Schmierereien in Floß: Täter schnell ermitteln, Straftaten ahnden!

Pressemitteilung von Jürgen Mistol, Die Grünen

Jürgen Mistol: “Steht Tat in Zusammenhang mit anderen rechtsextremen Vorfällen?”

Jürgen Mistol, grüner Landtagsabgeordneter für die Oberpfalz und Mitglied im Innenausschuss des Bayerischen Landtags, hat gemeinsam mit seiner Ausschusskollegin Katharina Schulze eine Anfrage (siehe Anhang) an die bayerische Staatsregierung zu den rechtsextremen Schmierereien im oberpfälzischen Markt Floß gestellt.

In Floß hatten unbekannte Täter nach Polizeiangaben in der Nacht vom 11. auf den 12. April 2015 „mehrere Wegweistafeln und Ortsschilder mit Hakenkreuz- und weiteren rechtsgerichteten Symbolen bzw. Parolen“ beschmiert. Auch am Sichtschutzzaun einer Firma seien auf einer Länge von ca. 80 m antisemitische Symbole und Parolen festgestellt worden. Jürgen Mistol ist besorgt, denn in den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu solchen Vorfällen auch in anderen bayerischen Orten, so zum Beispiel in der Stadt Hof im benachbarten Oberfranken.

„Wir brauchen eine zügige Aufklärung dieser Vorfälle, damit die Täter schnell ermittelt und diese Straftaten entsprechend geahndet werden können“, so Jürgen Mistol. „Mit konsequenter und schneller Bestrafung der Täter müssen wir ein klares Zeichen gegen Rechtsradikalismus in Bayern setzen“, ist sich Mistol mit seiner Kollegin einig. „In unserer Gesellschaft dulden wir keine rechtsextremen Übergriffe, so etwas hat in unserer Demokratie keinen Platz“.

Kurz nach der Tat hatte in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg der Gedenkgottesdienst stattgefunden, bei dem an den in Flossenbürg ermordeten evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer erinnert worden war. Jürgen Mistol: „Es liegt der Verdacht nahe, dass die Tat auch damit im Zusammenhang steht oder sich gegen den bevorstehenden Gedenkakt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg gerichtet hat.” Mit ihrer Anfrage wollen die grünen Landtagsabgeordneten zudem wissen, ob sich diese Straftat in die Serie von Vorfällen wie zum Beispiel in Hof einordnet. Jürgen Mistol: “Wenn das der Fall ist, muss um so entschiedener gegen die Täter vorgegangen werden.”