Dass man mit Sachthemen auf Granit beißen kann, ist Günther Riepl gewohnt. Seit 18 Jahren sitzt er im Regensburger Stadtrat und die Vorschläge des Freien Wählers wurden von der – damals noch allmächtigen – CSU fast schon prinzipiell abgelehnt. Insofern ist der 61jährige gut gerüstet, sollte ihm im September der Sprung in den Landtag gelingen. Ende August will Riepl in den Wahlkampf starten. Ihm zur Seite steht Regina Lohde, die sich um einen Sitz im Bezirkstag bewirbt. Im Gegensatz zum „alten Hasen“ Riepl ist Regina Lohde politisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Durch ihre Arbeit bei „Pro Familia“ und ihr Engagenment innerhalb der Kulturszene, vor allem dem Regensburger Jazzclub, sieht sich die 50jährige aber nichtsdestotrotz gut gerüstet für die Aufgaben im Bezirkstag. „Dort werden vor allem die Themen Kultur und Soziales behandelt. Dafür bin ich prädestiniert.“
Riepl will im Landtagswahlkampf vor allem auf die Themen Infrastruktur und Stärkung der Regionen setzen. Als Verkehrsplaner ist er bereits seit Jahrzehnten in Bayern unterwegs. Bislang ist aber in Regensburg sein Konzept einer weiträumigen Ostumfahrung anstelle der Sallerner Regenbrücke auf taube Ohren gestoßen. Folgerichtig wird dieses Konzept mit ein Punkt sein, den er im Landtag vorantreiben möchte. Noch wichtiger ist Riepl aber die Forderung nach mehr Schlüsselzuweisungen für die Kommunen anstelle der gängigen Praxis von freiwilligen Zuschüssen durch die Staatsregierung. „Dadurch werden Städte und Gemeinden am goldenen Zügel gehalten.“ Zuschüsse seien vom Parteibuch des Stadtoberhaupts abhängig. Während das Land Bayern ohne weiteres 80 Prozent Zuschüsse für Sallerner Regenbrücke und Osttangente gewähre, habe es für die Theatersanierung kein Geld gegeben, so lange SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier die Geschicke Regensburgs in der Hand hatte. „Ist das Zufall, Absicht oder Willkür?“, fragt Riepl.
Im Verbund mit Ludwig Artinger, der zunächst als Regensburger Spitzenkandidat fürs Maximilianeum im Gespräch war, seine Kräfte aber nun doch auf den Stadtrat konzentrieren möchte, wollen Lohde und Riepl sich im Wahlkampf als Trio präsentieren. Und Artinger ist guter Dinge, dass die Freien Wähler den Einzug in Land- und Bezirkstag schaffen. „Die CSU wird zehn Prozent plus X verlieren und profitieren werden davon die Kleinen, nicht die SPD.“ Und dass es sich – gesetzt dem Fall, der Einzug in den Landtag gelingt – lohnen kann, jahrelang auf Granit zu beißen, zeichnet sich möglicherweise gerade im Regensburger Stadtrat ab: Auch wenn es offiziell noch keine Verlautbarungen von SPD und CSU dazu gibt – alle Zeichen deute4n darauf hin, dass der Ernst-Reuter-Platz der Stadthallen-Standort-Favorit der großen Koalition ist. Den hatte Riepl 18 Jahre lang erfolglos propagiert.
