15 Okt2012
Prügelvorwürfe: Verfahren gegen Polizisten eingestellt
Hat ein Polizeibeamter auf einen Festgenommenen eingeschlagen? Der Fall machte im Mai Schlagzeilen. Nach längeren Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren nun eingestellt. Es gibt eine ausführliche Begründung.
Nach längeren Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt und unterlassener Hilfeleistung hat die Regensburger Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen zwei Polizeibeamte am vergangenen Freitag eingestellt. Wie berichtet hatten sich Anfang Mai zwei Zeugen bei unserer Redaktion gemeldet und erklärt, dass ein Polizist bei einem Einsatz auf der Nibelungenbrücke einem Festgenommenen mehrfach auf den Hinterkopf geschlagen haben soll. Seine Kollegin soll das Ganze ebenso teilnahmslos verfolgt haben wie die hinzu gerufenen Sanitäter.
Ihren Aussagen bekräftigten die beide Zeugen auch in eidesstattlichen Versicherungen und bei Vernehmungen durch die in Nürnberg angesiedelte Dienststelle „Interne Ermittlungen“, die bei Vorwürfen gegen Polizeibeamte eingeschaltet wird.
Polizeieinsatz auf der Nibelungenbrücke: Der Fall machte im Mai Schlagzeilen. Foto: privat
Zeugen nicht per se unglaubwürdig
Die beiden Zeugen halte man bei der Staatsanwaltschaft nicht per se für unglaubwürdig, so Staatsanwalt Dr. Wolfhard Meindl gegenüber unserer Redaktion. Allerdings hätten beide nur einen Teil des Einsatzgeschehens mitbekommen, das sowohl die beiden Beamten wie auch die Sanitäter nahezu übereinstimmend schildern. In ihrer neunseitigen Einstellungsbegründung kommt die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss, dass sich der Einsatz folgendermaßen abgespielt haben soll. Die Polizei wurde am 25. April zu einem Grundstück in der Nähe der Nibelungenbrücke gerufen, weil dort ein Mann beobachtet wurde, der sich selbst mit einem Teppichmesser verletzt habe. Auf der Nibelungenbrücke trafen die beiden Beamten sowie die fast zeitgleich eintreffenden Sanitäter auf einen stark angetrunkenen Mann. Dieser habe mehrere leichte Schnittverletzungen an den Armen gehabt. Er habe zunächst mit dem Messer herumgefuchtelt und sei ansonsten nicht ansprechbar gewesen.„Schockschlag“ nach massiver Gegenwehr
Es sei zwar gelungen, ihm das Messer abzunehmen. Als ein Polizist den Mann fixieren wollte, um ihn anschließend von den Sanitätern ins Bezirksklinikum bringen zu lassen, habe dieser aber „massive Gegenwehr“ geleistet. „Der Beamte hat ihm daraufhin einen Schockschlag im Bereich des Nackens oder Hinterkopfs versetzt“, so Meindl. Entsprechendes hätten sowohl der Beamte wie auch seine Kollegin bereits unmittelbar nach dem Einsatz, „also noch bevor sich Zeugen meldeten oder die Presse berichtet hatte“, im Einsatztagebuch angegeben. Ebenso werde das von den drei Sanitätern bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hat dazu ein Gutachten beim rechtsmedizinischen Institut Nürnberg-Erlangen in Auftrag gegeben. „Dort kommt man zu dem Ergebnis, dass das Verletzungsmuster des Betroffenen auf nur einen Schlag hinweist“, so Meindl. Der Betroffene selbst habe an das Geschehen „keinerlei Erinnerung mehr“.„Schlag war gerechtfertigt und notwendig“
„Wenn eine Person sich selbst gefährdet, muss die Polizei einschreiten, um diese Gefährdung zu beseitigen“, so Meindl. „Wenn sich der Betroffene dann wehrt, muss der Widerstand gebrochen werden, gegebenenfalls auch mit körperlicher Gewalt, so lange diese nicht aus dem Ruder läuft.“ Man habe hier intensiv ermittelt, sich jede Akte und Stellungnahme selbst auf den Schreibtisch geholt und die Regensburger Polizei nicht bei den Ermittlungen herangezogen, so Meindl. „Nach allem, was wir nun wissen, war der Einsatz in dieser Form gerechtfertigt.“ Den beiden Beamten sei nichts vorzuwerfen.
hase
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ich habe angst!
Fritz
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Was soll man dazu sagen, wir sind in Regensburg einiges gewohnt, http://www.tennessee-eisenberg.de/ und http://www.regensburg-intensiv.de/ sind Zeugnisse wie gearbeitet wird. Gibt es irgendjemand der davon ausging es würde gegenteilig entschieden?
Regensburger
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Durch die steigende Gewalt gegen die Polizisten steigt natürlich auch Gewalt gegen die Gewalttäter. Wer lässt sich schon von uns grundlos schlagen?
regensburger
schwarzmeertanker
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Hat jemand von euch eigentlich schon mal was vom sog. “Gewaltmonopol des Staates” gehört? Die Polizei darf im Dienst unter Wahrung der sog. Verhältnismäßigkeit Gewalt anwenden. Und Polizisten sind nun mal Menschen und da kann mal was daneben gehen.
