Entscheidung der Basis gewesen. Indsofern verstehe er auch diesen Kritikpunkt nicht. Freude und etwas Häme herrscht bei den Piraten. Vorsitzender Jürgen Cieszlik bezeichnet den Schritt von Tuora-Schwierskott als „mutig und konsequent“. Weitere Stadträte, die zu den Piraten wechseln wollten, werde man mit offenen Armen empfangen.
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