Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist neue Oberbürgermeisterin
Keine 1.000 Stimmen trennen Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Astrid Freudenstein am Ende. Das neu gewählte Stadtoberhaupt will nun nach einer „stabilen Koalition oder Konstellation“ suchen.
32.471 Regensburgerinnen und Regensburger haben sie gewählt: Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: Staudinger
Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist neue Oberbürgermeisterin von Regensburg. Als Wahlleiter Walter Boeckh das Ergebnis der Stichwahl um 15.06 Uhr dann auch offiziell mitteilen lässt, hat die Nachricht über den Flurfunk die meisten Redaktionen schon erreicht. Das Ergebnis ist denkbar knapp: Mit 50,7 Prozent liegt die SPD-Politikerin nur 946 Stimmen vor ihrer CSU-Konkurrentin Astrid Freudenstein.
Schlusspunkt unter bayernweite Peinlichkeit
Dass das Ergebnis vorab durchgesickert ist, und es anschließend noch eine knappe halbe Stunde dauert, ehe die Stadt dann auch offiziell die neue Oberbürgermeisterin bekannt gibt, ist der Schlusspunkt unter eine bayernweite Peinlichkeit, die vom Wahlleiter mit „Vorrang für den Infektionsschutz“ begründet wurde: Als einzige von rund 700 Kommunen, in denen es Stichwahlen gab, kommt das Regensburger Ergebnis erst am Dienstag. Bei der Auszählung setzte die Bezirkshauptstadt der Oberpfalz ausschließlich auf 70 eigene Mitarbeiter und verzichtete komplett auf freiwillige Wahlhelfer. Die Zusammenfassung zu drei großen Briefwahlbezirken trug das ihre zu den Verzögerungen bei. Und da man dezidiert auch keine Zwischenstände mitteilen wollte, war es nicht völlig überraschend, dass der Flurfunk funktionieren würde.
Für Maltz-Schwarzfischer, die seit drei Jahren als kommissarisches Stadtoberhaupt fungiert, dürfte es nun schwierig werden, im Stadtrat eine stabile Mehrheit zu organisieren.
Koalition bilden mit einer abgestürzten SPD?
Stärkste Fraktion ist die CSU. Sie stellt 13 Stadträte in dem 50köpfigen Gremium, dicht gefolgt von den Grünen, die elf Mandate erringen konnten. Insgesamt gehören Vertreter von zwölf verschiedenen Parteien und Wählervereinigungen dem neuen Stadtrat an. Damit erschiene zunächst eine Kenia-Koalition aus SPD, CSU und Grünen wahrscheinlich und böte eine komfortable Mehrheit von 30 Stimmen. Allerdings ist fraglich, ob sich die stark verjüngten Grünen mit der CSU einig werden – bei den Punkten Verkehr und Klimaschutz waren die Vorstelllungen zuletzt diametral auseinandergegangen.
Eine Mehrheit abseits der CSU wäre für Maltz-Schwarzfischer zumindest theoretisch möglich – unter Beteiligung ihres früheren Parteifreunds Wolbergs.
Bunt wird es nur mit “Brücke”
Die AfD (zwei Sitze) kommt als Koalitionspartner nicht in Frage – sämtliche Parteien haben eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen ausgeschlossen. Die ÖDP hat Koalitionen in der Vergangenheit abgelehnt und gilt wegen ihrer Haltung zu Wirtschaftswachstum und der zuletzt erhobenen Forderung nach einem Moratorium für Gewerbeflächen den meisten anderen Parteien ohnehin nicht als potentieller Partner. Ingo Frank (DIE PARTEI) und Jakob Friedl (Ribisl) dürften ebenso wenig in die engere Wahl kommen wie Christian Janele (CSB). Und selbst wenn man mit Irmgard Freihoffer (Linke) einig werden könnte – eine Fortsetzung, ähnlich der „Bunten Koalition“, ginge nie ohne „Brücke“. Zusammen mit SPD, Grünen, FDP, Freien Wählern käme man so auf 29 Stimmen.
Angesichts der Streitereien und auch persönlichen Verletzungen, die es im Zuge der Korruptionsaffäre gegeben hat, dürfte sich aber auch diese Option schwierig gestalten – von beiden Seiten. Die künftige Brücke-Fraktion hat Wolbergs bereits zu ihrem Vorsitzenden gewählt und für die Zukunft nichts ausgeschlossen. Abgesehen von der AfD werde man mit allen reden. Ein Bürgermeisteramt für Wolbergs hatte Maltz-Schwarzfischer zuletzt als „nicht vorstellbar“ bezeichnet.
Oder gar keine Koalition?