In dieser Beschreibung scheint es mir aber angemessen gewesen zu sein, ob es einem nun passt oder auch nicht. Es tut mir ja auch für den Betroffenen leid. Und für die Gerichts- und Gerechtigkeitsfanatiker hier: vor Gericht wird für den Entschieden der besser überzeugen kann. Es kann auch derjenige, der tatsächlich im Recht, verlieren.
Es werden nur die problematischen Fälle von der Presse skandalisiert. Die vielen korrekt behandelten Fälle sind für die Presse völlig uninteressant. Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten. Daher “Danke Herr Aigner”.
Und noch zu guter Letzt: wenn man der Polizei das Gewaltmonopol vollständig abgenommen hat, dürft Ihr euch über die ausbrechende Anarchie freuen.
Dugout
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Jetzt pass mal auf Schwarzmeertanker !
“Hat jemand von euch eigentlich schon mal was vom sog. “Gewaltmonopol des Staates” gehört? ”
stell dir vor da hab ich schon was davon gehört !
Das wesentliche hast du schon selbst erkannt:
“Die Polizei darf im Dienst unter Wahrung der sog. Verhältnismäßigkeit Gewalt anwenden.”
Und genau darum geht es , Um die VERHÄLTNISSMÄSSIGKEIT.
Und da gibt es durchaus andere Ansichten und auch Aussagen !
Weiter im Text: “Und Polizisten sind nun mal Menschen und da kann mal was daneben gehen.”
Auch das hast du vollkommen richtig erkannt! Nur muß der “Mensch” dann auch zur Verantwortung gezogen werden. Wie jeder andere eben auch.
Und zu guter Letzt: Das Geschwafel von der Anarchie kannst du dir sparen .
Da hast du genau soviel Ahnung wie von der Polizeigewalt .
Thomas R.
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Es wurde klar dargestellt, dass hier alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Ich weiß nicht, welche seltsamen Verschwörungstheorien über grundlos gewalttätige Polizisten und deren Deckung durch die Staatsanwaltschaft man dazu jetzt wieder heranzüchten muss. Lasst mich raten: Dieser Polizist war sicherlich auch beim Anschlag am 11. September beteiligt, oder?
Das ist so lächerlich.
thomas r. ganghofersiedler
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ich finds einfach eine frechheit. dass sich polizisten immer mehr rausnehmen, habe ich mit den jahren am eigenen leib erfahren müssen und eine steigerung ist merklich. waren es for 15 jahren nur ein paar einzelne spinner, sind es in jedem fall jetzt mehr. das geht so nicht. dass es punktelisten gibt für das aufsteigen, wenn man drogen und alkoholdelikte zur anzeige bring als polizist ist auch mittlerweile ein offenes geheimnis. wer ja viel arbeitet soll auch mehr gehalt kriegen, so wars ja schon immer…. wenn die entwicklung so weitergeht, tut sich mir der eindruck auf, dann haben wir in 20 jahren steuerlich bezahlte leute auf der strasse vor denen man wirklich angst haben muss.
schorsch
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den kommentar vom 16. Oktober 2012 um 15:19 Uhr finde ich sehr passend.
@dem kommentator vom 16. Oktober 2012 um 15:44 Uhr:
es zeugt nicht von ueberlegten handeln, den gleichen nichname wie ein anderer kommentarschreiber+irgendwas zu waehlen. das sieht einfach sowas von FALSCH aus…
thomas r. ganghofersiedler
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sehr geehrter herr @schorsch: ich habe diesen namen schon länger hier. mit erstaunen musste ich feststellen, dass jemand den gleichen namen nimmt, nur groß geschrieben, was soll ich also tun mich von einem gutbürger und menschen, der anscheinend sehr viel von dem glaubt was in den nachrichten gezeigt wird, abzugrenzen? es ist im übrigem kein pseudonym und für mich sah es auch sehr falsch aus, also was soll ich ihrere meinung hier anderes tun?
natürlich werde ich hier beschuldigt, man kann es aber auch (nur mal versuchen!) von der anderen seite aus sehen…..
Twix Raider
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Was zum Teufel soll ein “Schockschlag” sein? Der lähmende Karatehieb aus dem Fernsehen? Den setzt man wenn aber am 5.Halswirbel an, auf den 2. ist es zu gefährlich, da hilft ggf. auch kein Sani mehr was.
Markus
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Den beiden Polizisten und den Sanitätern ist nichts vorzuwerfen! Und alle, die hier Ängste und Verschwörungstheorien schüren wollen, sollten (wie hat´s der Hr. Beck so schön gesagt?): Einfach mal die Fresse halten!!!
thomas r. ganghofersiedler
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@markus: warum denn so agressiv? sind sie auch von der polizei?