RKK: Der nächste Bürgerentscheid ist nur noch eine Frage der Zeit
Während sich die Stadträte am Mittwoch einen Schlagabtausch zum Thema Kultur- und Kongresszentrum lieferten, hat sich bereits am Dienstag ein neues Bündnis gegen das Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt. Und während die Stadt sich zwischenzeitlich das Areal auf dem Ernst-Reuter-Platz gesichert hat, arbeiten die Aktivisten an einem weiteren Bürgerentscheid.
Günther Riepl von den Freien Wählern hätte am liebsten sofort abgestimmt, um sein Lieblingsprojekt – ein Kultur- und Kongresszentrum auf dem Ernst Reuter-Platz – weiter voranzutreiben. Am Ende diskutierten die Stadträtinnen und Stadträte am Mittwoch dann aber doch fast zweieinhalb Stunden über die Schlussfolgerungen aus der Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Areals zwischen Bahnhof und Maxstraße, die in die drei Großprojekte Busbahnhof, Stadtbahntrasse und eben das Ewigkeitsthema RKK münden sollen.
“Zustimmung für alle drei Projekte”
In der Bewertung der Bürgerbefragung ist man sich naturgemäß uneins. Klaus Rappert (SPD) sieht darin eine „Legitimation fürs Weitermachen“, Ludwig Artinger (Freie Wähler) kann aus den Antworten auf die schwammigen Fragen eine „Zustimmung für alle drei Projekte“ ableiten (die nicht abgefragt wurde) und Margit Kunc (Grüne) rät den Kritikern, „doch endlich zur Kenntnis zu nehmen“, dass nie das RKK umstritten gewesen sei, sondern lediglich die Standorte. Und Gabriele Opitz (FDP) glaubt, dass die Reaktionen auf das Verfahren mehrheitlich positiv seien, sich aber die Kritiker nur lauter zu Wort melden würden.
Die komplette Diskussion vom 21. Februar im Stadtrat zum Nachhören
Richard Spieß (Linke) geißelt am Mittwoch dagegen erneut die „nicht statthafte“ Verknüpfung der drei Großprojekte. Dabei gehe es nur und ausschließlich darum, ein RKK durchzusetzen und „um nichts anderes“. Die Koalition betreibe ihre „übliche Salamitaktik“, um sich die Legitimation dafür zu holen, das Hochhaus am Ernst-Reuter-Platz nun endlich per Erbpacht von der Evangelischen Pfründestiftung zu bekommen und abzureißen, „um die Bürger vor vollendete Tatsachen zu stellen“. Zusammen mit der ÖDP, für die Joachim Graf der Stadtverwaltung etwas sarkastisch attestierte, die Bürgerbefragung „anerkennenswert raffiniert“ gestaltet zu haben, lehnte die Linke die weitere Schritte ab, nicht, ohne zu betonen, dass man den Projekten Busbahnhof und Stadtbahn durchaus zustimme.
CSU: “Fall für den Bund der Steuerzahler”
Etwas anders positioniert sich die CSU: Die stimmte am Ende zwar zu, Stadtrat Christian Schlegl aber bescheinigt der Koalition, so ziemlich alles zu tun, „damit die Bürger sich veräppelt vorkommen“ und das RKK so zu verhindern. Da habe die CSU in der Vergangenheit selbst ihre leidvollen Erfahrungen gemacht, wie Schlegl einräumt. „Da muss man höllisch aufpassen.“ Die Bürgerbefragung bezeichnet Schlegl erneut als „teuren Nonsense“ und einen „Fall für den Bund der Steuerzahler“. Aber, weil die CSU ja auch ein Kultur- und Kongresszentrum wolle, stimme man aller Kritik am Vorgehen der Koalition zum Trotz doch zu.
Wie geht es nun weiter? Bereits tags darauf wurde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, nun den auf 99 Jahre laufenden Erbpachtvertrag mit der Evangelischen Pfründestiftung abzuschließen. Die Frist für die Zustimmung wäre am 28. Februar abgelaufen. Die genauen Konditionen werden nicht kommuniziert. Dem Vernehmen nach soll es um 260.000 Euro jährlichen Pachtzins gehen. Auch die Kosten für die Entmietung der Studentenwohnheime übernimmt die Stadt. 2019 soll der Wirsing-Bau am ernst-Reuter-Platz abgerissen werden. Für 2020 ist dann ein Architektenwettbewerb für das RKK geplant.
