Racheakt für Zivilcourage? Neonazis verprügeln Barkeeper
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag griff eine Gruppe von fünf Neonazis ein Lokal in der Regensburger Altstadt an, zerstörte Teile der Einrichtung und ging auf den Barkeeper mit Fäusten und Stiefeltritten los. Der 22jährige musste mit Platzwunden und Prellungen ins Krankenhaus gebracht und dort ambulant behandelt werden. Die Flucht in ein benachbartes Lokal verhinderte vermutlich Schlimmeres. Dort versuchten die fünf Skinheads noch, die Tür einzutreten. Erst als der Besitzer drohte, die Polizei zu rufen ergriffen sie die Flucht.
Durch die Hinweise mehrerer Zeugen konnte die Polizei die Gruppe schließlich am Donauufer an der Thundorfer Straße festnehmen. Sieben Streifenbesatzungen waren dabei im Einsatz. Die Männer aus Stadt und Landkreis Regensburg erwarten nun mehrere Strafanzeigen – unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Noch während der Festnahme schleuderten sie den Polizeibeamten ein „Heil Hitler“ entgegen. Alle waren stark alkoholisiert.
Wie ein Polizeisprecher bestätigt, sind die fünf Männern zwischen 19 und 38 Jahren einschlägig bekannt. Sie sind seit Jahren in der Regensburger Neonazi-Szene aktiv. Hintergrund des Angriffs ist möglicherweise ein Racheakt. Er habe vor einigen Wochen mit einem Mann vor seinem Lokal gestritten, weil dieser Nazi-Parolen gebrüllt habe, so der 22jährige Barkeeper gegenüber der Polizei. Gestern kam der Neonazi zurück und brachte seine Kameraden mit. Eine Revanche für Zivilcourage? „So unwahrscheinlich ist das nicht“, sagt ein Polizeisprecher.
Bitter: Vor ihrem Angriff auf das Lokal in der Weiße-Hahnen-Gasse konnten sich die fünf Neonazis offenbar völlig unbehelligt in einer anderen Altstadtkneipe betrinken. Anschließend zogen sie unter Nazi-Parolen durch die Stadt, um schließlich auf den Barkeeper los zu gehen.
Bert
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Vor fünf oder scechs Jahren wäre dieses Pack in keiner Altstadtkneipe untergekommen, aber mittlerweile gibt es so einige Wirte, denen das scheißegal ist. Bravo!
Besserwisser
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schonmal dran gedacht, dass die vllt. einfach vorher nichts gebrüllt haben und deshalb gar nicht als “neonazis” erkennbar waren?
StuhloderSessel
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Seit ein paar Jahren gibt es Diskussionen zwischen Gästen und einigen Wirten den Umgang mit offen auftretenden Neonazis betreffend.
Offen auftretend meint in diesem Fall: Es handelt sich dabei entweder um stadtbekannte Nazis, die in der Regel in Gruppen von mindestens 5 Personen auftreten. Oder um Personen mit offen zur Schau getragener neonazistischer Gesinnung, d.h. mit nationalsozialistischen Buttons, T-Shirts etc. auftretenden Faschisten.
Oder eben um Personen die durch ihre Taten (Nazigegröhle, rassistische und faschistische Beleidigungen und Gewalt etc.) erkennbar sind.
Einige der Wirte und damit Kneipen antworten darauf seit langem stoisch mit: “Politik ist mir egal. Solange sie sich sauber aufführen…” und ähnlichem.
Dies ist nicht der erste Fall von versuchtem Totschlag durch Neonazis in der Regensburger Altstadt und ich halte es für absolut notwendig, dass sich jede/r Wirt/in in der Stadt klar positioniert.
Gäste sollten unbedingt das Gespräch mit dem Wirt suchen, sollten offen auftretende/agierende Neonazis auffallen.
Kneipen die, trotz Hinweisen von Gästen auf den neonazistischen Teil ihres Klientels, nicht reagieren, sollten dringenst öffentlich (da gibt es viele Möglichkeiten…) gemacht werden.
Natürlich wäre das nicht die Lösung des Problems faschistischer Organisierung in Regensburg, es wäre aber ein Schritt in Richtung der Zurückdrängung neonazistischer Offensive und vor allem viel gesünder und sicherer für alle beteiligten Nicht-Faschisten.
Roland Hornung
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Solche Neonazis trauen sich in letzter Zeit immer mehr und immer frecher aus ihren braunen Löchern !
Tüpferlscheißer
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@ Besserwisser:
Ich habe die Festnahme miterlebt und kann mit Sicherheit sagen, dass mindestens einer der Nazis ein T-Shirt mit einer fetten “88” trug.
