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Beiträge mit Tag ‘Haushalt’

25 Okt2024
Haushaltsdebatte

Wegen Sallerner Regenbrücke: Kippt die Mehrheit für Regensburgs Millionenhaushalt?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Nach vier Jahren der Ablehnung sind die Grünen dieses Mal im Boot bei der Zustimmung zum neuen Haushalt mit Investitionsprogramm. Unter anderem, weil es für die Sallerner Regenbrücke keine Planungsmittel mehr geben soll. Doch hält diese Einigung?

So könnte die Sallerner Regenbrücke laut einerr Visualisierung der Stadt Regensburg aussehen. Die juristische Auseinandersetzung wurde beendet – und das könnte die Mehrheit für den aktuellen Haushalt der Stadt gefährden.

799 Millionen Euro wird das neue Investitionsprogramm der Stadt Regensburg laut dem nun vorliegenden Entwurf schwer, inklusive 64 Millionen „Puffer“, mit dem Unwägbarkeiten wie Baupreissteigerungen abgefedert werden sollen. Diese Woche haben die Beratungen in den Fachausschüssen des Stadtrats begonnen.

Im Bemühen um eine stabile Mehrheit nach dem Ende der Koalition mit der CSU hatte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer neue Wege beschritten. Bereits vor der Sommerpause lud die OB alle Fraktionen und Einzelstadträte zu einer „Haushaltsklausur“, um ihnen den Verwaltungsentwurf für den künftigen Haushalt vorzustellen. Ein Novum.

Weiter lesen 12 Kommentare
Finanzen

Trotz Corona: Erstmals Milliarden-Haushalt

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte knackt die Stadt Regensburg mit dem Haushalt 2022 die Marke von einer Milliarde Euro. Die finanziellen Schäden durch die Corona-Krise stellen sich für die Stadtkasse und geplante Investitionen als weniger schlimm dar, als zunächst erwartet. Doch die Stadt signalisiert weiterhin auch Vorsicht auf der Ausgabenseite – vor allem im Personalbereich.

„Einigermaßen skurril“

Regensburg bekommt 2020 mehr Gewerbesteuer als vor Corona geplant

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Von Bianca Haslbeck am in Nachrichten

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Von Bianca Haslbeck am in Nachrichten

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

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