Als dritte Option blieben lose Vereinbarungen, um die Verabschiedung des alljährlichen Haushalts zu sichern, und ansonsten die Suche nach Mehrheiten von Fall zu Fall – dazu bräuchte es allerdings eine starke und durchsetzungsfähige Oberbürgermeisterin. Maltz-Schwarzfischer lässt sich am Dienstag alles offen. Sie strebe ein „stabile Koalition oder Konstellation“ an, sagt sie bei einer Pressekonferenz kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses.
Julian86
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Einen Berg Freude empfinde ich ob der 946 Plus-Stimmen für GMS. Und womöglich bin ich nicht alleine mit meinem Erstaunen ob des großen konservativen Zuspruchs: Warum nur scheint dieser Teil des Souveräns nicht lernfähig zu sein?
Lothgaßler
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Stabil wird nur eine Koalition mit CSU und GRÜNEN. Die SPD hat darin zwar nichts zu melden, außer dass sie die OBin stellt, aber CSU und GRÜNE könnten sich gegenseitig disziplinieren. Das könnte sogar der SPD nutzen, wenn am Ende gut regiert würde.
Interessant wäre das schon, ein SPD OBin von Gnaden der CSU und der GRÜNEN.
Eine Beteiligung der BRÜCKE bedeutet eine Beteiligung von Wolbergs, und der wird keine Ruhe geben um wieder den OB-Sessel zu erobern: Der Königinnensturz wäre vorprogrammiert.
XYZ
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Dann war das Krisen-Management der Stadtführung doch ganz erfolgreich: Wenn ich ehrenamtlicher Wahlhelfer gewesen wäre hätte ich mich auch bedankt davon entbunden zu werden, Taten statt Reden.
hansemann
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Den Gipfel an Peinlichkeiten bei der Stimmenauszählung, bei der Versendung der Briefwahlunterlagen (rosa und weisse Kuverts) in Bayern leistete sich, wie so oft, die Stadtverwaltung Regensburg. Über das Zustandekommen des doch sehr merkwürdigen Ergebnis kann man sich streiten, aber das ist halt gelebte Demokratie und die Mehrheit siegt.
Man kann sagen, es wird sich an der Politik in Regensburg nicht viel ändern. Die Wähler hatten doch, die Chance eine ganz andere eine sehr viel ehrlichere Politik für Regensburg erleben zu dürfen.
Rot koaliert mit Grün und womöglich mit der Brücke
Soll mir nun einer einmal erzählen, was sich jetzt unter Rot-Grün und evtl.der Brücke jetzt ändern wird. Die Zustände werden so bleiben, wie sie sind und einen Wolbergs als evtl. Bürgermeister, ist das Zuckerl noch oben drauf.
Tolle Aussichten und auf ein Neues im Märchentheater von Regensburg.
Samson
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Regensburg ist eine tolle Stadt und wird das locker schaffen.
Vielleicht ist es ja ganz gut das die Stadträte auch was anderes machen müssen, als nur zu nicken. Fast 20 Jahre Schaidinger haben Regensburg ja auch nicht zerstört. Natürlich sind die Immobilien und das Parkhaus am Arnulfplatz unwiderruflich verkauft.
Und natürlich muss sich Astrid Freudenstein vorwerfen lassen, dass sie einen unfähigen Wahlkampf geführt hat. Immerhin verdienst sie jetzt mit B9 mehr, als die OB. Die Partei kümmert sich eben.
Das ist ja nichts Neues. Ein Bertram Brossard Ist seinerzeit vom Wirtschaftsministerium direkt an die Verbandsspitze der bayerischen Wirtschaft gehievt worden. Jahresgehalt knapp 200.000 €. Später hat der Verband dann übrigens veröffentlichte 500.000 € an die CSU gespendet. Auch kann auch Astrid Freudenstein zufrieden sein, denn mit der Gurkentruppe der Regensburger CSU Stadt-Rats Fraktion wäre sie unweigerlich von Fettnapf zu Fettnapf geeilt.
Markus Feilner
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Na Gott sei Dank. Wieder mal sieht man, dass auch wenige Stimmen einen Unterschied zum Guten machen können. Wählen lohnt sich halt doch.
Mathilde Vietze
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Ich freue mich für Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Sie hat in der zurückliegenden Zeit
deutlich gezeigt, daß sie dieses Amt ausführen kann, wenngleich jetzt eine nicht
leichte Zeit auf sie zukommt.
Mr. T.
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hansemann, natürlich hätte der Wähler auch eine viel ehrlichere Politik für Regensburg erleben können – aber dann hätte er Friedl oder Suttner wählen müssen.
beobachter
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Im Prinzip geht es in der Kommunalpolitik eher weniger um weltanschauliche Grundsatzfragen, sondern um Sachprobleme. Wenn die Oberbürgermeisterin im Stadtrat vernünftige Sachen zur Abstimmung bringt und sich auch die Stadträte der anderen Parteien verantwortungsbewußt verhalten und keine destrukive Linie fahren (Stichwort: Egal was die vorschlägt, wir sind dagegen, weil es nicht von uns kommt), dann sehe ich kein Problem.
