Der Ski-Club Neutraubling durfte vergangene Woche ein historisches Ereignis begehen.
“Nur das Anstoßen ist geselliger.” Quelle: Skiclub Neutraubling
Auf dem Bildschirm sind mehrere Gesichter zu sehen. Lächelnd sitzt ein Mann in seinem Stuhl. Hinter ihm stehen zahlreiche Bücher in Regalen. Mit verschränkten Armen hat es sich auch ein anderer vor dem Bildschirm bequem gemacht und ein dritter hat sich vorsichtshalber mal die Ohrenstöpsel geschnappt. Zwei Männer mit Bart sitzen mit gebotenem Sicherheitsabstand unter einer Dachschräge. Es ist der allererste Videochat des Neutraublinger Ski-Clubs – ein historisches Ereignis.
Nach einer erfolgreichen Klage gegen die Ausgangsbeschränkungen hat die Bayerische Staatsregierung nun nachgebessert und anstelle einer Verfügung eine gesetzliche Verordnung erlassen. Außerdem soll es ein Monitoring der jetzigen und weiteren Maßnahmen geben, um sie in Einklang „mit der Liberalität unseres Rechtsstaats“ zu bringen, so Ministerpräsident Markus Söder.
Mit dem Inkrafttreten der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 (Az. Z6a-G8000-2020/122-98) über die landesweite Ausgangssperre für alle Einwohner Bayerns macht sich seit Samstag strafbar, wer seine Wohnung „ohne triftige Gründe“ verlässt. Die Folge ist eine im Einzelnen völlig unvorhergesehene und potentiell unabsehbare Kriminalisierung ganz gewöhnlicher Verrichtungen des alltäglichen Lebens außerhalb der eigenen Wohnung. Die Begründung der Allgemeinverfügung lässt uns an diesem heiklen Punkt indes im Ungewissen, meint der Regensburger Strafrechtler Martin Heuser.
Die „Zwangs-Briefwahl“ in Bayern ist rechtswidrig. So lautet das Fazit zweier renommierter Regensburger Juristen in der Fachzeitschrift LTO. Ihre Bedenken sind weitreichend – und gehen über das Wahlrecht hinaus. Eine Mahnung zur Wachsamkeit.
In der aktuellen Situation ist es ein notwendiger Prozess, die gewohnten Verhaltensweisen zu erkennen und anzupassen. Mit die wichtigste Veränderung heißt: Abstand halten.
Nach einer kurzen “Zwangspause”: Der Feinsender ist wieder da und ordnet in Folge 115 die Ergebnisse der Kommunalwahl ein. Unter besonderen Bedingungen, versteht sich.
An dieser Stelle bündeln wir alle wichtigen Informationen zum Thema Coronavirus in Stadt und Landkreis Regensburg. Der Text wird regelmäßig aktualisiert. Jeweils oben finden sich alle täglichen Updates. Für zusätzliche Hinweise bedanken wir uns .