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Stadt muss weiter am Personal sparen

„Ein paar großkopferte Banker haben uns diese Sache eingebrockt.” Just ein FDP-Stadtrat, Dr. Jürgen Pätz, ist es, der die Wirtschaftskrise zur Sprache bringt, als der Regensburger Verwaltungs- und Finanzausschuss über die Wiederbesetzungssperre bei der Stadtverwaltung debattiert. Einig sind sich im Grunde alle: Um die prekäre Finanzsituation der Stadt zu entschärfen, muss auch beim Personal gespart werden. Stellen, die frei werden, dürfen demnach erst mit sechsmonatiger Verzögerung neu besetzt werden. Ausnahmen gibt es für den Kinder- und Jugendbereich sowie für sicherheitsrelevante Einrichtungen. Eine solche Sperre galt bereits für das vergangene halbe Jahr. Bislang wurden damit 234.000 Euro eingespart. Am Donnerstag wurde dieser Beschluss erneuert. Als „keine ganz einfache, aber notwendige Maßnahme” bezeichnet Dieter Daminger den Beschluss. Dem Finanzreferenten und seinen Mitarbeitern obliegt die unbequeme Aufgabe, den Sparzwang in die Tat umzusetzen. Welche Auswirkungen die Besetzungssperre tatsächlich hat, konnten die Stadträte am Donnerstag nicht erfahren. Mehrfache Nachfragen von Margit Kunc (Grüne) brachten lediglich zutage, dass im Bürgerzentrum zwei Stellen unbesetzt sind, dass bei der Stadtkasse eine Stelle des mittleren Diensts vakant ist und dass auch der neugewählte Umwelt- und Rechtsreferent Dr. Wolfgang Schörnig seinen Posten erst mit einem halben Jahr Verzögerung antreten darf. Schörnig scheint es zu verschmerzen. Vor fünf Wochen wurde er gewählt. „Seitdem habe ich zwei Kilo abgenommen”, scherzt er. Der Leiter der Personalsteuerung bei der Stadt, Thomas Fischer, kann ansonsten nur berichten, dass andere die Arbeit mitmachten oder das manche Dinge mal eine Weile liegen blieben. Alles in allem klingt das nach verschmerzbaren Auswirkungen. Wesentlich drastischer hatte vergangene Woche noch Kulturreferent Klemens Unger die Situation für sein Referat dargestellt. Die SPD hatte im Kulturausschuss einen Antrag gestellt, mit dem Ziel, die Attraktivität der städtischen Museen zu verbessern – seit Jahren dümpeln die Besucherzahlen vor sich hin, ein altbekanntes Problem, das regelmäßig diskutiert, aber nicht gelöst wird. Stadträtin Christa Meier hatte angeregt, vermehrt Abendöffnungszeiten anzubieten. Unger solle ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Der Kulturreferent war daraufhin laut geworden. Man müsse die Öffnungszeiten wegen Personalmangels sogar kürzen, so Unger „Das ist die Konsequenz aus Ihren Beschlüssen, die ich vollziehen muss.” Am Rande: Unger begründet die schlechte Besuchersituation unter anderem mit einer „erschreckenden Beziehungslosigkeit der jungen Generation zu Museen”. Am Donnerstag ist davon keine Rede. „Das ist nichts Neues. Auch staatliche Verwaltungen müssen mit Besetzungssperren arbeiten”, so Hermann Vanino (CSU). „Es muss halt irgendwie gehen”, sagt Norbert Hartl (SPD). Der Beschluss für die Besetzungssperre fällt einstimmig.

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Kommentare (21)

  • Leander

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    *Der Leiter der Personalsteuerung bei der Stadt, Thomas Fischer, kann ansonsten nur berichten, dass andere die Arbeit mitmachten oder das manche Dinge mal eine Weile liegen blieben. Alles in allem klingt das nach verschmerzbaren Auswirkungen.*

    *das manche Dinge mal eine Weile liegen blieben.*

    **klingt das nach verschmerzbaren Auswirkungen.**

    Das weiß man doch, wie das enden wird. Der Bürger (Kunde) will es gerade nicht “verschmerzen”, wenn seine Angelegenheit “mal eine Weile liegen bleibt”.

