04 Feb2010
Stabile Verhältnisse!
Wie Bismarck – so fühlt sich Oberbürgermeister Hans Schaidinger derzeit. „Ich habe gelernt, ohne den Dank der Welt zu leben. Ich habe ihn erworben und wieder verloren. Ich habe ihn wieder gewonnen. Ich habe ihn wieder verloren. Ich mache mir gar nichts daraus, ich tue einfach meine Pflicht.“ Ein Zitat, das Schaidinger in seiner Neujahrsansprache verwendet hat. Ein Zitat, das schon öfter von Oberbürgermeistern verwendet wurde. Meist von scheidenden.
Dass Schaidinger als Oberbürgermeister von Regensburg scheidet, ist allenfalls leise Zukunftsmusik, im Fall der BayernLB klingt diese Musik erheblich lauter. Womit wir bei Norbert Hartl wären.
Nun wollen wir den SPD-Fraktionschef nicht gleich mit Kaiser Wilhelm vergleichen, aber: Im Fall der BayernLB hätten Hartl und seine Fraktion es durchaus in der Hand, den Lotsen von Bord zu schicken. Sie brauchen nur dem gestern verbreiteten Antrag der Freien Wähler zuzustimmen und Schaidinger künftig seine Nebentätigkeit als Verwaltungsrat untersagen.
Hartl hat nun erklärt, er habe angesichts des Antrags Sorge um die stabilen Verhältnisse im Reiche Regensburg.
Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn die Regensburger SPD an etwas mitwirkt, das – abgesehen von der CSU – alle Parteien bayernweit fordern? Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn sie damit einer Forderung nachkommt, die von der breiten Öffentlichkeit gestellt wird? Ob sie instabil werden, wenn die Regensburger SPD für einen Rückzug sorgt, den allein der politische Anstand von Schaidinger selbst fordern würde?
Würde die CSU die Koalition mit der SPD deshalb platzen lassen?
Wäre der Oberbürgermeister der SPD dann so beleidigt, dass Regensburg unregierbar würde?
Zusammengefasst: Würde es Regensburg schaden, wenn Hans Schaidinger nicht mehr im Verwaltungsrat der BayernLB säße und die SPD dazu etwas beigetragen hätte?
All das sind Fragen, die sich Hartl und seine Fraktion stellen dürfen – sofern der Antrag der Freien Wähler juristisch einwandfrei ist. Aber deren Fraktionsvorsitzender Ludwig Artinger wird wissen, was er tut. Er ist schließlich Richter.
„Es ist ein Glück, dass wir ihn los sind. Er war eigentlich nur noch Gewohnheitsregent, tat was er wollte, und forderte immer mehr Devotion. Seine Größe lag hinter ihm.”
Theodor Fontane über Bismarck
Foto: Deutsches Bundesarchiv
Dass Schaidinger als Oberbürgermeister von Regensburg scheidet, ist allenfalls leise Zukunftsmusik, im Fall der BayernLB klingt diese Musik erheblich lauter. Womit wir bei Norbert Hartl wären.
Nun wollen wir den SPD-Fraktionschef nicht gleich mit Kaiser Wilhelm vergleichen, aber: Im Fall der BayernLB hätten Hartl und seine Fraktion es durchaus in der Hand, den Lotsen von Bord zu schicken. Sie brauchen nur dem gestern verbreiteten Antrag der Freien Wähler zuzustimmen und Schaidinger künftig seine Nebentätigkeit als Verwaltungsrat untersagen.
Hartl hat nun erklärt, er habe angesichts des Antrags Sorge um die stabilen Verhältnisse im Reiche Regensburg.
Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn die Regensburger SPD an etwas mitwirkt, das – abgesehen von der CSU – alle Parteien bayernweit fordern? Ob die Verhältnisse instabil werden, wenn sie damit einer Forderung nachkommt, die von der breiten Öffentlichkeit gestellt wird? Ob sie instabil werden, wenn die Regensburger SPD für einen Rückzug sorgt, den allein der politische Anstand von Schaidinger selbst fordern würde?
Würde die CSU die Koalition mit der SPD deshalb platzen lassen?
Wäre der Oberbürgermeister der SPD dann so beleidigt, dass Regensburg unregierbar würde?
Zusammengefasst: Würde es Regensburg schaden, wenn Hans Schaidinger nicht mehr im Verwaltungsrat der BayernLB säße und die SPD dazu etwas beigetragen hätte?
