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Beiträge mit Tag ‘Covid-19’

Corona-Krise: Ski-Club entdeckt Skype-Möglichkeiten

Auf unbekannten Pfaden

Der Ski-Club Neutraubling durfte vergangene Woche ein historisches Ereignis begehen.

“Nur das Anstoßen ist geselliger.” Quelle: Skiclub Neutraubling

Auf dem Bildschirm sind mehrere Gesichter zu sehen. Lächelnd sitzt ein Mann in seinem Stuhl. Hinter ihm stehen zahlreiche Bücher in Regalen. Mit verschränkten Armen hat es sich auch ein anderer vor dem Bildschirm bequem gemacht und ein dritter hat sich vorsichtshalber mal die Ohrenstöpsel geschnappt. Zwei Männer mit Bart sitzen mit gebotenem Sicherheitsabstand unter einer Dachschräge. Es ist der allererste Videochat des Neutraublinger Ski-Clubs – ein historisches Ereignis.

Ab sofort: Zusätzliche Überwachung der Maßnahmen

Nach Klage gegen Ausgangsbeschränkungen: Der Freistaat muss nachbessern

Nach einer erfolgreichen Klage gegen die Ausgangsbeschränkungen hat die Bayerische Staatsregierung nun nachgebessert und anstelle einer Verfügung eine gesetzliche Verordnung erlassen. Außerdem soll es ein Monitoring der jetzigen und weiteren Maßnahmen geben, um sie in Einklang „mit der Liberalität unseres Rechtsstaats“ zu bringen, so Ministerpräsident Markus Söder.

Ein Zwischenruf aus der Strafrechtswissenschaft

In Bayern beginnt die Strafbarkeit seit Samstag jenseits der Schwelle der Wohnungstür

Mit dem Inkrafttreten der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 (Az. Z6a-G8000-2020/122-98) über die landesweite Ausgangssperre für alle Einwohner Bayerns macht sich seit Samstag strafbar, wer seine Wohnung „ohne triftige Gründe“ verlässt. Die Folge ist eine im Einzelnen völlig unvorhergesehene und potentiell unabsehbare Kriminalisierung ganz gewöhnlicher Verrichtungen des alltäglichen Lebens außerhalb der eigenen Wohnung. Die Begründung der Allgemeinverfügung lässt uns an diesem heiklen Punkt indes im Ungewissen, meint der Regensburger Strafrechtler Martin Heuser.

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