18 Aug.2008
Beiträge mit Tag ‘CSU’
Baseball-WM: Ferienausschuss soll großzügige Zuschüsse gewähren
Der Boss der Buchbinder Legionäre, der Schwabelweiser CSU-Vorsitzende Armin Zimmermann, darf sich freuen. Sollte der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Donnerstag der entsprechenden Vorlage zustimmen, erhalten die Baseballer 657.000 Euro an Zuschüssen von der Stadt, um die Armin-Wolf-Arena WM-reif machen zu können. Bereits im April hatte Oberbürgermeister Hans Schaidinger eine Million Euro Zuschuss für den […]
Schwarz mit roten Tupfern
100 Tage große Koalition. Zeit, Zufriedenheit zu heucheln. Wenigstens bei den Koalitionären aus SPD und CSU. Was soll man auch sonst sagen? Sämtliche Aussagen von dieser Seite kann man – getrost vergessen. Und was bislang getan wurde – wenigstens offiziell – kann unter dem Begriff „Schaulaufen“ verbucht werden. Viele Wolli-Wohlfühl-Fototermine sind es, die in Erinnerung […]
Colosseum: Im Tal der Ahnungslosen
„Der Stadtrat bekundet seinen Willen, am Gebäude Stadtamhof 5 eine Gedenktafel für die ermordeten und gequälten Gefangenen des Außenlagers Colosseum des KZ Flossenbürg anzubringen. Die Verwaltung wird aufgefordert, mit dem Hauseigentümer Kontakt aufzunehmen, um der Anbringung einer solchen Tafel zuzustimmen.“ So lautet ein Beschluss des Kulturausschusses, der Mitte Juli – nach längerer Diskussion – schließlich […]
Horst war da
Das Auffälligste an Horst Köhler sind seine Augen. Als der Bundespräsident gegen 16 Uhr mit seiner Limousine vor dem Dom eintrifft und Applaus aufbrandet, schaut Köhler wie ein kleines Kind, dem endlich ein lange gehegter Wunsch erfüllt wurde. Laut Polizeiangaben sind es etwa 1.000 Schaulustige und Fans, die sich am Domplatz eingefunden haben. Nach kurzem […]
Wählen Sie anständig!
Endlich hat es der bayerische Ministerpräsident, Dr. Günther Beckstein, wieder in die Schlagzeilen geschafft. Ganz alleine, ohne zur Hilfenahme seines niederbayerischen Parteivorsitzenden Erwin Huber. Dabei war der Anlass für die Furore um den bayerischen Ministerpräsidenten denkbar simpel. Er hatte keinen Vorschlag zur Pendlerpauschale geäußert oder wie im Freistaat der Nichtraucherschutz noch besser aufgeweicht werden kann, […]
Landtagswahl: Vier Neue auf dem Wahlzettel
Seit Freitag ist es offiziell. Elf Parteien sind es, zwischen denen sich die Wählerinnen und Wähler in der Oberpfalz bei der Landtagswahl am 28. September entscheiden können. Das teilte die Wahlkommission der Regierung der Oberpfalz heute (Freitag) Vormittag mit. Neu auf den Wahllisten sind Die Linke, Bayernpartei, die Rentnerinnen- und Rentnerpartei (RRP) und die rechtsextreme […]
„Unser Bestes“ in Sachen Bildung: Keine Diskussion über Schulmittelfonds!
„Wir werden unser Bestes tun, damit alle Schulkinder aus Regensburg einen schönen Schulanfang erleben.“ Das erklärte Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs zu der Gutschein-Aktion für Erstklässler, die man am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellte. Gut eine Woche zuvor wurde ein Antrag der Linken für einen Schulmittelfonds im Sozialausschuss des Regensburger Stadtrats nicht einmal auf die Tagesordnung […]
Regenbrücke: Ratsbegehren abgelehnt!
Überraschend war es nicht. SPD und CSU haben am Donnerstag den Antrag der Freien Wähler abgelehnt, ein Ratsbegehren über den Bau der Sallerner Regenbrücke durchzuführen. Das Argument von FW-Fraktionssprecher Ludwig Artinger – „Der Bürger sollte bei einer Entscheidung, die in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutiert wird, zu Wort kommen“ – zog nicht. Mit der Koalition […]
Vater unser und Bayernhymne
Der Dom St. Peter zu Regensburg. Denkmal, Gebetsstätte, Ort der Kontemplation. Bereits um 18.45 Uhr läuten im katholischen Machtzentrum zu Regensburg am Dienstag die Glocken Sturm. Nicht von ungefähr. Dr. Edmund Stoiber ist zum Regensburger Domforum angekündigt – eine Veranstaltung, die unter der Ägide von Bischof Gerhard Ludwig Müller geschaffen wurde, um „die Prägung Europas […]
Kumpfmühl: Saurer Gockel wird als PPP-Modell realisiert
In der Koalitionsvereinbarung von CSU und SPD stand es bereits zu lesen, am Dienstag wurde es auf den Weg gebracht: Der Neubau des Bürgerheims Kumpfmühl wird als Private-Public-Partnership-Modell realisiert. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss „eine große Mehrheit“ (so die städtische Pressestelle in einer aktuellen Mitteilung), die Ausschreibungsunterlagen für die bereits ausgewählten privaten Bieter von […]
Regenbrücke: Entscheidung dauert – kommt Lkw-Fahrverbot in der Amberger Straße?
