Die Diskussion zum demokratischen Leben lockte keine zehn Leute an …
Vielleicht lag es an der starken Konkurrenz. Ins Thon-Dittmer-Palais hatte der Verein Pro Regensburg gestern Abend zwei der sechs Oberbürgermeisterkandidaten (Mehr dazu auf Seite 3) geladen, um zu diskutieren. So blieben für die FDP nur die Brosamen. Ihrer zeitgleichen Einladung zum „Miteinander reden” (der neuste Wahlkampf-Slogan) ins Kolpinghaus folgten nur zehn Leute (60 Prozent davon FDP-Stadtratskandidaten). Aber die FDP-Kreisvorsitzende Gabriele Opitz übt sich in Optimismus: „Die Menschen interessieren sich.”
Die angekündigte Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratisches Leben in Regensburg” verlief freilich wenig kontrovers. Zwar ist Diskussionsleiterin Elke Wollenschläger – Stadträtin von 1978 bis 1996 und Kandidatin für 2008 – nicht auf den Mund gefallen, aber als der OB-Kandidat der FDP, Horst Meierhofer, mit dem Rechtsanwalt und Mediationsexperten Ingo Striepling über Wege zu einem konstruktiverem Umgang mit Bürgerengagement diskutierte, ging es eher darum, ein paar Botschaften für den Wahltag unters sapärlich versammelte Wahlvolk zu streuen. Und Ingo Striepling plädiert für einen besseren Umgangston. Das versuchen andere schon seit Jahren – vergeblich. Aber vielleicht gibt es einen Referenten für Mediation unter einem FDP-Oberbürgermeister. Denn dass der Stadtrat ein Spiegel unserer Gesellschaft sein soll und, wie Striepling befürchtet, „leider auch ist”, war nicht wirklich eine Neuigkeit. Und dass es an der „Ausbildung im Mitmenschlichen fehlt”, kann man bei den öffentliche Sitzungen des Stadtrats immer wieder beobachten. Nicht bei den Beschlüssen, die einstimmig fallen – über 90 Prozent –, aber dann, wenn’s um Bauplanungen geht – Stadthallen, Regenbrücken oder Ersatztrassen.
Dann wird schon einmal der verbale Schlegl ausgepackt, um Minderheitenmeinungen zu beurteilen oder man schießt – vor allem aus der CSU – gegen Bürgerinitiativen. Wie das Problem lösen? „Auch mal andere Ideen anerkennen”, meint Horst Meierhofer, der als aktuelles Beispiel die Straßenbenennung für Otto Schwerdt nennt. Ein Vorschlag der ödp, den die CSU flugs für sich vereinnahmte. „Bürgern zuhören, Bürgerwünsche ernst nehmen, die Bürger machen nicht aus Bosheit Initiativen.”
Keine wirklichen Neuigkeiten, aber dass Meierhofer, sollte er OB werden, das Instrument des Ratsbegehrens – „die Bürger bei kritischen Themen direkt befragen” _ einsetzen will, ist nicht so ohne. Den Fachreferenten in der Verwaltung rät Elke Wollenschläger zu mehr Zivilcourage. „Die sollten ihre Freiheit, Vorschläge im Stadtrat zu machen, auch nutzen.” Wie schnell man als Planungsreferentin zurückgepfiffen werden kann, musste Christine Schimpfermann erfahren, als sie ein Konzept für den verkehrsberuhigten Domplatz an die Fraktionen verschickte. Den will die CSU erst, wenn man ein seit Jahren im Mund geführtes „Gesamtkonzept” hat. Also: Kommando zurück Es war „ein Versehen”.
Aber was nützt alle Zivilcourage, wenn es an Kompetenz fehlt. Das meint FDP-Kandidat und Journalist Harald Raab und stellt dabei auf die Kultur, sprich Klemens Unger, ab. „Da ist in d4n letzten Jahren nichts Vernünftiges gekommen.” Schon oft gehört. Das liege aber auch – so seine Botschaft – auch am fehlenden Sachverstand im Stadtrat. Ein Querschnitt der Gesellschaft halt.
Das Fazit der FDP: Kein Parteigeplänkel mehr im Stadtrat. Koalitionen in Sachfragen müssen her. Und die erzwingt man, so die einhellige Meinung, wenn keiner die absolute Mehrheit hat.
