Ein Jahr arbeitete die Buchschmiede des Werner-von-Siemens-Gymnasiums Regensburg an einem Buchprojekt zum Thema Rechtsradikalismus. Nun ist der Roman „Das Dorf. Siegfried sucht Heil!“ in der Edition Schröck-Schmidt erschienen. Am Donnerstag wurde das Buch bei einer Pressekonferenz vorgestellt.
Pressekonferenz der Buchschmiede. Foto: om
Der Ton wird rauer in der Spendenaffäre – das betrifft sowohl den Oberbürgermeister wie auch die Staatsanwaltschaft. Derweil machen Gerüchte die Runde und das Bauteam Tretzel dementiert angebliche Aussagen seines Inhabers gegenüber dem Wochenblatt. Das Anzeigenblatt gefällt sich in der Rolle der kritiklosen Pro-Wolbergs-Fraktion. Das erklärt manche Aktion des Oberbürgermeisters.
Der zukünftige technische Geschäftsführer der Stadtbau GmbH ist der fünfte Verdächtige bei den Ermittlungen rund um die Spendenaffäre. Er arbeitete nicht nur für das Bauteam Tretzel, sondern war bis Mitte Juni auch Geschäftsführer bei einem Generalunternehmer des Immobilien Zentrum Regensburg. Drei Tage nach Bekanntwerden der Ermittlungen wurde er abberufen.
Eigentlich wollte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs bei der Stadtverbandsdelegiertenkonferenz der Regensburger SPD am 04. Juni zum Thema „Gut für Regensburg“ referieren. Dominierend war in seiner Rede dennoch die sogenannte Spendenaffäre. Nach Abschluss der Ermittlungen will Wolbergs Rechnungen und Spenden aus dem Wahlkampf offenlegen. Die Landtagsabgeordnete Margit Wild wurde erneut mit großer Mehrheit zur SPD-Stadtverbandsvorsitzenden gewählt.
Bei einer Sitzung des SPD-Stadtverbandes am Montag hat Oberbürgermeister Joachim Wolbergs die vom Wochenblatt veröffentlichen Zahlen zu den Spendensummen offenbar dementiert. Ein Teilnehmer spricht angesichts der Stimmung von “Kadavergehorsam”.
Schmack, Tretzel und Immobilien Zentrum heißen die drei Bauunternehmen, gegen die die Regensburger Staatsanwaltschaft – neben dem Oberbürgermeister – wegen möglicherweise illegaler Parteispenden ermittelt. Wolbergs’ früherer Gegenkandidat Christian Schlegl wehrt sich derweil dagegen, „von ihm in den Dreck gezogen zu werden“.
Die „förmliche Mitteilung“ eines Prüfers des SPD-Landesverbandes hat die Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ausgelöst. Der OB will sich persönlich bislang nicht zu den Vorwürfen äußern.
„Gefühlt“ findet der Oberbürgermeister manche Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zwar nicht in Ordnung, aber offenbar sieht man nach wie vor keinen Handlungsbedarf.
Keine Erhöhung der Sozialwohnungsquote, keine Satzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum, Vertrauen auf den freien Markt – diese Haltung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs sorgt für harsche Kritik vom Mieterbund. „So einen Unfug habe ich noch von keinem sozialdemokratischen Oberbürgermeister gehört“, sagt der Vorsitzende Kurt Schindler.
Bei zwei Terminen zieht der Oberbürgermeister eine Bilanz seiner bisherigen Amtszeit.
Stadträtin Bernadette Dechant erklärt die Alte Straubinger Straße angesichts einer neuen Flüchtlingsunterkunft zum „Problemgebiet“. Oberbürgermeister Wolbergs ist verärgert und will nun mit Sozialministerin Emilia Müller sprechen, um ihre Parteifreunde „zur Räson zu bringen“.
„Noch heuer“ soll es nach dem Willen des Oberbürgermeisters ein Papst-Denkmal geben. Den Gegnern sollte ob solcher Versprechen aber nicht bange sein. Das gab es schon öfter.
Der Kommentar von Stefan Aigner zur Neunutzung des Evangelischen Krankenhauses hat für Unruhe im Stadtrat und Verärgerung bei Oberbürgermeister Joachim Wolbergs gesorgt. Wir veröffentlichen seine Stellungnahme sowie eine Erwiderung von Stefan Aigner.
Bei dem Konzept für die neue Nutzung des Evangelischen Krankenhauses scheint der Oberbürgermeister ausschließlich auf maximalen Profit zu setzen. Dabei gäbe es mehrere andere Konzepte und vor allem Bedarf. Doch die Vorschläge scheinen unerwünscht und werden zum Teil sogar geheim gehalten.
Bei der Diskussion um die geplante Flüchtlingsunterkunft in Königswiesen schlägt dem Oberbürgermeister geballter Protest entgegen – vor allem von Russlanddeutschen.
Wie der Oberbürgermeister eine Veranstaltung mit dem Chef der Bayern-SPD torpedierte und warum er trotzdem nicht viel versäumt hat.
In seiner Neujahrsansprache soll Oberbürgermeister Joachim Wolbergs eine Obergrenze für Flüchtlinge gefordert und damit CSU-Chef Horst Seehofer „den Rücken gestärkt“ haben. Das behaupten Mittelbayerische Zeitung und Wochenblatt. Gesagt hat Wolbergs allerdings etwas anderes und seine Aussage ist auch nicht neu. Wie eine Obergrenze durchgesetzt werden soll, konnten die Schöpfer dieses Kampfbegriffs bislang nicht erklären.
Ein Konflikt zwischen Oberbürgermeister und Planungsamt brachte es an den Tag: Joachim Wolbergs hat Probleme mit Teilen seiner Verwaltung. Politischer Wille und Verwaltungshandeln klaffen nämlich auch an anderer Stelle auseinander.
Die geplante Flüchtlingsunterkunft am Weinweg stößt auf große Offenheit. Bei einer Informationsveranstaltung am Mittwoch bildete sich bereits ein Helferkreis.
Die Auseinandersetzung um die Schließung des Michlstifts nimmt an Schärfe zu. Kurt Raster von der Initiative „Recht auf Stadt“ hat Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wegen Beleidigung und übler Nachrede angezeigt.