Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Landkreis Regensburg’

Vordergründig geht es der AfD ums Sparen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für den Landkreis. Doch es ist nicht der erste Versuch der Rechtsaußenpartei, das Teilhabeprojekt zu kippen, das keine zwei Prozent der Summe ausmacht, die eingespart werden müsste. Nicht nur die Landrätin und ihre Freie Wähler-Fraktion schweigen im Vorfeld der Sitzung zu dem AfD-Vorstoß.

Wird wegen ihres respektlosen Umgangs mit den Kreisräten von der CSU kritisiert: Landrätin Tanja Schweiger. Foto: Archiv/Staudinger

Matthias Beer ist sauer. Als Bürgermeister von Beratzhausen sitzt der CSU-Politiker auch im Kreistag von Regensburg und in dieser Eigenschaft machte er am Donnerstag auf Facebook seinem Ärger Luft. „Weniger Respekt geht eigentlich nicht“, schreibt er. Und gerichtet ist diese Kritik zuvorderst an die Landrätin und die Landkreisverwaltung.

Der Anlass: Am kommenden Montag trifft sich das Gremium um 14 Uhr zu einer seiner wenigen Sitzungen. Auf der Tagesordnung unter anderem: ein Antrag der AfD. Die vierköpfige Fraktion der Rechtsaußen-Partei möchte den „LandkreisPass“ abschaffen, der vor fünf Jahren eingeführt wurde, als „Projekt, das einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern mehr soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen soll“. So formulierte es Landrätin Tanja Schweiger (Freie Wähler) hundert Tage nach der Einführung in einer Pressemitteilung.

ÖPNV-Projekt

Stadtbahnpläne werden konkreter

Im Vorhaben bis 2030 eine Stadtbahn in Regensburg zu errichten, ist die Stadt in den nächsten Planungsschritt eingetreten. Zwei Büros sind beauftragt, bis Herbst 2023 einen Masterplan für die Umsetzung der zwei schienengeführten Linien vorzulegen. Derweil werden auch Überlegungen greifbarer, die Stadtbahn in den Landkreis zu verlängern.

Kreisklinik Wörth

Schlechtere Bezahlung – der Wirtschaftlichkeit wegen

Der Geschäftsführer des Klinikums Wörth reagiert auf unseren Bericht zur ausgelagerten Servicegesellschaft DKLR und die damit verbundene ungleiche Bezahlung von Beschäftigten. Dass es bei der rund 15 Prozent schlechteren Entlohnung um einen wirtschaftlichen Betrieb des Klinikums geht, räumt er ein. Allerdings sieht er die Verantwortung für die schlechte finanzielle Lage an Krankenhäusern bei Bund und Land.

Landkreis-Tochter mit Zeitarbeitstarif

Rekommunalisierung: Die Methode Wörth?

Das Thema Rekommunalisierung erfährt seit einigen Jahren einen stetig wachsenden Zuspruch. Insbesondere bei der Energieversorgung. Aber nicht nur. Am Kreisklinikum in Wörth a.d. Donau ist der Landkreis Regensburg nach eigener Darstellung bereits 2003 einen solchen Schritt gegangen. Bei genauerer Betrachtung ergeben sich allerdings Fragen.

Posse

Narrenfreiheit für die Telekom

In der Landkreisgemeinde Wiesent wird ein vorgeblich provisorischer Funkmast der Deutschen Telekom im Landschaftsschutzgebiet Schritt für Schritt zur dauerhaften Lösung. Darüber, dass sich das Unternehmen kaum um ordnungsgemäße Anträge schert, wird großzügig hinweggesehen.

PV-Anlage im Donautal?

Sinzings Zwei-Hektar-Problem

Auf zwei Hektar Ackerfläche möchte Johannes Espach eine Photovoltaik-Anlage zwischen den Ortsteilen Sinzing und Minoritenhof umsetzen. Doch das Projekt sorgt seit Wochen für Unruhe in der Gemeinde südwestlich von Regensburg. Eine „Verschandelung der Natur“ nennen es die Kritiker. Als „wichtigen regionalen Beitrag zur Energiewende“ bezeichnet es der Bürgermeister. Ein „Vorzeigeprojekt“ nennen es die Grünen und Johannes Espach.

Die Landrätin und ihr Landkreis mit Herz e.V.

Landkreis mit Herz-Fehler

Wie passt das zusammen? Einerseits gründet der Landkreis einen „Landkreis mit Herz e.V.“, um einigen ausgewählten „unverschuldet“ Bedürftigen zu helfen. Andererseits kürzte er 2018 knapp 40 Prozent seiner Hartz 4-Empfänger den Mietzuschuss. Und wie groß ist das Herz des “Landkreis mit Herz e.V.” tatsächlich

Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern

Kürzen mit Konzept?

Der Landkreis Regensburg verfügt bis heute über kein schlüssiges Konzept, auf dessen Basis die angemessenen Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger festgelegt werden. Und es gibt weitere Anhaltspunkte dafür, dass der hohe Prozentsatz nicht anerkannter Mietkosten darauf zurückzuführen ist, dass hier bewusst Geld gespart werden soll. Die zumindest politische Verantwortung dafür trägt die Landrätin.

"Verzerrung des Sachverhalts"?

Kürzungen für Hartz IV-Empfänger – so will sich der Landkreis rechtfertigen

Eine Presseerklärung der SPD, ein Wutausbruch des persönlichen Referenten von Landrätin Tanja Schweiger und eine teils irreführende Stellungnahme des Landratsamtes – unser Bericht über die Kürzung der Mietzuschüsse für Hartz IV-Empfänger im Landkreis Regensburg sorgt für Reaktionen. Am Ende bleibt aber doch: Das Jobcenter des Landkreises sticht mit seinen Zahlen auch bundesweit deutlich heraus.

Nach Klage vor dem Sozialgericht: Attacke gegen Rechtsanwalt

Ein Mensch wird vergessen

Das Landratsamt Regensburg vergisst schlichtweg die Existenz eines Hilfsbedürftigen, für den es zuständig ist. Als es von dessen Betreuer in die Fürsorgepflicht genommen wird, reagiert das Sozialamt mit neuerlichen Schikanen gegenüber dem Kranken und mit Vorwürfen gegen den Betreuer.

Seltsame Äußerungen von Sylvia Stierstorfer

Abgeordnete macht Krisenstimmung

Eine aktuelle Pressemitteilung der „Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU“ beschwört mit Blick auf Flüchtlinge eine Krisensituation im Landkreis herauf. Besonders tut sich dabei die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer hervor. Ihren Parteifreunden, die als Bürgermeister vor Ort in der Verantwortung stehen und diese auch wahrnehmen, tut sie damit keinen Gefallen.

drin