Betretungsverbot – die Stadt Regensburg nutzt dieses Schwert jetzt öfter
2015 wurden sie mit Tamtam hervorgeholt und seitdem kaum angewandt, doch seit letztem Jahr setzt die Stadt verstärkt auf Betretungsverbote – vor allem im Bahnhofsbereich.
Aufschrei ist vielleicht übertrieben, aber vernehmliche Beschwerden gab es doch, als in Regensburg im Herbst 2015 die Möglichkeit geschaffen wurde, für Einzelpersonen ein einjähriges Betretungsverbot für bestimmte Gebiete auszusprechen.
Auf Initiative des damaligen Rechtsreferenten Wolfgang Schörnig und verkündet von OB Joachim Wolbergs gab sich die Stadt damit ein Instrument in die Hand gegen Personen, die wegen Gewalttaten, sexueller Belästigung, Raub oder der Behinderung von Rettungskräften beschuldigt wurden. Sie sollten so von neuralgischen Zonen – wie etwa das Vergnügungsviertel im Obermünsterviertel, aber auch Dulten, Grünanlagen oder das Jahnstadion – ferngehalten werden. So die offizielle Darstellung.