    Er hält sich an den Arbeitnehmer der für die Bearbeitung zuständig ist und macht den für die verlängerte Bearbeitungszeit verantwortlich. Schließlich weiß doch jedermann, dass Mitarbeiter im öffentlichen Dienst nur Kaffee trinken und Fliegen zählen.

    Die Politiker hätten die Pflicht, die Bürgerschaft vorab davon in Kenntnis zu setzen, daß nunmehr infolge der Verringerung personeller Ressourcen die Bearbeitungszeiten sich verlängern werden(Wiederbesetzungssperre).
    Und auch bei den absehbaren Beschwerden sollte den Beschwerdeführern reiner Wein eingeschenkt werden (die Arbeitsstelle, auf der der für sie zuständige Mitarbeiter tätig sein sollte, ist derzeit aus finanziellen Gründen nicht besetzt. Die Bearbeitung Ihrer Angelegenheit muß sich aus diesem Grundd leider verlängern”).

    Der Bevölkerung ist leider nicht klar, daß das, was sie als Senkung der Personalausgaben gerne zur Kenntnis nimmt (und sogar fordert) in Wahrheit eine Verschlechterung des Service bedeutet.

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  • Joachim Datko

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    Alte Kultur-Kamellen!
    ===
    Zitat: “Unger begründet die schlechte Besuchersituation unter anderem mit einer „erschreckenden Beziehungslosigkeit der jungen Generation zu Museen”.”
    ===
    Wir sollten uns von den Kultur-Dinosauriern trennen. Sie kosten zu viel öffentliches Geld.
    ===
    Im Stadttheater wird scheinbar jede Karte mit über 70 Euro aus öffentlichen Mittel subventioniert, ein Irrsinn!
    “77 Euro Zuschuss pro Karte”
    Siehe: MZ
    http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=3090&pk=29029

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  • Sepp B.

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    Aber Baseball-Tribünen, Möbel für Rathaus III, Ironman…
    Schwäbische Hausfrauen, übernehmen Sie! Was will man erwarten, wenn sich eine Stadt einen OB leistet, der im Falle BayernLB kläglich versagt hat und gegen den in i Verfahren ermittelt wird. Nun, er hat seine Schäfchen sicher im Trockenen.

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  • Bedauerer

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    Ach Herr Datko.

    Was reden Sie von Kultur.
    Sie haben keine.

    Sie sind ein marktgläubiger, versorgungsfixierter Geist, der anderen nicht zugesteht,

    etwas mehr Zeit zu haben, um sich zu bilden,

    Etwas mehr Zeit zu haben, um Erfahrungen außerhalb des reinen Arbeitslebens zu machen und mehr zu lernen als verwertbares Wissen, vielleicht sogar Wissen, dass eine gesellschaftliche Evolution ermöglicht.

    Sie sind armselig. Das ist aber Ihre Sache.

    Was schlimmer ist: Leute wie Sie gefährden mit Ihrer Einstellung ein demokratisches Gemeinwesen, sind in letzter Konsequenz menschenfeindlich und akzeptieren nur den “Leistungsfähigen”, der das Wirtschaftssystem, das Ihre Versorgung garantiert, am Laufen hält.

    Ich würde Sie in der Liga “Bruder Eichmann” einzuordnen ( http://de.wikipedia.org/wiki/Adolf_Eichmann ).

    Sie würden, ohne mit der Wimper zu zucken, die Lagerunterbringung (hoffentlich nicht den Tod) von Menschen in Kauf nehmen, ihn wahrscheinlich noch möglichst effizient und kostenreduziert organisieren und sich dabei mit vollster Überzeugung für einen Menschenfreund halten.

    Das ist das Tragische an Ihrer Existenz: Sie merken nicht einmal, wie wenig Sie Menschen eigentlich mögen.

