Sallerner Regenbrücke: SPD-Hartl sieht’s gelassen
Viel Sachkenntnis und einigen Unterhaltungswert. Das verspricht ein Termin mit Norbert Hartl in aller Regel. Doch das dürfte nicht der einzige Grund gewesen sein, weshalb zum Besuch des SPD-Fraktionschefs beim Bürgerverein Regensburg Nord (BRN) knapp 50 Interessierte den Weg ins Hotel Götzfried gefunden hatten. Im Stadtnorden gibt es so einige Entscheidungen, die für Diskussion sorgen.
Da gibt es den Ausbau der Nordgaustraße, der gerade läuft, obwohl einige Bürger noch für einen besseren Lärmschutz klagen. Da wird gerade ein Kleingartenanlage platt gemacht, um dort einen Baumarkt zu errichten. Da gibt es einen Schrottbetrieb, dem kürzlich die Betriebszeiten erweitert wurden, obwohl sich Anwohner schon seit längerem über den Lärm beschweren.
Allem voran wird aber über den geplante Bau der Sallerner Regenbrücke diskutiert. Umstritten ist hier auch die Haltung der SPD. Die hatte vor der Kommunalwahl noch ein Ratsbegehren zu diesem Thema in Aussicht gestellt, war dann im Zuge der Koalitionsverhandlungen eingeknickt und hat vergangene Woche im Planungsausschuss das Planfeststellungsverfahren für den Brückenbau auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadträtinnen Margit Wild und Christa Meier – bislang als ausgewiesene Gegner der Sallerner Regenbrücke bekannt – schickten zu dieser Sitzung ihre Stellvertreter. Ein Beleg dafür, dass auch die SPD hier eine gehörige Kröte geschluckt hat, um eine Koalition mit der CSU bilden zu können. „Auch die SPD-Fraktion ist da gespalten“, machte Hartl aus der Zerrissenheit der SPD beim Thema Sallerner Regenbrücke keinen Hehl.
Erst im letzten Teil der dreistündigen Veranstaltung schneidet Hartl dieses Thema an, einhergehend mit einer Rechtfertigung dafür, weshalb die SPD sich – so die Einschätzung vieler – von der CSU so über den Tisch hat ziehen lassen. „Die SPD und Wolbergs sind wieder einmal umgefallen, wie schon beim Donaumarkt“, so ein Zuhörer.
Das will Hartl am Freitag so freilich nicht stehen lassen. Er werde immer wieder für die Arbeit der SPD gelobt, sagt er den raunenden Zuhörern. Einer ruft „Quatsch“. Das überhört er. „80 Prozent des Koalitionsvertrags tragen unsere Handschrift“, so die Einschätzung des SPD-Schlachtrosses. Stadträte der CSU sehen dieses Verhältnis genau so, allerdings zu ihren Gunsten. „Vielleicht liegt das daran, dass man sich schon im Wahlprogramm kaum von den Schwarzen unterschieden hat“, merkt einer der Anwesenden leise an. Norbert Hartl hört es nicht. Er verteidigt weiter den Koalitionspakt mit der CSU. Man habe in der Stadt schließlich auch noch über andere Dinge zu entscheiden als nur über Brücken. „Mir passt in dem Vertrag manches auch nicht.“ Zugestimmt hat Hartl trotzdem. Man habe schließlich die „Regierungsfähigkeit der Stadt bewahren“ müssen. Das funktioniere nur mit der CSU. „Ich kann mit sechs kleinen Parteien keine Mehrheit zimmern“, glaubt Hartl. Zumal gehörige Macht und ein ebensolcher Informationsvorsprung in den Händen eines CSU-Oberbürgermeisters Hans Schaidinger liege. „Gegen dieses starke Position kommen wir nicht an.“
In Sachen Sallerner Regenbrücke gibt sich Hartl „gelassen“. Offenkundig scheint er nicht damit zu rechnen, dass diese Brücke jemals kommen wird. Zum einen habe zunächst die Ostumfahrung Priorität. Der Baubeginn dafür ist für 2009 vorgesehen. Den geplanten Lärmschutz entlang dieser Ostumfahrung bezeichnet Hartl als „unbefriedigend“. Da habe sich die SPD nicht durchsetzen können. „Aber wir haben auch nur elf Sitze im Stadtrat“, so seine Rechtfertigung.
Der Bau der Sallerner Regenbrücke ist für das Jahr 2012 vorgesehen. „Und wenn es dann in allen Punkten grünes Licht gibt, werden wir uns vertragskonform verhalten und dem Bau zustimmen.“ Da habe man keine Wahl. Grünes Licht? „Wenn die entsprechenden Zuschüsse fließen und wenn es bis dahin kein neues Bürgerbegehren gibt“, meint Hartl grinsend in Richtung Karin Piller von der BI LOS. Die Bürgerinitiative will in nächster Gerichtsinstanz die Zulässigkeit ihrers Bürgerbegehrens gegen den Bau der Brücke und für eine Überdeckelung der Osttangente erneut prüfen lassen. Sollte das nicht klappen, hat man bereits ein neues Bürgerbegehren in Aussicht gestellt.
Hartl: „Jetzt schauen wir doch erst einmal, wie es weiter geht.“ Sollte es einen Bürgerentscheid übrigens Erfolg haben, sei die Position der SPD eindeutig, so Hartl. „Das Ergebnis gilt für uns auf Dauer.“ Ob das der SPD geglaubt wird? Am Freitag waren die Meinungen gespalten. Und aufhorchen ließ auch, dass sich Hartl mittlerweile eher für eine Ersatztrasse anstelle der Steinernen Brücke ausspricht. Auch in diesem Punkt war die SPD schon einmal anderer Meinung.