Es hat schon etwas Unwirkliches. Am Gelände, das seit Jahrzehnten Zankapfel zwischen Stadtoberen und Bürgern ist, konnte Oberbürgermeister Hans Schaidinger am Freitag, den wohl verkehrlich am besten erschlossenen Park von ganz Regensburg eröffnen. Pardon, nicht Park. Es handelt sich um eine „temporäre Skulptur“, die vor der Wurstfabrikruine Ostermeier die Regensburger ab sofort zum Picknick locken […]
In Regensburger Wirtshäusern kann man es auch nach der Wahl manchmal noch hautnah miterleben, wie der Lagerkampf in der CSU auch nach der Kommunalwahl weiterbrodelt. Da listet der eine schon mal am Biertisch auf, wer nun die „Anständigen“ und wer die „Rechtslastigen“ sind und es wird schon mal darüber gewitzelt, wer über den Ausspruch „Kanake“ […]
Mit der Geschlossenheit der Regensburger SPD ist es nicht allzu weit her. Während die Delegierten noch dem Koalitionsvertrag mit der CSU inklusive des Bruchs diverser Wahlversprechen geschlossen zustimmten und damit das Bürgermeister-Amt von Joachim Wolbergs absicherten, wurde der Vorstand bei den Neuwahlen am Montagabend sauber abgewatscht. Die Vorsitzende Margit Wild erhielt – obwohl es keinen […]
Helle Aufregung herrscht im Stadtrat. Der SSV Jahn hat der Stadt aber auch eine saubere Rechnung beschert. Am Dienstag Nachmittag wird der Sportausschuss 275.000 Euro bewilligen, um die – vom DFB geforderten – sicherheitstechnischen Umbauten im Jahn-Stadion zu finanzieren. Werden die nicht gemacht, gibt’s keine Lizenz für die Dritte Liga. Und das will keiner. Insgesamt […]
Die Diskussion um die Sallerner Regenbrücke geht weiter. In der nächsten Stadtratssitzung wollen die Freien Wähler den Antrag stellen, ein Ratsbegehren über das umstrittene Bauvorhaben durchführen zu lassen. Bekanntermaßen war die BI LOS mit ihrem Vorhaben, einen Bürgerentscheid zu den Themen Sallerner Regenbrücke und Überdeckelung der Osttangente vor dem Regensburger Verwaltungsgericht gescheitert. Gleichwohl sei es […]
Ob die Knochen, die heute im Kölner Dom als Reliquie verehrt werden, tatsächlich dem heiligen Agilolf gehören, liegt im Dunkeln. Der, Agilolf, war vor über 1.200 Jahren Bischof von Köln und gehörte zum Geschlecht der Agilolfinger, Namensstifter der Agilolfia, dem Tattergreis unter den Regensburger Studentenverbindungen. Zum 100jährigen Stiftungsfest der Agilolfen kamen am vergangenen Wochenende hochkarätige […]
Wer kennt diese Szene nicht: Kinder spielen im Hinterhof Fußball. Plötzlich geht ein strammer Schuss daneben und trifft eine Fensterscheibe. Die zerspringt. Der Eigentümer kommt mit dem Ball in der Hand aus dem Haus gelaufen und stellt die Übeltäter zur Rede. Doch er sieht nur in weit aufgerissene Augen und hört, dass niemand gesehen hat […]
Der Wahlkampf hat begonnen. Schon wieder. Die ersten Plakate sind eingetroffen. Franz Rieger (CSU) war der erste. „Regensburg im Herzen, Bayern im Sinn“, lautet der erste Slogan. Nun befindet sich ganz Regensburg in gespannter Erwartung und fragt sich: Was hatte Riegers Friseur im Sinn? Und: Hat Margit Wild einen besseren Haarstylisten? Wie lautet die SPD-Wahlkampf-Plattitüde […]
Groß und Klein verträgt sich nicht. Die große Koalition (CSU/SPD) ist auf dem besten Weg, das Verhältnis zu den kleinen Oppositionsparteien noch vor Ablauf der ersten 100 Regierungstage zu vergiften. Ein kleiner Rückblick: Einen Beschluss, den kleinen Fraktionen einen bezahlten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zu gewähren, fasste man in der ersten Stadtratssitzung (einstimmig). Vielleicht auch, um die […]