Campus-Blick
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@ Roland Hornung
Und wen treffen sie dort außerhalb ihrer braunen Löcher? Alt- und Neo-Kommunisten, mannigfache Vertreter des linken Gewaltpöbels (vulgo Berufs-Antifaschisten), die sich auch immer mehr und immer frecher aus ihren roten Löchern trauen. Nicht zu vergessen die “polizeifreundlichen” Kültürbereicherer und Gegner des Schweinefleisch- und Kartoffelkonsums. So trifft sich halt, was zusammengehört: der linke und der rechte Narrensaum und die Importeure höherer, weil nichteuropäischer Gesellschaftswerte. Und der akademische Bourgeois (mit Pensionsanspruch natürlich) gibt den Berufsbesorgten bezüglich öffentlicher Ordnung, die genau aus dieser Ecke seit den ’68igern wohlwollendst zum Abschuß freigegeben wird. Hauptsache , man engagiert sich zeitgeistig, ohne selbst Hand anzulegen am progressiven Gesellschaftsverändern auf der Straße und in den Institutionen, und dümpelt – mit dem obligatorischen Rotweinglas in der Hand – dem opulenten Ruhestandsgehalt entgegen, für das dann die aufzukommen haben, welche dank diesem fortschrittlichen Gedankengut im sich deindustriealisierenden Staatsgebilde (Nation ist bäh) sich in prekären Ausbeutungsverhältnissen zeitbeschäftigen lassen müssen. Selber schuld, wären sie halt verbeamteter Fachhochschul-Professor geworden!
Joachim Datko
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Körperlich anspruchsvolle Arbeit!
Gewaltbereiten jungen Männern sollte man die Möglichkeit geben ihre Kräfte sinnvoll einzusetzen. Es gibt noch genug körperlich anspruchsvolle Arbeitsplätze. Sport eignet sich auch hervorragend dazu überschüssige Kräfte zu “neutralisieren”.
grace
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Ich dachte, mit dem städtischen Hilfspolizistenordnungsdienst gäbs das nicht mehr.
Wo sind die denn die ganze Zeit?
Haben wohl Wichtigeres zu tun!
Sepp
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Ich warte schon die ganze Zeit darauf das mir solche Witzgestalten über denn Weg laufen…
Die sog. Nazis sind Riesen Idioten die Keine Ahnung von Geschichte und Rassenkunde haben…
Ich würde die mal als “erste Klasse Arier” so dermaßen zusammenschreien und niedermachen und beschimpfen so nach denn Motto wenn wir das dritte reich noch hätten wären sie schon lange deportiert..
Also Nazis die ich bis jetzt gesehen habe waren lächerliche Hässliche Witzgestalten die von jedem ausgelacht und verspottet wurden und sich nichts sagen haben trauen… die sind alle so undeutsch und von so was von nicht arisch.. da ist mein bester freund noch arischer und deutscher und der ist Afrikaner….Also echt ich hab so einen Hass auf diese Witzgestalten….
Harald Schmid
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Wie können Gemüter nur so brutal und verblendet werden. Was für eine gräßliche Tat.
Tommy
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Diese Mordversuche sind logisches Ergebnis faschistischer Ideologie. Überall dort, wo Neonazis nicht offensiv und konsequent zurückgedrängt werden, von staatlicher Seite wie von den BürgerInnen, kommt es zu Gewalt, Mordversuchen und Mord.
In diesem Zusammenhang sei jedem ob dieser Tat Erschrockenem oder gar Verwundertem noch einmal eine Reflexion über den Umgang der Stadt Regensburg, in der Vergangenheit und Aktuell, mit der neonazistischen Organisierung angeraten.
Schuld an solchen Taten sind natürlich die Täter. Die Nazis sind theoretisch und praktisch dem Mord zugeneigt. Ihre Organisatoren sind die direkt Verantwortlichen und diese sind, jedem der sie sehen will, bekannt.
Das gesellschaftliche Umfeld indem solche Gewalt möglich ist, ein Umfeld in dem sich Nazis frei organisieren, zusammenrotten und bewegen können ist allerdings das Hauptproblem. Konsequente Anti-Nazi-Politik, nennen wir sie Antifaschismus oder Humanismus, muss, neben dem direkten Vorgehen gegen nazistische Schläger, die politischen, städtischen und damit staatlichen Zustände kritisieren.
Die ca. 600 BlockiererInnen am 03.10.09 haben ja nicht nur direkt gegen Faschisten interveniert, sie haben auch einer Duldungs- und Geheimhaltungspolitik der Stadt Regensburg eine praktische Abfuhr erteilt.
Ein sehr guter Anfang, dem jetzt Taten folgen müssen.
Zur Kenntnis eine sehr gute Initiative namens “No-Go-Area-Deutschland”
http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=a1
kopfschüttel
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Wie kann es sein, dass es ein Volksbegehren gegen oder für die Raucherei geben kann, aber wie kann es sein, dass es kein Volksbegehren gegen ein komplettes Verbot für Rechte oder Linke Schläger und Radikale geben kann??? Solche Idologien gehören verboten und unterwandern unsere Demokratie! Dann muss halt das Grundgesetz dahingehend mal geändert werden. Als man das geschrieben hat, hat man wahrscheinlich nicht daran gedacht, dass es nochmals solche Schwachmaten geben kann. Das wäre mal ein sinnvolles Volksbegehren und auch eine Abstimmung würde hier Sinn machen.
domiNO
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Ich kann über kopfschüttel nur kopfschütteln. Was hat das Rauchverbot mit braunen Schlägern zu tun?
