Staatsanwaltschaft prüft fragwürdige Baugenehmigung
Gerät zunehmend ebenfalls in den Fokus der Ermittlungen: Hans Schaidinger. Foto: Archiv/ Staudinger
Unserer Berichterstattung zu einer fragwürdigen Baugenehmigung für einen Kumpel von Alt-OB Hans Schaidinger hat die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Man prüft, ob „ein strafrechtlich relevantes Verhalten“ vorliegt.
In Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Regensburger Korruptionsskandal beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft nun auch mit einer fragwürdigen Baugenehmigung aus dem Jahr 2013. Aufmerksam wurden die Ermittler durch Recherchen, die von regensburg-digital veröffentlicht wurden.
Wie mehrfach berichtet, hatte eine Grundstückseigentümerin über die Jahre vergeblich versucht, eine Baugenehmigung für zunächst acht, später sechs Wohneinheiten zu erhalten. Diese Bebauung sei zu dicht, so die damalige Argumentation der Stadtverwaltung.
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2011 verkaufte die Frau das Areal am Feuerbachweg, im Stadtwesten von Regensburg, an die Invest Bau GmbH. Geschäftsführer und Hauptgesellschafter des Unternehmens: Peter Schober, ein alter Freund des damaligen Oberbürgermeisters Hans Schaidinger, unter anderem bekannt durch den Kauf und die Sanierung der früheren Seidenplantage auf den Winzerer Höhen.
Auch Schobers Unternehmen scheiterte zunächst mit einem Bauantrag – nun für 14 Wohnungen und eine Tiefgarage mit 18 Stellplätzen. Erneut erklärten die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung wenig überraschend: Diese Bebauung ist zu dicht, die Zufahrt für so viele Stellplätze zu eng.
Schaidinger intervenierte persönlich
Ein Jahr später allerdings ging derselbe Bauantrag ohne Änderungen durch. Entsprechende Unterlagen liegen unserer Redaktion vor.
Wie uns die städtische Pressestelle auf mehrfache Nachfrage bestätigte, kam dieser Sinneswandel auf direkte Intervention von Hans Schaidinger zustande. Wörtlich schrieb man uns Mitte März:
„Der damalige Oberbürgermeister hat nach Abwägung aller Argumente eine Entscheidung für eine Baugenehmigung getroffen.“
Ein Insider, der namentlich nicht genannt werden will, wurde gegenüber unserer Redaktion noch deutlicher:
„Die Baugenehmigung musste auf Anweisung von ganz oben und gegen den Widerstand der gesamten Baukommission erteilt werden.“
Fragwürdig ist das Vorgehen allemal, zumal es sich bei Peter Schober um einen alten Freund von Hans Schaidinger handelt, der ebenso wie er (und übrigens auch der aktuell im Fokus der Korruptionsaffäre stehende Bauträger Volker Tretzel) die Leidenschaft zum Fliegen teilt.
Prestige-Objekt von Schaidinger-Freund Schober: die Seidenplantage auf den Winzerer Höhen. Foto: as
Auch ist es ungewöhnlich, dass der Oberbürgermeister einer 150.000-Einwohner-Stadt höchstpersönlich bei einem solchen, vergleichsweise kleinem Bauvorhaben interveniert.
Sicher fragwürdig, doch auch strafbar?
Dossier
Doch ist dieses Vorgehen des Alt-Oberbürgermeisters auch strafbar? Diese Frage wäre insbesondere deshalb interessant, weil diese fragwürdige Genehmigung – im Gegensatz zu allerlei anderen Merkwürdigkeiten in der Ära Schaidinger in Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften und Baugenehmigungen – noch nicht verjährt wäre. Man prüfe derzeit, „ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten einer Person vorliegt“, teilt uns Oberstaatsanwalt Theo Ziegler dazu auf Nachfrage mit. Mehr wolle man dazu im Moment nicht sagen.
Fest steht aber: Nach den Vorwürfen in Zusammenhang mit der Nibelungenkaserne, die auch den Alt-OB betreffen und dem fragwürdigen Deal mit dem Immobilien Zentrum für eine Veranstaltungszentrum am Alten Schlachthof (wir berichteten mehrfach), das zwischenzeitlich ebenfalls die Staatsanwaltschaft interessiert, könnte mit dem Feuerbachweg nun ein weiteres, nicht unter die Verjährungsfrist fallendes Geschäft Hans Schaidinger einholen.
