In der Arberhütte bläst OB-Kandidat Ludwig Artinger zur Attacke auf die CSU
Ein Quiz, wie es die Stadtratskandidaten der Freien Wähler zusammengestellt haben, um sich besser vorzustellen, braucht ihr Spitzenkandidat Ludwig Artinger nicht mehr. Der wird schließlich von der CSB empfohlen und kann mittlerweile ganz schön vom Leder ziehen. Das fällt auf. Und so wäre es übertrieben, zu behaupten, dass es gestern in der Arberhütte in der Hauptsache um Sachpolitik gegangen wäre. Auf seiner Infotour macht der OB-Kandidat der Freien Wähler gemeinsam mit seinem Entdecker Günther Riepl dort Station. 20 Interessierte haben sich eingefunden, CSBler, Unorganisierte und Freie Wähler. Freitags im Spitalkeller waren es über 50, deshalb ist Artinger heute „nicht ganz so euphorisch”. Als er los legt, merkt man ihm das nicht an.
Obwohl der Oberbürgermeister in spe während seiner Rede die Hände immer wieder wie zum Gebet faltet, sagt er gar Unheiliges. Es ist eine Art Fastenpredigt. Vor allem in Richtung von CSU und Oberbürgermeister Schaidinger geht – naturgemäß – die Kritik. Den will Artinger – das sagt er frei heraus – am 2. März ablösen. „Ein fürchterlicher Politikstil” – das sei die „Regensburger Krankheit”, die er mit seinem Motto „zuhören, miteinander reden und entscheiden” zu heilen gedenkt.
„Die CSU ist seit über einem Jahr nur noch mit Schlammschlacht und Postengeschacher beschäftigt.” Und wenn Schaidinger heute unter dem Slogan „Gemeinsam” plakatiere, dann sei das eine Finte: „Nach dem 2. März macht er wieder alles alleine.” Mit dem Verhalten von CSU-Bürgermeisterin Petra Betz (die nachforschte, ob die JU-Vorsitzende für die CSB plakatierte) und Christian Schlegl („Dossier Rieger”) sieht Artinger ein neues Kapitel „in der nach unten offenen Skala der Geschmacklosigkeit” geschrieben. „Solche Leute haben in der Politik nichts verloren”, meint er mit Blick auf Schlegl.
Dass man dazu „vom Wolli gar nix hört”, dafür hat Artinger eine einfache Erklärung: „Der hat sich mit seiner Rolle als zweiter Sieger abgefunden, wartet auf die Politehe mit der CSU und einen Bürgermeisterposten als Brautgeschenk.” Artingers Fazit: „Kommunalpolitik muss parteifreie Zone werden.”
Auf fruchtbaren Boden fallen Artingers Attacken bei den Anwesenden, das Gros von ihnen Gegner der Sallerner Regenbrücke. Für die steht die CSU. Dagegen die Freien Wähler. Und während die bekannten Themen RKK (Ernst-Reuter-Platz) und Tunnel statt Ersatztrasse in der Arberhütte nur wenig interessieren, kommt der von Günther Riepl ausgearbeitete Vorschlag einer Ostumfahrung bis Regenstauf hier sehr gut an. In den Behörden offenbar auch, wie Riepl erzählt. Dort hört er aber: „Der Herr Oberbürgermeister will das nicht.” Auch bei den Gemeinden, wenn man einen „gemeinsamen” Finanzierungsweg finde. Selbst Landrat Herbert Mirbeth finde die Idee toll, der sage aber immer, so Riepl: „Vor der Wahl können wir das nicht ansprechen.” Dafür gibt es Applaus (für Riepl) und Buh-Rufe (für den Herrn Oberbürgermeister). Die stimmen jetzt langsam in ihrem Ärger auf den Oberbürgermeister ein ins Kritik-Gewitter. „An der Nordgaustraße ist ihm der Lärmschutz völlig egal” oder „Die Stadt verweigert uns gesetzlich vorgeschriebenen Schallschutz” hört man von den Männern und Frauen im Saal.