Es ist verboten, andere zusammenzuschlagen egal ob aus politischer Gesinnung oder aus Spaß, trotzdem machens einige.
Zum Verbot verfassungsfeindlicher Gruppierungen gibt es ein bekanntes Vorgehen.
Die Gesinnung (oder Krankheit) verbieten funktioniert nicht, ab wann geht denn übrigens in deinem Hirn das radikal los?
Im übrigen verstehe ich nicht, wie ein gewisser Beth sogar solche Vorfälle hernimmt, um gegen Schaidinger zu hetzen (im Thread zu den Nazi-Skins) – auch ein anderer OB kann solche Taten nicht verhindern.
kopfschüttel
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@domiNO
Na dann will ich mal erklären was in meinem Hirn vorgeht… Über alles wird in Deutschland abgestimmt, diskutiert, beraten, Geld locker gemacht. Wenn es aber darum geht, Kriminelle Elemente unserer Demokratie klar die Grenzen aufzuzeigen, schnell und hart zu verurteilen (nicht mit Resozionalisierungsmassnahmen behutsam wieder auf den richtigen, nämlich nicht Kriminellen Weg zu bringen), dann versagt unsere Abstimmungsbereitschaft. Rechte prügeln fleissig Leute fast zu tode, Linke Chaoten verwüsten Berlin und Hamburg und am 1. Mai treffen sich beide Lager öffentlich und führen Krieg. Wer sich zu solchen Gruppierungen bekennt (und ja ich weiss schon, die Linken Chaoten sind in Ihren Augen bestimmt nur die Guten weil Sie ja nur Staatseigentum oder Eigentum anderer zerstören) sollte mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Nicht erst wenn etwas passiert ist, sondern auch schon dann, wenn man sich durch Kleidung, Verhalten oder Gegröhle ganz klar zu erkennen gibt. Null Toleranz für Gewalt! So könnte man zumindest die ganzen Mitläufer die es in beiden Lagern gibt, ein wenig zum nachdenken animieren.
Zurück zu Ihrer Frage: warum schafft es Deutschland (bzw. jetzt Bayern) über ein Rauchverbot abzustimmen, warum traut man sich aber nicht, schärfere Gesetze gegen Chaoten und Schläger auf den Weg zu bringen? Kommen Sie mir bitte jetzt nicht mit der Gesprächstaktik. Diese hat uns so weit gebracht wie wir jetzt sind. Die Ordnung geht verloren weil die Leute wissen, es geschieht Ihnen nicht wirklich schlimmes.
Wenn Sie es gut finden, das Autos brennen, Leute verprügelt werden, selbstgebastelte Bomben explodieren, Menschen eingeschüchtert werden und man sich jederzeit bedenklos gegen Staat und seine Organe (z.B. Polizei) hinwegsetzen kann, dann möchte ich nicht wissen, was in Ihrem Hirn los ist…
Am Wochenende haben Linke feiernden Fussballfans gewaltsam die Fahnen aus der Hand gerissen und öffentlich verbrannt. Angeblich weil man mit der Deutschlandfahne in der Hand faschistische Züge zeigt und die Diskriminierung von Ausländern somit öffentlich zeigt. Dumm nur, dass die Gruppe die sich da mit den Linken in die Haare kam aus feiernden Deutschtürken und Deutschrussen bestand.
Darüber berichtet man hier natürlich nicht. Warum auch. Wäre ja gegen das eigene Hirn…
gifthaferl
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@ kopfschüttel
Ach so, ich hatte mich schon gewundert.
“Kriminelle Elemente unserer Demokratie”
Was soll das sein?
Politische Kriminelle gibt es in “unserer Demokratie” nicht.
“…..sollte mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden.
Nicht erst wenn etwas passiert ist, sondern auch schon dann, wenn man sich durch Kleidung, Verhalten oder Gegröhle ganz klar zu erkennen gibt”
Deine wie auch immer geartete “Demokratie” willst du schützen, indem du den Rechtsstaat abschaffst?
Was ist dann übrigens mit den gröhlenden gewaltbereiten Fußballfans jede Woche während der Bundesligasaison?
Die auch mit aller Härte so richtig bestrafen, schon bevor sie was getan haben?
Was genau verstehst du drunter? Präventive Todesstrafe?
kopfschüttel
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@gifthaferl
Das von Deiner Seite kein schlauer Spruch kommt war mir schon klar… Wenn man Deine Beiträge so liest bist du ja grundsätzlich gegen alles. Lösungsansätze kommen aber nicht. OK – dann lass halt alles so wie es ist. Dann beschwere Dich doch nicht dauernd über alles. Wenn es für Dich in Ordnung ist was die Rechten dann so treiben (komisch das Du Dich plötzlich auf deren Seite stellst), dann belass es dabei. Aber hör auf zu jammern wie schlecht alles ist, ohne dass Du mal einen konkreten Vorschlag bringst der einer Diskussion auch würdig wäre. Rechte Gewalt ist also Deiner Meinung nach Scheisse, aber Linke OK? Tolles Weltbild!