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  • Bedauerer

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    @datko

    Ja Ja

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  • Leander

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    Hier sind die relevanten Gründe für die schwierige finanzielle Lage der Kommunen, im Wesentlichen der Rückgang der Einnahmen, bei gleichzeitiger enormen Mehrausgaben im Sozialbereich, genannt:

    *2009 sind die Steuereinnahmen der Kommunen infolge der Krise bereits um 10 Prozent, von 77 auf 69,3 Milliarden Euro, zurückgegangen, für 2010 wird ein weiteres Minus von 4 Prozent auf nur noch 66,5 Milliarden erwartet. Gleichzeitig werden die Kommunen aber durch die Krisenfolgen massiv belastet: Die Kosten für die Grundsicherung stiegen seit einem Jahr um 16 Prozent, dazu kommen steigende Belastungen durch Hartz IV usw. *

    Das sind keine “hausgemachten” Ursachen und schon gar nichts mit den “Regensburger Behörden” zu tun.

    Man muß ein arger Bebörden- und Beamtenhasser wie der Datko sein, um dann zu diesem Resüme zu kommen:

    **Und alles ist leichtsinnig selbst verschuldet.

    Die Regensburger Politiker und Behörden sind meiner Ansicht nach unfähig solide zu wirtschaften.**

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  • Joachim Datko

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    Typische Entschuldigung: Schuld sind die Umstände und nicht die Entscheider!

    Zu “Leander am 11. Dez 2009, 18:51”

    Ich habe schon sehr früh vor großspurigen “Entscheidern”, wie Herrn OB Schaidinger, gewarnt.
    Siehe:
    Finanzpolitik: Ein “Hans im Glück”
    http://datko.de/Regensburg-Verschuldung-1996.html

    Stoppen wir den finanzpolitischen Irrsinn:
    – Kein unnützes weiteres Schulgebäude für die FOS/BOS
    – Keine Stadthalle
    – Kein weiteres Jahnstadion
    – Subventionssumpf Stadttheater schließen

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  • Leander

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    Lies halt die von dir zitierte Quelle auch durchn Mensch:

    *2009 sind die Steuereinnahmen der Kommunen infolge der Krise bereits um 10 Prozent, von 77 auf 69,3 Milliarden Euro, zurückgegangen, für 2010 wird ein weiteres Minus von 4 Prozent auf nur noch 66,5 Milliarden erwartet. Gleichzeitig werden die Kommunen aber durch die Krisenfolgen massiv belastet: Die Kosten für die Grundsicherung stiegen seit einem Jahr um 16 Prozent, dazu kommen steigende Belastungen durch Hartz IV usw. *

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  • gonzo

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    Man sollte Datko mit seinem Sprung in der Platte mal vertonen. Dann könnte er sich selber hören und seine ewigen Litaneien, und vielleicht – aber nur vielleicht – wäre das dann ein Ansporn für ihn, endlich mal professionelle Hilfe zu suchen.

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  • Joachim Datko

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    Ausgabendisziplin fehlt – Großmannssucht

    Zu “Leander am 11. Dez 2009, 20:13”

    Das Entscheidende ist, mit den hohen Einnahmen auszukommen. Seit Jahren werden die Schulden erhöht, anstatt sie zurück zu führen.

    – Der bürokratische Ballon wird ständig weiter aufgeblasen, das lähmt die Wirtschaft.

    Es wäre so einfach:
    – Kein unnützes weiteres Schulgebäude für die FOS/BOS


    Die Demokratie bringt leider oft Sprücheklopfer an die Macht, je mehr sie versprechen, desto beliebter sind sie.

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  • Leander

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    Mensch Datko, sie sind ein Ärgernis. Sie zitieren Quellen, die sie offenbar nicht gelesen haben, nämlich:

    *2009 sind die Steuereinnahmen der Kommunen infolge der Krise bereits um 10 Prozent, von 77 auf 69,3 Milliarden Euro, zurückgegangen, für 2010 wird ein weiteres Minus von 4 Prozent auf nur noch 66,5 Milliarden erwartet. Gleichzeitig werden die Kommunen aber durch die Krisenfolgen massiv belastet: Die Kosten für die Grundsicherung stiegen seit einem Jahr um 16 Prozent, dazu kommen steigende Belastungen durch Hartz IV usw. *

    umd dann das Gegenteil zu behaupten:

    ***Das Entscheidende ist, mit den hohen Einnahmen auszukommen.***

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  • Joachim Datko

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    Die Regensburger Stadtverwaltung ist ein Moloch.

    Zitat: “„Ein paar großkopferte Banker haben uns diese Sache eingebrockt.” … als der Regensburger Verwaltungs- und Finanzausschuss über die Wiederbesetzungssperre bei der Stadtverwaltung debattiert.”

