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06 Dez2011
Schaidinger sagt nein – Brückendiskussion beendet?
Brücken sind üblicherweise ein Symbol der Verbindung. Technisch gesehen tun sie das auch. Nur wenn man Brücken nicht baut, sondern darüber diskutiert, werden sie zum Spaltpilz. Die Diskussion um Nahverkehrsbrücken zwischen Stadt und Landkreis ist nun womöglich ganz abgerissen: Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) hat den gedanklichen Ewigkeitsbaustellen Sinzinger Nahverkehrsbrücke und Kneitinger Brücke eine endgültige Absage erteilt.
Naja, endgültig ist vielleicht nicht ganz richtig. Aber zumindest möchte Schaidinger der amtierenden
Mögliche Streckenführung einer Kneitinger Brücke. (Quelle: Stadt Regensburg)
Kommunalpolitiker-Generation weitere Brückendiskussionen mit dem Landkreis ersparen. Deshalb werde er dem Stadtrat empfehlen, sich alsbald gegen die Brücken auszusprechen. Die Regensburger Seite der avisierten Trassenführung werde dennoch nicht verbaut. Grund hierfür: Wenn es sich in 20 Jahren jemand anders überlegt, soll er die Möglichkeit haben, die Brücke zu bauen.
Mirbeth: Keine Vorfestlegungen!
Einen gleichlautenden Vorschlag der Grünen hatte Schaidinger noch vor wenigen Wochen abgelehnt; man solle aus Gründen der Fairness dem Landkreis gegenüber mit einem endgültigen Votum warten, bis alle Fakten auf dem Tisch lägen. Gemeint war damit das Gutachten zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke, das momentan beim Landkreis in Arbeit ist.
Einen gravierenden Zuwachs an Fakten gibt es zwar zumindest offiziell nicht zu verzeichnen, die Studie des Landkreises ist noch nicht abgeschlossen; dennoch hat sich Schaidinger nun dazu durchgerungen, sich offiziell dem Großteil der Regensburger Stadträte anzuschließen und die Idee einer Brücke zurückzustellen.
Die wichtigsten Fragen hält Schaidinger für geklärt: Die Erreichbarkeit Regensburgs aus dem Landkreis hat sich durch den Ausbau des Schienenverkehrs deutlich verbessert. Die Bahn konnte mittlerweile dazu verpflichtet werden, einen Lärmschutz für Großprüfening zu errichten. Und nahezu die Hälfte aller befragten Autofahrer hätte nicht Regensburg als Ziel, würde die Brücke und damit das Stadtgebiet nur als Durchgangsstraße nutzen.
Landrat Herbert Mirbeth (ebenfalls CSU) forderte Schaidinger erst am 24. November in einem Brief auf, sich mit „Vorfestlegungen“ zurückzuhalten und „die Vorschläge professionell abzuarbeiten“. Mirbeth wünscht sich, „die aufgeworfenen Fragen im Konsens zu einer belastbaren Entscheidung zu führen“, so der Wortlaut in besagtem Brief.
Unerreichbarer Konsens
Stellt sich nur die Frage: Wie kann ein Konsens in einer Brückenfrage aussehen? Beide – Schaidinger wie Mirbeth – betonen die gemeinsame Verantwortung für den Wirtschafts- und Großraum Regensburg. Aber eine Brücke lässt sich nun mal sinnvoller weise nicht zur Hälfte bauen.
Laut Mirbeth hätten die Untersuchungen bereits jetzt „interessante Erkenntnisse und Zwischenergebnisse“ geliefert. Außerdem soll eine politische Grundsatzdiskussion der Debatte über konkrete Streckenführungen vorausgehen. Wie es aussieht, wird der Landkreis das Thema noch lange nicht ad acta legen.
Der “Unsinn mit der Kneitinger Brücke”
Doch statt wie angekündigt abzuwarten, empfiehlt Schaidinger dem Stadtrat jetzt, gegen die Sinzinger Brücke zu stimmen und rät dem Landrat, „den Unsinn mit der Kneitinger Brücke“ zu lassen. Letztere bringe für viel zu wenige Verkehrsteilnehmer eine tatsächliche Entlastung. Stattdessen sollen die Sallerner Regenbrücke, die Ostumgehung, ein Verkehrssteuerungssystem auf der A 93 und Parallelbrücken zur A 93 für bequemeres Pendeln zwischen dem nördlichen Landkreis und der Stadt sorgen. Außerdem pocht Schaidinger darauf, den ÖPNV auszubauen. In Sachen regionales Busliniennetz gebe es noch „Nachholbedarf“, so Schaidinger in einem Schreiben an Mirbeth.
Grüne zwischen Zufriedenheit und Ärger
Für die Bürger in der Prüfeninger Schloßstraße – über sie soll die Sinzinger Brücke in die Stadt führen – bedeutet das wohl nur mäßige Freude. Sie hatten erst kürzlich ein endgültiges Wort zur Brückenfrage gefordert. Immerhin schwebt dieses Damoklesschwert seit 1923 über ihnen. Getrübten Applaus gibt es immerhin von den Grünen: Ihnen sei es recht, wenn der grüne Vorschlag auf diese Weise umgesetzt werde; allerdings wundern und ärgern sie sich über die kurze „Schamfrist“, die zwischen der Ablehnung des Grünen-Antrags und dem Sinneswandel des Oberbürgermeisters gelegen hat.
[…] engagierten Anwohnern durchgesetzt. Heute wird im Stadtrat darüber abgestimmt, und nachdem sogar Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) seinen Regierungsfraktionen empfohlen hat, sich gegen die Brücke auszusprechen, ist mit einem mehrheitsfähigen Gesinnungswandel zugunsten […]
[…] bei den beiden Brücken, ja bei denen, da hat man diese Gemeinsamkeiten nicht. Was eigentlich schon lange klar war, weil es so ziemlich jede Stadtratsfraktion den betroffenen Regensburger Anwohnern bei […]
Sinzinger Brücke: Das Zittern hat kein Ende | Regensburg Digital
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[…] engagierten Anwohnern durchgesetzt. Heute wird im Stadtrat darüber abgestimmt, und nachdem sogar Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) seinen Regierungsfraktionen empfohlen hat, sich gegen die Brücke auszusprechen, ist mit einem mehrheitsfähigen Gesinnungswandel zugunsten […]
Stadtrat zu Landrat: Schön, dass wir darüber geredet haben | Regensburg Digital
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[…] bei den beiden Brücken, ja bei denen, da hat man diese Gemeinsamkeiten nicht. Was eigentlich schon lange klar war, weil es so ziemlich jede Stadtratsfraktion den betroffenen Regensburger Anwohnern bei […]