Todesstrafe ist also eines Deiner Argumente (ich behaupte mal dass Du lesen kannst, weil ich habe soetwas nicht gesagt…)? Oho!
Gleich kommt wieder eine patzige, persönliche Antwort und ein Angriff von Dir. Wie in all Deinen Beiträgen wenn Dir die Argumente ausgehen. Ein Vorschlag kommt mit Sicherheit nicht.
domino schreibt: “Die Gesinnung (oder Krankheit) verbieten funktioniert nicht” – Warum nicht? Darüber könnte man doch ganz demokratisch abstimmen. Geht ja nicht um etwas was die Welt verschlechtert, sondern um etwas, was die Welt verbessern würde.
Allerdings: bei Dir kommt der Vorschlag nicht an. Schon klar. Wo Du stehst, hast Du ja deutlich gemacht.
domiNO
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@kopfschüttel
reiß dich mal ein bisschen zusammen. Ich hielte es für sinnvoller, bestehende Gesetze anzuwenden und bestehende Gesetze durchzusetzen als ständig nach schärferen Strafen und weiteren Verboten oder mehr Überwachung zu schreien. Offenbar hat ein strafbewehrtes Verbot nicht die Wirkung, dass sich dann alle dran halten.
Nochmal zur Verdeutlichung: es gibt Leute, die die SPD für links- und die CSU für rechtsradikal halten. Wer wenn nicht das Verfassungsgericht sollte denn darüber enntscheiden, was wirklich nicht mehr mit der Verfassung vereinbar ist? Es sind auf beiden Seiten schon vielee Organisationen verboten worden mit dem Erfolg, dass die bisherigen Mitglieder eben neue Vereinigungen gegründet haben – was bringt also dein Vorschlag?
Sie werfen mir deswegen vor, für brennende Autos zu sein, was mitnichten der Fall ist, – und beschweren sich in Ihrem nächsten Posting, dass Ihnen von Grace etwas unterstellt wird, was Sie so nicht gesagt haben. Ich finde, Sie sind hier der eigentliche Hassprediger.
domiNO
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tschldigng, ich meinte gifthaferl und niicht grace
gifthaferl
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@ kopfschüttel
Ich habe dir Fragen gestellt, die erkennt man an einem Fragezeichen am Satzende.
Beantwortet hast du leider keine.
“Rechte Gewalt ist also Deiner Meinung nach Scheisse, aber Linke OK? Tolles Weltbild!”
Wo hatte ich das geschrieben?
“domino schreibt:“Die Gesinnung (oder Krankheit) verbieten funktioniert nicht” – Warum nicht? Darüber könnte man doch ganz demokratisch abstimmen””
Tatsächlich?
Nochmal gefragt:
Wie verbietest du den Leuten das WAS sie Denken – die Gesinnung?
Bzw. wie kontrollierst du, dass sie auch wirklich nur das Denken, was “demokratisch” abgestimmt zu denken zugelassen ist?
Gehirnscans gibt es zwar heute, da sieht man aber nur das Hirn arbeitet/denkt, WAS es denkt sieht man aber leider nicht.
Solange die Menschen nicht verboten handeln, oder sich nicht dabei erwischen lassen – wonach bestrafst du (mit aller Härte) , und wie?
Und wen?
Man müsste ja nicht so blöde sein, und Gesinnung in Form von Klamotten etc. vor sich her tragen, man muss auch nicht in Gruppen gröhlend herumziehen.
Erklärt man dann bestimmte Gruppen einfach zu Trägern kriminellen/verbotenen Gedankengutes?
An irgendetwas muss man das verbotene Denken ja festmachen , wenn das Verbieten irgend einen Effekt erzielen soll.
Woran dann?
Nasenform, Haarfarbe, Geschlecht, sexuelle Ausrichtung, Schuhgröße, Körpergröße, Muttersprache, Gewicht, ……….?
Das wird dann auch abgestimmt?
Vorschläge dazu, bitte.
Oder müssen bestimmte Leute bestimmte Zeichen tragen, jeder 10. etwa, und dann sind sie halt falscher Gesinnung, und müssen sich Sondergesetzen unterwerfen?
Wäre es nicht dumm, wenn du dann der 10. wärst, oder die falsche Schuhgröße hättest?
Oder permanente Überwachung aller überall? Ein mächtiger Aufwand, wenn es die gesamte Bevölkerung betrifft, und nicht nur das Marketing optimieren soll.
Kläre mich auf, wie dein “Lösungsansatz” in die Praxis umzusetzen ist.
kopfschüttel
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@gifthaferl
Ich bin auf die Frage bezüglich Deiner Fussball Fans nicht eingegangen, da es in der Bundesliga (bzw. in der 1 UND 2 Liga) fast keine Zwischenfälle mehr gibt (zumindest in den Stadien). Dies wurde eben durch Prävention, verstärktem Sicherheitsaufgebot sowie Videoüberwachung in den Griff bekommen. Gibts dort tatsächlich mal Ärger, werden die Störenfriede ausfindig gemacht. Auch das die Störenfriede mittlerweile von den Vereinen zu Schadensersatz verpflichtet werden können, hat hier das übrige getan.