    Politik: Schuld sind immer die “Anderen”

    Es gibt viel zu viele “Arbeitsplätze” bei der Stadtverwaltung. Wir sollten die Bürger und die Wirtschaft entlasten. Es ist nicht gut, wenn jemand sein ganzes “Arbeitsleben” bei einer Behörde verbringt.

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  • Leander

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    *Es gibt viel zu viele “Arbeitsplätze” bei der Stadtverwaltung. *

    Richtig ist, dass bei der Stadt Regensburg Arbeitnehmer beschäftigt sind. Begriffe wie “viel” oder ala Datko “zu viel” sind relativ.

    Viele der dort wahrgenommenen Aufgaben sind unverzichtbar. Man denke nur an Abfallentsorgung, Feuerwehr, Straßenreinigung.
    Anderes ist Service für die Bürger. Hier sei beispielsweise die Stelle die einem bei der Beantragung von Renten mit Rat und Tat beiseite steht.

    Aber was sag ich. Der Datko ist ein Behördenhasser und Behördenmitarbeiterfresser. Bei dem ist eh Hopfen und Malz verloren.

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  • Dieter Schmid

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    Man sollte den OB einsparen, der ist mitverantwortlich, dass der bay. Steuerzahler inzwischen 10 000 000 000 EUR für die LB bayern aufbringen mußte. Damit, hätte man einige Tunnels oder Brücken, Jahnstadien und Schulgebäude für die FOS&BOS bauen können.

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  • Joachim Datko

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    Stadtverwaltung reduzieren!

    Zu “… ist ein Behördenhasser und Behördenmitarbeiterfresser … Leander am 12. Dez 2009, 12:26”

    Menschen, die ihr ganzes Berufsleben in einer Behörde verbringen, können es sich oft nicht vorstellen, dass das Stempelkissen nicht der Nabel der Welt ist.
    Bremsen wir die städtische Verschuldung:
    – Weniger städtisches Personal
    ( Subventionssumpf Stadttheater schließen, keine weiteren unnützen Schulgebäude, keine unnütze Stadthalle, kein zusätzliches unnützes Jahnstadion für den Profifußball )

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  • Waldorf

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    *Menschen, die ihr ganzes Berufsleben in einer Behörde verbringen, können es sich oft nicht vorstellen, dass das Stempelkissen nicht der Nabel der Welt ist.*

    Lass doch den Schmarrn, mit deinen Pauschalvorwürfen. Unsere Erzieherinnen, Müllwerker um nur einige Beispiele zu benennen, leisten gute Arbeit.

    Was soll diese Vermischungvon engagierten Arbeitnehmern mit Themen wie Stadttheater, Stadttheater usw.

    Um deine Tonlage aufzugreifen: Menschen die vor lauter fanatischem Behördenhass und Neid nicht mehr geradeaus sehen können, können sich offenbar nicht vorstellen, daß man auch dann gute Leistungen im Beruf erbringen kann, wenn das Gehalt von einer öffentlichen Kasse überwiesen wird.

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  • Arbeiterstimme

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    Man wird wohl noch fragen dürfen:
    Der Herr Rechtsanwalt, Charly W., ein begeisteter Hobby- und Schnapskoch, konnte seinen Sohn in der Stadt angeblich unterbringen: Ein Jurist, obwohl eine andere Gattung gesucht wurde. Filz?
    Herrgott nochmal, weshalb prangert denn keiner diesen gnadenlosen Umgang mit Steuergeldern und B – Beziehungen an.

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  • Waldorf

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    *Man wird wohl noch fragen dürfen:*

    Ist denn bekannt, ob andere Bewerber besser geeignete gewesen wären?

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  • Arbeiterstimme

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    Walddorf:
    Erst denken, dann schreiben! Die Stelle wurde ausgeschrieben für einen Betriebswirt. Genommen wurde ein Jurist. Nun, Juristen können alles. Vielleicht konnte der Herr OB den nicht bei der LBB unterbringen.
    Filz.

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  • Waldorf

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    *Nun, Juristen können alles.*

    Na dann ist ja alles in Ordnung:)

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drin