Gestern tagte der Regensburger Stadtrat in der Notbesetzung des Ferienausschusses in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal. Dabei ging es harmonisch, aber nicht feierlich zu. Beschlossen wurde unter anderem ein Vorkaufsrecht der Stadt Regensburg im Stadtosten, der Interims-ZOB auf dem Keplerareal und Leitlinien für die „Smart City Regensburg“. Besonders Norbert Hartl fiel in seiner letzten Sitzung nach über 40 Jahren im Stadtrat mit einigen langen Wortmeldungen auf.
Der letzte Ferienausschuss. Foto: om
Die letzte Stadtratssitzung in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 wird am gestrigen Mittwochnachmittag in der Notbesetzung des Ferienausschusses – 17 statt 50 Stadträte – abgehalten. Corona-bedingt und den Empfehlungen des Innenministeriums folgend, wie Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer eingangs informiert. Auch die Stadtpolitik ist im Corona-Modus. Die Stadträte sitzen mindestens einen Platz voneinander entfernt, drei städtische Referenten haben sich, um den nötigen Abstand zu wahren, ebenfalls im Plenum und nicht auf der Referentenbank platziert.
Der Umweltbürgermeister referiert beim Jour Fix von „Brücke“ im Leeren Beutel und scheint mit einem Wechsel zu dem Wolbergs-Wahlverein zu liebäugeln – nach der Kommunalwahl.
Nur eine Stadträtin unter den ersten zehn Kandidaten, Jürgen Mistol freiwillig erst auf Platz 12 und viele junge Gesichter – mit ihrer Stadtratsliste wollen sich die Regensburger Grünen für die nächste Kommunalwahl ein komplett neues Gesicht geben. Bürgermeister Jürgen Huber und Urgestein Margit Kunc sind nicht mehr mit dabei.
„Öko um jeden Preis – aber bitte billig! – so der Titel einer Gesprächsveranstaltung des Theaters Regensburg in Zusammenarbeit mit der Mittelbayerischen Zeitung am gestrigen Dienstagabend. Wer sich dabei Verbraucher- oder Lebensführungstipps erwartete, wurde sicherlich enttäuscht. Stattdessen entspann sich eine weit gefasste klimapolitische Diskussion, die seitens des Publikums nicht an Kritik an der Stadt Regensburg sparte.
Ein voller Saal, eine harmonische Vorstandswahl und eine kontroverse Diskussion zum Schlämmteiche-Biotop gab es bei der Stadtverbandsversammlung der Regensburger Grünen. Bürgermeister Jürgen Huber hatte einen anderen Termin, doch seine Abwesenheit wurde weder erwähnt noch schien sie jemandem aufzufallen.
Namens der Stadt Regensburg hat Bürgermeister Jürgen Huber einen Offenen Brief an den Chefredakteur der Mittelbayerischen Zeitung verfasst. Er findet, dass ein Bericht zu wenig Huldigungen für das Stadttheater enthält.
Bürgermeister Jürgen Huber und der Leiter des Stadtgartenamtes Hans Dietrich Krätschell informierten am Dienstag im Degginger über die Bedeutung von Freiräumen in Städten und stellten diesbezügliche Strategien der Stadt Regensburg vor. Publikumsstimmen beklagten Versäumnisse und Fehlentwicklungen in der Vergangenheit in der Flächengestaltung und -nutzung und kritisierten ein fehlendes Gesamtkonzept der Stadt.
Nach Aussagen des Umweltbürgermeisters zur Landesgartenschau gegenüber regensburg-digital, bezeichnet die CSU-Fraktion die Politik von ihm und den Grünen als „gescheitert“.
Der Job? „Geil.“ Das Gerede vom Schneechaos? „Affektiertes Getue.“ Die Stadtbahn? „Kein Mehrheitsthema in der Koalition.“ Die Grünen-Fraktion? „Mein Glückshafen.“ Die gescheiterte Landesgartenschau? „Traurig bin ich schon.“ Ein Interview mit Bürgermeister Jürgen Huber.
Die CSU spricht von Ideenklau, ADAC und IHK wollen sie nicht haben und dem Bund Naturschutz geht sie nicht weit genug: für die kürzlich beschlossene Umweltzone in Regensburg erntet die Koalition Prügel statt Lob. Bürgermeister Jürgen Huber verteidigt die Maßnahme und kritisiert die Methoden der CSU.
Ein „Neuanfang“ sollte es vorgeblich sein, doch für die Stadträte und den Bürgermeister der Grünen geriet die geplante Abwahl des nicht willfährigen Kreisvorstands zum Desaster. Das Ergebnis kommt einem Misstrauensvotum gegen die Stadtratspolitik der Grünen gleich.
Immer für eine Überraschung gut: In jeder Partei gibt es irgendwann ein Aufbegehren der Jungen gegen die Alten. Bei den Regensburger Grünen ist es umgekehrt.
Die Künstler-Vendetta um den Europabrunnendeckel hat keinen Gewinner. Jakob Friedl wird dort keine Aktion mehr starten dürfen und Jürgen Hubers Baumvorschlag wird nun erneut vertagt.
Was wird aus dem Europabrunnendeckel am Ernst-Reuter-Platz? Ein ungewöhnlicher, wohl nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag erreichte die Regensburg-Digital Redaktion am Freitag.
Auch innerhalb der Koalition sind nicht alle begeistert von der Bepflanzungsidee des Umweltbürgermeisters. Was wird aus dem teuersten Loch Regensburgs? Der Showdown über diese Frage – der wie ein Künstler-Vendetta zwischen Jürgen Huber und Jakob Friedl anmutet – wurde, wie von unserer Redaktion bereits vermutet, am Dienstag von der Tagesordnung des Umweltausschusses genommen. Es bestehe […]
Es ist vielleicht nicht das schönste Gemälde Regensburgs, mit Sicherheit aber das geheimnisvollste: das Triptychon „Rotunde“ im Plenarsaal des Rathauses. Ein paar Jahre nachdem es aufgehängt und kontrovers diskutiert wurde, ist auch der Mittelbayerischen Zeitung aufgefallen, dass man irgendetwas darüber schreiben könnte.