In den dritten Ligen und weiter unten (das hat aber nichts mehr mit Bundesliga zu tun) sieht es anders aus. Das ist richtig. Da haben sich vorallem Rechte Gruppierungen der Ost-Klubs (die auch ohne Probleme an Kleidung und Verhalten als Rechte leicht zu erkennen sind) besonders hervorgetan. Da gibt es jede Menge Ärger. Richtig. Die Vereine können sich allerdings das Sicherheitsaufgebot im Stadion nicht mehr leisten.
Man wird einen radikalen Rechten (oder auch radikalen Linken) Gesinnungsgenossen nicht so einfach durch ein Verbot bestimmter Symbolik (hatten wir da nicht hier eine Diskussion bezüglich einer schwarzen Sonne???) vom Weg abbringen können. Wer allerdings Konsequenzen tragen muss aus seiner Gesinnung und eher ein Mitläufer als ein potentieller Täter ist (und die Mitläufer werden leider immer mehr, gerade unter den Jugendlichen), wird durch konsequente Strafverfolgung ein Umdenken bei den Mitläufern erzielen. War immer so – wird auch immer so bleiben.
Über rechtes Gedankengut brauchen wir hier nicht sprechen. Ich finde aber unsere Gesetze gehen gegenüber Rechten (aber mittlerweile auch Linken Gruppierungen) nicht weit genung. Wie viele Demonstrationen muss es noch geben, bis die Politik dieses Pack endlich verbietet? Zur Not auch mit einer Grundgesetzänderung! Ich wiederhole mich: ich glaube nicht, dass man bei der Unterzeichnung des Grundgesetztes damit gerechnet hat, dass es nochmals braunes Pack in Deutschland geben kann. Sonst müsste man nämlich annehmen, dass bewusst Lücken im Grundgesetz geschaffen wurden. Daher sollte man es jetzt (und es wird Zeit!!!) in Angriff nehmen!
Ich bin der Meinung, dass man durch schärfere Gesetze die Mitläufer in diesem System herausfiltern kann. Und ich glaube schon, dass man eine Gesinnung verbieten kann. Nicht in manch dummen Köpfen. Aber bei denen die noch was anderes als braune Sosse im Hirn haben kann ich mir das durchaus vorstellen. Das nennt man Umdenken. Und es steht jedem frei ob er umdenken möchte, oder aber mit den Konsequenzen (nämlich Strafverfolgung und auch Ausgrenzung/Verachtung aus der Gesellschaft) leben möchte. Es ist immer noch ein Unterschied ob man etwas denkt und es aber nicht tut oder ob man das auslebt was man denkt. Dann soll man auch zu den Konsequenzen stehen. Die rechten jammern ja dann gerne und holen aus unseren Gesetzen alles raus was geht um doch wieder aufmarschieren zu dürfen. Schluss damit!
Leider trifft das mittlerweile auf die Gegenseite (die Linken) genauso zu. Man bekämpft nicht mehr nur die Rechten, sondern gibt die Schuld für die eigene Unzufriedenheit grundsätzlich dem Staat. So einfach ist es nicht. Und dann anderer Leute Eigentum zu zerstören oder RAF ähnliche Aktionen abzuliefern möchte ich auch nicht nochmal erleben. Links sollte sich weiterbilden und nicht zurück in alte Strukturen verfallen (empfehle den Film Bader Meinhof Komplex).
Also muss auch hier gelten: wenn ich meine Gesinnung ausleben möchte, muss ich auch mit den Konsequenzen leben. Und nicht immer nur Jammern!
Was ist eine angemessene Strafe? Den Schaden wieder gut zu machen! Werden Sachwerte zerstört, muss die Person in ein Arbeitsprogramm gehen bis der Schaden abbezahlt ist. Bei Körperverletzung oder Mord muss ein Arbeitsprogramm im Gefängnis geschaffen werden, damit Wiedergutmachung bzw. Schmerzensgeld bezahlt wird. Es kann doch nicht sein, dass man sich im Knast nur mit ein paar Psychologen unterhält, Suppe kocht oder Tüten klebt. Für manche ist das ja mehr Belohnung als Strafe. Auch keine Entlassung bei guter Führung für bestimmte Taten (gerne ein Spruch der Rechtsanwälte). Das wären meine Vorschläge.
Jetzt bin ich auf Deine gespannt. Dann wird das hier eine tolle Diskussion.
kopfschüttel
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@domiNO
Na dann bring doch auch mal einen Vorschlag. Die jetzigen Gesetze reichen offensichtlich nicht aus um diese Leute zu treffen. Warum schreibst Du dann wenn Du doch alles für gut hältst? Müssen Menschen erst wieder getötet werden um sich einen Kopf zu machen? Ich finde die Gewaltsteigerung der letzten Jahre schon beachtlich.