Mr. T
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Ich bin gespannt, ob da was passiert oder eine Einstellung erfolgt …
Ernst Wuerf
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Wenn wegen Peenuts schon gegen einen Alt-OB ermittelt wird verstehe ich die Welt nicht mehr.
Kindl
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Herr Querformat, wenn es Recht war, ists okay, wenn nicht, ist die Justiz gefordert. Der Begriff.,’Peanuts’ ist schlichtweg unangebracht und zeugt allenfalls von einem zumindest unzureichendem Rechtsempfinden.
Mathilde Vietze
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Zu “Ernst Wuerf” – Bei Schaidinger sind es “peenuts”, bei Wolbergs
Kapitalverbrechen. Es könnte leicht sein,daß andere Ihre Weltsicht
nicht mehr verstehen.
Tom
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Don’t feed the troll!!!
Matthias B.
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Mensch Leute, E. Wuerfs Beitrag ist doch die pure Ironie. Merkt ihr das denn nicht?
Norbert Steiner
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Da ist noch viel mehr dahinter.
Man erinnere sich nur an den Prachtbau in/an der Gesslerstrasse. Und den widerwärtigen Verkauf des 6Geschäftes.
Brenner
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Anscheinend klammert sich die Staatsanwaltschaft an jeden Strohhalm. Aber was soll dabei herauskommen?
Gerade in Zeiten der Wohnungsnot ist eine Bebauung mit Wohnungen sinnvoller als z.B. mit den Pseudo-Einfamilienhäusern des Immo-Zentrums. So gesehen wird die Baugenehmigung schon zu rechtfertigen sein, auch wenn auf der Hand liegt, wie sie zustande gekommen ist.
Irgend ein Nachweis für strafrechtlich relevantes Verhalten wird sich da nicht führen lassen. Die Herren Schaidinger und Schober sind ja nicht blöd.
Lothgaßler
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Von wegen “Aufmerksam wurden die Ermittler durch Recherchen, die von regensburg-digital veröffentlicht wurden.”
Habt´s des Wochenblatt nicht glesen, die haben berichtet! (Sorry ein Scherz).
Wenn der Begünstigte nichts hat springen lassen was sich auf Belegen wiederfindet, dann kommen beide ohne Strafe weg. Allerdings könnten die Ermittlungsbehörden durch derlei Genehmigungspraxis in ihrer Arbeit zu mehr Deckelupfen motiviert werden.
In jedem Fall ist es wichtig und richtig derlei Vorgehen nochmals aufzukochen und öffentlich zu machen. Auch für Oberbürgermeister muss es Grenzen geben. Die Botschaft an die Verwaltung ist: diese Grenzen sichtbar machen und Grenzüberschreitungen dokumentieren.
bürgerblick
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Transperancy——- ausgehend von der Verwaltung -nie und nimmer ? Das Planungsreferat ist gefordert ! Eine gute Freundschaft ist schon immer was wert- nicht nur materiell.
altstadtkid
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Wenn schon denn schon, so ist es recht.
Die Freinterl-Wirtschafft durchdringt und durchdrang Rgbg. schon zu lange, jetzt wird mit dem “eisernen Besen” ausgekehrt.
Vielleicht melden sich ja noch mehr Benachteiligte, denen die Freinterln vorgezogen wurden, oder wo die Freinterln Genehmigungen bekommen haben die Sie nicht bekahmen. Der ganze Gastro Berreich war schon immer auch arg dubios (Sperrzeiten, Live Veranstalltungen, Stellplatzverordnungen oder Freisitze).Da gab es immer ein “Wir da oben und unsere Freinterln und der schikanierte Rest!
