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02 Mrz2019
Früherer Landgerichtsvize hegt "erhebliche Zweifel"

Ist Joachim Wolbergs als Oberbürgermeister geeignet?

Als Gastbeitrag in Meinung, Überregional

War bis Ende 2017 eines der bekanntesten Gesichter der Regensburger Strafjustiz: Werner Ebner, Landgerichtsvizepräsident a.D.. Foto: Archiv

Werner Ebner war bis zu seinem Ruhestand im Oktober 2017 Vizepräsident des Landgerichts Regensburg, Vorsitzender der Zweiten Großen Strafkammer und der Schwurgerichtskammer. In seinem Gastbeitrag für regensburg-digital beschäftigt sich Ebner damit, ob Joachim Wolbergs – abseits einer strafrechtlichen Beurteilung – nach wie vor für das Amt des Oberbürgermeisters geeignet ist. Die Zwischenüberschriften wurden von der Redaktion eingefügt.

Von Werner Ebner

Der suspendierte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs kämpft im Strafprozess vor dem Landgericht Regensburg um seine berufliche Existenz und Rehabilitierung. Wiederholt betonte er seine Absicht, im Falle eines Freispruchs vom Vorwurf der Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme sofort in sein Amt zurückzukehren und im Jahr 2020 erneut zu kandidieren. Er verkennt dabei jedoch die politische Bedeutung und Tragweite seiner im Zusammenhang mit dem Strafprozess offenkundig gewordenen Äußerungen, Handlungen und Unterlassungen. Seine Eignung für das Amt des Oberbürgermeisters hängt nämlich nicht nur von seiner strafrechtlichen Unschuld ab.

Weiter lesen 181 Kommentare
Tag 44 im Wolbergs-Prozess

Tretzel verspricht „ein bisschen Ärger“ für Herrn K.

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Wird ein langjähriger Mitarbeiter der Bauteam Tretzel GmbH nach seiner belastenden Zeugenaussage zum Sündenbock? Volker Tretzel und seine Verteidiger werfen dem Vertriebler Heinz K. Manipulation, Verschleierung und Lügen vor. Beim „Komplex Sparkasse“ entlastet derweil auch der leitende Ermittler der Kripo Joachim Wolbergs. Den bringt die Staatsanwaltschaft mit einem Beweisantrag wieder einmal auf die Palme. Volker Tretzel hingegen erweist dem suspendierten Oberbürgermeister am 44. Verhandlungstag einen Bärendienst.

Tag 43 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs fordert strafrechtliche Schritte gegen Schlegl

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Während sich die Anklagevorwürfe gegen Joachim Wolbergs beim Millionenkredit der Sparkasse an Volker Tretzel durch Zeugenaussagen nicht erhärten lassen, sind am 43. Verhandlungstag im Korruptionsprozess vor allem Zeugen ein bestimmendes Thema. Der geschasste Stadtbau-Chef Joachim Becker soll kommende Woche vernommen werden. Gegen den bereits befragten Zeugen Christian Schlegl fordert Wolbergs Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Geburtstagsempfang für Hans Schaidinger

Der alte Fuchs und seine Freunde

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Tag nach seinem 70. Geburtstag durfte Altoberbürgermeister Hans Schaidinger sich im Alten Rathaus selbst laudatieren und beißende Kritik an Kripo und Staatsanwaltschaft loswerden. Stadträte waren kaum anwesend, dafür manch alter Freund und Spezl.

Recherche

Wie Walter Boll zum Widerständler wurde

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

Er war unter anderem Kulturdezernent, Gründer der Ostdeutschen Galerie, des Historischen Museums und des Amtes für Denkmalpflege: Walter Boll. Im “Regensburger Almanach” wurde r zudem als Retter jüdischen und Freimaurer-Eigentums während der NS-Zeit, als Mann mit widerständigem Geist und “staatsfeindlicher Haltung” zum NS-Regime gezeichnet.  Was ist dran an solchen Erzählungen? Wie sind sie entstanden? worden? Und was hatte der Lizenzinhaber der Mittelbayerischen Zeitung Karl Esser damit zu tun? Eine Recherche auf Basis der Spruchkammerakten von Bolls Entnazifizierungsverfahren.