Ich glaube auch kaum dass man bei neutraler Betrachtung CDU, CSU, FDP, die Grünen oder auch der SPD einen Hang zum Radikalismus unterstellen kann. Wenn sich die Linken (Partei) auch mal klar vom Unrechtsregime der DDR distanzieren würde (und zwar alle!) könnte man diese Partei hier auch nennen. Wie auch noch viele andere.
Die Rechten haben sich mittlerweile wieder in Parteien (nicht nur NPD) organisiert und es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis die Linken dies ebenfalls machen. Daher finde ich schon, dass man Parteien mit radikalen Ansichten (die auch nachzulesen sind!!!) ohne weiteres verbieten könnte. Toleranz in allen ehren: aber irgendwo muss auch mal Schluss sein. Und die Grenze steht für mich klar bei Gewalt. Da gibts für mich Null Toleranz!
Bring bitte Vorschläge was man Deiner Meinung nach machen müsste/könnte.
domiNO
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Na du schreibst doch selbst, was man machen könnte – Gruppierungen beobachten und wenn genug an strafbaren Handlungen oder verfassungswidrigen Zielen vorliegt auf dem vorgesehenen Weg verbieten (wenn ich nicht irre, ist es so: solange es keine Partei ist, kann es der Innenminister machen, und wenn es eine Partei ist, das Verfassungsgericht auf Antrag) – aber eben nicht willkürlich und bitte nicht nur die Organisation auflösen sondern eben die Täter zur Rechenschaft ziehen. Aus meiner Sicht wirkte der Verbotsantrag speziell im NPD-Fall nicht besonders professionell.
Wie du schreibst, bewirken die derzeitigen Gesetze nicht abschreckend genug, welche Indizien sprechen dafür, dass neue Gesetze dies tun?
Für mich wäre es wichtiger, dass öfter das Strafmaß ausgereizt wird, wie ja z.B. beim ersten U-Bahn-Schläger auf versuchten Mord plädiert wurde, und nicht nur auf schwere Körperverletzung. Ich bin kein Strafrechtsexperte, würde aber das Töten eines Menschen aus politischer Gesinnung als “niedrige Beweggründe” und damit Mord bezeichnen. Nur werden Morde weiter verübt werden, selbst wenn man das Strafmaß weiter in die Höhe schraubt, auch über Lebenslänglich mit anschließender Sicherheitsverwahrung oder Lebenslänglich nicht mehr mit 25 Jahren gleichsetzt, sondern mit “bis ans Lebensende”.
Die Frage, warum ich schreibe, wenn ich mit dem System prinzipiell zufrieden bin, ist, dass sonst nur die wenigen schreiben, die was ändern wollen und so der Eindruck entsteht, als fänden alle das derzeitige System grottenschlecht. Es basiert ja nicht auf reier Toleranz, sondern durchaus auf “wehrhafter Demokratie”. Und ich würde mir wünschen, dass die demokratischen Parteien nicht bloß von links- oder rechtsradikal reden, sondern explizizt die Forderungen nennen, die sie für radikal halten.
StuhloderSessel
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@kopfschüttel
“Am Wochenende haben Linke feiernden Fussballfans gewaltsam die Fahnen aus der Hand gerissen und öffentlich verbrannt.”
Cool. Wo war denn dat? Hier in Regensburg?
kopfschüttel
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@domiNO
Ich glaube die Gesetze wirken nicht abschreckend, weil Sie für die meisten (hardcore) Schläger eher eine Aufwertung in Ihrem Gesinnungskreis bewirken (Knast finden manche tatsächlich “cool”). Das ist ja nicht nur bei uns so, sondern auch in anderen Ländern. Daher wäre meines Erachtens eine Strafe des Wiedergutmachens besser geeignet. Sei es durch einen Arbeitseinsatz unter Beobachtung (ich betone Ausdrücklich: nicht die Lagerhaltung, Zwangsarbeit oder ähnliches!!! Auch nicht Soziale Arbeit, da diese Leute dafür nicht geeignet sind) bis der angerichtete Schaden wieder gut gemacht ist, oder aber ein Gefängnisaufenthalt mit Arbeitspflicht. Die Leute müssen kapieren was Sie da anrichten und was das auch kostet. Schmerzensgeld für ein Opfer kann man sich heutzutage von einer Bank finanzieren lassen (oder im schlimmsten Fall bekommt das Opfer gar nichts wenn derjenige nicht arbeitet). Alle anderen anfallenden Kosten müssten ebenfalls abgearbeitet werden. Bis auf den letzten Cent alles bezahlt wurde, dürfen diese Leute nur das Existenzminimum besitzen. Ich halte das Wegsperren von jemanden bis zum Skt. Niemmerleinstag nur als letzte Möglichkeit für richtig. Das Einstehen für das begangene kommt in unserem System (das ich im übrigen wie Du durchaus positiv bewerten würde) leider zu kurz. Auch der Opferausgleich findet nur bedingt statt.
Bei Jugendlichen finde ich die Vorschläge wie verspäteter Führerschein auch gut. Es gäbe gute Ansätze, aber es wird nicht durchgesetzt. Auch finde ich, dass man Strafen aufgrund von Alkohol mit verminderter Schuldunfähigkeit einordnet einen Witz. Das ist doch keine Ausrede.