Markus Wählt
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Dann kann das politische gestopsle ja lustig so weitergehen…mir grauts
joey
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neu gewählt – alte Gesichter
Regensburg kann sich eigentlich nicht entscheiden und dann doch die reingewogen, die von allem Wolbergs nichts mitbekommen hat.
“Nicht vorstellbar”: In Regensburg waren und sind so viel unvorstellbare Sachen los…
Bei diesem Ergebnis und dieser Auszählung kommt sowieso eine Klage von irgendeinem Juristen mit oder ohne Namen.
Es gibt auch in Zukunft viel zu schreiben für Regensburg Digital.
Empörer007
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Man kann der neuen OB nur wünschen, dass sie den “Roßtäuscher” W. und die “Brücke” “links liegen” läßt, also keinen Millimeter mit dem Hrn. W. mauscheln…, erst mal abwarten, diesem W. blüht ja (hoffentlich) eine weitere Verurteilung…, und dann ist endlich Schluß mit mit dieser “Farce”…
Fr. Freudenstein werden wir bald wiedersehen, als Regierungspräsidentin der Oberpfalz in 2022…, Wetten werden noch angenommen! Die Mutterpartei versorgt ihre “Schäfchen” doch bestens…
talberg17
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ich freue mich über diese wahl. ich habe gerne einen tag länger gewartet – war doch spannend! das dauernde getue von wegen „es passiert nichts, es geht nichts weiter in regensburg „ kann ich nicht mehr hören. und das getue von seiten der schwarzen, dass mit ihnen und ihrer gallionsfrau jetzt aber mal richtig angepackt wird – das habe ich noch nie geglaubt. am besten wäre es, wenn jetzt wechselnde mehrheiten gefunden werden müssten und die regensburger konservativen langsam demokratie lernen – abseits von dem ständigen, breitbeinigen machergerede.
Hartnäckig
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Aufrichtige Gratulation an Frau Malz – Schwarzfischer !
Aber wo bleiben all die Kommentierer hier, die bei der Videoüberwachung am Bahnhof oder bei der Handyüberwachung in Zusammenhang mit Corona die Demokratie gefährdet sehen, aber es klaglos hinnehmen, dass faktisch bei der Wahlauszählung die Öffentlichkeit ausgeschlossen war ?
Giesinger
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Welch typisch Regensburger Wahlergebnis. Ich hab es schon befürchtet gehabt. Zum Glück bin ich nun schon 23 Jahre weg von dort. Oh, Gott…!
da_moartl
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Ein denkbar knappes Ergebnis und in Summe ein gewaltiger Dämpfer für GMS. Nun kommt es darauf an, ob die neue OBin wirklich führen wird. Bisher war da mehr “verwalten” und Ängstlichkeit spürbar. Deshalb meine Aufforderung an GMS: Führen Sie! Stellen Sie sich auch mal ins Feuer und entwerfen Sie auch mal Visionen. Geprügelt werden Sie in diesem Amt sowieso – ganz vorne dran wird da sicher die “Mittelmäßige” dabei sein. Wenn Sie jedoch wirklich Format zeigen, kann es in sechs Jahren deutlich komfortabler werden.
BKant
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So von Außenbetrachtet oder neulich im geschichtsseinsvergessenen Regensburg.
Wie alles so kam oder Scheibe haben wir wieder keine Untergebracht, sagt sich die CSU.
Rückblick: Da gab es A. Freudenstein im Bundestag und einen, P Aumer, der für den Landrat kandidierte. Er wurde nicht Landrat. Devise seit Jahrzehnten bei der CSU: irgendwie bringen wir dich schon unter. Mit einer Stimme zu ihren Ungunsten wurde dann A Freudenstein von der CSU weggewählt und der ehem. Kandidat, Aumer, auf das Bundestagsmandat hochgehoben. Gabler war damals derjenige welcher. Aumer kam ja auch dann rein.
Einen untergebracht oder eine Hand wäscht die andere.
Wie kriegen wir Sie nun unter?
Ob-Kandidatur steht an, den einen einen haben wir gut runtergemacht (nach wie vor meine Meinung) und dann mal los und die rote Bastion Regensburg, immer ein Dorn im Auge der Landes-CSU, zurückholen.
Scheibe, hat nicht geklappt. Wie bringen wir sie nur jetzt wo unter, fragt sich die CSU. Oh, stimmt, sie hat, als Nachrückern, eh ein Bundestagsmandat, das sie jetzt nicht aufgeben muss, nach dieser Niederlage. Will heißen, sie ist untergebracht.
Und wenn die SPD (Malz-Schwarzfischer insbesondere) jetzt den Mumm aufbringt, den, der sie erst in die Lage gebracht hat da mitzumischen bei der Wahl und eben jenen wieder in die Mitverantwortung zu bringen wäre der CSU eine weiteres Schnippchen geschlagen. Aber soviel Mumm ist nicht zu erwarten.
