30 Okt2012
Solidarität mit Flüchtlingen in Berlin: Mahnwache in Regensburg
In den Städten Nürnberg, München und Regensburg veranstalten heute Abend bayerische Piraten spontane Mahnwachen um ein Zeichen der Solidarität zu den protestierenden Flüchlingen in Berlin zu setzen.
Flüchtlinge aus dem Würzburger Asylbewerberheim hatten sich bereits Anfang September zu Fuß auf den Weg nach Berlin gemacht, um dort gemeinsam mit Flüchtlingen aus anderen Bundesländern gegen die unmenschlichen Bedingungen in den Unterkünften und die Tatenlosigkeit der Politik zu protestieren. Sie setzen dort ihren Protest am Pariser Platz mit einem Hungerstreik fort. Von der Polizei wurden trotz Minustemperaturen Decken und Isomatten konfisziert. Vor Ort werden sie von etlichen Piraten aus ganz Deutschland unterstützt.
Die Piratenpartei fordert die bayerische Landesregierung auf, das Asylrecht für Flüchtlinge umfassend zu gewährleisten statt Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedingungen zu kasernieren. Zuflucht vor politischer Verfolgung und Bürgerkriegen ist ein elementares Menschenrecht. Deutschland darf sich dieser Aufgabe weder entziehen, noch die Verantwortung auf die europäischen Staaten am Rande der EU abschieben oder die Asylbewerber durch die Residenzpflicht schikanieren. Die Piratenpartei fordert die Rechte auf Menschenwürde, Bewegungsfreiheit und Teilhabe an Bildung und Arbeitswelt auch für Flüchtlinge.
Mahnwachen in Bayern:
Nürnberg, 19 Uhr Hauptbahnhof
Regensburg, 19 Uhr Neupfarrplatz
München, 19 Uhr Marienplatz