Irgendwann wird das selbst Ludwig Artinger zuviel, der ein wenig gereizt (er hat noch nix gegessen) meint, man solle jetzt mal das Thema wechseln. „Ich hätte die Bürger in einem Ratsbegehren über die Brücke abstimmen lassen.” Da akzeptiere er jede Entscheidung des Bürgers, auch eine falsche, schließt er schließlich die Debatte. Und wenn es in Zukunft besser werden soll: „Dann wählen Sie einen anderen Oberbürgermeister.”
Quizfrage: Könnte das vielleicht einer mit A sein?
„Miteinander reden”, ist ein wohlklingender Sermon, den Ludwig Artinger beständig wiederholt, seit er OB-Kandidat der freien Wähler geworden ist Als gedruckten Slogan für den Wahlkampf entdeckt hat ihn aber die FDP. Beim Neujahrsempfang der Kreisverbände von Stadt und Land wurde dieses Motto fleißig umgesetzt. Mit Christian Heilmann und Maria Scharfenberg von den Grünen war OB-Kandidat […]
Zwiespältig gesehen wird die von der CSU-Abspaltung CSB gestartete Anti-Korruptionsseite. Auf der Homepage der „Christlich Sozialen Bürger” wird seit kurzem ein Formular angeboten, in das Bürger – auch anonym – Hinweise auf Korruptionsfälle eintragen können. Vor dem Hintergrund, dass die CSB bislang noch kein Wahlprogramm vorgelegt hat, wirkt das Ganze eher wie eine reißerisch aufgezogene […]
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JU-Vorstand fordert Christian Schlegl ultimativ auf, die CSU zu verlassen „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau daran kratzt”, meint Christian Schlegl nur. Die Eiche ist er, die „Sau” ist der Vorstand JU Regensburg. Der hat in einer gestern abend verbreiteten Presseerklärung Christian Schlegls Rücktritt von allen Ämtern gefordert und ihm nahegelegt, […]
450 Seiten … … stark waren die Akten, die im Zusammenhang mit der Stadtbau-Affäre gewälzt werden konnten.10 Tage … … – vom 21. bis zum 31. Januar lagen diese Akten in einem separaten Raum für die Mitglieder des Stadtrats bereit.12 Stadträte … … nahmen die Möglichkeit wahr, innerhalb dieser Frist, unter dem Siegel der Verschwiegenheit, diese […]
Korruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la […]
Im Wochenblatt digital-Porträt hatte Stephan Junghans, Listenführer der CSU-Abspaltung CSB, noch betont, wie sehr sein Herz an der CSU hängt. Nun hat er seinen Austritt erklärt. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen zwischen JU-Chefin Martina Dräxlmeier und Bürgermeisterin Petra Betz. Unter Petra Betz und Hans Schaidinger sei eine Mitgliedschaft in der CSU für ihn nicht mehr vorstellbar, […]
Petra Betz, Bürgermeisterin, und Martina Dräxlmeier, JU-Chefin, beide auf der CSU-Stadtratsliste, pflegen seit mittlerweile ein paar Tagen eine briefliche offene Auseinandersetzung. Betz hatte zunächst nachgeforscht, ob Dräxlmeier für die CSB Plakate klebt. Dräxlmeier hatte sich dagegen gewehrt und Betz Bespitzelung vorgeworfen und moniert, dass Betz Faxe im Rahmen ihrer Nachforschungen vom Rathaus aus verschickt hatte. […]
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Stadtbau: Statt Daut kommt eine Presseerklärung Es wird heute vermutlich ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die für 16 Uhr anberaumte Stadtratssitzung (Beginn 16 Uhr), bei der alle Fragen zur Korruptionsaffäre bei der Stadtbau geklärt werden sollen, dürfte wenig Neues ergeben. Hans Schaidinger wusste zwar seit dem 31. Juli Bescheid, wird sich aber damit rechtfertigen, dass […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch zwei Tage. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Wenn Sie an Antworten interessiert sind – die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus am Dachauplatz. Heute zwei […]