Daher fand ich es peinlich, dass in Deutschland ein Volksbegehren wegen Rauchens so ohne weiteres Gehör findet, sich aber niemand mal traut, die anderen Umstände, die uns ebenfalls alle betreffen mal aufzugreifen. Daher wäre eine Frage für einen Volksentscheid z.B. “Finden Sie die derzeitige Umsetzung des Strafrechts für ausreichend?”. Ansätze gibt es eigentlich durch die Bank viele und auch Gute. Mir kommt es aber immer mehr so vor, dass man in der Politik den Gegner für seinen Vorschlag runterzieht, nur weil er bei einer anderen Partei ist. Wir haben keine Politik, keine Entscheidungsträger mehr in Deutschland sondern nur noch Duckmäuser. Die Oppositionen sind grundsätzlich gegen alles, wenn es drauf ankommt können die aber mal rein gar nichts.
Dennoch bleibe ich dabei: die Mitläufer kann man mit konsequenter Umsetzung oder mit höheren Strafen davon abhalten, in diesen Kreisen aufzugehen. Noch haben diese Lager in der Mehrheit Mitläufer. Noch.
@StuhloderSessel
Das kam am Sonntag Abend in einem (Boulevard?) Magazin auf RTL oder Sat1 und war in Berlin.
gifthaferl
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@ kopfschüttel
“Ich bin auf die Frage bezüglich Deiner Fussball Fans nicht eingegangen”
Auf die vielen anderen erst recht nicht, und wo was im Fußball abgeht, wollte ich ebenfalls NICHT wissen.
Erst willst du “mit aller Härte” bestrafen BEVOR Leute was getan haben, dann willst du Gesinnung verbieten, wobei du offenbar die NPD verbieten meinst.
Das ist eine Organisation verbieten, nicht die Gesinnung.
Organisationen, Parteien KANN man verbieten sofern man sich nicht allzu blöde anstellt.
Man wird allerdings im Rechtsstaat jede einzelne verbieten müssen, und nicht wie du es offenbar gerne hättest, irgendwie alles pauschal, was DU als links- oder rechtsradikal definierst, und das dann noch per Volksbegehren.
Letztere sind auf Bundesebene bisher nur für einem Fall vorgesehen.
“Ohne weiteres” geht im Rechtsstaat auch nicht, deswegen heißt der so, weil das geltende Recht einzuhalten ist.
Du aber scheinst einen Willkürstaat zu wollen, der alles mal eben “ohne weiteres” abhakt.
Wenn ich dich so lese, dann kommt mein Wunsch nach mehr direkter Demokratie aber auch sehr ins wanken, das kann ich dir versichern.
Dann geht es plötzlich doch um begangenen Taten, aber die Knäste sind Kurhotels.
Deine ganzen “Vorschläge”: Das gibt es alles bereits
Was für Stundenlöhne du dir im Knast vorstellst, das würde ich auch gerne wissen, Schmerzensgeld kriegt man vielleicht noch zusammen, das ist ja nichts in Deutschland, Sachschäden freilich………………….
Da scheint die Taktik der Rechten, Gewalt gegen Personen, eh die kostengünstigere zu sein.
“Daher wäre eine Frage für einen Volksentscheid z.B. “Finden Sie die derzeitige Umsetzung des Strafrechts für ausreichend?””
Aha!
Dann stimmt das Volk mit NEIN, und was ist dann?
Richter wären dann immer noch unabhängig.
Solche Gewaltexesse, wie du sie beschreibst, Fußballfans Fahnen aus der Hand reißen und verbrennen, meine Güte, das geht natürlich gar nicht.
Dazu hatte ich an anderer Stelle einen Vorschlag gemacht: Totales Alkoholverbot überall, immer und für jeden!
kopfschüttel
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@gifthaferl
“Erst willst du “mit aller Härte” bestrafen BEVOR Leute was getan haben, dann willst du Gesinnung verbieten, wobei du offenbar die NPD verbieten meinst.”
So ist es – aber ich will gar nichts verbieten. Da reicht mein Einfluss nicht aus. Wer radikale Tendenzen öffentlich zeigt (Links wie Rechts), sollte ein härteres Strafmass zu spüren bekommen und zwar in einer Form, die ihn auch persönlich trifft. Geldstrafen könnte man abarbeiten lassen, anstatt von Mami oder Papi (oder im schlimmsten Fall bekommt jemand das Geld sogar von seiner Organisation, was nicht unüblich ist in diesen Kreisen) oder von jemand anderem begleichen zu lassen. Wenn jemand dann immer noch der Meinung (Gesinnung) ist, dass das richtig ist was er tut, sollte man das ganze weiter verschärfen.
Und meine weitere Forderung ist: der Schaden muss wieder gut gemacht werden.
Und ja – Gesinnung ist eine Denkweise. Wenn man diese aber öffentlich zur Schau trägt und dabei andere zu Schaden kommen, dann ist es schon nach zwölf…
“Wenn ich dich so lese, dann kommt mein Wunsch nach mehr direkter Demokratie aber auch sehr ins wanken, das kann ich dir versichern.”
