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Beiträge mit Tag ‘Gertrud Maltz-Schwarzfischer’

Nach Scheitern von E-Carsharing ELSA

Altstadtkaufleute fordern, was sie nicht nutzen

Zwei Jahre konnten Altstadtkaufleute exklusiv und preiswert zwei E-Lieferfahrzeuge von bayernhafen nutzen. Nur getan haben sie es kaum. Laut Brücke-Fraktion wollen sie aber wieder ein solches Angebot – diesmal kostenlos.

Stand die meiste Zeit ungenutzt im Parkhaus: das Lieferfahrzeug von ELSA. Im Bild die medienwirksame Vorstellung vor dem Alten Rathaus im März 2019. Foto: Tanja Harrer/bayernhafen

„Dieses Projekt kann ein weiterer Baustein für eine attraktive Altstadt sein, in der sich unsere Kunden gerne aufhalten und wir Kaufleute unsere notwendigen Transporte umwelt- und kundenfreundlich durchführen können.“ Im März 2019 war Ingo Saar, Geschäftsführer des Vereins Faszination Altstadt, begeistert von dem Projekt, das man im Rahmen eines Pressetermins der Öffentlichkeit vorstellte.

Ebenso der damalige Umweltbürgermeister Jürgen Huber. Dieser ging davon aus, „dass wir da erfolgreich sein werden“, wenn die Akteure bayernhafen, Energieagentur, Faszination Altstadt sowie REWAG und OTH „zusammenhalten“, um das Anliegen der Stadt weniger und emissionsfreien Verkehr in der Altstadt zu befördern.

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Gewerkschaft stellt „Postulat“ vor

IG Metall: Transformation nur mit Beschäftigungssicherung

Am Freitagnachmittag hat die Gewerkschaft IG Metall ein „Regensburger Postulat für die Zukunft der Arbeit“ vorgestellt. Zu den Mitunterzeichnerinnen des Papiers gehören Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und die Zweite Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner. Beide plädierten bei einem Pressetermin dafür, dass auch in der Corona-Krise die industrielle Transformation mit Sicherung von Beschäftigung gestaltet werden müsse.

Debatte um Tennisplatzerweiterung

Tennis-Klub wehrt sich gegen Kommerz-Vorwürfe

Die Debatte um eine mögliche Erweiterung der Tennisplätze des Regensburger Tennis-Klubs (RTK) zulasten der Städtischen Sportanlage am Weinweg geht in die nächste Runde. Der RTK bestätigt, Flächen für drei Tennisplätze in Erbpacht von der Stadt übernehmen zu wollen. Vorstand Andreas Pindl sieht seinen Verein aber besonders von Brücke-Stadtrat Tom Mayr falsch dargestellt. Bedarf nach Kommunikation scheinen jedenfalls alle Beteiligten zu haben.

Regensburger Tennis-Klub vs. Breitensport

Vage Zusage oder konkrete Pläne?

Der Regensburger Tennis-Klub möchte wegen Mitgliederzuwachs expandieren und mindestens drei weitere Tennisplätze auf dem jetzigen Gelände der Städtischen Sportanlage am Weinweg bauen. Viele Vereine und Verbände, die dort bisher ihre sportliche Heimat haben, fürchten durch die Erweiterung verdrängt zu werden. Am Dienstag hat der Sportausschuss der Stadt Regensburg erstmals über das Thema beraten. Bürgermeisterin und Sportreferentin Astrid Freudenstein versicherte dabei, dass es in der Sache noch keine Planungen gebe. Die Aussagen des Sportamtsleiters sprachen jedoch eine andere Sprache.

Koalitionsvereinbarung 2020-2026

Alles kann, nichts muss

Die graue, knappe, konservative – oder wie sie sich selbst nennt – Koalition für Regensburg hat am Donnerstag offiziell ihr Regierungsprogramm für die kommenden sechs Jahre vorgestellt. Dabei nehmen sich CSU, SPD, Freie Wähler, FDP und Stadtrat Christian Janele (CSB) viel vor, was auch ökologische und progressive Parteien und Verbände zufriedenstellen könnte. Jedoch: “Alle Ziele und Projekte” stehen ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt. Ein Überblick und eine Einschätzung des Koalitionsvertrags.

Letzte Sitzung der Stadtratsperiode

Stadtrat beschließt Vorkaufsrecht im Stadtosten

Gestern tagte der Regensburger Stadtrat in der Notbesetzung des Ferienausschusses in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal. Dabei ging es harmonisch, aber nicht feierlich zu. Beschlossen wurde unter anderem ein Vorkaufsrecht der Stadt Regensburg im Stadtosten, der Interims-ZOB auf dem Keplerareal und Leitlinien für die „Smart City Regensburg“. Besonders Norbert Hartl fiel in seiner letzten Sitzung nach über 40 Jahren im Stadtrat mit einigen langen Wortmeldungen auf.

Koalitionsverhandlungen

SPD ringt mit sich: Brücke oder CSU?

Bei den Koalitionsverhandlungen strebt Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer offenbar ein Bündnis mit der CSU an. Bei der Brücke hat Joachim Wolbergs sich derweil zurückgenommen, um konstruktive Gespräche zu ermöglichen. An der ersten Verhandlungsrunde nahm er nicht teil, auch ein Bürgermeisteramt strebe er nicht an, heißt es.

Folgen von Schaidingers Zweiklassensystem

“Tarifgerechtigkeit” bizarr: Busfahrer sollen halbe Lohnerhöhung “auffangen”

1999 führte Hans Schaidinger mit seiner CSU-Mehrheit ein Zweiklassensystem bei den Regensburger Busfahrern ein: unterschiedlicher Lohn für gleiche Arbeit. Abgeschafft wurde dieses System trotz gegenteiliger Behauptungen auch unter Joachim Wolbergs nicht. Dann gab es auf Druck der Parteibasis ein entsprechendes Versprechen von Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und der SPD-Fraktion. Es folgte ein Beschluss im Stadtrat. Jetzt stocken die Verhandlungen, weil die dafür notwendigen Mehrkosten, die dem Stadtrat vorgestellt wurden, viel zu niedrig angesetzt wurden.

Nominierung der Stadtratsliste

Kein Ärger mehr in der SPD

Am heutigen Samstag hat die SPD als erste Regensburger Partei ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2020 nominiert. Die Versammlung verlief für die zuletzt von Krisen gebeutelte Partei ungewöhnlich harmonisch, die Delegierten folgten dem Listenvorschlag des Vorstands fast einstimmig. Auf den vorderen Plätzen stehen Bürgermeisterin und OB-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sowie die Stadträte Thomas Burger, Dagmar Kick, Klaus Rappert und Evelyn Kolbe-Stockert.

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