Karl55
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Freudenstein hat in ihrem letzten Interview angekündigt, dass sie in der Verwaltung kräftig ausmisten will, und Themen zur Chef-sache erklären möchte, was Maltz ja kategorisch ablehnte, weil sie ja ihre Fachleute hat. Komisch, dass dann intern in der Verwaltung ausgezählt wird, nur von Verwaltungsangestellten und das Ergebnis so knapp ist. Zwei Nächte waren die Wahlbriefe in der Verwaltung an geheimen Ort versteckt. Mehr als ein Gschmäckle bleibt!!!
Novalis
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“Eine Beteiligung der BRÜCKE bedeutet eine Beteiligung von Wolbergs, und der wird keine Ruhe geben um wieder den OB-Sessel zu erobern: Der Königinnensturz wäre vorprogrammiert.”
Lothgassler, eine OB kann in den 6 Jahren nicht abgewählt werden – und eine Wiederwahl ist wegen ihres Alters unwahrscheinlich. Und sollte Wolbergs abermals verurteilt werden, dann ist er bleibend amtsunfähig. Er würde aus disziplinarischen Gründen entfernt werden. Außerdem hat er gesagt: Wenn er rechtskräftig verurteilt wird, dann geht er.
Manfred Wager
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So knapp ist das ausgegangen?
Zum Glück arbeite ich nur in Regensburg, doch dadurch bekomme ich viel mit durch Kollegen, die aus Regensburg sind.
Diejenige, die im Rathaus in den letzten Jahren im Rathaus ein- und ausgegangen ist, gewinnt. Es ist demokratisch nach zwei Nächten bekannt gegeben worden, wer weiterhin im Rathaus bleiben darf. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Leider darf man auf Gerüchte aus dritter und vierter Hand nichts geben.
Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen gewählt und ausgezählt.
Es würde mich nicht wundern, wenn hier noch “nachgekartelt” wird.
progel gerd
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trotz Dauerlächeln von allen Plakatwänden (wo kommt die Kohle her?) hats die
CSU-Karrieristin nicht geschafft.
Mr. T.
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Die Verschwörungsfantasierer brauchen sich sicherlich keine Sorgen machen. Hier was zu mauscheln könnte sich niemand leisten – nichtmal die CSU.
Donaunixe
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Ich freue mich über den Ausgang der Stichwahl. Frau Maltz-Schwarzfischer hat die Zeit nach Herrn Wolbergs gute Arbeit für die Stadt geleistet. Es hat sich gezeigt, dass man allein mit einem gewinnenden Lächeln nicht überzeugen kann.
Rigobert Rieger
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@ Donaunixe: Gewinnendes Lächeln? Ich finde, das aufgesetzte Dauergrinsen von Astrid Freudenstein ging in manchen Momenten schon fast in Richtung Trump-Syndrom. Ja, ich weiß, der schaut bei gewissen Anlässen nur mürrisch drein; ich meine die Trump-Maske, die er bei Wahlkampfauftritten aufhat: I am the greatest, und wenn Ihr mich wählt, könnt Ihr an meiner Größe eventuell ein bisschen teilhaben!
Und fast die Hälfte der Regensburger Wahlberechtigten fährt auf sowas ab… Die werden jetzt enttäuscht sein, dass ein Mensch das Rathaus leitet, weil sie sich so auf ein promoviertes Zahnpastamodel gefreut haben!
Ich für meinen Teil bin gespannt, ob sich Gertrud Maltz-Schwarzfischer jetzt, wo sie nicht mehr Kommissarin, sondern endlich inaugurierte Chefin sein wird, aus der Deckung wagen und mal was anpacken wird. Zum Beispiel die reichlich seltsame Stadtverwaltung mal ins Gleis bringen. Kleines Beispiel: Heute abend, 16 Tage nach der Stadtratswahl, ist auf der Internetseite der Stadt als Gesamtergebnis der Stadtratswahl die Sitzverteilung in Kuchenform dargestellt, und da hat der Stadtrat nicht 50, sondern 49 Sitze. Weil man Jakob Friedl einfach weggelassen hat. Überall sonst auf der Welt würde man sich für so einen peinlichen Fehler erstens fürchterlich schämen, und zweitens würde man ihn innerhalb von Minuten korrigieren. Aber in dieser unglaublich tollen Stadt steht der Fehler nach über zwei Wochen einfach immer noch so da. Uns doch wurscht.
Rigobert Rieger
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Hier kann man das bewundern (nur ganz wenig runterscrollen):
https://www.regensburg.de/wahlen/ergebnisse/20200315/09362000/html5/Gemeinderatswahl_Bayern_142_Gemeinde_Stadt_Regensburg.html
Beobachter
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@Rigobert Rieger
Ja, Arbeitnehmer können Fehler machen, auch Arbeitnehmer im öffentliche Dienst. Daraus gleich ableiten zu wollen, die Stadtverwaltung sei “reichlich seltsame” und müsse “ins Gleis gebracht” werden, ist eine pauschale Verunglimpfung von mehr al 3500 Arbeitnehmern.
