17 Mai2019
Bundesrat diskutiert Gesetzesentwurf
Mehr (gefühlte) Sicherheit durch Messerverbot?
Dass man nicht mit Pistolen durch die Gegend laufen darf ist klar, aber jetzt werden vielleicht auch die Messer verboten. Damit sind nicht nur die paar Klingen gemeint, die sowieso schon verboten sind. An bestimmten Orten wären keinerlei Messer mehr erlaubt. Für die Oberpfalz gibt es bislang keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen.
Niedersachsen und Bremen haben die Initiative ergriffen und mit ihrem Vorschlag von einem Messerverbot für eine neue Diskussion im Bundesrat gesorgt. Die beiden Länder haben dem Bundesrat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, den sie heute (17. Mai) im Plenum vorstellen. Danach werden sich die Fachausschüsse mit dem Vorschlag auseinandersetzen.