„Wenn dieses Mal wieder so gewählt wird wie vor sechs Jahren, dann scheint es zu funktionieren, dass man regelmäßig den Bürgerwillen ignoriert und Bürgerbegehren provoziert.” Bürgermehrheiten müsse man akzeptieren, auch wenn man politisch anderer Meinung sei. Die Mehrheit war leider nicht da, um zuzuhören.
Christian Schlegl wird nichts passieren. Im Leben muss der nicht zurücktreten. Da kann trotz „Dossier Rieger” die JU fordern so viel sie will. Die CSU riskiert doch nicht, dass es die unter Explosionsgefahr leidende Liste schon vor der Wahl zerreißt. Das wird hinterher gemacht. Wenn die Mehrheiten im Stadtrat klar sind, wird abgerechnet zwischen den […]
Eine Abrechnung: Der spektakuläre Abschiedsvortrag von Professor Marx „Was erlauben Sie sich.” Als CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl im Thon-Dittmer-Palais, sichtlich um Fassung ringend, zu Sprechen anhob, war der Vortrag von Professor Detlef Marx schon beendet. Der Verein Pro Regensburg hatte Hans Schaidinger und Joachim Wolbergs ins Thon-Dittmer-Palais geladen, um mit den beiden über die wichtigen politischen […]
JU-Vorstand fordert Christian Schlegl ultimativ auf, die CSU zu verlassen „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau daran kratzt”, meint Christian Schlegl nur. Die Eiche ist er, die „Sau” ist der Vorstand JU Regensburg. Der hat in einer gestern abend verbreiteten Presseerklärung Christian Schlegls Rücktritt von allen Ämtern gefordert und ihm nahegelegt, […]
Auch ohne Schaum vorm Mund kann man geifern. Richtig fesch und richtig nett kam Chrstine Haderthauer (CSU-Genralsekräterin) gestern ins Kolpinghaus, um beim traditionsreichen Fischessen ihren zerstrittenen Regensburger Parteifreunden Mut zu machen. Dass so etwas mit Populismus am Besten funktioniert, weiß man als Generalsekretärin – naturgemäß sitzen auf diesem Posten die Scharfmacher einer Partei. Und wenn […]
Das Regensburger Flüchtlingsforum studierte die Wahlprogramme Asylbewerber sind keine Wähler. Dass sich diese Tatsache auch in den Wahlprogrammen der Parteien zur Kommunalwahl in Regensburg niederschlägt, musste das Regensburger Flüchtlingsforum (RFF) feststellen. „Weder die SPD, noch die Grünen, sowie die ödp, als auch die CSU sind in ihrem Wahlprogramm auf die Probleme der Flüchtlinge eingegangen”, moniert […]
CSU-Stadtrat meint: Nur, wer die Akten auch gesehen hat, darf urteilen” „Ich bin der Überzeugung, dass nur wer – so wie ich – die Akten eingesehen hat, ein Recht hat, über die Angelegenheit zu sprechen und zu urteilen”, urteilt Stadtrat Rudi Eberwein über die Stadtbau-Affäre. Eberwein kritisiert SPD-Stadtrat Lothar Strehl. Der hat auch die Akten […]
Kaiserwetter: Trotz Verschiebung ist der Faschingszug ein voller Erfolg Auf dem Haidplatz nähert sich um kurz vor elf, noch vor Eintreffen des Faschingszuges, die Stimmung einem ersten Höhepunkt: Der Oberpfalzexpress – ein kleiner bunter Mann mit Quetschn – spielt erst den „Anton aus Tirol”, dann einen Zwiefachen und ein älteres Pärchen beginnt ausgelassen zu tanzen. […]
Im Interview mit uns redet der SPD-Hoffnungsträger Wolbergs Tacheles Selbst Funktionäre der SPD bezeichnen manche Wolbergs-Plakate als „peinlich”, lästern über Wolbergs’ vermeintlich gefühlte Nähe zum Oberbürgermeister und erteilen seinem Wahlkampf das Prädikat „windelweich”. Spricht man Joachim Wolbergs darauf an, wird der Hoffnungsträger der SPD zunächst ein wenig ruhig, schaut sich in seiner Kneipe, dem Cartoon, […]
450 Seiten … … stark waren die Akten, die im Zusammenhang mit der Stadtbau-Affäre gewälzt werden konnten.10 Tage … … – vom 21. bis zum 31. Januar lagen diese Akten in einem separaten Raum für die Mitglieder des Stadtrats bereit.12 Stadträte … … nahmen die Möglichkeit wahr, innerhalb dieser Frist, unter dem Siegel der Verschwiegenheit, diese […]
Korruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la […]