Ich muss ehrlich sagen, um jeden Blödsinn mag ich mich gar nicht kümmern. Ich muss auch nicht zu allem eine Meinung haben (weil man sich mit der Materie schliesslich auch auskennen sollte wenn man was zu sagen hat). Ich hab im Gegensatz zu Dir da auch nicht die Zeit dafür. Elementare Dinge aber ständig zu komplizieren, keine Konsequenzen mehr tragen wollen/müssen und ein ewiges Palaver von Leuten die ständig gegen alles sind (aus Berufung, nicht weil Sie Ahnung hätten) bringt unser ganzes Leben in unserem schönen Land langsam aber sicher zum Stillstand.
Die meisten unserer Gesetze im Strafrecht wurden vor sehr langer Zeit verfassst. Ich finde schon, dass man diese Gesetze auch ruhig mal der Entwicklung des Menschen anpassen sollte…
kopfschüttel
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@domino @gifthaferl
Ich fasse mal kurz zusammen: ich glaube, wir haben alle drei das gleiche im Sinn wenn ich alles noch mal durchlese: Gewalt als Mittel zum Zweck (oder wie bei diesen Rechten Schlägern zur Unterhaltung oder Rache) finden wir alle drei nicht gut.
Wir kriegen uns aber in die Haare, weil jeder glaubt, sein Weg zur Lösung des Problems ist der Richtige. Genau das gleiche macht unsere Politik: alle haben das gleiche Ziel, aber nur weil man seinen eigenen Weg für den einzig wahren hält, bekriegt man den anderen. Somit rückt das Ziel in immer weitere Ferne bis man so zerstritten ist, dass die Lösung nicht mehr machbar ist.
Darum verstehe ich nicht, warum man nicht alle Argumente in einen Topf wirft und man einfach mal sagt: wir beginnen jetzt mit Lösungsvorschlag 1. Bringt das nichts, dann 2, dann 3, dann 4 usw. Aber man tut endlich mal was. Von mir aus stelle ich meinen Ansatz gerne an dritter Stelle und lasse Dir und domino den Vortritt. Wichtig wäre mir allerdings, dass man das Ziel als Ganzes nicht aus den Augen lässt bis das Problem behoben ist.
Schade ist allerdings, dass es leider fast egal ist was wir hier diskutieren, da wir nicht entscheiden können…
Tommy
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@kopfschüttel
Vertrag dich wieder mit allen. Alles ist gut. Unangenehme, nicht-faschistische, Haltungen werden durch kollektiven deutsch-demokratischen Partypatriotismus wieder in die Mitte dieses schönen Landes geprügelt, äh, gesteckt.
Die nicht-faschistischen Linksradikalen haben längst aufgehört einen auf RAF zu machen (oder nie damit angefangen? Hmm?). Das sagt zumindest unser Schutzraum Staat.
Die Nazis prügeln derweilen Menschen tot. Na ja, dass tun sie halt immer. Viel Erfolg beim verbieten.
Ich reite, während du deinen Kopf schüttelst, auf meinem Schäferhund gen Horizont!
kopfschüttel
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@Tommy
Genau durch solche Einstellungen wie Deine wird sich leider nichts ändern.
gifthaferl
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@ kopfschüttel
“(weil man sich mit der Materie schliesslich auch auskennen sollte wenn man was zu sagen hat).”
Mhm ja, ein wenig wenigstens wäre nicht verkehrt.
Warum hältst du dich nicht dran?
kopfschüttel
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@gifthaferl
“Warum hältst du dich nicht dran?”
Man passt sich halt seinem Umfeld an!
gifthaferl
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Da bin ich aber froh, dass ich kein solches Umfeld habe.
kopfschüttel
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@gifthaferl
“Da bin ich aber froh, dass ich kein solches Umfeld habe.”
Richtig. Du bist das Umfeld.
Ein Streit, über den sich Nazis totlachen » Regensburg Digital
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[…] Am Anfang stand ein Angriff einschlägig bekannter Rechtsradikaler auf ein Lokal. Weil der Barkeeper des Café Picasso im Sommer 2010 vor der Tür eine Frau gegen rassistische Beleidigungen verteidigt hatte, kam die Gruppe zwei Wochen später zurück, randalierte in dem Lokal, schlug Teile der Einrichtung kurz und klein, prügelte und trat auf den jungen Mann ein. Der 22jährige erlitt er Platzwunden und Prellungen. Dass er nicht schwerer verletzt wurde, verdankt er dem Betreiber eines benachbarten Imbisses, in den er flüchten konnte. Der damalige Haupttäter wurde vom Landgericht Regensburg zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. […]
Picasso-Wirt blitzt vor Gericht ab » Regensburg Digital
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[…] der sich um die preisgekrönte Initiative „Keine Bedienung für Nazis“ entzündet hatte. Anlässlich eines Überfalls von Neonazis auf das Lokal Picasso, in dessen Zuge der Barkeeper verprü…, beachtliche Aufmerksamkeit bekommen und war mehrfach ausgezeichnet worden – unter anderem mit […]