Tag 42 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs droht Staatsanwaltschaft mit Klage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Nahm Joachim Wolbergs als Vorsitzender des Verwaltungsrats Einfluss auf einen günstigen Sparkassenkredit an Volker Tretzel? Zeugen untermauern diesen Verdacht der Staatsanwaltschaft nicht. Landrätin Tanja Schweiger beschreibt die von ihr und Wolbergs geführten Kontrollgremien so, als würde dort alles nach dem Willen des Sparkassen-Vorstands abgenickt und unterschrieben. Ein Prüfer beurteilt den Kredit trotz formaler Mängel, die der Vorstand zu verantworten habe, als vertretbar und marktüblich. Wolbergs will dagegen strafrechtliche Schritte gegen die Ermittlungsbehörden einleiten – „sofern ich wieder ins Amt komme“.

Tag 41 im Wolbergs-Prozess

Eine wiedergefundene Gesprächsnotiz und Kröten für die Sparkasse

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Eigentlich ist ab dieser Woche der Themenkomplex „Sparkasse“ beim Regensburger Korruptionsprozess am Landgericht Regensburg gegen Joachim Wolbergs, Volker Tretzel, Norbert Hartl und dem ehemaligen BTT-Geschäftsführer Franz W. angesetzt, doch einmal mehr ging es am Dienstag ausführlich um den Verkauf des städtischen Nibelungenkasernenareals an das Bauteam Tretzel (BTT). Der Regierungspräsident der Oberpfalz, Axel Bartelt, nahm bereits zum zweiten Mal im Zeugenstand Platz (diesmal mit Rechtsbeistand) und musste sich etlichen Fragen, nicht nur zur Sparkasse, sondern eben auch zur Nibelungenkaserne und der Rolle seiner Aufsichtsbehörde im Zuge der Ermittlungen, stellen.

Diskussionsreihe im EBW

Wo gibt es Platz für ein “Haus der Bürger”?

Von Redaktion am in Nachrichten

Mit deutlicher Mehrheit haben die Regensburgerinnen und Regensburger im vergangenen Herbst ein Kultur- und Kongresszentrum auf dem Kepler-Areal abgelehnt. Bei einer Veranstaltungsreihe im Evangelischen Bildungswerk stand nun die Frage im Raum, ob das eigentlich zum Abriss freigegebene Hochhaus ein geeigneter Ort für ein „Haus des Engagements“ wäre.

Das RVV-Liniennetz in der Kritik

Regensburg: verkannte ÖPNV-Spielwiese?

Gastbeitrag am in Meinung

Das Hauptaugenmerk dieses Artikels liegt auf der Publikation eines alternativen ÖPNV-Netzlinienplans für Regensburg. Ein gebürtiger Regensburger, so alt wie der RVV selbst, erklärt weshalb er dessen Liniennetz für eine Fehlplanung hält und bietet eine diskussionswürdige Alternative an.

Fragwürdige Rolle bei "Arisierungen"

Stadtverwaltung überprüft Ehrenbürger Walter Boll

Von Robert Werner am in Nachrichten

Im städtischen Diskurs gilt er als ehrenwerter und unbescholtener Mann, als „Boll-Werk“ gegen den Ungeist der Nazis und als Bewahrer der Altstadt: Walter Boll, unter anderem Kulturdezernent, Leiter der Ostdeutschen Galerie, des Stadtarchiv und des Amtes für Denkmalpflege. Seine Rolle während der NS-Zeit wird meist mit den “Zeitumständen” entschuldigt. Recherchen der Autorin Waltraud Bierwirth zeichnen ein deutlich anderes Bild, vor allem von Bolls Mitwirken bei der “Arisierung” jüdischen Eigentums. Ein Vortrag im Runtingersaal machte selbst Stadtheimatpfleger Werner Chrobak fast sprachlos.

Tag 40 im Wolbergs-Prozess

Telefonate über Geld, „Schmierblätter“ und eine „Drecksau“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

War es ein persönlicher Vorteil für Joachim Wolbergs, dass Volker Tretzel gegen verschiedene Medienberichte vorgegangen ist? Nahm der Oberbürgermeister ein Angebot des Bauträgers über 200.000 Euro stillschweigend an oder nicht? Und hat das alles mit der möglichen Wohnbebauung eines Grundstücks im Stadtwesten zu tun? Diese und andere Fragen sollten am Dienstag durch das Abspielen von Telefonaten am Landgericht Regensburg erhellt werden.

Mit einem Hauch von Markus Lanz

Wollis Wahlkampfauftakt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Planungen für eine “Liste Wolbergs” werden konkreter. Bei einer öffentlichen Veranstaltung mit dem suspendierten Oberbürgermeister waren entsprechede Planungen eines der bestimmenden Themen. Antreten will er allerdings nur, wenn es vor demLandgericht Regensburg keinen Schuldspruch wegen Korruption gibt.

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