„Regensburg leuchtet“ in den Räumen des Neuen Kunstvereins, wo sich Schwafi, Hangover, Helmut Wolf und Tony Kobler beim Treffen der Partnerstädte Regensburg und Randsperg ein Stelldichein geben.
“Stecken Sie den Künstlern nichts zu”: Hubert Lankes, Helmut Wolf, hangover, Schwafi und Tony Kobler. Fotos: as
Es ist später Nachmittag und die Türen sind noch geschlossen, als einige Passanten interessiert die Immobilien-Angebote an der Glasscheibe lesen. Eine „schnuckelige Villa mit Privatflugzeug-Landeplatz“ gibt es da für „ausgewählte Freunde“ zu erwerben. „Unser Win-win-Full-Service umfasst ein ausgereiftes, vielfach bewährtes Konzept der politischen Landschaftspflege, von dem vor allem engagierte, unterbezahlte Kommunalpolitiker in Führungspositionen legal und steuerfrei profitieren können“, heißt es da. Zur Finanzierung schlägt der Anbieter „Ratisbest Immobilien“ einen „lebenslangen Beratervertrag“ vor.
Nach fast 20 Jahren schließt Haritun Sarik seinen Feinkostladen im ehemaligen Café Rösch und zieht direkt gegenüber wieder ein. Ein Pachtunterschied von über 5.000 Euro pro Jahr gab den Ausschlag.
Die Stadt hat sich von einer Beraterfirma getrennt, die ein Nutzungskonzept für das frühere Evangelische Krankenhaus erarbeiten sollte. Aktuell wird der Auftrag neu ausgeschrieben. Eine zentrale Frage bei der künftigen Nutzung lautet: Setzt man auf möglichst viel Profit oder können hier Räume für Vereine, Initiativen und Kultur abseits des Kommerz entstehen? Im Evangelischen Bildungswerk startet dazu bereits im Februar die Debatte.
Andere Quoten für öffentlich geförderten Wohnraum, neue Regeln und (etwas) mehr Geld für die Stadtbau, ein Programm zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ – nach ihrer Klausur verspricht die Koalition (mal wieder) einige Maßnahmen pro bezahlbaren Wohnraum. Zu den Ungereimtheiten der Tretzel-Wohnungen auf der Nibelungenkaserne wollen sich die Fraktionsvorsitzenden nicht äußern – ein bisschen etwas kann man aber zwischen den Zeilen lesen.
Der frühere Generalkonservator Egon Greipl muss 730.000 Euro Schadenersatz an den Freistaat Bayern zahlen. Das entschied das Verwaltungsgericht Regensburg am Freitag.
Ist es stillos, Hans Schaidinger zum städtischen Neujahrsempfang einzuladen? Wird der nächste Regensburger Kulturreferent ein echter Hammerl? Und was bedeuten die Autokennzeichen R-HH 88 bzw. R-AH 1889? Fragen über Fragen stellen wir im aktuellen Redaktionstagebuch.
Ermittlungen gegen rund 300 Bürgermeister und kommunale Spitzenbeamte in Bayern wurden Ende 2018 bekannt. Der Verdacht: Vorteilsannahme. Auch die Regensburger Staatsanwaltschaft ist damit beschäftigt.
Zum Abschluss des Komplexes Renovierungen versucht Joachim Wolbergs erneut zu erklären, warum die Übernahme von 20.000 Euro an privaten Handwerkerrechnungen durch das Bauteam Tretzel ihm nicht aufgefallen sei. Wieder werden einige Telefonate vorgespielt, die verschiedene Schlüsse zulassen.
Die niedrigsten Nebenkosten aller Anbieter – sie waren im Oktober 2014 ein entscheidendes Argument für die Vergabe der Wohnbaugebiete auf dem Nibelungenareal an das Bauteam Tretzel. Aktuelle Mietangebote weichen nun deutlich – bis zu 75 Prozent – von den damaligen Angaben ab. Zur Frage, wie sich die Zahlen von 2014 errechnet haben, verweigert die Stadt seit Wochen eine Auskunft. Allerdings werden nun einige Stadträte hellhörig.