Es vergeht also noch einige Zeit, bis es mit dem Kultur- und Kongresszentrum konkret wird. Die Planungen zum Busbahnhof und zur Freiflächengestaltung haben den vorliegenden Planungen zufolge Vorrang. Man stehe erst am Anfang, so Planungsreferentin Christine Schimpfermann. Unisono betonten Vertreter der Koalition, dass ihnen vor einem Bürgerbegehren nicht bange sei. Ein solches wird es nämlich mit ziemlicher Sicherheit geben.
Das Bürgerbegehren wird gerade konkret
Bereits am Dienstag stellte sich ein neues Bündnis der Öffentlichkeit vor, in dem sich sowohl altbekannte Gesichter wie auch junge Aktivistinnen und Aktivisten zusammengeschlossen haben. Mit dabei ist unter anderem Professor Achim Hubel von den Altstadtfreunden, der sich bereits während des Beteiligungsprozesses mehrfach kritisch zu Wort gemeldet hatte, aber auch Anna-Lena Schnaudt, die frühere Kreisvorsitzende der Linken und Kurt Raster von der Gruppe „Recht auf Stadt“.
Mehr Info
Ein wesentliches Argument der Gegner ist zum einen, dass es bereits genügend Veranstaltungsorte in Regensburg gebe. Insbesondere wird auf das marinaForum am Alten Schlachthof verwiesen, dass nach einigen Verzögerungen im April eröffnen soll. Zum anderen üben die Bündnispartner Kritik an den weiteren Einschnitten im Allengürtel, die ein RKK mit sich bringe.
„In den letzten Jahrzehnten wurden hier für Straßendurchbrüche und -verbreiterungen immer mehr Grünflächen geopfert“, kritisiert Hubel. Schätzungen der Verwaltung gingen zuletzt von 150 Bäumen aus, die fallen müssten. Allerdings verweisen Vertreter der Koalition immer wieder darauf, dass es am Ende mehr Grün geben werden als jetzt. Eine Aussage, die CSU-Stadtrat und RKK-Befürworter Schlegl in der Sitzung am Mittwoch mit den Worten bedachte: „Das stimmt nur, wenn sie das RKK grün anstreichen.“
Womit Schlegl und die CSU wohl richtig liegen: Es war die von Koalition und Verwaltung so viel gepriesene Bürgerbefragung, die die RKK-Gegner erst so richtig motiviert hat, aktiv zu werden. Mittlerweile hat das Bündnis eine eigene Homepage, eine mögliche Fragestellung wird derzeit vom Verein „Mehr Demokratie“ geprüft und bei der Stadt selbst ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens eingegangen. Es wäre nach 1999, 2004 und 2006 mittlerweile zum vierten Mal, dass die Regensburger über ein Kultur-und Kongresszentrum abstimmen.
uwe
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Hoffentlich kommt das Bürgerbegehren bald……und würde mich nicht wundern, wenn die Mehrheit gegen ein RKK ist, zumindest im Innenstadtgebiet Regensburgs.
dünnster Künstler
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“2019 soll der Wirsing-Bau am Ernst-Reuter-Platz abgerissen werden.”
Die evangelische Pfründestiftung machte den kompletten Abriss der Gebäude auf dem Keplerareal zur Bedingung für das Zustandekommen des Erbpachtvertrag mit der Stadt Regensburg und übernimmt auch die Kosten hierfür, die bei geschätzten 20-30Mio € liegen dürften… die wohl im entsprechend höheren Mietzins kalkuliert sind. Angeblich stellte die Pfründestiftung die Bedingung, dass der Abriss noch 2019 erfolgen muß. Die Stadtverwaltung hat der Pfründestiftung wohl einen Knebelvertrag zu ihren eigenen Ungunsten diktiert, der einen Erhalt, eine Sanierung oder eine Zwischennutzung der Gebäude unmöglich machen soll, da die Stadt sonst später massiv draufzahlt!