Nach gut dreistündiger Verhandlung war es raus: Das Verwaltungsgericht Regensburg folgt der Rechtsauffassung der Stadt Regensburg und sieht einen Bürgerentscheid für eine Einhausung der Osttangente und gegen die Sallerner Regenbrücke als nicht zulässig an. Die doppelte Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass 1. die Stadt Regensburg auf den Bau der Sallerner Regenbrücke, so wie zur Zeit […]
Langsam kommt Bewegung in die Aufklärung um die Verluste der Bayerischen Landesbank (BayernLB), doch wer sich erhofft hatte, die Wahrheit komme nun ans Licht, wird enttäuscht sein. Ebenso darf man sich darüber wundern, dass sich die BayernLB weiterhin im spekulativen Immobiliengeschäft engagiert. Als Zeuge im Untersuchungsausschuss BayernLB sagte nun der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger aus. […]
Ohne Blasmusik geht in Bayern (fast) gar nix. Und so braucht es auch nicht zu wundern, dass beim offiziellen Spatenstich für den Ausbau der Nordgaustraße zünftig aufgespielt wurde, während Politiker und Stadtplaner bei Bier und Schnittchen die 7,35 Millionen Euro teure Baumaßnahme auf dem DEZ-Parkplatz feierten. Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann seinen Besuch abgesagt […]
Auf die Bürgerinitiative LOS (Leben ohne Stadtautobahn) waren die etwa 70 Teilnehmer des von der CSU initiierten Schweigemarsches am Freitag durch die Sandgasse beileibe nicht gut zu sprechen. „Für den Bau der Osttangente“ und „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke” gingen sie mit Schildern und Transparenten auf die Straße. Den Bau der Sallerner Regenbrücke lehnt […]
Textaufgabe: Der Bayerische Landtag hebt ein altes überflüssiges Gesetz auf. Um dieses Gesetz außer Kraft zu setzen, verabschiedet er ein neues Gesetz, welches das alte Gesetz aufhebt. Wie viele Gesetze wurden dadurch im Freistaat eingespart? Nein, bei dieser seltsamen Rechnung handelt es sich nicht um eine Mathematikaufgabe aus dem diesjährigem Abitur. Es ist alles Realität. […]
Ein Ratsbegehren zur Sallerner Regenbrücke wird es nach dem Willen der großen Regensburger Koalition nicht geben. Ob ein Bürgerbegehren dazu zugelassen wird, entscheidet nun am 18. Juni das Regensburger Verwaltungsgericht. Ein Rückblick: Im Mai 2005 begannen die Bürgerinitiativen LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) und „Wohngerechtes Verkehrskonzept“ Unterschriften für eine Einhausung der Osttangente und gegen den Bau […]
Sonntag, 15 Uhr. Der Grieser Spitz ist heute nicht nur Tummelplatz für Familien mit ihren Kindern, Spaziergänger und Sonnenanbeter. Auch die Donauanlieger sind wieder da, um über das geplante Brückenprovisorium über den Grieser Spitz zu informieren, der Schlosser Siggi Heindl hat wieder zum Spielfest geladen. Der Verein Regensburger Eltern versorgt die Anwesenden kostenlos mit Kaffee […]
„Die Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben. Ihr äußerster Grad ist der Tod.“ Als ein Demonstrant dieses Brecht-Zitat am Samstag auf dem Rathaus-Platz vorliest, schallt aus dem Hofbräuhaus zünftige Blasmusik. Touristen flanieren mit Eis und aufgefaltetem Stadtplan vorbei, manche beäugen die Gruppe von vielleicht 80 – meist jugendlichen – Radfahrern, die vor dem […]