Giesinger
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Welch desaströses Wahlergebnis. In Regensburg wird sich also gar nichts ändern. Die Verwaltungsangestellten werden weiter die Stadt leiten. Wozu braucht man in Regensburg eigentlich drei Bürgermeister/innen? Ach ja, damit drei Leute einen Job haben und einen entsprechend Geld verdienen. Und wer hat Schuld daran? Die Wahlempfehlungen der Grünen, brjeckler, Linken und Ribisl. Muß ich als Wahlschaf bzw. Stimmvieh immer mitrennen?
Meine letzte Hoffnung bezüglich Regensburg liegt nun noch in der 5. Strafkammer. Vielleicht kann die wenigstens mal ein Signal mit Außenwirkung setzen.
An die Bauträger: Vielleicht sollte man sich, statt von Nichts wissenden Bürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen sich doch gleich mit den entsprechenden Referenten zum vier-Augen-Gespräch treffen?
Geht halt gerade nicht, wegen Corona…(Orphée und sonstige Lokale sind dicht).
Mr. T.
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Im Wochenblatt ist heut ein Artikel mit einem Interview eines Verwaltungsmitarbeiters drin, der Manipulationen zugegeben hat. Allerdings nicht auf Anweisung von Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Es wird auf ein Satire-Projekt von schwafi/Lankes hingedeutet, ohne es klar zu nennen.
auch_ein_regensburger
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Nachdem es auch bei genauem Hinsehen ganz einfach keinen Grund gegeben hat, Freudenstein zu wählen, ist das einzig Überraschende an dieser Wahl das knappe Ergebnis.
Erfahrener Wahlvorstand
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Frau Freudenstein hat also knapp verloren. Das ist aber weniger der Stärke von Frau Maltz-Schwarzfischer geschuldet, als ihren eigenen Fehlern und Versäumnissen von ihr wie auch ihrer Partei
Das beginnt schon im Wahlkampf mit der Betonung ihrer connections zu höheren Stellen. Da sag ich mir dann schon als Wähler, warum tust du dir Regensburg an, wenn du mit anderen Optionen kokettierst. Das war nicht glücklich.
Weiterer Punkt: Die Listenauswahl ihrer Partei. Wenn man ohne Not auf erfahrene Stimmenbringer verzichtet und die älteren Wähler verprellt, verärgert man schon einen Teil der bisherigen Stammwähler. Wer z. B. ohne Not einen Renter Hans ausrangiert, dem gehört es nicht anders. Der Hans war in den letzten 3 Kommunalwahlen stets einer der Stimmenkönige. Solange der selber noch mag, stelle ich den doch auf.
Dann kommen die Erblasten: Schaidinger, Schlegl, Rieger: alles noch nicht aufgearbeitet, keine wesentliche Distanzierung.
Und zum Schluß: Manche haben die Rolle von Frau Freudenstein im CSU-Streit vor über 10 Jahren nicht vergessen. Und dass dann der Herr Lehner plötzlich wieder an prominenter Stelle da ist, war ein gewichtiges Manko und hat auch manch Stimme gekostet.
Erfahrener Wahlvorstand
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Und noch eine klitzekleine Ergänzung, die ich aber mit besonderem Genuss schreibe:
Das war auch die Rache der nicht gerade wenigen Radfahrer in Regensburg. Die Frau Referentin im Verkehrsministerium hat im Wahlkampf ja hier bei den älteren Mitbürger bewußt im trüben gefischt und dabei sind ihr halt die ökologisch denkenden CSU-Sympathisanten aus dem Netz geflohen. Ja mei, jeder wie es verdient.
Julian86
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Mit tätiger Unterstützung der Bürgerschaft wird GMS eine “starke und durchsetzungsfähige Oberbürgermeisterin”; ich vertraue darauf.
Und ihr bleibt auch gar keine andere “Wahl”. Denn in Zeiten wie diesen ist entscheidungsfreudige Führungsverantwortung unverzichtbar. Bewältigung der Corona-Krise, den längst fälligen, rigorosen lokalen Kampf gegen den Klimawandel vor Augen. Die Älteren und Schwachen stets im Focus der auch kommunalen tätigen(!) Für- und Vorsorge.
