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Beiträge mit Tag ‘Korruptionsaffäre’

schaidingerNun läuft auch gegen den Alt-OB ein Disziplinarverfahren. Im härtesten Fall droht Schaidinger die Aberkennung seines Ruhegehalts.

Im Fall Joachim Wolbergs will die Behörde im Lauf der Woche über eine mögliche vorläufige Amtsenthebung entscheiden. Wolbergs selbst hatte, damals noch auf freiem Fuß und mit den anfänglichen Vorwürfen konfrontiert, dieses Verfahren selbst beantragt.

Im Fall Schaidinger hingegen leitete die Landesanwaltschaft das Verfahren selbst ein, teilt aber gleichzeitig mit, dass man dieses bis zum Abschluss des Ermittlungsverfahrens ausgesetzt habe. Der Alt-OB wird ebenfalls der Bestechlichkeit verdächtigt. Für einen mit monatlich 20.000 Euro dotierten Beratervertrag bei Tretzel und einen Segeltörn auf dessen Yacht soll Schaidinger mitgeholfen haben, dem derzeit in U-Haft sitzenden Bauträger das Nibelungenareal zuzuschustern. 

„Er hat Großes hinterlassen“

Titel eines Aufsatzes von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs über seinen Amtsvorgänger Hans Schaidinger im Regensburg Almanach 2014

Parteivorstand trifft sich am Abend

Norbert Hartl tritt als Erster zurück

Die Koalitionspartner hatten zunehmend Druck gemacht. Jetzt hat der langjährige SPD-Stadtrat mit sofortiger Wirkung alle Führungspositionen niedergelegt. Unterdessen kritisiert die CSU die SPD, die bislang eher schweigsame Linke im Gegenzug die CSU und die Parteiführung der SPD wird sich am heutigen Abend auf Kritik aus den eigenen Reihen einstellen müssen.

"Jahn-Sponsoring, Spenden, geldwerte Vorteile"

“Verdunkelungsgefahr”: OB bleibt in Haft

In einer zweiten Pressemitteilung hat die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle gegen OB Joachim Wolbergs, Bauunternehmer Volker Tretzel und den technischen Leiter der Stadtbau ausführlich begründet. Diese seien “unerlässlich, um ein Ermittlungsverfahren zu gewährleisten, das dem rechtsstaatlichen Anspruch auf effektive Strafverfolgung gerecht wird”. Bestechlichkeit bzw. Bestechung und Beihilfe wird den dreien mit Blick auf die Vergabe der Nibelungenkaserne vorgeworfen. Neben den Spenden und der Unterstützung für den SSV Jahn soll es auch geldwerte Vorteile für den OB und ihm nahe stehende Personen gegeben haben. Sowohl der OB als auch der Unternehmer bleiben in Haft. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

"...von meiner Unschuld überzeugt..."

Joachim Wolbergs – linguistisch betrachtet

Wer etwas äußert, hat immer die Wahl: Man kann ein und die selbe Sache auf unterschiedliche Weise formulieren. Vordergründig feine sprachliche Unterschiede können mitunter beachtliche Mengen heterogener Informationen erzeugen. Deshalb lohnt es es sich für Bürgerinnen und Bürger durchaus, ganz genau hinzuhören und sich zu fragen: Was hat sie oder er denn da eigentlich genau gesagt und tatsächlich ausgedrückt?

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