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Beiträge mit Tag ‘Christian Schlegl’

02 Mrz2018
Anfrage zu Ermittlungen gegen die CSU

Korruptionsaffäre: „Verstöße gegen das Parteiengesetz standen zunächst nicht im Fokus“

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Warum wurde erst so spät mit den Ermittlungen gegen den früheren OB-Kandidaten der Regensburger CSU begonnen, wollte der SPD-Landtagsabgeordnete Franz Schindler wissen. Das Bayerische Justizministerium hat nun geantwortet.

Christian Schlegl und Franz Rieger (beim Neujahrsempfang der CSU zusammen mit Markus Söder). “Alles ordnungsgemäß verbucht.” Foto: Archiv/ mb

Bereits seit Juli 2017 wurde auch gegen den früheren CSU-Oberbbürgermeisterkandidaten Christian Schlegl ermittelt. Das geht aus der Antwort des Bayerischen Justizministeriums auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schindler hervor. Wie berichtet, hatten Kripo und Staatsanwaltschaft am 15. Februar sowohl die Geschäftsstelle des CSU-Kreisverbands in Regensburg als auch die Privaträume von Schlegl durchsucht. Es gebe einen Anfangsverdacht wegen Verstoß gegen das Parteiengesetz, heißt es in einer damals veröffentlichten Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft.

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Rasch kam die Distanzierung der Regensburger CSU von Alt-Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Christian Schlegl, CSU-OB-Kandidat im zurückliegenden Wahlkampf, forderte gar die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde, sollten sich die Vorwürfe gegen Schaidinger bestätigen. Seitdem folgt Pressemitteilung auf Pressemitteilung, in der die SPD mit Vorwürfen bombardiert, die Rolle der CSU aber nicht näher thematisiert wird. Wir haben Christian Schlegl schriftlich mehrere Fragen zu den Parteispenden an die CSU und die „Bürger für Regensburg“, seiner Rolle als Jahn-Aufsichtsrat gestellt und dazu, ob er glaubt, sich korrekt verhalten zu haben. Hier sind seine Antworten.

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