Ich halte dieses Vorgehen für skandalös. Den nun zustande gekommen Erpachtvertrag (von 2013 ???) würde ich gerne einmal sehen… es sollte auch juristisch geprüft werden ob die Abrißklausel so zulässig ist und ob und unter welchen Bedingungen sie sich ausser Kraft setzen lässt. Oder handelt es sich nur um ein bewußt gestreutes Gerücht der Stadtverwaltung? Nichtöffentlich.
So soll wohl verhindert werden, dass die Regensburger in der Zwischenzeit auf die sozialere, wesentlich billigere und kulturell beweglichere und richtungsweisende Nutzungs-Ideen für das Areal kommen von denen sie selbst mehr profitieren als von einem RKK-Kongresszentrum, das vor allem der Wirtschaftsideologie in den Köpfen, dem Kommerz in der Altstadt, Großveranstaltern und dem Tourismus dienen und den öffentlichen Raum (ebenso wie den Diskurs darüber) entsprechend überformen wird. Diesen Tendenzen müssen die Bürger selbst entgegenwirken, sonst bleibt es nur bei einem sozialen und grünen Werbe-Anstrich für ein asoziales und sündhaft teures Stadtmarketing und Prestigeobjekt der Tourismus Gmbh…. Das ist der Lauf der Dinge.
Schlegl (der mit Vanino und weiteren CSU Kollegen in der Sitzung erschreckend respektlos herumlümmelte und demonstrativ Blödsinn schwätzte, wenn er nicht selbst etwas zu sagen hatte oder angesprochen wurde) formulierte es sehr drastisch in etwas so: Wenn nach dem Abriß, entsprechend dem Zeitstrahl der Planungen, für ein paar Jahre eine Brache auf dem Bauplatz entsteht, die eine gewisse Zeit von den Regensburgern genutzt und angenommen werden könnte, würde der Bau eines RKK völlig unmöglich werden, da die Bürger diesen Platz nie wieder hergeben…. also sofort und als erstes den Klotz hinstellen Basta! Warum wohl? – Ernst Reuter Platz ist überall…-
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Mit den Fragebögen kamen unaufgefordert auch 700 schriftliche Kommentare zurück, die sich überwiegend kritisch zum RKK positionierten. Ich habe den Fragebogen in meiner Sammlung von absurder Werbung archiviert und auch online nicht geantwortet.
mkv
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Fehlende “Geschäftsgrundlage” für ein RKK, wo auch immer! Gebot des sparsamen Wirtschaftens. Abwägungs-Gebot. Haus der Demokratie und Wahrung der Fürst-Anselm-Allee.
Ja, die Regensburger Bürgerschaft hat drei Mal JA gesagt. Zur Frage, OB des ein RKK will. Aber das ist Jahre her. Die Bindungsfristen der jeweiligen Bürgerentscheide sind längst abgelaufen. Es gibt also keine rechtlichen Verpflichtungen mehr, sich an das damalige JA der Bürgerschaft zu halten.
Mit den umfänglich dargestellten alternativen Veranstaltungs-Möglichkeiten bin ich – derzeit bis auf weiteres – für ein NEIN zu einem RKK, solange und soweit nicht ein notwendiger Bedarf (!) anhand von Fakten, und nicht von die Öffentlichkeit manipulierenden Wunschvorstellungen interessierter Kreise, nachgewiesen ist. Hierzu ist schlicht ein Beschluss des Stadtrats notwendig und ausreichend. Des Inhalts, dass für Jahre X die Auslastung der bestehenden Veranstaltungsmöglichkeiten festgestellt wird. Gleichzeitig muss die Anfrage großer Veranstaltungen, die z.B. nicht, auch nicht an der Uni “untergebracht” werden, festgehalten werden. Diese Anzahl sollte unter Berücksichtigung der konkurrierenden Städte (München, Nürnberg, Ingolstadt, …) abgeglichen werden, mit dem finanziellen Aufwand, den ein RKK für etwa 70 Jahre (einschließlich Abriss) an Kosten verschlingen würde. Und dann, und nur dann, gülte es abzuwägen, ob das alles dafür steht. Denn:
Die kommunalen Vorschriften haben ein Gebot der sorgsamen Haushaltsführung zum Gegenstand:
“Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu planen und zu führen.”