Im Wochenblatt digital-Porträt hatte Stephan Junghans, Listenführer der CSU-Abspaltung CSB, noch betont, wie sehr sein Herz an der CSU hängt. Nun hat er seinen Austritt erklärt. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen zwischen JU-Chefin Martina Dräxlmeier und Bürgermeisterin Petra Betz. Unter Petra Betz und Hans Schaidinger sei eine Mitgliedschaft in der CSU für ihn nicht mehr vorstellbar, […]
Petra Betz, Bürgermeisterin, und Martina Dräxlmeier, JU-Chefin, beide auf der CSU-Stadtratsliste, pflegen seit mittlerweile ein paar Tagen eine briefliche offene Auseinandersetzung. Betz hatte zunächst nachgeforscht, ob Dräxlmeier für die CSB Plakate klebt. Dräxlmeier hatte sich dagegen gewehrt und Betz Bespitzelung vorgeworfen und moniert, dass Betz Faxe im Rahmen ihrer Nachforschungen vom Rathaus aus verschickt hatte. […]
„Jederzeit richtig und rechtzeitig gehandelt. Besser geht’s nicht.” Die übliche Laudatio auf Hans Schaidinger gab in der gestrigen Sitzung des Stadtrats – wie üblich – sein CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zum Besten. Er wollte den OB vor Fußtritten” schützen. Honorig, honorig, der Herr Schlegl, fürwahr. Schlegl hält in seiner Schaidinger-Schutz-Mission „manche Fragen und Redebeiträge” gar „für […]
Ein Jubilate auf die Regierungspartei – Regensburg wieder in den Medien Joachim Wolbergs hat es ja bereits „einigermaßen bizarr” gefunden, dass Regensburg dank CSU-Schlammschlacht regelmäßig in den überregionalen Medien auftaucht. Dabei muss für eine Welterbestadt auf Touristenfang doch eigentlich gelten: „Every News Are Good News”. Und so muss man der CSU erneut dankbar sein, die […]
Die zwei der sieben Zwerge der hiesigen CSU (auch bekannt als „Junge Ortsvorsitzende”), die Samstag Vormittag am Arnulfsplatz vor der Kneitinger-Brauerei plötzlich aus dem Boden wuchsen, waren um 16 Uhr wieder verschwunden. Respekt vor der SPD, die um diese Zeit im Kneitinger-Salettl mit ihrer lokalen Prominenz aufmarschierte, um mit den Bürgern zu sprechen? Egal, die […]
Die Christlich-Sozialen Bürger (CSB) sind gestern – nun auch offiziell – in den Wahlkampf gestartet. 50 Namen umfasst die Stadtratsliste. Die Nummer 1 heißt Stephan Junghans. Wer ist der Mann, der Oberbürgermeister Hans Schaidinger und CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl auch nach dem Wahltag die Nachtruhe rauben will? Zunächst einmal ist Junghans geerdeter CSUler, seit knapp sieben […]
Dass es dem Schindler Kurt gehörig gestunken hat, als er nach 30 Jahren im Stadtrat keinen Listenplatz mehr bei der SPD bekommen hat, ist kein Geheimnis. Er hat darauf die SPD-Fraktion verlassen und die Sozis so um einige Ausschusssitze gebracht. Ob er den Vorsitz in seinem Ortsverein in Altstadt niederlegt oder gar die Partei verlässt, […]
„Was könnte mehr parteischädigend sein, als gegen die eigene Partei anzutreten?” Für den CSU-Kandidaten Bernhard Mitko ist die Frage nach einem Parteiausschluss von CSB-Kandidaten mit einem klaren „Ja” zu beantworten. „A bisserl drin, a bisserl draußen – das geht nicht”, hat auch Parteichef Erwin Huber bei seinem Besuch in Regensburg mit Blick auf die CSB […]
„Das ist eine Unverschämtheit”, sagt CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl kurz und knapp, als er davon erfährt, dass die Plakate, die von der CSB seit gestern geklebt werden von CSU-Mitgliedern finanziert wurden – solchen, die nicht auf der CSB-Liste kandidieren. Wochenblatt digital liegen gesicherte Informationen vor, denen zufolge die Parteikasse der „Christlich-Sozialen Bürger” insbesondere mit Geldern von […]
Die Diskussion zum demokratischen Leben lockte keine zehn Leute an …
Vielleicht lag es an der starken Konkurrenz. Ins Thon-Dittmer-Palais hatte der Verein Pro Regensburg gestern Abend zwei der sechs Oberbürgermeisterkandidaten (Mehr dazu auf Seite 3) geladen, um zu diskutieren. So blieben für die FDP nur die Brosamen. Ihrer zeitgleichen Einladung zum „Miteinander reden” (der neuste Wahlkampf-Slogan) ins Kolpinghaus folgten nur zehn Leute (60 Prozent davon FDP-Stadtratskandidaten). Aber die FDP-Kreisvorsitzende Gabriele Opitz übt sich in Optimismus: „Die Menschen interessieren sich.”