Auch Regensburg – wie die gesamte Menschheit – “is facing a global crisis. Perhaps the biggest crisis of our generation. The decisions people and governments take in the next few weeks will probably shape the world for years to come. They will shape not just our healthcare systems but also our economy, politics and culture. We must act quickly and decisively. We should also take into account the long-term consequences of our actions. When choosing between alternatives, we should ask ourselves not only how to overcome the immediate threat, but also what kind of world we will inhabit once the storm passes. Yes, the storm will pass, humankind will survive, most of us will still be alive — but we will inhabit a different world.” – wie Yuval Noah Harari schreibt. (Financial Times)
Die Politik wird endlich lernen müssen, dass es bei der demokratischen Bewältigung der Krisen und Probleme auf die kooperative Erarbeitung von Lösungsmustern ankommt, mit der Option der Nachbesserung. Nicht auf sog. “stabile” Verhältnisse, die nur zur Abnickerei der Mitglieder der “Mehrheitskoalition” führt wie zur Ohnmacht/Untätigkeit der sonst Gewählten. Von daher bin ich neugierig, wie die neue OB den Begriff der “Konstellation” mit demokratischem, streitigem und zielführendem Leben füllt.
Sehr lesenwert
“The world after coronavirus”, woraus das obige Zitat stammt
https://www.ft.com/content/19d90308-6858-11ea-a3c9-1fe6fedcca75
Lothgaßler
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@Novalis:
Der Königinnensturz würde eintreten, wenn die Koalition zerbricht und sie faktisch nicht mehr wirklich “regieren” könnte, d.h. nur noch Chefin der Verwaltung wäre. Unsere Regensburger OB haben sich bisher selbstverständlich als Chef der Verwaltung gesehen und als Macher durch Macht über die Koaliton bzw. Mehrheitspartei (die immer brav so abstimmt, wie es von oben nach unten kommuniziert wird).
In einer gescheiterten Koalition 6 Jahre im Amt bleiben zu müssen, das kann weh tun.
Sie glauben Wolbergs? Ich auch, und demnach hat er keinen Plan B. Weiter über die Person Wolbergs und über mögliche/unmögliche disziplinarrechtliche Konsequenzen zu spekulieren verkneife ich mir. Vor Gericht und auf hoher See ist man…Sie wissen schon.
Günther Rieger
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Es hat gedauert -symptomatisch für diese Verwaltung. Und wie erwartet jubeln (johlen) die einen und die anderen lecken ihre Wunden, und wisen worans gelegen hat. Es war aber auch eine sehr schwere Wahl: Zwischen zwei Frauen, deren Eignung kaum abzuschätzen war. Die Eine hatte sich drei Jahre weggeduckt. Von der anderen wurde immer von Parteigängern erklärt, wie politisch potent sie sei. Bei ihr konnte man hoffen, dass sies kann, bei der anderen konnte man wissen, dass sie es nicht kann. Beispiel? Eine vogelwilde, unkontrollierte Verwaltungsspitze, die reihenweise Fachpersonal verscheuchte und dann teueren Ersatz suchen musste.
Es ist vollbracht
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Man kann der Oberbürgermeisterin persönlich und im Interesse der Stadtentwicklung nur Glück wünschen. Sie wird eine glückliche Hand bei der Auswahl Ihres Personals brauchen, auf das sie sich stützt. Politisch muss sie sich von den Einflüsterern in der Verwaltung emanzipieren. Sie kann sie in der Referentenriege auf neues Personal stützen und Ende des Jahres das Referat Verwaltung und Personal selbst übernehmen, wozu ihr zu raten ist oder eine fachkundige Person von aussen berufen. Das Schicksal der OB Meier sollte ihr ein warnendes Beispiel sein.
highwayfloh
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Ich bin der Meinung, dass man die jetzt gewählte Oberbürgermeisterin und den neu gewählten Stadtrat erst mal an die Arbeit gehen lassen und nicht schon Vorab ein Urteil fällen sollte.
Persönlich wünsche ich allen politischen Vertretern, dass Sie den Mut haben, Abschied davon zu nehmen, mit der bisher gewohnten sicheren Mehrheit, die eigene Parteiräson durchzudrücken, sondern, dass sich alle darauf einlassen, immer wieder neu zusammen zu finden (müssen) und dies als echte Chance zu einer positiven Veränderung im tatsächlichen und politischen Umgang zu sehen und diese nicht achtlos über Bord werfen.
Dazu wünsche ich allen den Mut und viel Glück!
Bernhard
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Danke für den Bericht!
Als “bayernweite Peinlichkeit” empfinde ich die Auszählungsentscheidung überhaupt nicht. Vielleicht ist Regensburg einfach vorsichtig gewesen? Das fände ich eigentlich eher positiv.
Ob ich das Ergebnis jetzt 2 Tage später bekomme juckt mich null.