Artikel 61 BayGemeindeordnung
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-61?AspxAutoDetectCookieSupport=1
Man bedenke: Die jährliche Millionen-Defizite des Stadions. Die Gefahr, dass BMW und andere (siehe nach China) eine zeitgemäße Entwicklung für lauter SUFF´s verschläft und á la longue die Gefahr des massiven Einbruchs der Gewerbesteuer für die Zukunft besteht. Um nur ein Beispiel zu nennen, wie fürderhin die Goldstücke in den Kassen der Stadt nicht mehr so zahlreich klingeln könnten. Und dann wieder mal beim Bürger Einschnitte gemacht würden.
Fazit:
Nach Erwerb von Grund und Boden kann auf dem von PKWs befreiten (unter die Erde!) Bahnhofsvorplatz im weiteren Sinne ein “Haus der Demokratie” für die Bürger der Stadt errichtet werden. Ein Entrée der Stadt wäre zu gestalten, das den Menschen und ihren Besuchern, und nicht zunächst der Wirtschaft, gerecht wird.
Fürst Anselm Allee
https://de.wikipedia.org/wiki/Sehensw%C3%BCrdigkeiten_in_Regensburg#Alleeng%C3%BCrtel
Gerd Müller
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In Regensburg gibt sicherlich wichtigere Baustellen (z.B. ÖPNV) zu erledigen. Heute an den Haltestellen gelesen etliche RVV -Verbindungen finden Samstags nur reduziert statt.
https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/reihenweise-busse-kommen-nicht-21179-art1617566.html
gustl
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In Regensburg wird keine Politik gemacht. Schaidinger und Wolbergs haben ihre eigenen Bedürfnisse befriedigt und die Bürger um ihre Stadt betrogen. Der Maltz-Schwarzfischer muss man zugute halten, dass sie eigentlich im HIntergrund bleiben wollte, keine Bedürfnisse und kein Plan hat. Dafür wird sie von den Referenten fremdbestimmt, die so weiterhin die Bedürfnisse von Schaidinger und Wolbergs, quasi postum, und die ihrer Gönner befriedigen.
Jahrhundertplaner
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Planung eines Jahrhundertprojekts
Die Stadtplaner sitzen über einem Plan von der Galgenbergbrücke:
Teil 1
“Die Galgenbergbrücke ist einfach zu klein, ständig Stau dort. Was machen wir da bloß?”
“Die Brücke muss mindestens auf die doppelte Breite ausgebaut werden, um den Verkehr dort zu bewältigen.”
“Aber wie bringen wir das den Bürgern bei?”
“Da planen wir einfach eine Busspur oder noch besser eine Straßenbahntrasse, am besten gleich in beiden Richtungen.”
“Das wird noch nicht reichen.”
“Dann planen wir halt noch ein paar Haltestellen auf der Brücke, einen neuen Busbahnhof brauchen wir ja auch.”
“Genauso machen wir das!”
Teil 2
“Aber Regensburg ist doch zu klein für eine Straßenbahn, das sagen alle Studien.”
“Dann geben wir halt eine neue Studie in Auftrag, bei der ein Nutzen-Kosten-Faktor größer als 1 herauskommt.”
“Aber wie schaffen wir das?”
“Wir klammern einfach soviele Kosten aus, bis bei der NKU ein Wert über 1 herauskommt.”
“Welche denn zum Beispiel?”
“Die Kosten für das zentrale ZOB-Bauwerk auf der Galgenbergbrücke, das braucht man sowieso. Wir lassen alle Linien möglichst auf derselben Trasse fahren, das spart Kosten für die Schienen. Und wir lassen die Bahn nicht weiter fahren, wie unbedingt notwendig, also z.B. nur bis zum Klinikum und nicht bis zum Park- and Ride-Parkplatz am Stadion.”
“Genauso machen wir das!”
Teil 3
“Wie bringen wir dem Bürger bei, das die Stadtbahn überhaupt über die Galgenbergbrücke fahren soll?”
“Wir planen einfach irgendetwas wichtiges an die Trasse, wo die Bahn halten muss. Am besten am Kepler-Areal, das muss sowieso von der Stadt erworben werden.”
“Aber was soll das sein, was so wichtig ist?”
“Wie gut, dass wir noch kein RKK haben!”