Die zwei der sieben Zwerge der hiesigen CSU (auch bekannt als „Junge Ortsvorsitzende”), die Samstag Vormittag am Arnulfsplatz vor der Kneitinger-Brauerei plötzlich aus dem Boden wuchsen, waren um 16 Uhr wieder verschwunden. Respekt vor der SPD, die um diese Zeit im Kneitinger-Salettl mit ihrer lokalen Prominenz aufmarschierte, um mit den Bürgern zu sprechen? Egal, die […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch drei Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage richtet sich an den kompletten A U F […]
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„Was könnte mehr parteischädigend sein, als gegen die eigene Partei anzutreten?” Für den CSU-Kandidaten Bernhard Mitko ist die Frage nach einem Parteiausschluss von CSB-Kandidaten mit einem klaren „Ja” zu beantworten. „A bisserl drin, a bisserl draußen – das geht nicht”, hat auch Parteichef Erwin Huber bei seinem Besuch in Regensburg mit Blick auf die CSB […]
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Taktisch gesehen ist es ein echter Coup! Die CSU-Abspaltung CSB hat heute zu plakatieren begonnen und das Thema passt. Die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau wird am Donnerstag im Stadtrat behandelt, das fragwürdige Grundstücksgeschäft am Donaumarkt ist dank einer (mittlerweile eingestellten) Anzeige von Manfred Veits gegen den OB wieder im Gespräch und die Protestler gegen eine […]
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Dass man dazu „vom Wolli gar nix hört”, dafür hat Artinger eine einfache Erklärung: „Der hat sich mit seiner Rolle als zweiter Sieger abgefunden, wartet auf die Politehe mit der CSU und einen Bürgermeisterposten als Brautgeschenk.” Artingers Fazit: „Kommunalpolitik muss parteifreie Zone werden.”
Auf fruchtbaren Boden fallen Artingers Attacken bei den Anwesenden, das Gros von ihnen Gegner der Sallerner Regenbrücke. Für die steht die CSU. Dagegen die Freien Wähler. Und während die bekannten Themen RKK (Ernst-Reuter-Platz) und Tunnel statt Ersatztrasse in der Arberhütte nur wenig interessieren, kommt der von Günther Riepl ausgearbeitete Vorschlag einer Ostumfahrung bis Regenstauf hier sehr gut an. In den Behörden offenbar auch, wie Riepl erzählt. Dort hört er aber: „Der Herr Oberbürgermeister will das nicht.” Auch bei den Gemeinden, wenn man einen „gemeinsamen” Finanzierungsweg finde. Selbst Landrat Herbert Mirbeth finde die Idee toll, der sage aber immer, so Riepl: „Vor der Wahl können wir das nicht ansprechen.” Dafür gibt es Applaus (für Riepl) und Buh-Rufe (für den Herrn Oberbürgermeister). Die stimmen jetzt langsam in ihrem Ärger auf den Oberbürgermeister ein ins Kritik-Gewitter. „An der Nordgaustraße ist ihm der Lärmschutz völlig egal” oder „Die Stadt verweigert uns gesetzlich vorgeschriebenen Schallschutz” hört man von den Männern und Frauen im Saal.
Irgendwann wird das selbst Ludwig Artinger zuviel, der ein wenig gereizt (er hat noch nix gegessen) meint, man solle jetzt mal das Thema wechseln. „Ich hätte die Bürger in einem Ratsbegehren über die Brücke abstimmen lassen.” Da akzeptiere er jede Entscheidung des Bürgers, auch eine falsche, schließt er schließlich die Debatte. Und wenn es in Zukunft besser werden soll: „Dann wählen Sie einen anderen Oberbürgermeister.”
Quizfrage: Könnte das vielleicht einer mit A sein?