Karl Straube
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Zu den Darlegungen des “Erfahrenen Wahlvorstandes” möchte ich ergänzen:
Hans Renter war für mich der Prototyp des redlichen Stadtrates; er mag seine Nichtmehraufstellung sportlich genommen haben, mir hat er auf dem Wahlzettel gefehlt. Ich konnte nirgendwo lesen, dass Frau Dr. Freudenstein im Falle ihrer Wahl zur OB das Bundestagsmandat quittieren würde: für einen Provinzstädter, dem Segnungen aus Preissn, also aus Berlin ohnehin suspekt sind, ist die Aussicht, sich eine “Gastspielerin” einzuhandeln, ein Gewicht auf der Waagschale der anderen Seite.
Wo ist das Problem?
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Wo bitte ist denn das Problem mit der Auszählung?
Ich würde die Coronaerkrankung von Wahlhelfern nicht auf mein Gewissen laden wollen! Als ob es auf den einen Tag hin oder her (und auch die halbe Stunde hin oder her) ankäme!
Gesundheitsschutz geht vor!
Da hat Dr. Boeckh alles richtig gemacht (und vorher hat sich ja auch keiner beschwert, obwohl die Modalitäten bekannt waren!)
Für verantwortliches Handeln und den Schutz der Bürger und Mitarbeiter (übrigens eine Pflicht des Dienstherrn/Arbeitgeber) muss man sich nicht rechtfertigen!
Julian86
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Lokale Intelligenz
Regensburg – “Eine Vielschichtige Gesellschaft” – hat sich politisch nunmehr “erneuert”. Es fehlen “nur” noch die Taten.
Stadtoberhäupter haben in BY eine starke Stellung. Was dringlich über Jahrzehnte zu tun und unterlassen wäre/ist, steht im gleichnamigen Buch von Walter Krahe (*1956) , dem Autor und Herausgeber der „Schriftenreihe Globale Intelligenz“.
Hier ist der Link zum Verlag
https://tredition.de/autoren/walter-krahe-20077/handbuch-soziale-revolution-paperback-107759/
Vielleicht findet sich ein Buch-Sponsor aus der Mitte der Bürgerschaft, damit alle 50 Mitglieder des Stadtrats einen sozial-ökologischen Input erhalten – gegen das kommunale “Weiter-so”.
“Zahlreiche Studien zeigen, dass der Mensch von seiner Natur her ein soziales Wesen ist, wenn er sich nicht selber ständig asoziales Verhalten als oberste Tugend des wirtschaftlich handelnden Menschen einreden würde. Der Mensch ist Meister der Kooperation. Darin begründet sich sein evolutionärer Erfolg.”
Aus dem Verlag
Julian86
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Ein ergänzender Hinweis an die Bau-Immo-Sponsoren-Szene: Das obig von mir für die 50 Stadträte (und 110 000 Wahlberechtigte) empfohlene Buch ist bei AMAZON für schlappe EUR 4,99 erhältlich. 50×5=250EUR. Ein relativ kleiner, die Zukunft mit sichernder Betrag für politische Bildung, die der Stadt dabei hilft, zukunftsfester zu werden.
Eine angemessene Investition, um für die Post-Corona-Zeit Politik und Stadtgesellschaft auf die Spur nachhaltiger Stadtentwicklung endlich einschwenken zu lassen. Fridays for Future hat Recht: Es bleibt nur noch diese Dekade, um entscheidende Weichen zu stellen, das Virus kann und sollte uns Mahnung genug sein.
Sars-CoV-2 hat seine Ursachen u.a. im Artensterben, darin, dass der Mensch immer mehr und gieriger auch entlegendste Landschaften “kolonisiert”, um seine nicht systemrelevanten Konsumwünsche zu realisieren (“Schöpfung ohne Krone”, von Eileen Christ, Oekom-Verlag). Dadurch konzentrieren sich Viren auf weniger Tierarten und wegen der vom Menschen hergestellten Nähe ist der “Sprung” der Viren auf den Menschen eine logische Folge. Denn auch sie streben nach “Überleben”.
Novalis
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@Lothgassler
Das ist aber kein Sturz, eine völlig verfehlte Wortwahl. Egal – Wolbergs wird gehen. Der kann sich doch nicht auf der Straße blicken lassen, wenn er rechtsgültig verurteilt wird. Schon allein seiner Familie wegen.
Ich gönne ihm von Herzen, dass er straffrei ausgegangen ist, auch wenn er für schuldig befunden wurde. Hätte er das akzeptiert, wäre ruhig geblieben, ich hätte auch eine Rückkehr in die Stadtpolitik für möglich gehalten. Jetzt spaltet er aber die Stadt, die er 2014 einigen konnte. Und das ist bedauerlich. Und deswegen wünsche ich mir, dass er geht. Es geht ihm leider nur um sich, nicht um Regensburg.