“Gute Idee, aber ein Kongresszentrum mit Hotel passt dort doch gar nicht hin. Und warum sollte man eine Stadthalle hinter einem Wald verstecken?”
“Dann verlegen wir halt den Standort des Kongresshotels in die Maxstraße, da muss sowieso ein Haus von der Stadt gekauft werden.”
“Wenn aber das RKK von den Bürgern ganz abgelehnt wird.”
“Dann kann der Interims-ZOB, den wir am Kepler-Areal bauen, bestehen bleiben bis zum Sanktnimmerleinstag.”
“Das ist gut! Ob die Absprachen mit der Bahn für den ZOB am Bahnhofsvorplatz klappen, ist sowieso fraglich.”
“Genauso machen wir das!”
Teil 4
“Aber wenn der ZOB nicht an den Bahnhofsvorplatz gebaut wird, dann bekommen wir ja auch keine Tiefgarage am Bahnhof!”
“Ja dann bauen wir halt ein großes Parkhaus auf dem Kepler-Areal, das brauchen wir sowieso für die Altstadt. Und darum ist es auch so wichtig, dass so viele Bäume wie möglich stehen bleiben.”
“Genauso machen wir das!”
Brandl
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Auch ich bin gegen den Standort, die Argumente sind ja sehr gut bei http://www.kein-rkk.de/50-gruende-gegen-ein-rkk hinterlegt.
Übrigens: Falls e überhaupt noch Bedarf gibt. Es gäbe noch einen weiteren sehr interessanten Standort für ein mittleres Veranstaltungszentrum und zwar auf dem ehemaligen Nibelungenkasernengelände die ehemaligen Mannschaftskantine und das dazugehörige Offizierskasino u.a. Gebäude stehen seit langem leer und harren auf eine gute Neuverwendung. Uninah, Bahnhof, ÖPNV, Parkplätze,Stadtnähe u.v.a.m.
Die Stadt hätte hier seit Jahren tätig sein können.
Nutzung
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„Wenn nach dem Abriß, entsprechend dem Zeitstrahl der Planungen, für ein paar Jahre eine Brache auf dem Bauplatz entsteht, die eine gewisse Zeit von den Regensburgern genutzt und angenommen werden könnte, würde der Bau eines RKK völlig unmöglich werden, da die Bürger diesen Platz nie wieder hergeben…. also sofort und als erstes den Klotz hinstellen Basta! Warum wohl? – Ernst Reuter Platz ist überall…-„
Hm, warum hat dann die jahrelang bestehende Brache auf dem Stobäusplatz niemand genutzt? – OK, wir haben da mal gegrillt, aber sonst…
Markus Frowein
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Soll ich noch mal in Regensburg vorbeikommen und ein RKK verhindern helfen?
So ungefähr: https://amaroland.beepworld.de/files/blizz1.jpg ?
Klar könnte ich das machen, denn ich habe eine Menge Zeit und Motivation.
Doch um das zu schaffen, wären einige Verhaltensweisen unbedingt vonnöten.
1.: Die uneingeschränkte Unterstützung aus weiten Teilen der Bevölkerung.
2.: Eine (mehrere) Großdemonstration(en), wenn es hart auf hart kommen sollte.
3.: Meine (materielle) Versorgung, damit ich den Platz ständig (24/7) besetzen kann.
4.: Ein Interesse der Bevölkerung, etwas an den politischen Zuständen zu ändern.
Leider haben mehrere der o.a. Punkte gefehlt, was man gut am Peterstor sieht.
Durchaus gab es Leute, die mich massiv unterstützt haben, aber weiteste Teile
der Bevölkerung haben mich eher belächelt, wenn nicht auf den Kopf gespuckt.
Zu Demonstrationen kamen nur ein paar Bekannte und einmal “sogar” Anhänger
einer Regensburger Partei, aber wohl eher, um ihre Fähnchen zu schwenken.
Im Winter sind meine Spenden auf etwa 3,- € im Monat gesunken, so dass ich
gezwungen war, mir einen anderen Broterwerb zu suchen, was mich u.a. auch
davon abgehalten hat, diesen Platz 24/7 gegen die Betonmafia zu verteidigen.