Die angekündigte Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratisches Leben in Regensburg” verlief freilich wenig kontrovers. Zwar ist Diskussionsleiterin Elke Wollenschläger – Stadträtin von 1978 bis 1996 und Kandidatin für 2008 – nicht auf den Mund gefallen, aber als der OB-Kandidat der FDP, Horst Meierhofer, mit dem Rechtsanwalt und Mediationsexperten Ingo Striepling über Wege zu einem konstruktiverem Umgang mit Bürgerengagement diskutierte, ging es eher darum, ein paar Botschaften für den Wahltag unters sapärlich versammelte Wahlvolk zu streuen. Und Ingo Striepling plädiert für einen besseren Umgangston. Das versuchen andere schon seit Jahren – vergeblich. Aber vielleicht gibt es einen Referenten für Mediation unter einem FDP-Oberbürgermeister. Denn dass der Stadtrat ein Spiegel unserer Gesellschaft sein soll und, wie Striepling befürchtet, „leider auch ist”, war nicht wirklich eine Neuigkeit. Und dass es an der „Ausbildung im Mitmenschlichen fehlt”, kann man bei den öffentliche Sitzungen des Stadtrats immer wieder beobachten. Nicht bei den Beschlüssen, die einstimmig fallen – über 90 Prozent –, aber dann, wenn’s um Bauplanungen geht – Stadthallen, Regenbrücken oder Ersatztrassen.
Dann wird schon einmal der verbale Schlegl ausgepackt, um Minderheitenmeinungen zu beurteilen oder man schießt – vor allem aus der CSU – gegen Bürgerinitiativen. Wie das Problem lösen? „Auch mal andere Ideen anerkennen”, meint Horst Meierhofer, der als aktuelles Beispiel die Straßenbenennung für Otto Schwerdt nennt. Ein Vorschlag der ödp, den die CSU flugs für sich vereinnahmte. „Bürgern zuhören, Bürgerwünsche ernst nehmen, die Bürger machen nicht aus Bosheit Initiativen.”
Keine wirklichen Neuigkeiten, aber dass Meierhofer, sollte er OB werden, das Instrument des Ratsbegehrens – „die Bürger bei kritischen Themen direkt befragen” _ einsetzen will, ist nicht so ohne. Den Fachreferenten in der Verwaltung rät Elke Wollenschläger zu mehr Zivilcourage. „Die sollten ihre Freiheit, Vorschläge im Stadtrat zu machen, auch nutzen.” Wie schnell man als Planungsreferentin zurückgepfiffen werden kann, musste Christine Schimpfermann erfahren, als sie ein Konzept für den verkehrsberuhigten Domplatz an die Fraktionen verschickte. Den will die CSU erst, wenn man ein seit Jahren im Mund geführtes „Gesamtkonzept” hat. Also: Kommando zurück Es war „ein Versehen”.
Aber was nützt alle Zivilcourage, wenn es an Kompetenz fehlt. Das meint FDP-Kandidat und Journalist Harald Raab und stellt dabei auf die Kultur, sprich Klemens Unger, ab. „Da ist in d4n letzten Jahren nichts Vernünftiges gekommen.” Schon oft gehört. Das liege aber auch – so seine Botschaft – auch am fehlenden Sachverstand im Stadtrat. Ein Querschnitt der Gesellschaft halt.
Das Fazit der FDP: Kein Parteigeplänkel mehr im Stadtrat. Koalitionen in Sachfragen müssen her. Und die erzwingt man, so die einhellige Meinung, wenn keiner die absolute Mehrheit hat.
„Wenn dieses Mal wieder so gewählt wird wie vor sechs Jahren, dann scheint es zu funktionieren, dass man regelmäßig den Bürgerwillen ignoriert und Bürgerbegehren provoziert.” Bürgermehrheiten müsse man akzeptieren, auch wenn man politisch anderer Meinung sei. Die Mehrheit war leider nicht da, um zuzuhören.