Ob, wann und wie die Sallerner Regenbrücke kommt, bleibt weiter ungewiss. Nach wie vor verfügt die Stadt Regensburg nicht über alle Grundstücke, die für den Bau benötigt werden. Die BI LOS prüft, nachdem ihr Antrag für einen Bürgerentscheid vom Regensburger Verwaltungsgericht abgeschmettert wurde, eine weitere Klage und will notfalls ein neues Bürgerbegehren initiieren. Im aktuellen […]
Ankündigungen und Selbstverständlichkeiten
Ankündigungen sind in der Politik eine feine Sache. Man kann sie wiederholen, bekräftigen und allein schon dadurch den Eindruck von Tatkraft erwecken. Ein Beispiel: Vor gut einem Monat, am 2. Juni, kündigte Oberbürgermeister Hans Schaidinger im Verbund mit seinen Adjutanten Joachim Wolbergs und Gerhard Weber vollmundig Neuigkeiten in Sachen Stadthalle und Fußballstadion an. Noch vor […]
„Oberkante Unterlippe“
Freilich. Über das Lob der Stadträtinnen und Stadträte dürften sich Hermann Hage (Leiter des Amtes für Weiterbildung) und Wolfgang Graef-Fograscher (Leiter der Sing- und Musikschule) gefreut haben, als sie am Donnerstag im Kulturausschuss ihre Jahresberichte vorstellten. Parteiübergreifend wurden die Leistungen der Mitarbeiter mit lobenden Worten bedacht – allein: Für viele Dinge fehlt das Geld. „ […]
Kulturausschuss: CSU scheitert mit Colosseum-Antrag
„Da haben Sie die letzten Jahre wohl geschlafen.“ Sichtlich verärgert reagierte SPD-Chefin Margit Wild am Donnerstag im Kulturausschuss auf einen Antrag der CSU, den diese – so der Wortlaut – „in Abstimmung mit der SPD-Fraktion“ – eingebracht hatte. Der Antragstext lag aber zu Sitzungsbeginn nicht einmal dem Sitzungsleiter, Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, vor. Als Reaktion auf […]
CSU und SPD: Keine Gedenktafel fürs Colosseum!
Man drückt sich um eine klare politische Aussage herum. In der Diskussion um eine Gedenktafel, die an das ehemalige KZ-Außenlager Colosseum in Stadtamhof erinnern soll, werden CSU und SPD einen entsprechenden Antrag der Grünen am Donnerstag im Kulturausschuss aller Voraussicht nach ablehnen. Die CSU hat „in Abstimmung mit der SPD-Fraktion“ einen Erweiterungsantrag gestellt, der den […]
Grieser Brücke: Aufgeschoben, doch nicht aufgehoben
„Ohne Protzenweiherbrücke macht eine Behelfsbrücke über den Grieser Spitz keinen Sinn.“ Diese klare Aussage von Planungsreferentin Christine Schimpfermann dürfte – wenigstens vorläufig – für Aufatmen bei vielen Regensburgern sorgen. Äußerst kurzfristig war für die Planungsausschussitzung am Dienstag ein Zwischenbericht der Verwaltung zum Planungsstand in Sachen Ersatzbrücke anberaumt worden. In den vergangenen Wochen und Monaten hatten […]
Spart sich Regensburg den Stadtschreiber?
Vollmundig angekündigt hatte die CSU-Fraktion im vergangenen September den Wunsch nach einem Stadtschreiber für Regensburg. Dr. Klaus Schulz, der mittlerweile aus dem Stadtrat ausgeschieden ist, hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, um das literarische Profil Regensburgs als Welterbestadt zu schärfen. Ein entsprechendes Stipendium sollte für maximal ein Jahr vergeben werden. Der Stadtschreiber sollte „sich mit der […]
Weihrauch, Weißwurst, Wahlkampf
Die Weißwurst gehört zu Bayern wie der Weihrauch zur katholischen Kirche. Insofern wächst bei Uwe Fritz zusammen, was schon lange zusammen gehört. Der Erfinder mit dem Faible für skurrile Getränke, die so wohlklingende Namen wie „Benedikt-Trunk“ (Bier mit Weihrauch) oder „Gelbe Liebe“ (Orangen-Limo mit Weihrauch) tragen, hat nun auch das bayerische Nationalgericht Weißwurst mit Weihrauch […]
A Bier, a Musi, Holladrio
Samstag, 11 Uhr, Großprüfening. Politik soll nicht nur „trocken und bierernst“ sein, meint der Rieger Franz, seines Zeichens Regensburger Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Und so lädt er unter dem Motto „Wo Brücken fehlen, kommt die Fähre“ zur Schifferlfahrt mit Bespaßung. Vorneweg: Das ausgegebene Motto ist wohl mit das Politischste an dieser sechs Stunden währenden Veranstaltung. […]