03 Mrz2008
Stichwahl der Verlierer
Trotzt historischer Verluste: Wolbergs und Schaidinger schaffen’s in den zweiten Wahlgang
Viele „schwarze Tage” in der Regensburger Kommunalpolitik der vergangenen Jahre fanden gestern ihren – vorerst – krönenden Abschluss. Und dass noch am selben Abend der (Noch-)CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zwei Ortsvorsitzende als „Kanaken” beschimpfte, zeigt wie blank die Nerven liegen (mehr dazu auf Seite 3). Die beiden „Volksparteien” bekamen gestern eine Watschn vom Wähler, die sich gewaschen hat. Im Leeren Beutel, im Herzen von Regensburg, herrscht bis kurz vor 18 Uhr die Ruhe vor dem Sturm. Aber plötzlich hat Wirt Winnie Freisleben dann alle Hände voll zu tun. Es gibt auch einiges runterzuspülen. Vor allem die Wahlbeteiligung, die mit knapp unter 5o Prozent ein historisches Tief erreicht hat. So geht’s schnell mit der Auszählung der Stimmen um den OB-Sessel.
Hans Schaidinger muss rund 18 Prozent einbüßen und erhält knapp 44 Prozent, Joachim Wolbergs fährt mit 27 Prozent das schlechteste Wahlergebnis für einen SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten seit dem II. Weltkrieg ein. Ludwig Artinger, Kandidat der Freien Wähler, politischer Quereinsteiger erreicht mit fast 13 Prozent einen Achtungserfolg; das bislang beste Ergebnis einer „Kleinpartei” bei der OB-Wahl. Jürgen Mistol (Grüne), Horst Meierhofer (FDP) und Eva Schmid erreichen gleichfalls historische Höchststände für ihre Parteien.
Als ab 21.30 Uhr die Ergebnisse für den Stadtrat eintrudeln, setzt sich dieser Trend fort. Die CSU verliert dramatisch und landet bei 41,3 Prozent, die SPD war mit 22,3 Prozent noch nie so schlecht. Neu im Stadtrat vertreten sein wird Die Linke mit zwei Stadträten, ebenso die CSB. Großer Gewinner sind die Grünen mit fast zehn und die Freien Wähler mit knapp sieben Prozent. Auch ödp und FDP legen zu – beide erreichen drei Mandate.
Vor der Stichwahl in 14 Tagen steht fest: Joachim Wolbergs ist mit dem von ihm vertretenem Kuschelkurs zur CSU und Hans Schaidinger auf ganzer Linie gescheitert. Gestern wurden in der SPD bereits die Bataillone gesammelt. Es dürfte um die Strategie für die nächsten 14 Tage gehen. Die CSB profitiert geringer als erwartet von der Schlammschlacht und damit einhergehenden Spaltung der CSU. Wie man hört, will man nun eine Wahlempfehlung für Wolbergs geben.
Günther Riepl, häufiger Angriffspunkt der CSU („nicht nur irr, sondern wirr”) darf sich als der große Sieger dieses Abends fühlen. Die Freien Wähler haben ihr Ergebnis versechsfacht, „sein” Kandidat Ludwig Artinger ist es, der mi einem Ergebnis, über dass er sichtlich erfreut war, den Oberbürgermeister in die Stichwahl zwingt. (ra/ik/as)
Rudolf Schmitzer
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Von den Kommunalwahlen in Bayern geht ein einfaches und klares Signal aus: Amtsinhaber sind abwählbar. Politiker, die in den Augen der Bürger Ihrer Aufgabe in diesen Ämtern auf Zeit nicht erfüllt haben, werden abgestraft – egal, ob sie der CSU oder der SPD angehören. So einfach funktioniert das seit dem 3. März 2008 im Freistaat Bayern. Die Zeiten sind vorbei, in denen Wahlämter quasi auf Lebenszeit vergeben wurden, die Dienstzeit von Bürgermeistern mit ihrer Pensionierung endete und innerhalb der städtischen Unternehmen und Verwaltungen Posten nach Gutsherrenart vergeben werden.
Deshalb muss der Regensburger CSU-Oberbürgermeister Hans Schaidinger in die Stichwahl, deshalb ist auch der Augsburger SPD-Oberbürgermeister Paul Wengert hinter den politisch völlig unerfahrenen Konkurrenten Kurt Gribl von der CSU zurückgefallen. Ähnlich ist die Situation in Würzburg, Passau, Straubing und dem Landkreis Amberg-Sulzbach – hier müssen die Amtsinhaber ebenfalls in die Stichwahl.
Stadtrats-Adventskalender, Folge 3 | Regensburg Digital
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[…] Komma mit dem Lineal ziehen“ würde, kam bei der Oberbürgermeister-Wahl 2008 immerhin auf einen Achtungserfolg von 13 Prozent. Seitdem sitzt er als Fraktionschef der Freien Wähler im Plenum und pocht dort immer wieder auf […]