Am heutigen 22. Januar tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Dieser verbietet künftig den Besitz und die Entwicklung von Atomwaffen und soll den seit 1967 geltenden Atomwaffensperrvertrag ergänzen. Bisher haben nur etwas mehr als 50 Staaten das Vertragswerk ratifiziert – Deutschland ist nicht darunter. Kritik daran gibt es auch aus Regensburg.
Es ist ein neuer Versuch, das Thema Abrüstung auf die internationale Agenda zu bringen. Mit dem ab diesem Freitag geltenden Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) untersagen die Vereinten Nationen künftig auf völkerrechtlicher Ebene den Besitz, die Entwicklung und die Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung eines Einsatzes der Vernichtungswaffen. Der AVV soll damit den seit 1967 geltenden Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) fortschreiben. Es besteht aber auch ein Problem. Denn bisher haben lediglich etwas mehr als 50 von 193 UN-Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert. Deutschland und die Atommächte sind nicht darunter.
Antikriegstag in Regensburg: Knapp 150 Menschen nahmen am Montag an einer Kundgebung auf dem Neupfarrplatz teil. Der DGB wollte dazu offiziell nicht aufrufen.
War es beim letzten Mal noch ein teils fanatischer Hetzmarsch, der unter dem Label „Friedensdemo“ durch Regensburg zog, ging am Mittwoch eine etwas andere Mischung von Menschen schweigend auf die Straße.
Als Friedensdemo war es angekündigt – doch was sich am Samstag in der Regensburger Altstadt abspielte war ein teils fanatischer Hetz-Marsch gegen Israel.
Dass die Bundeswehr bei der Nachwuchssuche immer kreativer wird, ist bekannt. Immer seltener werden allerdings Protestaktionen gegen diese Nachwuchswerbung. Am Samstag an der Universität Regensburg war es mal wieder so weit.
„Rechts um“, brüllt der Soldat in der etwas knapp bemessenen Feldjäger-Uniform. Die drei Jugendlichen gehorchen, marschieren im Stechschritt über den Neupfarrplatz und salutieren pflichtbewusst mit ihren Schultüten. „Das muss zackiger gehen. Wir sind hier bei der Bundeswehr und nicht im Kindergarten“, brüllt der Offizier erneut. Nicht alle Passanten bekommen gleich mit, was da los ist: […]
Während die versammelte Medienwelt so tut, als wäre das ganze Staatsvolk ob dieses Verlusts von tiefer Trauer befallen, hat Köhlers Rücktritt und die damit verbundene Diskussion über seine Person einen ganz angenehmen Nebeneffekt: Darüber, was er gesagt hat, wird so gut wie überhaupt nicht mehr diskutiert. Was die Aufregung darüber soll, muss man sich schon fragen. Seine Sicht der Dinge ist die angestrebte politische Doktrin in Deutschland, aber auch Europa.
Die Revolution ist unterwegs. Mit fünf Militär-Lastwagen rumpelt sie die Universitätsstraße hinunter Richtung Altstadt, um den Klassenkampf in Regensburg auszurufen. Durch den Fahrtwind und das Motorengeräusch der 30 Jahre alten Lastwägen kann man immer noch die (weitaus älteren) Arbeiterlieder hören, die aus den Megaphonen an den Kübelwägen schmettern. „Vorwärts und nicht vergessen: die Solidarität”, wird […]
Antikriegstag: Die Linke steht mit einem Infostand an der Pustet-Passage, am Karavan-Denkmal auf dem Neupfarrplatz protestiert Pastor Harro Renner gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Ansonsten hält sich das Gedenken an den deutschen Überfall auf Polen vor 70 Jahren in Regensburg (wie auch im Rest der Republik) in Grenzen. Lediglich der DGB lädt am Abend zu […]
Stell Dir vor, es ist Antikriegstag und keiner geht hin … Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird der Antikriegstag am 1. September in Regensburg begangen. Während es in der Vergangenheit noch Kundgebungen auf dem Neupfarrplatz, anlässlich des Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen gegeben hatte, traf man sich dieses Mal – am Montag – […]
