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Beiträge mit Tag ‘Bundesgerichtshof’

Kompromisslose Entscheidung contra Korruption

Bundesgerichtshof beschert Wolbergs den „Super-GAU“

Der sechste Senat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil der „Escher-Kammer“ im ersten Prozess gegen Joachim Wolbergs regelrecht in der Luft zerrissen. Der Fall wird nun in München neu aufgerollt – mit allen Angeklagten. Die zweite Verurteilung wegen Bestechung ist rechtskräftig. Insgesamt zeigen die obersten Richter eine kompromisslose Haltung gegenüber Korruptionsdelikten und richten eine recht deutliche Aufforderung an den Gesetzgeber.

Joachim Wolbergs bei der Sitzung des sechsten Strafsenats. Schlimmer hätte es für ihn kaum kommen können. Foto: as

„Herr Hartl ist da. Schönen guten Tag. Sonst noch wer?“ Joachim Wolbergs wartet. Doch Professor Georg Sander nimmt den früheren Regensburger Oberbürgermeister zwischen den coronabedingt aufgestellten Plexiglaswänden zunächst gar nicht wahr. Erst als er nach vorne ruft, begrüßt der Vorsitzende Richter auch Wolbergs. „Entschuldigen Sie bitte. Ich habe Sie nicht erkannt. Das spiegelt etwas.“ Donnerstagvormittag. Landgericht Leipzig.

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