All das sind Fragen, die sich Hartl und seine Fraktion stellen dürfen – sofern der Antrag der Freien Wähler juristisch einwandfrei ist. Aber deren Fraktionsvorsitzender Ludwig Artinger wird wissen, was er tut. Er ist schließlich Richter.
„Es ist ein Glück, dass wir ihn los sind. Er war eigentlich nur noch Gewohnheitsregent, tat was er wollte, und forderte immer mehr Devotion. Seine Größe lag hinter ihm.”
Theodor Fontane über Bismarck
Foto: Deutsches Bundesarchiv
Ich bin Anonym
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Ein sehr guter Artikel, der jeden – sofern er ein demokratisches Gewissen hat – zum Nachdenken bringen sollte…
Hans
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Um welchen Oberbürgermeister Hans Schaidinger geht es, ist es dieselbe Person von der hier http://www.blog.regensburg-intensiv.de/?p=1 in diesem Artikel gesprochen wird, und handelt es sich um „Stabile Verhältnisse!“ dieser Art?
Manfred Veits
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Wofür soll der Regensburger Herrn Schaidinger danken?
Auch ist das Geschäft am Donaumarkt noch nicht verjährt – gut Ding braucht eben seine Zeit.
Erinnert sei auch an die Ausführungen des Wirtschaftsjuristen Prof. Dr. Marcus Lutter über die Fehler der BayernLB-Verwaltungsräte – und warum Bayerns Regierung ihre Vorgänger verklagen sollte.
http://www.sueddeutsche.de/finanzen/53/500321/text/
Bernhard
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Herr Veits,
sind Sie eigentlich der “Rechtsanwalt mit sehr viel Freizeit”, den Norbert Hartl in seiner Haushaltsrede erwähnt hat? Falls ja, warum verbringen Sie diese Freizeit nicht auch mal an der frischen Luft, anstatt hier – egal bei welchem Themas – Ihre Themen unterzubringen?
Manfred Veits
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@ Bernhard
Bei der absorbierenden Eigenschaft des Filzes bleibt es nicht aus, sich gelegentlich zu wiederholen, um durchzudringen – zu den vielzähligen Baustellen der hiesigen Demokratie, der leider auch ein einst erfolgreicher und allseits geschätzter
“Wadlbeißer” abhanden gekommen ist.
Ansonsten rate ich zum Pareto-Prinzip, zu Sauerstoff-Duschen, LL-Loipen und charmanten Zwischenrufe; Sie gehen ja mit gutem Beispiel voran. Weiter so!
Wann allerdings á la longue Regensburg ohne Schaidinger und Helfershelfern – man beachte nur die Zunahme der städtischen Verschuldung seit 1996 (!) und die Spaltung der Stadtgesellschaft – einst wieder zu stabilen demokratischen Verhältnissen zurückfindet – das steht freilich in den Sternen. Womöglich müsste sich die nachwachsende Generation von SPD und CSU rasch, ernsthaft und wahrnehmbar emanzipieren, ehe es für beide Parteigliederungen in R. zu spät sein wird.
Die Karawane der lokalen Demokratie wird weiterziehen und neue, reife Wege beschreiten.
victor lustig
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“…Die Karawane der lokalen Demokratie wird weiterziehen und neue, reife Wege beschreiten…”
oh wie schön wäre es, wenn diese hoffnung sich erfüllen würde. ich wünsche mir dies von ganzem herzen -eine gewisse skepsis bleibt wohl angebracht.
die zeiten für eine lebendige demokratie waren schon mal besser: der blick nach österreich oder italien macht einem ja auch nicht besonders mut…
ich vertraue auf die einsicht und die sehnsucht der regensburger -und zünd` vorsichtshalber noch ein kerzerl in der maria läng kapelle an… ;-)
Neuromancerr
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Ich halte
“Stabile Verhältnisse!
Donnerstag, 4. Februar 2010. Von Stefan Aigner”
nahzu für den besten Kommentar (nicht Artikel) der hier je geschrieben wurde!
Zum immer wieder lesen!
Norbert Steiner, CSB
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Seit einem Jahr (!!) lebe ich nach dem Motto:
Ich nehme mir die Ruhe und Gelassenheit eines Stuhles. Der muss jeden Ar..h aushalten.