Mit dem Einbinden der kleinen Fraktionen im Stadtrat hapert es noch bei der großen Koalition. Ebenso mit der Transparenz. Über gleich drei Tischvorlagen (Unterlagen, die erst zu Beginn der Sitzung vorgelegt werden) mussten die Stadträte bei der Sitzung am Donnerstag abstimmen. SPD und CSU hatten sich im Vorfeld abgesprochen und die „Kleinen“ nicht informiert. Es […]
Jetzt dabei sein! Beim Schweigemarsch! Den veranstaltet die Konradsiedler-CSU am 6. Juni in der Sandgasse. „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke und der Osttangente“. Aufgerufen sind dazu „alle, die gegen den Lärm und den Verkehr und für mehr Wohnqualität im Stadtnorden kämpfen wollen.“ Witzig, dass die CSU dazu gerade die Sandgasse beschweigen will. Die bekommt […]
Dass man mit Sachthemen auf Granit beißen kann, ist Günther Riepl gewohnt. Seit 18 Jahren sitzt er im Regensburger Stadtrat und die Vorschläge des Freien Wählers wurden von der – damals noch allmächtigen – CSU fast schon prinzipiell abgelehnt. Insofern ist der 61jährige gut gerüstet, sollte ihm im September der Sprung in den Landtag gelingen. Ende August will Riepl in den Wahlkampf starten. Ihm zur Seite steht Regina Lohde, die sich um einen Sitz im Bezirkstag bewirbt. Im Gegensatz zum „alten Hasen“ Riepl ist Regina Lohde politisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Durch ihre Arbeit bei „Pro Familia“ und ihr Engagenment innerhalb der Kulturszene, vor allem dem Regensburger Jazzclub, sieht sich die 50jährige aber nichtsdestotrotz gut gerüstet für die Aufgaben im Bezirkstag. „Dort werden vor allem die Themen Kultur und Soziales behandelt. Dafür bin ich prädestiniert.“
Riepl will im Landtagswahlkampf vor allem auf die Themen Infrastruktur und Stärkung der Regionen setzen. Als Verkehrsplaner ist er bereits seit Jahrzehnten in Bayern unterwegs. Bislang ist aber in Regensburg sein Konzept einer weiträumigen Ostumfahrung anstelle der Sallerner Regenbrücke auf taube Ohren gestoßen. Folgerichtig wird dieses Konzept mit ein Punkt sein, den er im Landtag vorantreiben möchte. Noch wichtiger ist Riepl aber die Forderung nach mehr Schlüsselzuweisungen für die Kommunen anstelle der gängigen Praxis von freiwilligen Zuschüssen durch die Staatsregierung. „Dadurch werden Städte und Gemeinden am goldenen Zügel gehalten.“ Zuschüsse seien vom Parteibuch des Stadtoberhaupts abhängig. Während das Land Bayern ohne weiteres 80 Prozent Zuschüsse für Sallerner Regenbrücke und Osttangente gewähre, habe es für die Theatersanierung kein Geld gegeben, so lange SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier die Geschicke Regensburgs in der Hand hatte. „Ist das Zufall, Absicht oder Willkür?“, fragt Riepl.
Im Verbund mit Ludwig Artinger, der zunächst als Regensburger Spitzenkandidat fürs Maximilianeum im Gespräch war, seine Kräfte aber nun doch auf den Stadtrat konzentrieren möchte, wollen Lohde und Riepl sich im Wahlkampf als Trio präsentieren. Und Artinger ist guter Dinge, dass die Freien Wähler den Einzug in Land- und Bezirkstag schaffen. „Die CSU wird zehn Prozent plus X verlieren und profitieren werden davon die Kleinen, nicht die SPD.“ Und dass es sich – gesetzt dem Fall, der Einzug in den Landtag gelingt – lohnen kann, jahrelang auf Granit zu beißen, zeichnet sich möglicherweise gerade im Regensburger Stadtrat ab: Auch wenn es offiziell noch keine Verlautbarungen von SPD und CSU dazu gibt – alle Zeichen deute4n darauf hin, dass der Ernst-Reuter-Platz der Stadthallen-Standort-Favorit der großen Koalition ist. Den hatte Riepl 18 Jahre lang erfolglos propagiert.