Povinzglas
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Liebe Redaktion. Ich bin regelmäßiger Leser der gut überwiegend gut recherchierten Berichte Ihrer Redaktion. Aber ganz ehrlich: Ich kann das ständige Überbieten der lokalen Medien über ständig neue Details dieser Schmierenkomödie „Lokalpolitik“, die betroffenen Leserkommentare und die eingefärbte Version unserer ach so glaubwürdigen Lokalzeitung nicht mehr hören bzw. lesen. Ob es jetzt fünf oder fünfzig Beschuldigte oder Baugebiete betrifft, spielt doch keine Rolle mehr. Das muss die Justiz aufarbeiten und sicher muss das auch journalistisch begleitet werden. Aber ganz ehrlich – gibt es gerade keine spannenderen Themen als das ständige Rühren im eigenen „PROVINZSAFTGLAS“? Ich hätte mir gewünscht liebe Regensburg Digital Redaktion, heute etwas von der gestrigen Abendveranstaltung „Stadtraum gemeinsam gestalten“ zu lesen. Da hat sich ein gefühltes Dutzend an deutschlandweit renommierten Büros über den katastrophalen Zustand unseres ÖPNV und der Bahnhofssituation einen Kopf gemacht und es war unglaublich kurzweilig. Alle die Lust haben, mal Regensburgs scheußlichsten Stadteingang von außen betrachtet kommentiert zu bekommen, sollten an einen der nächsten zwei Abende in die Prüfeninger Straße gehen und das unabhängig davon, ob er ein RKK befürwortet oder nicht… Es war jedenfalls sehr inspirierend, konstruktive Kritik von außen über mal wirkliche Regensburger Probleme zu hören. Leider ist bis dato in den Regensburger Medien aber leider nix zu lesen, was da gestern abgegangen ist. Aber die kochen wohl auch alle gerade in ihrem eigenen Saft…
Ronald McDonald
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@ Mathilde Vietze, 04.05.2017, 07:09h
Gnä Frau,
“Ernst Wuerf” ist ein gebildeter Mensch und Spaßvogel, deswegen hat er auch eine gebildete Spaßvogelei gemacht:
“Ernst Wuerf” schreibt zwar “Peenuts”, er meint aber (Achtung, Mathilde: gebildeter Spaßvogel!) “pee” und “nuts”.
Um diesen – Ihnen leider entgangenen – Witz zu verstehen, sollten Sie “gugeln”, nach “to pee” und nach der Mehrdeutigkeitsform von “nuts”.
Dann werden Sie verstehen, daß Ihr Woli-Bubi nicht gemeint sein kann; wenngleich dieser bei seinen jüngsten Kurzauftritten in der Öffentlichkeit, z. B. am 01. Mai, durchaus gezeigt hat, daß er “nuts” hat.
Übrigens “Norbert Steiner 04.05.2017, 08:21h” hat’s gemerkt, im Gegensatz zu Ihnen, das mit den “pee[d] nuts”; er schreibt nämlich vom “… widerwärtigen Verkauf des 6Geschäftes[sic!]” – und das kann dann schon etwas mit “pee” und “nuts” zu tun haben, irgendwie …
Martin Oswald
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@Provinzglas
Wir waren in der 1. Projektwerkstatt und werden auch diesmal – insbesondere bei der Abschlusspräsentation morgen Abend – vor Ort sein und anschließend ausführlich berichten. Wir verfolgen die Geschichte, keine Sorge.
Provinzglas
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@martin Oswald
Ich hatte jetzt keine Zweifel an der kritischen Regensburger Bürgerschaft -die war gestern zahlreich vertreten – aber danke für den Zuspruch.
Gefühlt hat sich aber seit dem Spendenskandal bei den Lokalmedien eine gewisse “Hau drauf Mentalität” gebildet, die ich nicht teile. Und wenn mal was richtig gut läuft und das tut dieser Beteiligungsprozess, dann schreibt keiner drüber. Das kann doch nicht richtig sein!?!
Stefan Aigner
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@Provinzglas
Deswegen werden wir ja am Wochenende darüber berichten. Im Übrigen sind wir aber immer dankbar für Hinweise und – wie in diesem Fall – konstruktive Kritik.
Momo
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@Provinzglas
Eine Hau drauf Mentalität sehe ich nicht, vielleicht eine schau weg…
Gut ein paar Häuser in einer Strasse mag man als Detail abtun.
