02 Dez2011
Soziale Initiativen zum Bürgerbegehren
Soziale Initiativen zum Bürgerbegehren
Im Rahmen ihrer ordentlichen Jahresversammlung am 30. 11. haben die Sozialen Initiativen beschlossen, sich nicht an einem eventuellen Bürgerbegehren “Ostnerwacht/Donaumarkt” zu beteiligen: Vertreter(innen) von 20 Mitgliedsgruppen waren der Meinung, dass In der jetzt vorliegenden Fragestellung für das Bürgerbegehren zu wenig soziale Komponenten enthalten sind: Zum Beispiel die Gentrifizierung und Umwandlung von günstigem Wohnraum oder der Erhalt von Mittelstandsbetrieben im Viertel. Da rein stadtplanerische Aspekte überwiegen und zusätzlich mit der wahrscheinlichen Ansiedlung des Hauses der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt eine völlig neue Situiation entsteht, entschlossen sich nur vier Delegierte für ein Ja, zehn stimmten dagegen und es gab 13 Enthaltungen. Diese Entscheidung bedeutet nicht, dass die Sozialen Initiativen sich in Zukunft nicht mehr zu allgemeinen gesellschaftspolitischen Fragen äußern werden, wie das in der Vergangenheit bei Themen wie Gesundheit, Kunst und Sozialarbeit oder “Kein Platz für Neonazis” der Fall war. Allerdings soll in Zukunft bei sich länger hinziehenden Prozesen zwischenbilanziert werden, wenn sich die Ausgangssituation verändert. In der harmonisch verlaufenden Jahresversammlung wurden die amtierenden Vorstände Katharina Janzen und Reinhard Kellner (als Vorsitzender) einstimmig wieder- und Magdalena Frauendorf neu gewählt. Außerdem beschlossen die Delegierten von 20 MItgliedsgruppen, dass im nächsten Jahr vom 13.-15 Juli wieder ein OstenGassenfest stattfinden wird.