Rigobert Rieger
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@ Beobachter: Von wegen “auch Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst können Fehler machen”! Seit ich den Fehler bei der Darstellung des Stadtrats-Wahlergebnisses hier am 31.3. dokumentiert habe, sind zwei volle Arbeitstage vergangen, und was ist in diesen zwei vollen Arbeitstagen passiert? Das hier, nämlich nichts:
https://www.regensburg.de/wahlen/ergebnisse/20200315/09362000/html5/Gemeinderatswahl_Bayern_142_Gemeinde_Stadt_Regensburg.html
Der neugewählte Stadtrat hat auf der Internetseite der Stadt nach wie vor 49 Mitglieder statt 50; man bringt es nicht übers Herz, Jakob Friedl am Stadtratskuchen (an der Kuchengrafik der gewählten Parteien und Listen) teilhaben zu lassen.
Ich weiß nicht, wie viel tausend Leser regensburg-digital hat – auf jeden Fall dürften es genug sein, dass ein paar reg.-dig.-Leser den Fehler an die zuständige Verwaltungsstelle weitergeleitet haben. Aber an dieser zuständigen Stelle will man halt nicht. Sondern man will demonstrieren, dass man einen frischgewählten Stadtrat, der Jakob Friedl heißt, jederzeit souverän ignoriert: Ein Künstler! Ein Mensch mit Intelligenz und Phantasie! – Dem werden wir’s zeigen!
Herr Beobachter! Solange dieser kackdreiste Fehler auf der Internetseite der Stadt nicht korrigiert ist, werde ich fortfahren, die Stadtverwaltung, jawohl: alle 3.500 Angestellten in toto und pauschal als reichlich seltsam zu verunglimpfen!
Da heißt es mitgefangen, mitgehangen! Ja genau, Sie verstehen mich schon recht: Wie wäre es, wenn Sie dem zuständigen Kollegen mal ein bisschen Feuer unterm Arsch machten?
Julian86
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Was lehrt uns die Corona-Krise? Warum es auch auf die ÖDP ankommt, wenn es um die Gestaltung einer zukunftsfesten Stadtentwicklung geht.
Christoph von Eichhorn, SZ-Leiter Wissen, hat gestern, 2. April, in der Printausgabe mit dem Titel “Wenn die Barrieren fallen” diesen verlinkten Artikel verfasst, leider hinter der Bezahlwand, der jedermann klar vor Augen hält, WOHER die Viren kommen, was die Ursachen sind. Auch, dass alles mit allem zusammenhängt: u.a. wie der fällige, kaum mehr zu gewinnende Kampf gegen die Erderwärmung (Klimakrise) den Sprung der Viren auf den Menschen (Zoonose) mit unterbinden hülfe.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/coronavirus-umweltzerstoerung-fledermaus-pandemie-1.4864876?reduced=true
Die Darlegungen sollten die Regensburger ÖDP in ihrer Haltung stärken, dem “Schneller, Höher, Mehr und Immer-Mehr” auch auf kommunaler Ebene nachdrücklich entgegenzutreten.
Und wenn die frisch gewählte OB heute in BEI UNS sich für nachhaltige Stadtentwicklung ausspricht, dann sollte die ÖDP als Avantgarde dieser Nachhaltigkeit in “Koalitionsgesprächen” eingebunden werden. Auch Regensburger braucht einen grundlegenden Wandel. Es ist später als wir denken.
XYZ
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Die beiden Frauen sind doch jenseits eines präpotenten männlichen Macht-Gehabens ganz vernünftig, eine stabile Koalition schwarz-rot-grün fände ich sehr erfreulich.
XYZ
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In irgendeinem Kommentar stand dass die stichgewählte OB’in von Haus aus (nur?) Archäologin sei: aber wenigstens wissenschaftlich ausgebildet. Die Archäologie beschäftigt sich längst nicht mehr nur mit Scherbenklauben, sondern interdisziplinär mit gesellschaftlichen und genetischen Fragen: also recht am Platze um dem politischen Schlamassel zu begegnen, zumal in Ratisbona und krönend zu Zeiten von Corona.
Mr. T.
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Jetzt geht das unsägliche Ausbildungs-/Berufsthema wieder los. Das hat mich schon bei Wolbergs gestört. Was, bitte schön, wäre denn eine geeignete berufliche Laufbahn für eine(n) OB außer einer höheren Beamtenlaufbahn in der Kommunalverwaltung?
Günther Riegr
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Hallo Rigobert, zweifellos hat der “Beobachter” recht, nicht alle 3500 städtischen Bediensteten sind Pflaumen. Die Allermeisten tun brav ihre Pflicht. Der Fisch stinkt wie so oft vom Kopfe weg. Und diesen Kopf hat die amtierende Bürgemeisterin tatzenlos vor sich hinstinken lassen. Richtiger, sie hat sich geweigert in den Amtsleiterstuben nch dem Rechten zu sehen. Wenn dargestellte Wahlergebnisse tagelang nicht korrigiert werden, trägt dafür wohl nicht der kleine Sachbearbeiter die Verantwortung, sondern sein unwilliger/unfähiger Vorgesetzter. Nach diser Wahl ist Besserung nicht in Sicht!