12 Jul2010
Steuernachzahlung spült 30 Millionen in den Stadtsäckel
- Die Herren über die städtischen Finanzen: Hans Schaidinger, Dieter Daminger und Karl Eckert.
Man merkt Hans Schaidinger die Genugtuung an: „Ich habe die unangenehme Aufgabe, Ihnen ein Problem vorzutragen, dass einen positiven Aspekt hat.“ So bereitet der Regensburger Oberbürgermeister die Medienvertreter auf die Nachricht eines unverhofften Geldsegens für die Stadt vor. Für die Jahre 2004 bis 2007 wird BMW 30 Millionen Euro Gewerbesteuer nachzahlen. Ein sauberer Batzen, der die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt (wieder einmal) auf ein Rekordhoch von 135 Millionen Euro katapultiert. Stadtkämmerer Dieter Daminger hatte bislang mit 102 Millionen Euro kalkuliert und zeigte sich glücklich darüber, dass er nun in der Lage sei, „einen ordnungsgemäßen Haushalt vorzulegen“.
Die konkreten Auswirkungen der Nachzahlung: Die angepeilte Maximalverschuldung von 350 Millionen Euro bis zum Jahr 2014 dürfte nun einzuhalten sein, so der OB. Und, was von größerem öffentlichen Interesse sein dürfte: „Jetzt haben wir das Geld, um das Gelände für den FOS/BOS-Neubau bei der Nibelungenkaserne zu kaufen.“ Baubeginn: 2013. Das Investitionsprogramm bis 2014 soll nach dieser positiven Nachricht auf 340 anstatt 240 Millionen Euro festgelegt werden.
Der Wermutstropfen: Von den 30 Millionen Euro bleibt etwa nur die Hälfte bei der Stadt. Wegen der unerwarteten Mehreinnahme muss Regensburg mehr Bezirksumlage zahlen und erhält zudem weniger Schlüsselzuweisungen. Es droht sogar die Gefahr, dass Regensburg zu einer „abundanten Kommune“ wird – sprich: Die Stadt würde dann beim Finanzausgleich gar nichts mehr erhalten. „In Relation zu den anderen Kommunen stehen wir am Besten da. Nicht alle wurden vom Glück so hart getroffen wie wir“, so Schaidinger. Und so ist es nur „ein kleiner Luftsprung“, den der OB angesichts der unerwarteten Finanzspritze für angemessen hält. An dem angekündigten Konsolidierungskurs beim Verwaltungshaushalt soll denn auch festgehalten werden. Im kommenden Jahr stehen damit 2,5 Prozent Kürzungen bei den Personalkosten an.
Neuromancerr
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Er hat schon manchmal einen eigenwilligen Humor unser König.
Allerdings ähnelt er ein bißchen dem Frank Mosher. Aber der ist ja auch König, das macht dann nichts.
PS:Wenn man die beiden Namen mischt wird daraus ein Frans. Sehr niederländisch aber nicht so liberal.
Ganz im Gegenteil sogar, wenn man die drakonischen Strafen aus dem letzten Leise ist scheiße Artikel im Bewusstsein hat.
Joachim Datko
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Ich kann nur empfehlen, sorgsam mit den öffentlichen Finanzen umzugehen. Sollte einmal tatsächlich mehr in die Kasse kommen, als erwartet wurde, würde ich es nicht gleich wieder ausgeben.
Neuromancerr
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Sollte das nicht eher heißen:
“Ich kann nur warnen sorgsam mit den öffentlichen Finanzen umzugehen!”?
Lieber Herr Datko, bleiben Sie doch bitte ihrem Stil treu.
Mir würde sonst etwas fehlen.