Aber warum der Ex OB und Ex 2. OB neben noch 3 Leuten von der Stadt zufällig in einem damals Neubaugebiet nebeneinander wohnen die Strasse voller E-Klasse und Porsche steht …
keine Zeile in der Presse..
Und der Obersozi Hartl mit Wohlbergs duldet, daß ein ganzes Viertel verramscht wird,
ja die Ganghofersiedlung..
Oh ich vergaß, die Mieter hätten ja kaufen können …
Wo war da die Presse…
Und das große Medienhaus konnten das mit der Jacht von Schaidinger nicht bestätigen…
Aber den Schwachsinn das Schlegl ein Komplott wittert, den drucken sie.
Bei und gibts kein hau drauf …
Bei uns ist es auch ok zuzugeneb , daß man 90.000€ Spenden bekommen hat und dann 9 verschiedene Quittungen rauszuschicken.
Bei uns ist es auch ok den Smily Saubermann zu spielen und Spendenquittungen falsch auszustellen, wie ja Herr Dr Rieger das getan hat.
Bei uns ist das ok das völlig normal zu finden.
BITTE HAUT DOCH DRAUF BITTE!!!!
Nicht immer nur über den Kopf streicheln und du du du sagen!!!
Und wo ist Schaidingers Flugbuch?
Da steht doch genau drin wann er mit welchen Flugzeug geflogen ist.
http://www.freytagberndt.com/shop/9995200200392-schiffmann-verlag-flugbuch-pilot-log-logbuch/
Lothgaßler
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@Provinzglas:
Ich verstehe Ihre Kritik schon, es gibt viele berichtenswerte Themen und vielfachen Handlungsbedarf.
Das mit “Hau-drauf” stimmt nur deshalb, weil bisher ein “Schau-weg” und “Halt-den-Mund” gegolten hat. Aber eins stimmt auch: Erst durch dieses Forum regensburg-digital wurden und werden Sachverhalte öffentlich oder in einen neu zu durchdenkenden Zusammenhang gebracht, und einiges davon hat die Staatsanwaltschaft wohl weitergebracht. Deshalb wünsche ich mir weiterhin die Veröffentlichung entsprechender Provinz-Geschichten. Einfach nicht lesen, wenn´s nervt.
Ich wünsche mir natürlich auch Beiträge zu den von Ihnen angesprochenen Themen.
altstadtkid
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Komisch ist das schon dass der Schaidinger
in den “Großen Medienhäusern” eher selten
auftaucht.
Ein Schelm der Böses denkt:o)
semmeldieb
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Der stadteingang vom Bahnhof aus ist doch alles andere als scheusslich.
Das mein’ ich ernst.
Brauch’ ma etz wieder den Senf von x “deutschlandweit renommierten Büros” (am besten aus NRW oder Berlin) dazu?
Matthias B.
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Sehr richtig, Herr semmeldieb!
Unsere wunderbare Riesen-GroKo in Regensburg hat sich die “Aufwertung” dieses Areals nun mal in die vereinbarung geschrieben und das wird jetzt gemacht. Das RKK heißt jetzt RKk und beinhaltet jetzt auch Kinderbetreuung.
Obermünsterviertel? Arnulfsplatz? Ach was – lasst uns das Geld doch lieber sinnlos verpulvern in Planungen, die spätestens in fünf Jahren erneut obsolet sind!
Kasper Niehaus
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@semmeldieb
>Regensburger meckern gern<
Ich glaube da hat sie mal recht:
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/innenstadt/applaus-fuer-stadt-besser-gehts-nicht-21345-art1516076.html
Geldwaschanlage Jahn
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Kommentar gelöscht. Bitte keine unbelegten Spekulationen.
Angelika Oetken
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Also dass in Deutschland mit “Fußball” Geld gewaschen wird, das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen ;-)
Irmi Marmer
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@Stefan Aigner
‘Deswegen werden wir ja am Wochenende darüber berichten’
Hab mal ne Frage welches Wochenende meint ihr? Oder seit ihr von den beiden Wahlen am Sonntag so fertig und und macht heute ein blauen Montag?
Also nix für ungut, ich bin bloß geil auf den versprochenen Artikel zur Projektwerkstatt ;-)