Im Korruptionsprozess gegen Joachim Wolbergs bestätigen weitere Handwerker, dass ihre Rechnungen für Renovierungsarbeiten in Objekten des suspendierten Oberbürgermeisters ganz oder teilweise vom Bauteam Tretzel übernommen wurden. Von ihm und seinem Verteidiger Peter Witting gibt es am Montag keinerlei Nachfragen oder Erklärungen. Wolbergs hatte in der Vergangenheit beteuert, nichts von den finanziellen Vorteilen von rund 20.000 Euro gewusst zu haben.
Begleitet von Wutausbrüchen von Joachim Wolbergs und neuerlichen Auseinandersetzung zwischen dessen Verteidigern und einer offensiver auftretenden Staatsanwaltschaft versucht die Wirtschaftstrafkammer von Elke Escher Licht ins Dunkel der persönlichen Vorteile für den angeklagte Oberbürgermeister zu bringen. Dass das Bauteam Tretzel Rechnungen im fünfstelligen Bereich für ihn übernahm, scheint dabei unstrittig zu sein. Die Vorsitzende Richterin stellt derweil unmissverständlich klar, dass sie das Verfahren nicht einstellen und die Korruptionsvorwürfe in Gänze aufklären will: „Wir machen weiter.“
Die Stadt Regensburg muss einen weiteren hohen sechsstelligen Betrag in das frühere HVB-Gebäude in der Maximilianstraße 26 investieren. Damit belaufen sich die Sanierungs- und Umbaukosten für den “Blindkauf” der Stadt Regensburg mittlerweile auf rund vier Millionen Euro. Bereits der Kaufpreis war laut Branchenkennern deutlich überhöht.
Mit einem eineinhalbstündigen Vortrag hat Oberstaatsanwalt Dr. Markus Pfaller am Montag das Vorgehen der Verteidigung im Korruptionsprozess kritisiert und die leitende Ermittlerin in Schutz genommen. Er spricht von einem „inakzeptablen und unwürdigen Umgang“. Am Nachmittag begann die Beweisaufnahme zum Komplex „Renovierungsarbeiten“. Fest steht: Das Unternehmen Tretzel übernahm für Joachim Wolbergs Rechnungen im fünfstelligen Bereich. Ein Vorgang, den es in dieser Form sonst nie gegeben habe, so ein Zeuge. Der suspendierte Oberbürgermeister beteuert aber, von diesen Vorteilen für sich nichts gewusst zu haben.
Beim aktuellen Korruptionsprozess gegen den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und Bauträger Volker Tretzel sind eine Vielzahl von Details bekannt geworden, die ungeahnte Einblicke in die städtische Immobilienwirtschaft ermöglichen. Dennoch ist weiterhin ungeklärt, aufgrund welcher Kriterien die Stadtverwaltung die diversen Kaufangebote für das ehemalige Nibelungenareal etwa hinsichtlich der jeweils favorisierten Energiekonzepte verglich und bewertete. Diesbezügliche Nachfragen bei der Stadtverwaltung werden mit Ausflüchten beantwortet. Recherchen haben hingegen ergeben, dass sowohl das städtisches Leitbild Klima und Energie als auch Fachexperten dem angeblich innovativen Energiekonzept des BTT-Konzerns von Volker Tretzel eine Absage erteilen und am Nibelungenareal während der Bauphase sogar Wärmeenergie vernichten werden muss.
Richard Spieß mag nicht mehr. Der Gründervater der Regensburger Linken verlässt nach 14 Jahren die Partei. Auf Facebook kritisiert er vor allem den Parteiapparat in Bayern. Im Gespräch mit regensburg-digital zeigt er sich aber auch frustriert davon, wie wenig man als Stadtrat erreichen kann.
Und so geschah es bei einem Besuch des Bayrischen Ministerpräsidenten Söder beim Hl. Vater in Rom anno domini Juni 2018, dass sich der Hl. Geist auf ihn herabsenkte. Und Söder beschloss, ein gutes Werk für die Obdachlosen zu tun…