Ich gehe davon aus, dass jeder, der sich gegen ein RKK einsetzt, scheitern wird,
weshalb ich denen, die mir auf den Kopf gespuckt haben, noch mehr Korruption,
noch mehr Betonschuhschachteln und noch mehr Verschandelung wünsche.
Die wenigen, die sich für das Allgemeinwohl einsetzen, tun mir wirklich leid,
denn ich finde, dass sie eigentlich solche Nachbarn nicht verdient haben.
Ich hab’s mir überlegt, ich komme dann lieber doch nicht vorbei. ;-)
MfG Markus Frowein
R.G.
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@Markus Frowein
Für Platzbesetzungen ist Ihr Talent verschwendet.
Für meinen Begriff sind Sie ein geborener “Performance Künstler”.
Markus Frowein
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@ R.G. (25. Februar 2018 um 13:12)
Danke! Ich stelle mir gerade vor, wie Herr Blaumilch mit einer Schubkarre auftaucht,
Mörtel, Steine und eine Kelle ablädt und dann einfach anfängt, ein Rkk zu bauen …
dünnster Künstler
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Die Videoaufzeichnung der Pressekonferenz des Bündnisses findet sich auf der http://www.kein-rkk.de/ Webseite; sehr informativ, sehenswert und auch unterhaltsam:
mkv
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Ich rege an, “kein-RKK” möge Spenden aktiv einloben, siehe nur
https://www.gofundme.com/8psm8-march-for-our-lives
Rosalia Genoveva
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Das gfallt ma.
Wegnam Weltkulturerbe solln die Kongressgäste ausgrechnet nach Regensburg fahrn, und nicht in andere eingtlich günstigere und lustigere Kongresstädte, und deswegen bauns einen Riesenkasten hin und putzen die Bäume weg, damits deswegen Weltkulturerbe verliern werden, wegn dem die Leut ind Stadt kommen sollen…
Ein Hund lief in die Küche… ; )
Ulla Basqué
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@Brandl – ja, alles richtig. Hätte, hätte – Fahrradkette – leider. Das Offizierskasino ist schon vor fast 2 Jahren im Bieterverfahren durch die Wi-Fö zum Verkauf angeboten worden. Mit einem Investor habe ich daran teilgenommen, wieder einmal eine kulturelle und soziale Nutzung vorgeschlagen … BIS DATO gibt es keine Erklärung, WER WARUM den Zuschlag erhalten hat. Bei Immobilien geht es in dieser Stadt ja immer besonders transparent zu. Es wäre spannend, lieber Stefan, wenn Du da mal nachfragen möchtest. Ich habe schon ca. 4mal erfolglos angerufen.
R.G.
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Während des heutigen Vormittags erhielt ich viele aufgeregte Anrufe aus der Heimat, von Freunden, Verwandten, Bekannten.
Über den Sommer konnte man in unserem lieben, nahe am Haus beginnenden, noch auf Anordnung des Königs angelegten Park nicht mehr hinein.
Eine Baumart entwickelte mit der Erwärmung eine Pilzkrankheit, gegen die es noch kein MIttel gibt. Alle dieser Sorte mussten umgeschnitten werden. An die 200 Stück große, alte Exemplare. Ein schmerzhafter Einschnitt.
Man hatte sich getröstet, wenigstens noch zwei grüne Riesen mediterraner Herkunft zu haben.
Aufgrund des für den Frühling untypischen Extremwetters am Morgen aus beiden lautes Knarren, ich konnte es durchs Telefon hören.
Äste drohten auf die Vorbeigehenden zu kippen. Die Feuerwehr schnitt große Stücke ab, bald müssen die ganzen Stämme ganz weg, erzählte man mir.
Aus einer Parklandschaft mit sommers dunklen Schatten wurde in einer Saison eine traurige Geschichte.
Es ist mir unerklärlich, wie man in den für heimische Gehölze unsicheren Zeiten, in einer mitteleuropäischen Stadt, nur für eine erste Bauphase allein schon 150 GESUNDE, große Bäume fällen kann…
Altstadtfreund
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Gibt es seriöse Quellen(Links) für die Pressemeldung , nach der ein vereidigter Bürgermeister behauptete, dass nur 5 Bäume oder so für das rkk/zob- Projekt gefällt werden müssten? Na, ned 5, sondern wörtlich “ein paar Bäume” … Gibt es die?